Wie viele Schrott-PKWs stehen eigentlich auf Spandaus Straßen? Und was macht das Ordnungsamt dagegen? Diesen und etlichen anderen Fragen gehe ich in meiner neuesten Anfrage nach.
Anfrage XX-206 vom 25.05.2018
Antwort vom 11.06.2018
Schrottplatz Spandau – Ist das Bezirksamt machtlos gegen die Schrott-PKWs?
Ich frage das Bezirksamt:
- Wie viele Schrott-PKWs wurden dem Ordnungsamt in den letzten fünf Jahren auf öffentlichem Straßenland gemeldet und wie verteilen sich diese auf die Ortsteile?
- Wie viele Schrott-PKW wurden in den letzten fünf Jahren dem Bezirksamt auf Privatgrundstücken gemeldet?
- Von wie vielen Schrott-PKW hat das Bezirksamt derzeit Kenntnis und wie ist der jeweilige Bearbeitungsstand? Bitte mit genauem Standort und dem Beseitigungsdatum auflisten.
- Wie stellen sich die Fallzahlen nach Einschätzung des Bezirksamtes im berlinweiten Vergleich dar?
- Wie ist der normale Bearbeitungsablauf von Meldung bis Beseitigung eines Schrott-PKWs? Bitte unter Angabe der Fristen und ggf. der Zuständigkeiten übergeordneter Behörden schildern.
- Wer ist für die Kontrolle der vom LABO auf Schrott-PKWs aufgeklebten Fristen zur Räumung zuständig?
- Warum konnte das „Schrott-Taxi von Hakenfelde“ bislang noch nicht aus dem öffentlichen Straßenland entfernt werden?
- Warum steht ein Schrott-PKW noch an der Straßenecke Küsterstraße/ Saatwinkler Damm, obwohl das LABO den Halter unter Androhung der Beseitigung aufgefordert hatte, den PKW bis zum 3.5.2018 zu entfernen?
- Unter welchen rechtlichen Voraussetzungen können Schrott-PKW von Privatgrundstücken entfernt werden?
- Welche Hilfestellung bietet das Bezirksamt Personen an, auf deren Grundstück Schrott-PKWs abgestellt werden?
- Warum geht das Bezirksamt eingehenden Meldungen von auf Privatgrundstücken abgestellten Schrott-PKW nicht zumindest dadurch nach, dass die Grundstücksbesitzer mit einem Hilfsangebot über die Meldung informiert werden?
Antwort von Bezirksstadtrat Stephan Machulik: