Als die ersten Tickermeldungen kamen war ich geschockt: Das Verwaltungsgericht Berlin hat per Eilbeschluss entschieden, dass das grausame Töten von Hundewelpen weder unter die Freiheit der Kunst fällt, noch es als Protest zulässig ist. Wer kommt nur auf solche Ideen!?
In Hessen tobt in diesen Tagen wieder einmal ein Streit um ein gesetzliches Tanzverbot an Feiertagen. Nach dem hessischen Feiertagsgesetz sind nämlich Tanzveranstaltungen von Gründonnerstag 04.00 Uhr bis Ostersamstag 24.00 Uhr verboten. Am Ostersonntag und Ostermontag ist Tanzen zwischen 04.00 Uhr und 12.00 Uhr verboten, wie an allen anderen gesetzlichen Feiertagen im Jahr. Solche Regelungen [...]
Wäre es nicht so traurig, könnte man glatt darüber lachen. Die BVV Spandau hat mit Stimmen von SPD und Grünen am Freitag den Bezirkshaushalt 2012/2013 beschlossen. Die rot-grüne Zählgemeinschaft lehnte zuvor jedoch den vom eigenen Bezirksbürgermeister vorgelegten Haushaltsplanentwurf ab… kann man ja schon mal machen.
Ein ganz persönlicher Rückblick auf den politischen Januar in Spandau.
Eine digitale Wolke schwebt über den Rathäusern von Berlin. Eine Übersicht über die twitternden Kommunalpolitiker der Bundeshauptstadt.
Vom ersten Wahlfoto zum vollständigen Wahlplakat und den ersten Wochen in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau.
Zum 24. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Leipzig ist eine neue Broschüre erschienen. Darin geht es um das Wesen christdemokratischer Politik. Die Mitglieder des Bundesvorstandes beschreiben, was für sie das “C” bedeutet.
Am 20. Februar 2011 bekam ich eine MMS. Von meinem Bruder. Der Inhalt: “Wir sind auf den Hund gekommen!” – Ein offener Brief an meinen Hund.
Möglichst viele Menschen für Politik zu begeistern oder zumindest bei möglichst vielen Menschen wieder das Interesse an Politik zu wecken, dass ist auch eine der vornehmlichen Aufgaben der Parteien.
Berlin ist eine tolle Stadt. Berlin ist eine lebenswerte Stadt. Dies aber nicht Dank sondern trotz des rot-roten Senats. Denn Berlin hat viele Probleme.
