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Mit langem Anlauf ins Rathaus

Am 18. September 2011 wurde in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus und in Spandau eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Für die CDU Spandau zog ich mit Listenplatz 20 in die BVV Spandau ein.

Der Weg dahin war lang. Bereits ein Jahr vorher fanden die ersten Planungen des Wahlkampfes statt. Mit der Nominierung der Kandidaten im November 2010 lief der Wahlkampf-Motor an. Eine spannende Zeit, in der ich viel gelernt habe. Eine Zeit, in der ich die Kandidaten öfter gesehen habe, als wir unsere jeweiligen Lebens-/Ehepartner(innen). Spannend war natürlich auch der Aspekt, nicht nur die fünf Abgeordnetenhauskandidaten, sondern auch den Bezirksbürgermeisterkandidaten nebst dem Team für die BVV ins richtige Licht zu rücken. Natürlich musste nicht das Rad neu erfunden werden. Aber immer alle unter einen Hut zu bringen, denn schließlich wollte ich ja irgendwie auch meine eigenen Vorstellungen unterbringen, war nicht immer leicht. Spannend war natürlich auch das Aufstellen des Bürgerprogramms für Spandau.

Vom Foto bis zum fertigen Wahlplakat

Mit Beginn der heißen Phase Ende Juli, dem Aufhängen der Plakate lagen die wichtigsten Punkte des Wahlkampfes hinter uns. Darüber macht man sich ja kaum Gedanken, welche Arbeit eigentlich schon vollbracht ist, bis ein Plakat produziert und an die Laterne gebracht ist. Anhand dieses Beispiels will ich kurz verdeutlichen, was dahinter steht:

Am Anfang steht das Foto des Kandidaten. Da ist natürlich auch die Frage, wo lässt man das Foto machen? Ist diese Frage geklärt, muss man einen Termin für jeden einzelnen Kandidaten finden. Dann ist die nächste Hürde nach der Kleiderfrage die Fotoauswahl. Das ist je nach Kandidat und Fotoanzahl leichter oder halt schwieriger… 🙂

Bis hierin war es schon ein ganzes Stück Arbeit. Dann wartet man auf die Vorgaben des Landesverbandes. Sind die dann da, beginnt Phase 2: die Produktionsphase. Diese setzt natürlich voraus, dass man sich vorher überlegt hat, wo man sein Plakat drucken lassen möchte. Dabei ist nicht nur der Preis, das Format, sondern auch die Qualität zu beachten. Denn nicht jedes 3mm-dicke Hohlkammerplakat hat dieselbe Struktur. Und so haben wir viele Muster ausprobiert, uns über Knicklinien und Bohrlöcher Gedanken gemacht. Währenddessen wird das Foto in das vom Landesverband vorgegebene Layout gesetzt. Muss der Name größer geschrieben werden? Kann man ihn gut lesen? Was kommt in den einzelnen Kasten? Welche Botschaft will man rüberbringen? Will man überhaupt eine Botschaft haben? Wann muss die Layoutvorlage bei der Druckerei sein, damit die Plakate rechtzeitig geliefert werden können? Wohin sollen die sechs Europaletten geliefert werden? Ist ein Gabelstapler zum Abladen vor Ort? Welche Schnellspanner nutzen wir? Wieviele Schnellspanner werden benötigt?

Dann legt man einen Termin für das Plakatieren, das Anbringen der Plakate fest. Der Termin liegt natürlich immer an der gesetzlichen Grenze, die für das Anbringen der Plakate vorgegeben sind. Daher ist unter den Parteien auch Fairness angesagt. Eigentlich, denn auch in diesem Jahr hielt sich die SPD nicht an diese Absprachen.

Man sollte rechtzeitig vorher auch entsprechende LKWs bzw. Sprinter reservieren, Leitern, Sicherheitswesten und Seitenschneider bereithalten. Dann werden in Absprache mit den Kandidaten die Aufhänggebiete definiert, freiwillige Helfer aquieriert und dann gehofft, dass das Wetter mitspielt. Nein, es spielte nicht mit. Zwar haben so viele ehrenamtliche Helfer wie noch nie mitgemacht, aber es hat die ganze Nacht über aus Eimern geschüttet.

Wahlplakate aufhängen ist bei der CDU Ehrensache

Mir ist wichtig zu betonen, dass wir anders als vielleicht andere Parteien keine bezahlten Kräfte fürs Plakatieren engagiert haben. Das funktioniert aufgrund eines großen Zusammenhalts im Team aus eigener Kraft.

Natürlich ist es mit dem Plakatieren nicht getan. Dann beginnt erst die eigentliche intensive Arbeit und meine Freunde wussten, dass sie mich von Juli bis zu den Wahlen im September nicht mehr zu Gesicht bekommen würden.

Der Wahlabend rückt dann unweigerlich näher und näher. Und trotzdem wir so früh mit den Vorbereitungen angefangen haben, konnten dann doch einige Ideen aus Zeitdruck heraus nicht mehr umgesetzt werden.

Der Wahlabend selber war furchtbar. Man macht sich ja keine Vorstellung wie das ist, wenn man über ein Jahr genau auf diesen einen Punkt hinarbeitet, man die letzten zehn Stunden gar nichts mehr machen kann und eigentlich auch so gar keinen Einfluss darauf hat, was der Wähler in der Urne entscheidet. Und dennoch hängt dein Job genau von diesem Wahlabend ab. Dementsprechend aufgeregt war ich je näher die 18 -Uhr-Marke heranrückte. Der Abend war lang. Einen Bericht gibt es im Blog von Sven Dartsch. Eine besondere Freude war es, dass es gelungen war nicht nur das Direktmandat von Peter Trapp zu verteidigen, sondern auch das Direktmandat für Heiko Melzer zu erringen. Insbesondere mit Heiko hatte ich die letzten Monate überaus intensiv zusammengearbeitet. Erst spät, gegen 21.30 Uhr kamen die ersten verlässlichen Zahlen für die BVV Spandau. 23 von 55 Männer und Frauen soll die CDU in der künftigen BVV Spandau stellen. Damit sind wir wieder stärkste politische Kraft in Spandau geworden und auch für mich persönlich hat es „gereicht“. Danke an alle, die mir die Daumen gedrückt und mit ihrem Kreuzchen dazu beigetragen haben.

Die neue Bezirksverordnetenversammlung von Spandau

Nicht mehr in der BVV vertreten sind die FDP und auch die Grauen. Neu dafür zog die Fraktion der Piraten ein. Denen standen eigentlich vier Sitze zu, aber da sie selbst nicht mit ihrem Erfolg gerechnet hatten, haben sie nur drei Personen nominiert, so dass ein Platz in der BVV leer bleiben muss. Die BVV Spandau besteht also derzeit nur aus 54 Bezirksverordneten.

Sitzverteilung:

CDU SPD Grüne Piraten Linke
23 21 6 3 1

 

Bevor sich die BVV am 27. Oktober 2011 konstituieren konnte, fanden viele Gespräche zwischen den einzelnen Parteien zur Bildung des Bezirksamtes statt.

Dann war es soweit. Am 27. Oktober 2011 konstituierte sich mittags das Abgeordnetenhaus von Berlin, was nach der Verfassung von Berlin die Voraussetzung für die Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlungen ist. Seit diesem Moment war ich dann auch offiziell Bezirksverordneter.

Eine Woche vor der Konstituierung der BVV hat sich dann auch die neue CDU-Fraktion konstituiert. Hier haben wir u.a. unseren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Arndt Meißner, der bereits in der vergangenen Legislaturperiode Fraktionsvorsitzender war, wurde in seinem Amt bestätigt. Besonders gefreut habe ich mich, dass ich zweitjüngstes Fraktionsmitglied einstimmig in den Fraktionsvorstand berufen und mir auch die Aufgabe des Pressesprechers der Fraktion übertragen wurde.

Die Fraktionen von SPD und GAL hatten angekündigt, eine Zählgemeinschaft zu bilden, die dann mit Hilfe der Piratenfraktion und des Einzelverordneten der Linken Helmut Kleebank zum neuen Bezirksbürgermeister von Spandau wählen wollten. Doch zumindest bei der konstituierenden Sitzung der BVV klappte das nicht, die Wahl endete in einem Desaster. Da ihr Kandidat in zwei Wahlgängen nicht die eigene Mehrheit erreichte, standen die Verordneten von SPD, GAL und Linke einfach auf und verließen die Sitzung der BVV. Ein unglaublicher und einmaliger Vorgang. Natürlich stand plötzlich Spandau im Fokus der allgemeinen Aufmerksamkeit und alle Landesmedien wollten wissen: „Wie geht es denn nun weiter?“ Sogar die Abendschau rief plötzlich bei mir an. Eine Woche später wurde die Wahl dann fortgesetzt und Helmut Kleebank wurde doch zum neuen Bezirksbürgermeister gewählt.

Von Personalfragen bis zur politischen Sacharbeit

Nachdem nun die Personalfragen geklärt waren, konnte die Sacharbeit beginnen. Bereits am 23.11. fand also die nächste reguläre BVV-Sitzung statt, in der erste Anträge beraten und vor allem die Fachausschüsse eingesetzt wurden.

15 Fachausschüsse wird die Bezirksverordnetenversammlung künftig haben. Mittlerweile sind auch 13 von ihnen konstituiert. Nur der Integrationsausschuss und der Jugendhilfeausschuss werden sich erst im Februar 2012 konstituieren.

Ich selbst werde künftig im Ausschuss für Bildung und Kultur, im Wirtschaftsausschuss und im Jugendhilfeausschuss mitarbeiten. Von der CDU-Fraktion wurde ich zudem zum fachpolitischen Sprecher für Bildung und Kultur gewählt.

Vorgenommen für das Jahr 2012 habe ich mir, mindestens einmal im Monat in der Rubrik „Neues aus dem Rathaus“ über Erlebnisse und Initiativen in der politischen Arbeit zu berichten. Ich freue mich über Euer Feedback und Eure Anregungen.

Das Internetportal abgeordnetenwatch.de hat nach der Wahl angekündigt, Anfang 2012 auch die Befragung der Bezirksverordneten des Berliner Bezirks Spandau im Rahmen eines Pilotprojekts für Kommunen einzuführen. Ich bin gespannt.

 

Quellenhinweise:

Creative Commons License Sitzverteilung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau. credit: Jwnabd

Plakat Heiko Melzer: CDU Spandau

Bild von der Bezirksverordnetenversammlung: Ralf Salecker für mein-spandau.info

Alle weiteren Fotos stammen von mir.

Thorstens Woche 01/2011

  • Home Sweet Home! Gute Nacht! #
  • Auf dem Heimweg aus dem Bus heraus das Abendessen bei Pizza.de geordert. Mal schauen, wie lange das dauert. Hunger! 🙂 #
  • Guter Spruch: „Zukünftige Probleme lösen zu wollen, gleicht dem Versuch sich auf Vorrat rasieren zu wollen…“ #
  • Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses. Ratet mal welches Thema? Richtig: Hilfen zur Erziehung…. #
  • Juchuh! #Spandau gehört nicht mehr zu #Berlin #rbb #abendschau #sbahn #bvg #Chaos http://bit.ly/flZipf #
  • #Spandau vom Rest der Welt abgehängt. #sbahn #bvg http://bit.ly/eHVtug #
  • ärgert sich mal wieder über die Deutsche #Telekom Es kann doch nicht so schwer sein, eine ordentliche Rechnung zu stellen…! #
  • Yeah! Ab nächste Woche Mittwoch läuft die neue Staffel von How I Met Your Mother auf @ProSieben! #

Thorstens Woche 47/2010

  • Auto in die Werkstatt gebracht. Mal sehen, was die alles finden… #
  • „Terroristen sind flexibel.“ @Rockbaer auf Facebook #
  • Okay, Zündspule und Zündkerze sind defekt. Kosten halten sich glücklicherweise auch im Rahmen… #
  • Durchkämme mein digitales Archiv nach guten Personen-Fotos und stoße auf allerlei amüsante und zum Teil wehmütige Erinnerungen. #fb #
  • Auto schnurrt wieder wie ne Katze. *freu* und gewaschen haben sie mir den Wagen auch gleich. Top! #
  • Nimmt an einem Treffen der CDU Berlin zum Wahlkampf 2011 im Web 2.0 teil. #fb #
  • freut sich jetzt auf eine weitere Sitzung des Jugendhilfeausschusses Spandau mit dem Thema „Hilfen zur Erziehung“. Freude kommt auf… #fb #
  • Gute Frage! Ich will auch so nen Ding…. RT @NielsRuf: Warum haben wir hier nicht so coole EInkaufswagen? http://twitpic.com/39l9c3 #
  • Pünktlich zum heutigen Start des 37. Spandauer Weihnachtsmarktes fällt Schnee… wenn auch nur als Schneeregen… #
  • Hatte gerade die Stadtteilkonferenz #Haselhorst zu Gast im Rathaus #Spandau Haben u.a. über Spielhallenflut und HzE gesprochen. #
  • Jetzt wo der Weihnachtsmarkt eröffnet ist, trink ich gleich mal nen Glühwein. #
  • SPD in der Krise – Von der Demütigung einer Traditionspartei http://bit.ly/hEp07i via @kogamiyata #Focus #
  • Die #CDU #Spandau wählt heute ihre Kandidaten für die Berlin- und Spandau-Wahl 2011. Los geht´s um 10 Uhr im #Rathaus Spandau. #Berlin #
  • Wurde mit 59 von 67 Stimmen vom Kreisparteitag der CDU Spandau auf den aussichtsreichen Listenplatz 20 der BVV-Liste gewählt.Freue mich! #fb #
  • Ein toller Bürgermeisterkandidat! RT @kaiwegner: Carsten Röding als Spitzenkandidat der #CDU #Spandau nominiert! http://bit.ly/fUqPFX #
  • Wünsche Euch allen einen gesegneten ersten Advent. Kämpfe mit der Weihnachtsbeleuchtung. Ohne Saugnapf will die nicht am Fenster halten. #fb #
  • Die #Grünen steigen aus der Koalition in #Hamburg aus und wollen Neuwahlen. Akuter Fall von Umfragewerte-zu-Kopf-Steigen?!? #

Thorstens Woche 46/2010

  • Ich hätte nie gedacht, dass ich mich mal über Etiketten so freuen würde wie heute! #
  • Verfolge die tolle und mitreißende Rede von Angela Merkel auf dem #pt10 der #CDU in #Karlsruhe live auf #Phoenix Eine tolle Kanzlerin! #
  • Das macht Lust! Das macht Spaß! RT @cdu_news: #Merkel „Wir sind wir – die christlich-demokratische Union. Wir können das!“ #pt10 #cdu #
  • Ältestenratssitzung der BVV Spandau. #
  • Fraktionssitzung. #
  • Verfolge dank Live-Stream auf cdu.de die PID-Diskussion auf dem #pt10 Gute Debatte. #cdu #
  • 408 der 814 Delegierten des #pt10 sprechen sich für ein Verbot der #PID aus. #CDU #
  • Hänge noch immer gedanklich in der gestrigen Merkel-Rede, die mich tief beeindruckt hat. Wir sind wir – die christlich-demokratische Union. #
  • Die heutige JHA-Sitzung gleicht einem Kindergarten. Sehr unwürdiges Verhalten der Stadträtin. #
  • Endlich ein angenehmer Termin: Ortsverbandsstammtisch mit dem designierten Bürgermeisterkandidaten Carsten Röding. #
  • Im Rathaus #Spandau tagt gleich die BVV. Die Fraktion bereitet sich grad vor. #
  • Dagegen! RT @weltonline: Eintrittsalter: Wirtschaftsforscher drängen auf #Rente mit 70 http://on.welt.de/9P6Vfe #
  • Mir kommt es heute so vor, als ob ich in einem Call-Center arbeiten würde…! #fb #
  • Mit den Kollegen vom Sportausschuss möchte ich heute nicht tauschen. Die besichtigen im erbarmungslosen Regen grad den SC #Staaken #
  • freut sich auf den Besuch des Papstes in #Berlin im September 2011. #
  • Die Jahresrückblickshows kommen aber auch immer früher. #RTL sendet seinen bereits mit #Jauch am 5.12.! #fail #
  • „Fehler im Motorregelungssystem.“ Was immer das heißt, es klingt teuer. #fb #
  • Kuchen backen mit @MartinDelbrueck! Welch ein historischer Moment. :))) #

Thorstens Woche 39/2010

  • Nach sehr kurzer Nacht dank "Nachtschicht" wieder wach. Morgenbesprechung steht gleich an. Ich brauch nen Kaffee. #
  • Bürobesprechung. (@ Rathaus Spandau) http://4sq.com/aU2WN0 #
  • Nehme an der Einführung von Pfarrerin Sabine Beuter in die Berufspfarrstelle im Haus Kreisau teil. Gott segne ihren Dienst. #
  • Da kommt was auf die Bezirke zu…! 🙁 RT @BMOnline_EIL: Finanzen: #Berlin muss 600 Millionen Euro zusätzlich sparen http://bit.ly/cIwiIB #
  • Jugendhilfeausschuss. Heute mit vielen Jugendlichen. Es geht um die Zukunft des Clubhauses Westerwaldstraße. (@ Rathaus Spandau) #
  • nimmt an der Jahreshauptversammlung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU in Berlin und Brandenburg teil. #
  • Startet gleich mit dem Kundenbriefing in die PR-Konzeptionsphase. Ab heute noch vier Wochen. 🙂 #
  • Nach dreistündigem Kundenbriefing nun Projektbesprechung in gemütlicher Runde. (@ Café Hardenberg) http://4sq.com/cqoezi #
  • Hurra! Sonne und blauer Himmel über Berlin! Das Herbstfest am Wochenende kann kommen! #
  • Cool! Schick bitte mal nen Pic! :))) @zeidlos: Baue gerade das Helferhalstuch für den 33. #DEKT in reply to zeidlos #
  • Was für ein Wortungetüm: "Feuerwehrbenutzungsgebührenordnung" #fb #
  • nimmt am Kleinen Landesparteitag der #CDU #Berlin mir Ursula von der Leyen teil. Thema: Arbeit in Berlin. #
  • Zurück vom Herbstfest der #CDU #Spandau in #Gatow War eine gelungene Veranstaltung mit über 400 Besuchern! Super. #
  • Dank der Deutschen Einheit habe ich viele Freunde und gute Bekannte erst kennenlernen können. Dafür bin ich auch Helmut Kohl sehr dankbar. #
  • Nach Auszählung von 60 von 129 Stimmbezirken macht bei der Stichwahl in #Potsdam Jan Jakobs (#SPD) das Rennen. Gut so! Kein IM als OB! #

Chaos in der Spandauer SPD

Dass die Spandauer SPD schon lange nicht mehr geschlossen dasteht, ist ja an sich bekannt. Da macht die Spandauer SPD in der BVV Spandau astreine Oppositionsarbeit gegen den Berliner Senat, der ja bekanntlich von der SPD geführt wird. Da fordern z.B. SPD-Abgeordnete die Offenhaltung von Jugendfreizeiteinrichtungen in Spandau, sammeln Unterschriften für ein Bürgerbegehren, beschließen aber zwei Tage später im Abgeordnetenhaus die Kürzung des Spandauer Jugendetats im Bereich der „Hilfen zur Erziehung“ in Höhe von 2,1 Millionen Euro (…)! Dazu fällt selbst der Jugendstadträtin (übrigens auch SPD) auch nichts mehr zu ein…

Den vorläufigen Höhepunkt bildet nun aber die Uneinigkeit darüber, wer für die SPD Spandau in den Bundestagswahlkampf zieht. Da tritt die Kladower SPD-Vorsitzende Frau Sommer – übrigens Ehefrau des DGB-Vorsitzenden Ron Sommer – doch tatsächlich offen gegen Swen Schulz, seineszeichen ehemaliger SPD-Kreisvorsitzender und seit 2002 auch Mitglied des Bundestages, an.

Was ist da los, fragt man sich nun? Offene Machtkämpfe? Normalerweise schickt man nur eine Kandidatin/einen Kandidaten ins Rennen… nun man darf gespannt sein, wie die parteiinterne Wahl ausgeht… in jedem Fall ist das eine deutliche Ohrfeige für den „Titelverteidiger“ Schulz, die ganz schön weh tun dürfte.

Man darf gespannt sein, was da als nächstes folgt…