Schlagwort-Archive: Neukölln

Von Aluhüten, Parkbänken und anderen Querschnittsaufgaben

Wie in meinem Beitrag „Mit langem Anlauf ins Rathaus“ angekündigt, hier also mein erster Bericht aus der Rubrik „Neues aus dem Rathaus“. Der erste Monat der politischen Sacharbeit ist rum.

Der Januar begann mit einer ersten Sitzungswoche vom 9. – 13. Januar. Die sah so aus:

Montag: 18.00 Uhr Fraktionsvorstand, 18.30 Uhr Sitzung der Großen Fraktion (Bezirksverordnete, Stadträte, Abgeordnete und Bürgerdeputierte)
Dienstag: 16.00 Uhr Ausschuss für Bildung und Kultur, 19.00 Sitzung des Bezirksschulbeirats
Mittwoch: 18.30 Uhr Neuhjahrsempfang der Fraktion und des Kreisverbandes der CDU Spandau
Donnerstag: 16:00 Uhr Wirtschaftsausschuss

Bereits eine Woche vorher fand am 4.1. die Sprecherrunde statt, in der die fachpolitischen Sprecher die Anträge und Anfragen vorbesprochen haben, die dann am Montag der Großen Fraktion zur Beratung und Beschlussfassung vorgeschlagen wurden.

Ein paar Punkte konnte ich auch mit anstoßen:

Für den BVV-App-Antrag konnten wir auch die Chefs der CDU-Fraktionen von Mitte und Neukölln, Thorsten Reschke und Christina Schwarzer, begeistern. So kam es dann zu einer gemeinsamen Initiative der drei Fraktionschefs.

In der Woche vor der BVV bekam ich dann die Sitzungsunterlagen für die erste BVV im Jahr 2012. Diese enthielten eine erfreuliche Mitteilung von CDU-Baustadtrat Carsten Röding: die beschädigten Parkbänke vom Grützmachergraben werden auf meine Initiative hin von Jugendlichen aus dem Jugendkulturzentrum Haveleck restauriert.

Vom 23. bis zum 27. Januar fand dann die zweite Sitzungswoche statt:
Montag, 16:00 Uhr Ältestenrat, 18.00 Uhr Fraktionsvorstand, 18.30 Uhr Sitzung der Kleinen Fraktion (Bezirksverordnete, Stadträte und Abgeordnete)
Mittwoch, 16.30 Uhr Sitzung der Kleinen Fraktion, 17.00 Uhr Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Donnerstag, 18.00 Uhr Sprecherrunde, 20.00 Uhr Arbeitskreis Integration

WLANDie Sitzung der BVV hatte einen hohen Unterhaltungsfaktor! Ich habe viel über Aluhüte und Querschnittsaufgaben gelernt und auch meine erste Redebeiträge in der BVV hinter mich gebracht. Reden durfte ich zum Antrag „Kabellos in Spandau ins Internet“. Eigentlich ein vollkommen unproblematischer Antrag – dachte ich. Die Piratenfraktion hatte lediglich einen Änderungsantrag angemeldet, den ich für die Fraktion übernehmen wollte. Dann sollte der direkten Annahme eigentlich nichts mehr im Weg stehen. Wie gesagt: dachte ich! Doch da hatten wir die Rechnung ohne die SPD und die GAL gemacht. Die wanden sich: die einen, weil sie einem derartigen CDU-Antrag wohl nicht zustimmen wollten, die anderen weil sie ihn offensichtlich nicht verstanden hatten. Es war unglaublich: Das Bezirksamt sollte durch den Antrag aufgefordert werden, ein Konzept zu entwickeln, um an öffentlichen und angenommenen Verweilplätzen in der Altstadt und innerhalb von öffentlichen Gebäuden einen kostenlosen, kabellosen Internetzugang anzubieten. Wenn dieses Pilotprojekt erfolgreich angelaufen wäre, hätten dann auch die übrigen Dienstgebäude des Bezirks und die Schulen angeschlossen werden sollen. Anhand des Konzeptes sollte dann die konkrete Umsetzung diskutiert werden.

Doch es kam anders: es wurde ein haarsträubendes Argument nach dem anderen hervorgezogen. Erst befürchtete man, dass das Projekt Geld kosten könnte (obwohl der Antrag eindeutig eine Umsetzung ohne Zuschüsse vorsah), dann hatte man Sorge um die Strahlengefährdung der Bevölkerung und am Ende mischte sich auch der SPD-Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank ein, dass man ja nicht genug Personal für ein solches Konzept habe. Am Ende musste ich feststellen, dass GAL und SPD offensichtlich keinen konkreten Umsetzungsvorschlag beraten, sondern das wegweisende Projekt in den Fachausschüssen zerreden wollten. Wir als CDU-Fraktion wollten es viel pragmatischer. Wer das Projekt nicht will, soll es ehrlich sagen. Dazu hatten die Mehrheitsfraktionen bisher jedoch nicht den Mut. Eine gute Zusammenfassung der Argumente findet ihr übrigens hier.

Warum aber Aluhüte? In der gesamten Diskussion, die schon ins Absurde abzugleiten drohte, witzelten irgendwann die Piraten, dass man in der BVV doch besser Aluhüte verteilen sollte, damit die bösen WLAN- und Handystrahlen nicht die Gehirne der Verordneten bruzzeln. :)))

Nur wenig später durften wir dann lernen, dass es aus Sicht von SPD und GAL keines eigenen Ausschusses für Senioren bedürfe. Die seien ja schließlich eine Querschnittsaufgabe. Hallo? Mehr als 28% der Spandauer Bevölkerung sind also eine Querschnittsaufgabe, die keinen festen Anlaufpunkt in der Ausschussarbeit der BVV brauchen? Da hat Fraktionschef Arndt Meißner ganz richtig feststellen müssen: „Jahrelang hat es sich in einem fraktionsübergreifenden Konsens bewährt, die Belange der Seniorinnen und Senioren in einem Ausschuss für Soziales und Seniorenfragen zu beraten. Dass hier wieder einmal der Konsens zwischen den Fraktionen von Seiten der GAL und der SPD gebrochen wird, bedauern wir sehr. Das ist ein Mentalitätswechsel, der dem kollegialen Zusammenarbeiten der BVV schadet.“

Fortsetzung folgt. Ende Februar.

Eine Twitter-Wolke über Berlin´s Rathäusern

Die Berliner Bürgerinnen und Bürger für die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) zu begeistern, ist nicht immer leicht. Was genau kann eigentlich eine BVV entscheiden, wer sitzt da so und welche Positionen vertreten die einzelnen Bezirksverordneten?

Daher habe ich mir ein neues Projekt vorgenommen. Zukünftig werde ich über meinen eigenen Twitter-Account @Thorsten_Schatz öffentliche Listen zu jeder Bezirksverordnetenversammlung pflegen und dort die mir bekannten Twitter-Accounts der Bezirksverordneten aller Fraktionen auflisten. Fehlt mir ein Account? Dann helft mit und meldet den Acount bei mir.

Bezirksverordnetenversammlung Spandau

URL: http://www.spandau.de/BVV

Anzahl der Bezirksverordneten: 54

Aktive Twitteraccounts: 7

Hashtag: #bvvspandau

Twitterliste: BVV Spandau

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Anders, Jochen (CDU) – @jabln54

Bewig, Frank (CDU, Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung) – @frankbewig

Kosiol, Lasse (Piraten) – @hquer

Millies, Sebastian (CDU) – @BastiMillies

Paolini, Emilio (Piraten) – @0XS

Schatz, Thorsten (CDU) – @Thorsten_Schatz

Schunke, Mikk (Piraten) – @mikklomania

 

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg – Wilmersdorf

URL: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 2

Hashtag: #bvvchawi

Twitterliste: BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Schlosser, Sigfried (Piraten) – @sigiberlin

Wittich, Merle von (Piraten) – @maeusehaut

 

Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain – Kreuzberg

URL: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 51

Aktive Twitteraccounts: 8

Hashtag: #bvvxhain

Twitterliste: BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Herbst, Mike (Piraten) – @cyzen

Jana, Barbara (Piraten) – @janapirat

Just, Felix (Piraten) – @felixjust und auch @samwise007

Gerlich, Ralf (Piraten) – @Kortikalknoten

Zinn, Miriam (Piraten) – @JeZ_Zc

 

Bezirksstadträte mit Twitteraccounts:

Herrmann, Monika (Grüne, Leiterin der Abteilung Familie, Gesundheit, Kultur und Bildung) – @MonikaHerrmann1

 

Fraktionen mit Twitteraccounts:

Fraktion der Piraten – @BVVPiratenXhain

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg

URL: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 9

Hashtag: #bvvlbg

Twitterliste: BVV Lichtenberg

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Bornfleth, Steffen (Piraten) – @fjoelnir

Eichelberg, Helge (Piraten) – @hael_ge

Fahrenberg, Henning (SPD) – @Hirschgarten

Hemmerlein, Marvin (Piraten) – @mhemmi

Hönicke, Kevin (SPD) – @KevinHoenicke

Lange, Florian (Piraten) – @eichohrkatzerl

Meyer, Anne (SPD) @AnneMeyerBerlin

Meyer, Yannick (Piraten) – @dasyuri

Unger, Stefan (SPD) – @UngerStefan

 

Fraktionen mit Twitteraccounts:

Fraktion der SPD – @SPDBVVLbg

 

Bezirksverordnetenversammlung Marzahn – Hellersdorf

URL: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online

Live-Stream der Bezirksverordnetenversammlung: http://www.ustream.tv/channel/bvv-marzahnhellersdorf

Anzahl der Bezirksverordneten: 54

Aktive Twitteraccounts: 8

Hashtag: #bvvmahe

Twitterliste: BVV Marzahn-Hellersdorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Geppert, Marcel (Piraten) – @celfridge

Kelz, Steven (Piraten) – @peltheas

Martin, Johannes (CDU) – @johannes_martin

Ostehr, Steffen (Piraten) –@derdasto

Tanger, Volker (Piraten) – @vampirdaddy

Tielebein, Björn (Linke) – @bjoernTie

 

Bezirksstadträte mit Twitteraccounts:

Witt, Juliane (Linke, Leiterin der Abteilung Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur ) – @julia_witt

 

Fraktionen mit Twitteraccounts:

Fraktion der Piraten – @FdP_MaHe

 

Bezirksverordnetenversammlung Mitte

URL: http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 54

Aktive Twitteraccounts: 10

Hashtag: #bvvmitte

Twitterliste: BVV Mitte

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Budick, André (CDU) – @andicisch

Dathe, Katja (Piraten) – @kc__dc

Fischer, Andrea (Grüne) – @A__Fischer

Freitag, Alexander (Piraten) – @violet_Raptor

Kiske, Heinz (CDU) – @heinzkiske

Kriesel, Tobias (Piraten) – @navalia

Lang, Christopher (Piraten, Fraktionsvorsitzender) – @ABS0LEM

Müller, Dagmar (Grüne) – @DagmarMueller

Reschke, Thorsten (CDU, Fraktionsvorsitzender) – @thorstenreschke

Röpke, Dania (Grüne) – @daniaroepke

 

Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

URL: http://www.berlin.de/ba-neukoelln/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 10

Hashtag: #bvvnk

Twitterliste: BVV Neukölln

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Biedermann, Jochen (Grüne) – @derjochen

Böcker, Nicola (SPD) – @Nicboec23

Burger, Steffen (Piraten) – @fhatti

Helm, Anne (Piraten) – @SeeroiberJenny

Hikel, Martin (SPD) – @Saukrates

Preuss, Marko (SPD) – @papapreuss

Schwarzer, Christina (CDU, Fraktionsvorsitzende) – @TinaSchwarzer

Trecksel, Andre (Piraten) – @7tA

Zaech, Mathias (Piraten) – @dudeminds

 

Bezirksstadträte mit Twitteraccounts:

Liecke, Falko (CDU, Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Leiter der Abteilung Jugend und Gesundheit) – @falkone1

 

Bezirksverordnetenversammlung Pankow

URL: http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 1

Hashtag: #bvvp

Twitterliste: BVV Pankow

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Bliedung, Stephan (Piraten) – @F0O0

 

Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

URL: http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 4

Hashtag: #bvvrdf

Twitterliste: BVV Reinickendorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Adamski, Benjamin (Piraten) – @BenjaminAdamski

Rudloff, Sascha (Piraten) – @SaschaRudloff

Schulz, Michael (Piraten) – @MichaSchulz

Windisch, Michael (Piraten) – @MiWind

 

Bezirksverordnetenversammlung Steglitz – Zehlendorf

URL: http://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 1

Hashtag: #bvvszdf

Twitterliste: BVV Steglitz-Zehlendorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Müller, Arne (Piraten) – @_Wobble_

 

Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof – Schöneberg

URL: http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 1

Hashtag: #bvvts

Twitterliste: BVV Tempelhof-Schöneberg

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Kühne, Ralf (Bündnis 90/Die Grünen) – @ralf_kuehne

 

Bezirksverordnetenversammlung Treptow – Köpenick

URL: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 53

Aktive Twitteraccounts: 4

Hashtag: #bvvtk

Twitterliste: BVV Treptow-Köpenick

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Belz, Monika (Piraten) – @Loreena1968

Engelmann-Strauß, Cornelius (Piraten) – @_cengelmann

Sambill, Steffen (SPD) – @stsambill

Schröder, Volker (Piraten) – @nochnich

 

Statistik

Von 650 Bezirksverordneten in Berlin haben 59 einen Twitter-Account (9,0%).

Die 58 twitternden Bezirksverordneten gehören folgenden Fraktionen an:

  • 36 Piraten (61,0%)
  • 9 CDU (15,3%)
  • 8 SPD (13,6%)
  • 5 Grüne (8,5%)
  • 1 Linke (1,7%)

 

Diese Übersicht lebt vom Mitmachen! Bitte gebt Bescheid, wenn ich einen Account übersehen habe.

Danke für Hinweise: @wally44, @MiWind, @TinaSchwarzer, @fhatti, @thorstenreschke, @micsh0w