Tag Archives: Ursula Meys

Dafür oder Dagegen? Mal schauen, was die CDU macht.

Die Spandauer SPD hat es in diesen Tagen echt nicht leicht. Orientierungslos und vor allem themenlos wandeln sie durch den Bezirk. Wie kann man der CDU ans Bein pinkeln? Diese Frage stellen sich die Genossen wohl.

Gibt es doch auch bei den Spandauer Christdemokraten kein Ecke, in die man pinkeln könnte: die Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung wurden in großer Einigkeit gewählt, die eigene Jugendstadträtin Ursula Meys steht nicht nur seit Wochen und Monaten in der öffentlichen Kritik, sondern fällt auch noch bei den eigenen parteiinternen Wahlen im ersten Wahlgang des Listenplatzes 2 durch. Von großer Einigkeit kann bei der Spandauer SPD derzeit keine Rede sein. Der Kreisvorsitzende Raed Saleh hat seine Machtspielchen durchgezogen und mehr als die Hälfte der verdienten Bezirksverordneten gegen ihm genehme Leute ausgetauscht. Hinter vorgehaltener Hand hört man so manchen enttäuschten und entsetzten SPDler in diesen Tagen meckern. Sozialstadtrat Martin Matz wurde kurzerhand von Raed Saleh abgesägt und durch einen politischen Nobody, den niemand kennt, ersetzt. Das ergab natürlich eine Menge Zündstoff, wie man unter anderem bei Rincewind1964 nachlesen kann.

Wie nun also zu einem echten Thema kommen? Schwierig, wenn man kein Thema findet.

Seit Monaten wird über die Uferanlagen am Groß Glienicker See diskutiert. Hurra, endlich ein Thema. Wer ist im Bezirksamt verantwortlich? Hurra zum zweiten, denn es ist der CDU-Bürgermeisterkandidat und Baustadtrat Carsten Röding. Die Anwohner wollen freie Wege, der Bezirk überlegt, ob er den See kauft, also ist doch klar: die SPD ist für (!) den Kauf des Groß-Glinicker Sees. Dumm nur, dass der Baustadtrat schneller war…

Am 7.12.2010 konnte dann der Kaufvertrag unterzeichnet werden. Mist, dachte sich da die SPD Spandau. Was machen wir jetzt? Das darf doch nciht schon wieder ein Erfolg für Carsten Röding werden. Eine Idee muss her…. hmmm…. wie wäre es, wenn wir jetzt einfach dagegen sind und mal bei unseren Genossen im Senat anfragen, ob denn der Bezirk überhaupt kaufen durfte?! Jaaaa, geniale Idee, muss es da geheißen haben.

Der Anruf in der Senatsverwaltung kam. „Durfte Spandau den See kaufen?“ – „Ja!“ – Mist. Seitdem hört man auch bei diesen Thema nichts mehr von den Genossen. Ja, es ist schon nicht leicht in diesen Tagen….

Thorstens Woche 49/2010

  • Türchen 6: „Du bist das Weihnachtslied, das auf meinen Lippen liegt.“ (Naja…) Happy Nikolaus! #fb #
  • Manno, #Facebook will nicht zulassen, dass ich den Status update… was ist da los? #fail #
  • Absolut! RT @MelliKnoppke: Lieber @FDieckmann, 22,25% + 16,57% + 14,7% + 14% = 67,52% Wo bleibt der Rest? 😉 #spd #spandau #fail #pisa #
  • Türchen 7: „Du bist der Engel, der mich auf seinen Flügeln trägt.“ #fb #
  • Warum es für Spandau nur eine Wahl gibt – http://bit.ly/hEHVXC – via @psyfred #
  • Wo er Recht hat… RT @Rincewind251964: Schwach, Peinlich, Desaströs: http://wp.me/pR9CJ-xA #SPD #Spandau #fail #
  • Email, SMS und Briefe kann man nicht zurückholen, ebensowenig wie man die Zeit zurückdrehen kann, um alles ungeschehen zu machen. #fb #
  • Sehr gut! Freie Uferwege für alle! RT @Mein_Spandau: Uferstreit: #Spandau kauft Hälfte des Groß Glienicker Sees. http://bit.ly/eVW0kv #
  • Interessant… RT @radioeins: #Denkpause Einander kennenlernen heißt lernen, wie fremd man einander ist. (Christian Morgenstern, Dichter) #
  • Türchen 8: „Du bist die gute Zeit, die niemals zu Ende geht.“ *seufz* #fb #
  • Warum bietet ein Express-Kurierdienst ein Online-Formular für Auftragsannahmen an, wenn man die dann für 2 Tage im Voraus ankündigen muss? #
  • Wie verdirbt man sich seine gute Laune? Richtig, man verschiebt seine Outlook-Datei in die falsche Richtung! Folge: einen Tag Datenverlust. #
  • Kaum fällt ein bisl #Schnee kommt auch die #BVG nicht mehr mit. Busse sind überfüllt, weil verspätet, oder fahren Kolonne. #Berlin #fail #
  • Wer lesen kann ist klar im Vorteil, aber derjenige der das Gelesene auch noch richtig interpretiert oder versteht, ist der König. #
  • Türchen 9: „Du bist die Zukunft, die jeden Tag beginnt.“ #fb #
  • Türchen 10: „Du bist die Blume, die auch im kalten Winter blüht.“ #fb #
  • RT @psyfred: Rote Karte für Ursula #Meyshttp://bit.ly/f1AEcw #SPD #Spandau #
  • Türchen 11: „Du bist der hellste Stern auf meiner Himmelsbahn.“ #fb #
  • macht sich jetzt auf den Weg zur Weihnachtsfeier der Jungen Union Spandau. #
  • Sorry BZ, aber #Sarrazin war Finanzsenator! #fail RT @bzberlin: Ex-Innensenator: Thilo Sarrazin ledert wieder los. http://bit.ly/fHaR9D #
  • Auch 7h nach meinem Hinweis hat die @bzberlin aus dem Ex-Innensenator Thilo #Sarrazin nicht den Ex-Finanzsenator gemacht. #fail #

Es muss alles demokratisch aussehen…

Ein Gastbeitrag von rincewind1964

Quelle: http://rincewind1964.wordpress.com/2010/12/08/es-muss-alles-demokratisch-ausehen/

Es ist alles demokratisch organisiert worden. Was verbirgt sich hinter diesem Satz, der von Herrn Matz (SPD) auf Facebook gestellt wurde? Die Reaktionen fiel ziemlich unterschiedlich aus. Wer mag kann ja mal auf Facebook gehen um zu sehen, welche lebhaften Diskussionen sich daraus ergeben haben. http://www.facebook.com/martinmatz/posts/169379446429387

Die Anlehnung an das Zitat: „…es muss alles demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand halten“ spiegelt eigentlich das Absurdum des Wortes Demokratisch in der Bezeichnung Deutsche Demokratische Republik wieder. Das Zitat wird Walter Ulbricht zugeschrieben.

Leider ist die gefühlte Demokratie in Deutschland auch nicht mehr das, was sie mal war. Der Begriff alleine garantiert noch lange keine gerechte Politik und das die Gewalt tatsächlich vom Volke ausgeht. Es bedarf weiterhin das Handeln der aufrechten Demokraten um die Ziele einer echten und transparenten Demokratie durchzusetzen.

Offensichtlich geht es innerhalb der Parteien, doch immer mehr um persönliche Befindlichkeiten, ob nun SPD, CDU, Piraten, Grüne oder wer auch immer. Man streitet sich um Machtpositionen und scheut nicht vor den perfidesten Mitteln zurück um jemand auszubremsen. Viele dienen nicht der Demokratie, sondern benutzen diese als Deckmantel um Konstrukte zu schaffen, die vorwiegend zur Befriedigung der eigenen Bedürfnisse dienen oder sich irgendwelche Vorteile zu verschaffen.

Gerade diejenigen, die am lautesten schreien sind es, die unsere Demokratie (be-)schädigen. In unserem Fall sagen dies einige sogar von Juergen Kessling der sich in der Diskussion auf Facebook so ereifert. Er findet, das Spandau als Bezirk von denjenigen schlecht gemacht wird, die hier sachliche Kritik am Verhalten der Spandauer SPD üben. Herr Kessling ist mir in der Spandauer Politik nur in einem Zusammenhang aufgefallen.

Es ging um die Schließung der Bruno Gehrke Halle in der Neustadt. Herr Kessling setzte sich dafür ein, das die Halle für die Vereine erhalten bleiben soll. Dafür hat er einiges organisiert und mobilisiert. Durchaus lobenswert, aber. Genau ein dickes aber, denn Herr Kessling betreibt in der BGH einen Fitnessclub. So uneigennützig ist sein Engagement gar nicht gewesen. Für seinen Einsatz gab es auch persönliche Gründe, nämlich seinen Fitnessclub und sein Einkommen zu sichern. Dazu nutzte er auch sein Mandat in der BVV Spandau. Er scheute sich auch hier nicht, private und politische Interessen zu vermischen. Er war nicht bereit sich selbst für befangen zu erklären und der Abstimmung und Diskussion zu enthalten. Für sein Verhalten wurde er bei einer Bezirksverordnetenversammlung sogar auf den Balkon verbannt.

Dazu kommt noch, das die Halle im Wahlbezirk von Herrn Raed Saleh liegt, der sich anscheinend hier noch ein paar Stimmen sichern wollte. Ansonsten war von einem Engagement des Herrn Kessling für die Spandauer Politik nicht viel zu sehen.

Da kann man nur sagen, wer im Glashaus sitzt, sollte lieber nicht mit Steine werfen. Betrachte man auch noch die Aktionen von Frau Meys und Frau Kleineidam, die mit ihren nicht nachvollziehbaren Entscheidungen einen großen Anteil an der Verschuldung Spandaus haben und bis heute nicht aktiv an einer Klärung mitgearbeitet haben. Vielleicht sollte man mal einen Untersuchungsausschuss einberufen.

Nein wir reden Spandau nicht schlecht, aber die SPD hat einen großen Anteil daran, das es Spandau schlecht geht. Herr Matz ist da eine erfreuliche Ausnahme und kommt nun nicht mehr zu Zuge, das wurde anscheinend hier sehr demokratisch aussehend geregelt. Leider weiß ich nicht wer auf der BV Liste und Senatsliste steht, aber ich hoffe, dass Herr Kessling auch auf einer Liste steht. Der Abschussliste bitte, natürlich nur im politischen Sinne. ich löse meine Differenzen nicht mit Gewalt. Ich finde das Verhalten von Herrn Kessling disqualifiziert ihn als Kommunalpolitiker und BVV Mitglied.

Uwe Abel

Für Spandau. Verantwortungsvoll handeln.

Unser Spandau lebens- und liebenswert zu gestalten und dabei attraktive Angebote für Jung und Alt gleichermaßen zu schaffen und zu entwickeln, ist die höchste Aufgabe der Politik. Misswirtschaft und Nachlässigkeiten in der Amtsführung zweier SPD-Stadträte haben diese Aufgabe und somit den Bezirk stark in Bedrängnis gebracht.

Finanzstadträtin Daniela Kleineidam (SPD) machte einen Fehler bei der Anlagenbuchhaltung des Bezirks und verursachte somit ein Minus von 3,5 Millionen Euro. Wer dachte, dass dies schon alles wäre, wurde nur wenige Wochen später ein weiteres Mal überrascht: die SPD-Jugendstadträtin Ursula Meys bekommt ihr Ressort nicht in den Griff und gibt Geld mit vollen Händen aus, ohne zu wissen an wen und in welcher Höhe genau. Die gesetzliche Leistung der Hilfen zur Erziehung, mit der Familien geholfen werden soll, wird zusehends stärker in Anspruch genommen. Bei Kosten von 140 Euro pro Kind und Tag darf man erwarten, dass die Stadträtin ganz genau hinschaut, welches Kind solche Hilfen tatsächlich braucht. Doch auch das ist offensichtlich nicht der Fall. Das Ausgabendefizit im Bereich der Jugendstadträtin ist innerhalb des letzten Jahres auf weit über 12 Millionen Euro explodiert und ein Ende ist noch nicht in Sicht.

Gerade deshalb hat CDU-Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz zu Recht die Reißleine gezogen und eine Haushaltssperre verhängt, denn nach vorsichtigen Schätzungen wird Spandau Ende 2010 rund 15 bis 20 Millionen Euro Schulden angehäuft haben.

Eine Situation die den Bezirk an den Rand der Fremdverwaltung durch den rot-roten Senat gebracht hat. Um diesem entgegenzuwirken und Spandau aus den Schulden zu holen, haben CDU, FDP und PANTHER einen Maßnahmenkatalog mit einer Reihe von Strukturentscheidungen für Spandaus Zukunft beschlossen. Während die SPD sich Lösungen verweigert und keinerlei Wege aus den Schulden heraus anbietet, hat die ehemalige Zählgemeinschaft einen Plan entwickelt, der nicht nur die Vorgaben des Finanzsenators erfüllt, sondern auch den Bezirk nach nur vier Jahren schuldenfrei dastehen lässt. Jährlich werden gut fünf Millionen Euro eingespart.

Dies soll jedoch nicht auf dem Rücken der Spandauerinnen und Spandauer geschehen. Alle Jugendclubs, alle Seniorentreffs, alle Gartenarbeitsschulen und auch alle Jugendverkehrsschulen bleiben erhalten. Auch die Bürgerämter bleiben bestehen. Aber die Verwaltung wird strukturell verkleinert. Das bedeutet, dass rund 5000 m² Bürofläche aufgegeben werden. Ebenso wird sich Spandau vom Gebäude der Volkshochschule trennen, deren Angebote in anderen Häusern fortgeführt wird. Bereits beschlossen ist das Aus für die Bruno-Gehrke-Halle. Hier ist es gelungen für alle Sportvereine Ersatzstandorte zu finden. Mittelfristig wird es über das eingesparte Geld auch möglich sein, eine neue Halle am Rande der Neustadt zu bauen: moderner, größer, hübscher.

Auch an der Einnahmesituation des Bezirkes wurde angesetzt: altes Schnittholz soll nun nicht mehr teuer gelagert, sondern gewinnbringend verkauft werden. Der Parkplatz am Zitadellenweg wird künftig bewirtschaftet.

Die Strukturentscheidungen kann man gern ausführlich unter www.cdu-fraktion-spandau.de nachlesen.

Chaos in der Spandauer SPD

Dass die Spandauer SPD schon lange nicht mehr geschlossen dasteht, ist ja an sich bekannt. Da macht die Spandauer SPD in der BVV Spandau astreine Oppositionsarbeit gegen den Berliner Senat, der ja bekanntlich von der SPD geführt wird. Da fordern z.B. SPD-Abgeordnete die Offenhaltung von Jugendfreizeiteinrichtungen in Spandau, sammeln Unterschriften für ein Bürgerbegehren, beschließen aber zwei Tage später im Abgeordnetenhaus die Kürzung des Spandauer Jugendetats im Bereich der „Hilfen zur Erziehung“ in Höhe von 2,1 Millionen Euro (…)! Dazu fällt selbst der Jugendstadträtin (übrigens auch SPD) auch nichts mehr zu ein…

Den vorläufigen Höhepunkt bildet nun aber die Uneinigkeit darüber, wer für die SPD Spandau in den Bundestagswahlkampf zieht. Da tritt die Kladower SPD-Vorsitzende Frau Sommer – übrigens Ehefrau des DGB-Vorsitzenden Ron Sommer – doch tatsächlich offen gegen Swen Schulz, seineszeichen ehemaliger SPD-Kreisvorsitzender und seit 2002 auch Mitglied des Bundestages, an.

Was ist da los, fragt man sich nun? Offene Machtkämpfe? Normalerweise schickt man nur eine Kandidatin/einen Kandidaten ins Rennen… nun man darf gespannt sein, wie die parteiinterne Wahl ausgeht… in jedem Fall ist das eine deutliche Ohrfeige für den „Titelverteidiger“ Schulz, die ganz schön weh tun dürfte.

Man darf gespannt sein, was da als nächstes folgt…