Tag Archives: Piraten

CDU, Piraten und Einzelverordneter verurteilen fremdenfeindlichen Übergriff

Die CDU-Fraktion, die Piraten-Fraktion und der Einzelverordnete Jürgen Kessling verurteilen den fremdenfeindlichen Angriff auf eine 13-Jährige am vergangenen Samstag. Der Muslima war nach fremdenfeindlichen Beschimpfungen ihr Kopftuch am U-Bahnhof Haselhorst heruntergerissen worden. Continue reading

CDU-Notfallplan: Flüchtlinge in den Unterkünften beschulen

63 Willkommensklassen: Kapazitätsgrenze in Spandaus Schulen erreicht

Spandau wird prüfen, ob Flüchtlingskinder künftig auch in den Notunterkünften beschult werden können. Ein entsprechender CDU-Antrag wurde gestern in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau angenommen. Continue reading

WLAN-Projekt doch noch ausgebremst

Die Fraktionen von SPD und Grüne haben das Spandauer Projekt „Kostenfreies WLAN für das Rathaus“ in letzter Minute doch noch gekippt. Nachdem im April der Fachausschuss auch mit Stimmen der rot-grünen Zählgemeinschaft grünes Licht für das kostenfreie WLAN-Projekt gegeben hatte, ließen der Bezirksbürgermeister, SPD und Grüne die Initiative nun als ergebnislos im Ausschuss versanden.

Thorsten Schatz, CDU-Bezirksverordneter, erklärt:
„Der Bezirksbürgermeister war von der BVV im April aufgefordert worden, dem Förderverein Freie Netzwerke e.V. einen Zugang zum Rathausturm zu ermöglichen, damit dieser die notwendigen Richtantennen installieren kann. Natürlich vollkommen kostenneutral für den Bezirk.

In einem Bericht an die BVV teilte der Bezirksbürgermeister nun mit, dass dies nicht möglich sei, was auch am Montag im Fachausschuss noch einmal thematisiert wurde. Das ist insofern verwunderlich, als dass am selben Tag der Bezirksbürgermeister erklärt hatte, dass er ein WLAN-Projekt der Senatskanzlei unterstütze. Auf Nachfrage musste der Bezirksbürgermeister dann im Ausschuss einräumen, dass auch für das WLAN-Projekt der Senatskanzlei Antennen auf dem Rathaus installiert werden müssen. Warum nun die Antennen der Senatskanzlei okay sind, aber die des Vereins Freie Netzwerke nicht, erschließt sich uns nicht. Wieder einmal geht etwas beim Bezirksbürgermeister nicht, was in anderen Bezirken durchaus möglich ist.

Die Bitte an den Bezirksbürgermeister von CDU und Piraten, noch einmal zu prüfen, worin der Unterschied zwischen Freifunk und Senatskanzlei sei, lehnten die Fraktionen von SPD und Grüne mit Mehrheit ab. SPD und Grüne wollen schlichtweg keinen modernen Bürgerservice im Rathaus haben. Ich bin sehr gespannt, mit welch fadenscheinigen Ausreden der Bezirksbürgermeister gemeinsam mit seiner rot-grünen Zählgemeinschaft auch das WLAN-Projekt des Berliner Senats scheitern lassen wird.“

Den Säkularisierungswahn weiterdenken

In Hessen tobt in diesen Tagen wieder einmal ein Streit um ein gesetzliches Tanzverbot an Feiertagen. Nach dem hessischen Feiertagsgesetz sind nämlich Tanzveranstaltungen von Gründonnerstag 04.00 Uhr bis Ostersamstag 24.00 Uhr verboten. Am Ostersonntag und Ostermontag ist Tanzen zwischen 04.00 Uhr und 12.00 Uhr verboten, wie an allen anderen gesetzlichen Feiertagen im Jahr. Solche Regelungen gibt es übrigens auch in einigen anderen Bundesländern.

Seit Jahren läuft die Grüne Jugend immer zu Ostern hiergegen Sturm und auch die Piraten, denen sämtlich Religiöses ein Dorn im Auge ist, haben nun dieses Thema für sich entdeckt. Vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterten die Piraten nun, da sie sich nicht an die Regeln gehalten und zuerst das Oberverwaltungsgericht Hessen angerufen hatten.

Das Tanzverbot selbst ist nicht mein Thema. Das mag man in der Tat überzogen finden, aber in Hessen ticken die Uhren juristisch halt noch anders (hier gilt z.B. immernoch die Todesstrafe).

Was mich dazu bewegt, hier zu schreiben, ist dieser permanente Säkularisierungswahn. Die Grüne Jugend Hessen erklärte in einer Mitteilung, gesetzlich vorgeschriebene Bräuche seien unvereinbar mit einem säkularen Staat. Es sei „nicht die Aufgabe des Staates, allen Andächtigkeit vorzuschreiben“. Richtig.

Grüne und Piraten sind sich einig, wenn sie sagen, dass solche Regelungen nicht mehr „zeitgemäß“ seien. Die Piraten in Hessen sagen sogar:

„Unbestritten ist, dass ein großer Teil der Bevölkerung die Feiertage nicht mehr primär als christliche Andachtstage, sondern eher als arbeitsfreie Zeit wahrnimmt. […]
In Deutschland herrscht Religionsfreiheit, der Staat sollte nicht im Interesse einer bestimmten Religion handeln. Offensichtlich gibt es zwischen dieser Idealvorstellung und der Realität noch einige Unterschiede. So sind christliche Feiertage im Grundgesetz als besonders schützenswert definiert.“

Dem ersten Absatz würde ich voll und ganz zustimmen. Wieviele Menschen wünschen schon am Gründonnerstag oder am Karsamstag bereits „Frohe Ostern“? Zum missbräuchlichen Umgang mit den österlichen Begriffen habe ich letztes Jahr bereits geschrieben.

Christliche Feiertage sind im Grundgesetz als besonders schützenswert definiert. Auch richtig. Wenn ihr jetzt aber Eure Worte und Forderungen weiterdenkt, liebe Piraten und Grünen, dann heißt das doch, dass in Deutschland künftig auf die Feiertage wie Ostern, Pfingsten, Christi Himmelfahrt oder auch Weihnachten verzichtet werden kann! Das diese Tage eben nicht mehr arbeitsfrei sind, da diese Tage vom Gesetzgeber nicht als arbeitsfrei deklariert wurden, um den Deutschen zusätzliche Urlaubstage zu verschaffen, sondern um einer großen Bevölkerungsgruppe die freie Religionsausübung zu gestatten. Wird dieser Grund nun aberkannt, so ist auch der Feiertag hinfällig.

Über das Tanzverbot kann man streiten, in der Logik ist es jedoch richtig, denn die Tage zwischen Gründonnerstag und Ostersonntag sind nunmal eine religiöse Trauerzeit. Mich stören Tanzveranstaltungen in diesen Tagen nicht, doch möchte ich auch nicht in den kirchlichen Prozessionen gestört werden. Freiheit von der Religion: ja. Aber bitte auch Freiheit zur Religion. Dennoch: der Säkularisierungswahn muss auch seine Grenzen haben.

PS: In Deutschland gibt es bundesweit derzeit 16 gesetzliche Feiertage, davon sind 12 christlich begründet. (Quelle: feiertage.net) Nicht alle Feiertage führen unmittelbar zu bundesweit arbeitsfreien Tagen.

Kleebank scheitert an Rot-Grün

Wäre es nicht so traurig, könnte man glatt darüber lachen. Die BVV Spandau hat mit Stimmen von SPD und Grünen am Freitag den Bezirkshaushalt 2012/2013 beschlossen. Die rot-grüne Zählgemeinschaft lehnte zuvor jedoch den vom eigenen Bezirksbürgermeister vorgelegten Haushaltsplanentwurf ab… kann man ja schon mal machen.

 

Rückblende. Eine Woche zuvor kommt die Bezirksverordnetenversammlung Spandau schon einmal zu einer Sondersitzung zusammen. Das Ergebnis ist mittlerweile bekannt. Rot-Grün verpasst die eigene Mehrheit. 27 Bezirksverordnete stimmten für und 27 Bezirksverordnete gegen die Beschlussvorlage. Damit fand der Haushalt keine Mehrheit. Zuvor hatten nur die Fraktionen von SPD und Grüne angekündigt (und dies aber vollmundig), den Haushalt „durchzuwinken“. Der Haushaltsentwurf war somit abgelehnt.

Nun war das Geschrei groß. Um vom eigenen Versagen abzulenken, war der Schuldige für das rot-grüne Debakel schnell gefunden. Die CDU habe mit ihrer Ablehnung dem Bezirk geschadet. Ah ja.

Der vom Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank vorgelegte Haushalt sah unter anderem die Streichung sämtlicher Investitionen für das Jahr 2012 vor, darunter die Mensen für das Hans-Carossa- und das Kant-Gymnasium. Der Mehrzweckraum für die Schulanlage Gaismannshofer Weg und das geplante Vereinssportzentrum am Askanierring wurden sogar komplett gestrichen. Gerade für mich als bildungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion natürlich alles Punkte, die ich nicht verantworten kann. Diese Projekte werden dringend gebraucht. Dumm nur, dass auch der Einzelverordnete der Linken das so sah und gegen den rot-grünen Haushalt stimmte, so dass SPD und Grünen eben die eine wichtige Mehrheitsstimme fehlte.

Um Schaden vom Bezirk abzuwenden, hat das Bezirksamt Spandau schnell gehandelt und schon am Dienstag danach einen neuen Haushalt ausverhandelt, der von allen Stadträten einstimmig beschlossen wurde. Der Bezirksbürgermeister bat daraufhin die BVV, am Freitag erneut zu einer Sondersitzung zusammenzutreten, um den Haushalt zu beraten und zu beschließen. Das taten wir dann auch.

Doch wer dachte, dass jetzt alle Parteien den großen vom Bezirksamt verhandelten Konsens für den Bezirk bestätigten, der irrte. SPD und Grüne dachten gar nicht daran, den neuen Haushalt ihres Bürgermeisters zu bestätigen, sondern überwiesen ihn in eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses, wo sie ihn wieder so zurechtbogen, dass der Haushaltsplan herauskam, der eine Woche zuvor mit Pauken und Trompeten abgelehnt wurde. Doch weil am Freitag ein Mitglied der Piratenfraktion fehlte, die übrigen Piraten und auch der Linke einknickten und das taten, was sie am besten können – nämlich sich enthalten – wurde der Mangelhaushalt dann doch durchgestimmt. Zu Recht forderte daher CDU-Fraktionschef Arndt Meißner den Bezirksbürgermeister und Finanzstadtrat Helmut Kleebank auf, aus seinem erneuten Scheitern Konsequenzen zu ziehen.

Die Verabschiedung eines Haushaltes ist die wichtigste Entscheidung, die ein deutsches Parlament (inkl. die BVV) treffen kann. Sollte im Bundestag eine wie auch immer geartete Regierungskoalition ihren Entwurf nicht durchstimmen können, müsste zu 100% nicht nur der Finanzminister, sondern auch der Bundeskanzler zurücktreten. In einer Berliner BVV ist der Bürgermeister neuerdings auch qua Gesetz Finanzstadtrat.

Helmut Kleebank hat in der gesamten Haushaltsdebatte gar nichts gesagt! Er hat sich einmal herauspressen lassen, dass sein Haushalt unterausgestattet ist, aber ansonsten in der Debatte nirgendwo Stellung bezogen. Die wichtigste Debatte nur nett lächelnd zu verfolgen ist zu wenig! Der Mann soll gestalten, nicht moderieren oder nett in die Kamera lächeln. Dieser, seiner wichtigsten Aufgabe, wird er nicht gerecht, also ist er fehl am Platze.

Zudem muss die rot-grüne Zählgemeinschaftsminderheit noch mal klären, was Phase ist. Für die GAL ist es nämlich die Aufgabe des Bezirksamtes, die Kürzungen vorzunehmen. Die BVV soll dann nur noch abnicken. Für die SPD ist es richtigerweise Aufgabe der BVV, den Haushalt auf Grundlage eines Entwurfs des Bezirksamtes zu gestalten.

Der jetzt verabschiedete Haushalt spart u.a. in der Bildung. Schulmittagessen können nicht in dem Umfang finanziert werden, wie es gebraucht würde, und wichtige Schulmensen werden einfach mal verschoben oder gar nicht gebaut. So ist eine Schulsporthalle komplett gestrichen worden.

Das ist nicht mein Haushalt und das wird meine Fraktion auch nicht verantworten. Wer ohne Rücksicht auf Verluste den Haushalt durchstimmt, weil eine Nein-Stimme fehlt und die übrigen sich haben einkaufen lassen, muss auch konsequenterweise allein die Verantwortung übernehmen. Wir wollten einen großen Konsens für den Haushalt. Dieser wurde einseitig von Rot-Grün gegen den Willen von Helmut Kleebank aufgekündigt. Dieser Bürgermeister hat also weder eine Mehrheit im Bezirksamt, noch in der BVV, noch genügend Autorität, um in seiner Zählgemeinschaft seine Projekte durchzusetzen. So einen Bürgermeister brauchen wir nicht.

 

Foto: internethdcmedia / flickr.com

Eine Twitter-Wolke über Berlin´s Rathäusern

Die Berliner Bürgerinnen und Bürger für die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) zu begeistern, ist nicht immer leicht. Was genau kann eigentlich eine BVV entscheiden, wer sitzt da so und welche Positionen vertreten die einzelnen Bezirksverordneten?

Daher habe ich mir ein neues Projekt vorgenommen. Zukünftig werde ich über meinen eigenen Twitter-Account @Thorsten_Schatz öffentliche Listen zu jeder Bezirksverordnetenversammlung pflegen und dort die mir bekannten Twitter-Accounts der Bezirksverordneten aller Fraktionen auflisten. Fehlt mir ein Account? Dann helft mit und meldet den Acount bei mir.

Bezirksverordnetenversammlung Spandau

URL: http://www.spandau.de/BVV

Anzahl der Bezirksverordneten: 54

Aktive Twitteraccounts: 7

Hashtag: #bvvspandau

Twitterliste: BVV Spandau

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Anders, Jochen (CDU) – @jabln54

Bewig, Frank (CDU, Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung) – @frankbewig

Kosiol, Lasse (Piraten) – @hquer

Millies, Sebastian (CDU) – @BastiMillies

Paolini, Emilio (Piraten) – @0XS

Schatz, Thorsten (CDU) – @Thorsten_Schatz

Schunke, Mikk (Piraten) – @mikklomania

 

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg – Wilmersdorf

URL: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 2

Hashtag: #bvvchawi

Twitterliste: BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Schlosser, Sigfried (Piraten) – @sigiberlin

Wittich, Merle von (Piraten) – @maeusehaut

 

Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain – Kreuzberg

URL: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 51

Aktive Twitteraccounts: 8

Hashtag: #bvvxhain

Twitterliste: BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Herbst, Mike (Piraten) – @cyzen

Jana, Barbara (Piraten) – @janapirat

Just, Felix (Piraten) – @felixjust und auch @samwise007

Gerlich, Ralf (Piraten) – @Kortikalknoten

Zinn, Miriam (Piraten) – @JeZ_Zc

 

Bezirksstadträte mit Twitteraccounts:

Herrmann, Monika (Grüne, Leiterin der Abteilung Familie, Gesundheit, Kultur und Bildung) – @MonikaHerrmann1

 

Fraktionen mit Twitteraccounts:

Fraktion der Piraten – @BVVPiratenXhain

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg

URL: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 9

Hashtag: #bvvlbg

Twitterliste: BVV Lichtenberg

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Bornfleth, Steffen (Piraten) – @fjoelnir

Eichelberg, Helge (Piraten) – @hael_ge

Fahrenberg, Henning (SPD) – @Hirschgarten

Hemmerlein, Marvin (Piraten) – @mhemmi

Hönicke, Kevin (SPD) – @KevinHoenicke

Lange, Florian (Piraten) – @eichohrkatzerl

Meyer, Anne (SPD) @AnneMeyerBerlin

Meyer, Yannick (Piraten) – @dasyuri

Unger, Stefan (SPD) – @UngerStefan

 

Fraktionen mit Twitteraccounts:

Fraktion der SPD – @SPDBVVLbg

 

Bezirksverordnetenversammlung Marzahn – Hellersdorf

URL: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online

Live-Stream der Bezirksverordnetenversammlung: http://www.ustream.tv/channel/bvv-marzahnhellersdorf

Anzahl der Bezirksverordneten: 54

Aktive Twitteraccounts: 8

Hashtag: #bvvmahe

Twitterliste: BVV Marzahn-Hellersdorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Geppert, Marcel (Piraten) – @celfridge

Kelz, Steven (Piraten) – @peltheas

Martin, Johannes (CDU) – @johannes_martin

Ostehr, Steffen (Piraten) –@derdasto

Tanger, Volker (Piraten) – @vampirdaddy

Tielebein, Björn (Linke) – @bjoernTie

 

Bezirksstadträte mit Twitteraccounts:

Witt, Juliane (Linke, Leiterin der Abteilung Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur ) – @julia_witt

 

Fraktionen mit Twitteraccounts:

Fraktion der Piraten – @FdP_MaHe

 

Bezirksverordnetenversammlung Mitte

URL: http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 54

Aktive Twitteraccounts: 10

Hashtag: #bvvmitte

Twitterliste: BVV Mitte

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Budick, André (CDU) – @andicisch

Dathe, Katja (Piraten) – @kc__dc

Fischer, Andrea (Grüne) – @A__Fischer

Freitag, Alexander (Piraten) – @violet_Raptor

Kiske, Heinz (CDU) – @heinzkiske

Kriesel, Tobias (Piraten) – @navalia

Lang, Christopher (Piraten, Fraktionsvorsitzender) – @ABS0LEM

Müller, Dagmar (Grüne) – @DagmarMueller

Reschke, Thorsten (CDU, Fraktionsvorsitzender) – @thorstenreschke

Röpke, Dania (Grüne) – @daniaroepke

 

Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

URL: http://www.berlin.de/ba-neukoelln/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 10

Hashtag: #bvvnk

Twitterliste: BVV Neukölln

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Biedermann, Jochen (Grüne) – @derjochen

Böcker, Nicola (SPD) – @Nicboec23

Burger, Steffen (Piraten) – @fhatti

Helm, Anne (Piraten) – @SeeroiberJenny

Hikel, Martin (SPD) – @Saukrates

Preuss, Marko (SPD) – @papapreuss

Schwarzer, Christina (CDU, Fraktionsvorsitzende) – @TinaSchwarzer

Trecksel, Andre (Piraten) – @7tA

Zaech, Mathias (Piraten) – @dudeminds

 

Bezirksstadträte mit Twitteraccounts:

Liecke, Falko (CDU, Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Leiter der Abteilung Jugend und Gesundheit) – @falkone1

 

Bezirksverordnetenversammlung Pankow

URL: http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 1

Hashtag: #bvvp

Twitterliste: BVV Pankow

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Bliedung, Stephan (Piraten) – @F0O0

 

Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

URL: http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 4

Hashtag: #bvvrdf

Twitterliste: BVV Reinickendorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Adamski, Benjamin (Piraten) – @BenjaminAdamski

Rudloff, Sascha (Piraten) – @SaschaRudloff

Schulz, Michael (Piraten) – @MichaSchulz

Windisch, Michael (Piraten) – @MiWind

 

Bezirksverordnetenversammlung Steglitz – Zehlendorf

URL: http://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 1

Hashtag: #bvvszdf

Twitterliste: BVV Steglitz-Zehlendorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Müller, Arne (Piraten) – @_Wobble_

 

Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof – Schöneberg

URL: http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 1

Hashtag: #bvvts

Twitterliste: BVV Tempelhof-Schöneberg

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Kühne, Ralf (Bündnis 90/Die Grünen) – @ralf_kuehne

 

Bezirksverordnetenversammlung Treptow – Köpenick

URL: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 53

Aktive Twitteraccounts: 4

Hashtag: #bvvtk

Twitterliste: BVV Treptow-Köpenick

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Belz, Monika (Piraten) – @Loreena1968

Engelmann-Strauß, Cornelius (Piraten) – @_cengelmann

Sambill, Steffen (SPD) – @stsambill

Schröder, Volker (Piraten) – @nochnich

 

Statistik

Von 650 Bezirksverordneten in Berlin haben 59 einen Twitter-Account (9,0%).

Die 58 twitternden Bezirksverordneten gehören folgenden Fraktionen an:

  • 36 Piraten (61,0%)
  • 9 CDU (15,3%)
  • 8 SPD (13,6%)
  • 5 Grüne (8,5%)
  • 1 Linke (1,7%)

 

Diese Übersicht lebt vom Mitmachen! Bitte gebt Bescheid, wenn ich einen Account übersehen habe.

Danke für Hinweise: @wally44, @MiWind, @TinaSchwarzer, @fhatti, @thorstenreschke, @micsh0w