Schrottplatz Spandau – Ist das Bezirksamt machtlos gegen Schott-PKWs?

Wie viele Schrott-PKWs stehen eigentlich auf Spandaus Straßen? Und was macht das Ordnungsamt dagegen? Diesen und etlichen anderen Fragen gehe ich in meiner neuesten Anfrage nach.

Anfrage XX-206 vom 25.05.2018
Antwort vom 11.06.2018

Schrottplatz Spandau – Ist das Bezirksamt machtlos gegen die Schrott-PKWs?

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Wie viele Schrott-PKWs wurden dem Ordnungsamt in den letzten fünf Jahren auf öffentlichem Straßenland gemeldet und wie verteilen sich diese auf die Ortsteile?
  2. Wie viele Schrott-PKW wurden in den letzten fünf Jahren dem Bezirksamt auf Privatgrundstücken gemeldet?
  3. Von wie vielen Schrott-PKW hat das Bezirksamt derzeit Kenntnis und wie ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Bitte mit genauem Standort und dem Beseitigungsdatum auflisten.
  4. Wie stellen sich die Fallzahlen nach Einschätzung des Bezirksamtes im berlinweiten Vergleich dar?
  5. Wie ist der normale Bearbeitungsablauf von Meldung bis Beseitigung eines Schrott-PKWs? Bitte unter Angabe der Fristen und ggf. der Zuständigkeiten übergeordneter Behörden schildern.
  6. Wer ist für die Kontrolle der vom LABO auf Schrott-PKWs aufgeklebten Fristen zur Räumung zuständig?
  7. Warum konnte das „Schrott-Taxi von Hakenfelde“ bislang noch nicht aus dem öffentlichen Straßenland entfernt werden?
  8. Warum steht ein Schrott-PKW noch an der Straßenecke Küsterstraße/ Saatwinkler Damm, obwohl das LABO den Halter unter Androhung der Beseitigung aufgefordert hatte, den PKW bis zum 3.5.2018 zu entfernen?
  9. Unter welchen rechtlichen Voraussetzungen können Schrott-PKW von Privatgrundstücken entfernt werden?
  10. Welche Hilfestellung bietet das Bezirksamt Personen an, auf deren Grundstück Schrott-PKWs abgestellt werden?
  11. Warum geht das Bezirksamt eingehenden Meldungen von auf Privatgrundstücken abgestellten Schrott-PKW nicht zumindest dadurch nach, dass die Grundstücksbesitzer mit einem Hilfsangebot über die Meldung informiert werden?

Antwort von Bezirksstadtrat Stephan Machulik:




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