CDU/Grüne: Kleebanks Rolle bei Stellenkürzung der Integrationslotsen weiter ungeklärt
WeiterlesenBürgermeister entzieht sich seiner Verantwortung
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Archiv der Kategorie: Politik
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht unterbesetzt
CDU-Fraktion Spandau fordert Aufklärung von Stadtrat Machulik
WeiterlesenSporthalle an der Grundschule am Ritterfeld
Nachdem es im Oktober 2017 in der Sporthalle der Grundschule am Ritterfeld gebrannt hatte, konnte die Sporthalle eine Zeit lang nicht benutzt werden. Nachdem sich Sportler jedoch zwei Jahre danach beschwerten, dass noch immer nicht alles wie gewohnt genutzt werden könne, habe ich einmal nachgefragt.
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Carlo-Schmid-Oberschule: Stand der Dinge
Nachdem im Oktober 2017 eine Decke in der Carlo-Schmid-Oberschule eingestürzt war und damit berlinweit für Schlagzeilen gesorgt hatte, hatte sich die BVV Spandau für einen Neubau der Schule ausgesprochen. Für die Bewertung, ob die Dauerbaustelle tatsächlich noch saniert werden könne oder ob sich ein kompletter Neubau lohnen würde, braucht es ein Sanierungskonzept, welches die HOWOGE erstellen soll. Dieses sollte eigentlich im IV. Quartal 2019 vorliegen. Zeit einmal nachzufragen, wann denn mit dem Konzept zu rechnen ist.
WeiterlesenSpandau setzt auf Hundetütenspender
Der Bezirk Spandau wird in Eigeninitiative Hundetütenspender anbieten. Auf Antrag der CDU-Fraktion Spandau hatte das Bezirksamt geprüft, ob und wie die noch bestehenden Dog Stations in Spandau erhalten bleiben oder durch ein vergleichbareres Angebot ersetzt werden können.
WeiterlesenTütchenspender für Hundehalter sollen erhalten bleiben
CDU-Fraktion möchte mehr ‚Dog Stations‘ im Bezirk
Die CDU-Fraktion Spandau möchte die beliebten Tütchenspenden für Hundehalter erhalten. Die bislang werbefinanzierten ,Dog Stations‘ der Firma Wall stehen nach einer Entscheidung des Senats vor dem Aus. In mehreren Bezirken mussten die Tütchenspender bereits ersatzlos abgebaut werden. Auf Antrag der CDU-Fraktion soll das Bezirksamt nun prüfen, wie das Angebot erhalten oder ersetzt werden kann.
WeiterlesenHeiraten am Wochenende – aber keiner weiß es!
Die CDU-Fraktion Spandau fordert einen ernstgemeinten Testlauf für das Heiraten am Wochenende. In einer schriftlichen Anfrage des CDU-Bezirksverordneten Thorsten Schatz erklärte Stadtrat Machulik, dass sich bislang kein großes Interesse am neuen Serviceangebot abzeichne.
WeiterlesenHeiraten ist endlich am Wochenende möglich
CDU-Fraktion fordert Ausweitung des Angebots
An zwei Terminen wird es in 2019 möglich sein, im Bezirk Spandau auch am Wochenende standesamtlich zu heiraten. Die CDU-Fraktion Spandau begrüßt eine entsprechende presseöffentliche Ankündigung des Bürgerdienstestadtrates Machulik. Seit 2013 hat die CDU-Fraktion Spandau für die Wiedereinführung des Wochenendservices des Standesamtes geworben. In mehreren Schriftlichen Anfragen hatte sich der CDU-Bezirksverordnete Thorsten Schatz immer wieder beim Bezirksamt erkundigt, warum der Service nicht angeboten wird.
WeiterlesenDauerfalschparker vom Kladower Damm nach 1 Jahr endlich abgeschleppt
1 Jahr hat es gedauert. Wir haben gelacht, in die Tischkante gebissen, Wetten abgeschlossen, den Kopf geschüttelt und viel über Bürokratie dazugelernt, aber jetzt endlich wurde der Falschparker aus Ostvorpommern abgeschleppt.
WeiterlesenWortbruch des Senats: Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne bleibt Flüchtlingsunterkunft
Die Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne bleibt bis mindestens Ende 2019 Flüchtlingsunterkunft. Wie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dem Spandauer CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner auf Nachfrage mitteilte, habe der Senat von Berlin den Mietvertrag kurzfristig verlängert. Ursprünglich sollte der Mietvertrag zwischen Land und Bund am 31.12.2018 auslaufen.
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