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Vorfahrt für Spandauer Schüler!

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau will auf Antrag der CDU-Fraktion Spandau das Projekt ‚Vorfahrt für Spandauer Schüler‘ retten. Das von SPD und GAL im Jahr 2015 gestrichene Projekt erhält nun eine neue Chance. Continue reading

Neuer Anlauf für freies WLAN für Spandau

Der CDU-Vision für einen freien, kostenlosen und sicheren Internetzugang für alle wurde neues Leben eingehaucht. Einstimmig unterstützte die Bezirksverordnetenversammlung am 27. Januar einen erneuten CDU-Antrag.

Das Bezirksamt Spandau ist jetzt aufgefordert, bei Wohnungsbaugesellschaften sowie der Evangelischen und Katholischen Kirche dafür zu werben, dass diese den Zugang zu geeigneten Gebäuden und die dortige Installation von Richtantennen des Vereins „Freifunk e.V.“ ermöglichen.
Freifunk ist ein Beispiel einer nicht-kommerziellen bürgerschaftlichen Initiative für den freien schnurlosen Netzzugang über WLAN-Datennetze, der jedem mit geeigneten Endgeräten die Teilnahme an der digitalen Gesellschaft ermöglicht.

Seit 2012 sind bereits mehrfach Anläufe der CDU-Fraktion für ein freies WLAN in Spandau am Widerstand der rot-grünen Zählgemeinschaft und ihres Bezirksbürgermeisters Helmut Kleebank (SPD) gescheitert. Wurden anfänglich insbesondere von den Grünen gesundheitliche Bedenken hinsichtlich der Strahlenbelastung durch die WLAN-Router angeführt, war der Bezirksbürgermeister beim letzten Anlauf im August 2013 nicht bereit, die jährlich anfallenden Stromkosten in Höhe von rund 150 Euro über den Bezirkshaushalt zu finanzieren.

Thorsten Schatz, Stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion Spandau, erklärt:

„Ein freies und kostenloses WLAN in Spandau hat eine weitere Chance verdient. Wir halten ein umfassendes WLAN-Netz insbesondere in der Altstadt als entscheidenden Standortvorteil für die bezirkliche Wirtschaft, aber auch unseren Tourismus.

Da SPD und Grüne bisher alle Anläufe für einen kostenlosen und freien Internetzugang für ganz Spandau zum Teil mit bizarren Argumentationen verhindert haben, bin ich froh, dass sie sich zumindest nicht dagegen stemmen, dass nun andere das machen sollen, wozu Helmut Kleebank nicht bereit war.

Ich hoffe sehr, dass sich die Wohnungsbaugesellschaften und die Kirchen für unsere Vision eines umfassenden WLAN-Netzes für Spandau ebenfalls begeistern können und ihre Gebäude zur Verfügung stellen. So könnten das geschafft werden, wozu die SPD-Senatskanzlei seit Jahren nicht in der Lage war und Rot-Grün in Spandau nicht will: ein flächendeckender freier und kostenloser Internetzugang für ganz Spandau.“

 

Initiativen der CDU-Fraktion Spandau:
Drucksache 0089/XIX | 16.01.2012 | Kabellos in Spandau ins Internet
Drucksache 0613/XIX | 06.03.2013 | WLAN für den BVV-Saal
Drucksache 1474/XIX | 20.05.2015 | Freifunk in Spandau unterstützen

 

Quelle: Pressemitteilung der CDU-Fraktion Spandau vom 11.02.2016

Berufsschulen stärken

Die CDU-Fraktion Spandau fordert vom Berliner Senat Maßnahmen zur Stärkung der Berufsschulen ein. In einer Antragsserie fordert sie, dass Lehrerfortbildungen ausschließlich vom Dienstherrn finanziert werden und künftig auch mehr Geld für die An- und Wiederbeschaffung von technischen Geräten zur Verfügung steht. Continue reading

Kein WLAN für Spandau

Das freie und kostenlose WLAN-Netz für Spandau ist gescheitert. Die Fraktionen von SPD und GAL lehnten die CDU-Initiative gestern im zuständigen Fachausschuss der BVV Spandau ab. Allein die Fraktionen von CDU und Piraten votierten für den Antrag.

Zuvor hatte insbesondere die GAL-Fraktion vehement auch im Gesundheitsausschuss gegen das Zukunftsprojekt gekämpft (ich empfehle hierzu den ausführlichen Bericht des Piratenverordneten Emilio Paolini auf dessen Fraktionshomepage). Das Bezirksamt sollte durch den CDU-Antrag aufgefordert werden, ein Konzept zu entwickeln, um an öffentlichen und angenommenen Verweilplätzen in der Altstadt und innerhalb von öffentlichen Gebäuden einen kostenlosen, kabellosen Internetzugang anzubieten.

Als bildungs- und kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau habe ich heute gegenüber der Presse folgendes erklärt:

„Die rot-grüne Zählgemeinschaft hat gestern ihre Maske fallen lassen: Fortschritt und Technologien sind in deren Augen Teufelszeug. Mit aller Macht haben sich die beiden Fraktionen gewehrt, auch nur über die Grundidee reden zu wollen. Statt dessen brillierten die Wortführer von SPD und GAL – und sogar der Bezirksbürgermeister selbst – mit grandios fehlendem Sachverstand. Mittels Gutachten sollte belegt werden, dass WLAN-Strahlen gesundheitsgefährdend sind. Doch selbst das technisch veraltete Gutachten aus dem Jahr 2004 bestätigte, dass WLAN-Strahlen schon damals 4.000-fach geringer sind als Handy-Strahlen und dass durch WLAN-Zugänge die Strahlungsbelastung der Bevölkerung gesenkt werden kann. Fast jeder Bezirksverordnete besitzt ein Handy, doch da stören die Strahlen nicht.

Ein freier, kostenloser WLAN-Zugang ist mittlerweile ein entscheidender Standortvorteil geworden. Touristen suchen sich ihre Hotels danach aus, ob dieses ein kostenfreies WLAN-Netz anbietet. Die Havelstadt Spandau hätte hier Vorreiter sein können.

Insbesondere dem Bezirksbürgermeister muss leider klare Arbeitsverweigerung attestiert werden. Er hätte lieber wie sonst auch im Ausschuss schweigen sollen. Statt dessen wehrte auch er sich gegen das Zukunftsprojekt mit Argumenten wie Personalmangel und Finanzknappheit, obwohl er erst einmal nur hätte prüfen sollen, wie das Projekt auch ohne Personal des Bezirksamtes umzusetzen wäre. Ein Bürgermeister, der sich weigert, kreative Ideen zu liefern, wie man der Havelstadt Spandau einen Standortvorteil verschafft, hat seine Aufgabe klar verfehlt. Lang hätte er auch nicht überlegen müssen: die Fraktionen von CDU und Piraten hatten dem Bürgermeister schon im Antrag und auch in den Ausschüssen erklärt, wie man ein freies WLAN-Netz kostenlos und nicht werbefinanziert anbieten kann.“

Mit langem Anlauf ins Rathaus

Am 18. September 2011 wurde in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus und in Spandau eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Für die CDU Spandau zog ich mit Listenplatz 20 in die BVV Spandau ein.

Der Weg dahin war lang. Bereits ein Jahr vorher fanden die ersten Planungen des Wahlkampfes statt. Mit der Nominierung der Kandidaten im November 2010 lief der Wahlkampf-Motor an. Eine spannende Zeit, in der ich viel gelernt habe. Eine Zeit, in der ich die Kandidaten öfter gesehen habe, als wir unsere jeweiligen Lebens-/Ehepartner(innen). Spannend war natürlich auch der Aspekt, nicht nur die fünf Abgeordnetenhauskandidaten, sondern auch den Bezirksbürgermeisterkandidaten nebst dem Team für die BVV ins richtige Licht zu rücken. Natürlich musste nicht das Rad neu erfunden werden. Aber immer alle unter einen Hut zu bringen, denn schließlich wollte ich ja irgendwie auch meine eigenen Vorstellungen unterbringen, war nicht immer leicht. Spannend war natürlich auch das Aufstellen des Bürgerprogramms für Spandau.

Vom Foto bis zum fertigen Wahlplakat

Mit Beginn der heißen Phase Ende Juli, dem Aufhängen der Plakate lagen die wichtigsten Punkte des Wahlkampfes hinter uns. Darüber macht man sich ja kaum Gedanken, welche Arbeit eigentlich schon vollbracht ist, bis ein Plakat produziert und an die Laterne gebracht ist. Anhand dieses Beispiels will ich kurz verdeutlichen, was dahinter steht:

Am Anfang steht das Foto des Kandidaten. Da ist natürlich auch die Frage, wo lässt man das Foto machen? Ist diese Frage geklärt, muss man einen Termin für jeden einzelnen Kandidaten finden. Dann ist die nächste Hürde nach der Kleiderfrage die Fotoauswahl. Das ist je nach Kandidat und Fotoanzahl leichter oder halt schwieriger… 🙂

Bis hierin war es schon ein ganzes Stück Arbeit. Dann wartet man auf die Vorgaben des Landesverbandes. Sind die dann da, beginnt Phase 2: die Produktionsphase. Diese setzt natürlich voraus, dass man sich vorher überlegt hat, wo man sein Plakat drucken lassen möchte. Dabei ist nicht nur der Preis, das Format, sondern auch die Qualität zu beachten. Denn nicht jedes 3mm-dicke Hohlkammerplakat hat dieselbe Struktur. Und so haben wir viele Muster ausprobiert, uns über Knicklinien und Bohrlöcher Gedanken gemacht. Währenddessen wird das Foto in das vom Landesverband vorgegebene Layout gesetzt. Muss der Name größer geschrieben werden? Kann man ihn gut lesen? Was kommt in den einzelnen Kasten? Welche Botschaft will man rüberbringen? Will man überhaupt eine Botschaft haben? Wann muss die Layoutvorlage bei der Druckerei sein, damit die Plakate rechtzeitig geliefert werden können? Wohin sollen die sechs Europaletten geliefert werden? Ist ein Gabelstapler zum Abladen vor Ort? Welche Schnellspanner nutzen wir? Wieviele Schnellspanner werden benötigt?

Dann legt man einen Termin für das Plakatieren, das Anbringen der Plakate fest. Der Termin liegt natürlich immer an der gesetzlichen Grenze, die für das Anbringen der Plakate vorgegeben sind. Daher ist unter den Parteien auch Fairness angesagt. Eigentlich, denn auch in diesem Jahr hielt sich die SPD nicht an diese Absprachen.

Man sollte rechtzeitig vorher auch entsprechende LKWs bzw. Sprinter reservieren, Leitern, Sicherheitswesten und Seitenschneider bereithalten. Dann werden in Absprache mit den Kandidaten die Aufhänggebiete definiert, freiwillige Helfer aquieriert und dann gehofft, dass das Wetter mitspielt. Nein, es spielte nicht mit. Zwar haben so viele ehrenamtliche Helfer wie noch nie mitgemacht, aber es hat die ganze Nacht über aus Eimern geschüttet.

Wahlplakate aufhängen ist bei der CDU Ehrensache

Mir ist wichtig zu betonen, dass wir anders als vielleicht andere Parteien keine bezahlten Kräfte fürs Plakatieren engagiert haben. Das funktioniert aufgrund eines großen Zusammenhalts im Team aus eigener Kraft.

Natürlich ist es mit dem Plakatieren nicht getan. Dann beginnt erst die eigentliche intensive Arbeit und meine Freunde wussten, dass sie mich von Juli bis zu den Wahlen im September nicht mehr zu Gesicht bekommen würden.

Der Wahlabend rückt dann unweigerlich näher und näher. Und trotzdem wir so früh mit den Vorbereitungen angefangen haben, konnten dann doch einige Ideen aus Zeitdruck heraus nicht mehr umgesetzt werden.

Der Wahlabend selber war furchtbar. Man macht sich ja keine Vorstellung wie das ist, wenn man über ein Jahr genau auf diesen einen Punkt hinarbeitet, man die letzten zehn Stunden gar nichts mehr machen kann und eigentlich auch so gar keinen Einfluss darauf hat, was der Wähler in der Urne entscheidet. Und dennoch hängt dein Job genau von diesem Wahlabend ab. Dementsprechend aufgeregt war ich je näher die 18 -Uhr-Marke heranrückte. Der Abend war lang. Einen Bericht gibt es im Blog von Sven Dartsch. Eine besondere Freude war es, dass es gelungen war nicht nur das Direktmandat von Peter Trapp zu verteidigen, sondern auch das Direktmandat für Heiko Melzer zu erringen. Insbesondere mit Heiko hatte ich die letzten Monate überaus intensiv zusammengearbeitet. Erst spät, gegen 21.30 Uhr kamen die ersten verlässlichen Zahlen für die BVV Spandau. 23 von 55 Männer und Frauen soll die CDU in der künftigen BVV Spandau stellen. Damit sind wir wieder stärkste politische Kraft in Spandau geworden und auch für mich persönlich hat es „gereicht“. Danke an alle, die mir die Daumen gedrückt und mit ihrem Kreuzchen dazu beigetragen haben.

Die neue Bezirksverordnetenversammlung von Spandau

Nicht mehr in der BVV vertreten sind die FDP und auch die Grauen. Neu dafür zog die Fraktion der Piraten ein. Denen standen eigentlich vier Sitze zu, aber da sie selbst nicht mit ihrem Erfolg gerechnet hatten, haben sie nur drei Personen nominiert, so dass ein Platz in der BVV leer bleiben muss. Die BVV Spandau besteht also derzeit nur aus 54 Bezirksverordneten.

Sitzverteilung:

CDU SPD Grüne Piraten Linke
23 21 6 3 1

 

Bevor sich die BVV am 27. Oktober 2011 konstituieren konnte, fanden viele Gespräche zwischen den einzelnen Parteien zur Bildung des Bezirksamtes statt.

Dann war es soweit. Am 27. Oktober 2011 konstituierte sich mittags das Abgeordnetenhaus von Berlin, was nach der Verfassung von Berlin die Voraussetzung für die Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlungen ist. Seit diesem Moment war ich dann auch offiziell Bezirksverordneter.

Eine Woche vor der Konstituierung der BVV hat sich dann auch die neue CDU-Fraktion konstituiert. Hier haben wir u.a. unseren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Arndt Meißner, der bereits in der vergangenen Legislaturperiode Fraktionsvorsitzender war, wurde in seinem Amt bestätigt. Besonders gefreut habe ich mich, dass ich zweitjüngstes Fraktionsmitglied einstimmig in den Fraktionsvorstand berufen und mir auch die Aufgabe des Pressesprechers der Fraktion übertragen wurde.

Die Fraktionen von SPD und GAL hatten angekündigt, eine Zählgemeinschaft zu bilden, die dann mit Hilfe der Piratenfraktion und des Einzelverordneten der Linken Helmut Kleebank zum neuen Bezirksbürgermeister von Spandau wählen wollten. Doch zumindest bei der konstituierenden Sitzung der BVV klappte das nicht, die Wahl endete in einem Desaster. Da ihr Kandidat in zwei Wahlgängen nicht die eigene Mehrheit erreichte, standen die Verordneten von SPD, GAL und Linke einfach auf und verließen die Sitzung der BVV. Ein unglaublicher und einmaliger Vorgang. Natürlich stand plötzlich Spandau im Fokus der allgemeinen Aufmerksamkeit und alle Landesmedien wollten wissen: „Wie geht es denn nun weiter?“ Sogar die Abendschau rief plötzlich bei mir an. Eine Woche später wurde die Wahl dann fortgesetzt und Helmut Kleebank wurde doch zum neuen Bezirksbürgermeister gewählt.

Von Personalfragen bis zur politischen Sacharbeit

Nachdem nun die Personalfragen geklärt waren, konnte die Sacharbeit beginnen. Bereits am 23.11. fand also die nächste reguläre BVV-Sitzung statt, in der erste Anträge beraten und vor allem die Fachausschüsse eingesetzt wurden.

15 Fachausschüsse wird die Bezirksverordnetenversammlung künftig haben. Mittlerweile sind auch 13 von ihnen konstituiert. Nur der Integrationsausschuss und der Jugendhilfeausschuss werden sich erst im Februar 2012 konstituieren.

Ich selbst werde künftig im Ausschuss für Bildung und Kultur, im Wirtschaftsausschuss und im Jugendhilfeausschuss mitarbeiten. Von der CDU-Fraktion wurde ich zudem zum fachpolitischen Sprecher für Bildung und Kultur gewählt.

Vorgenommen für das Jahr 2012 habe ich mir, mindestens einmal im Monat in der Rubrik „Neues aus dem Rathaus“ über Erlebnisse und Initiativen in der politischen Arbeit zu berichten. Ich freue mich über Euer Feedback und Eure Anregungen.

Das Internetportal abgeordnetenwatch.de hat nach der Wahl angekündigt, Anfang 2012 auch die Befragung der Bezirksverordneten des Berliner Bezirks Spandau im Rahmen eines Pilotprojekts für Kommunen einzuführen. Ich bin gespannt.

 

Quellenhinweise:

Creative Commons License Sitzverteilung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau. credit: Jwnabd

Plakat Heiko Melzer: CDU Spandau

Bild von der Bezirksverordnetenversammlung: Ralf Salecker für mein-spandau.info

Alle weiteren Fotos stammen von mir.

Spandau: Ein Traumtänzer will Bürgermeister werden.

In der Berliner Morgenpost vom 31.01.2011 ist unter der Überschrift „Aus dem Lehrerzimmer ins Rathaus“ ein Artikel über den Bezirksbürgermeisterkandidaten der SPD Spandau, Helmut Kleebank, erschienen.

Der Blogger Uwe Abel hat in seinem Blog heute einen Gastkommentar als Reaktion auf diesen Artikel veröffentlicht. Ich finde diesen Gastbeitrag von Dr. hc. Stes van Thorsten so lesenswert, dass ich ihn Euch nicht vorenthalten möchte:

Carsten Röding ist ein charismatischer, junger Politiker. Mit 27 Jahren zog er bereits ins Rathaus, mit 11 Jahren Erfahrung als Stadtrat ist er DER Bürgermeisterkandidat für Spandau, ein Mann, der weiß wie Strukturen und Verknüpfungen im Rathaus, in der Wirtschaft, im Bezirk funktionieren. Carsten Röding ist der Kandidat, der sich der Unterstützung seiner Partei zu 100% sicher sein kann. Ein starkes Team, das die CDU in Spandau aufgestellt hat.

Betrachten wir dann doch einmal das Newcomer-Team der Spandauer SPD. Kandidat Nr. 1, den die SPD stellen wollte, winkte ab. Warum sollte auch ein Bundestagsabgeordneter, der einen guten Job abliefert, Bezirksbürgermeister werden sollen? Einzig die Spandauer SPD-Spitze hätte ihr Ziel erreicht, Swen Schulz als Bundestagsabgeordneter abzusetzen. Hat man doch den Eindruck, dass dies schon seit Jahren versucht wird. Kandidat Nr. 2 war der Stadtrat Martin Matz. Ein Mann, der wie Röding die Funktionsweisen in Bezirk, Wirtschaft, Rathaus etc. kennt. Anscheinend ein Mann, der der linksorientierten SPD nicht rot genug ist. Somit fiel Martin Matz als Kandidat nun auch aus – er ist noch nicht einmal mehr auf der BVV–Kandidatenliste der SPD zu finden!

Somit fallen der 1.-klassige und 2.-klassige Kandidat der SPD aus. Bleibt also noch die 3. Klasse oder auch Holzklasse. Die Spandauer SPD sieht also einen 3.-klassigen Kandidaten für Spandau als gut genug. Helmut Kleebank. Kaum ein Spandauer kennt ihn. Reicht es aus, ein paar Schüler und Eltern zu kennen? Dazu Bürgernähe auf dem Papier und mit dem Mund, tatsächlich aber Arroganz. Dazu noch Verständnisprobleme, selbst auf einfache Fragen zu seiner Person keine Antworten (siehe http://sd.in-ter-nett.de/2011/01/15/antworten-der-spandauer-burgermeisterkandidaten) . Wie will jemand, der nicht einmal dazu antworten kann, den Bürgern zuhören, sie ernst nehmen?

Alle Aussagen Kleebanks beziehen sich auf das Schulwesen und auch die lassen zweifeln. Die gemischte Einstiegsklasse – Schüler des 1. und 2. Schuljahrs werden gemeinsam unterrichtet, die Schüler haben für beide Schuljahre 1 bis 3 Jahre Zeit – ist ja schon zweifelhaft. Kleebank fördert es noch weiter und will die 7. bis 10. Klasse zusammen unterrichten. Das sowohl die Kombination von Erst- und Zweitklässlern nur in seltenen Fällen produktiv ist und Vorteile bietet und in Hamburg eine Schule erfolgreich 7.- bis 10.-Klässler zusammenlegt, interessiert Kleebank nicht.

Kleebank spricht von Finanzierungen durch das Bezirksamt, von Senioren als sogenannte Konfliktlotsen an Schulen. Eine gute Idee, Senioren und Jugend zusammen zu bringen, Senioren fit zu halten – gute Ideen haben aber viele – es müssen aber auch realistische Finanzierungen her. Ein Projekt, das sicherlich realisierbar gewesen wäre, hätte die SPD den Bezirk nicht in ein Schuldenloch gestürzt.

Fazit: Die SPD stellt in Spandau einen drittklassigen Kandidaten als Bürgermeisterkandidaten auf. Der Kandidat kennt sich nur in der Schulpolitik aus. Zuhören und einfache Fragen verstehen und beantworten kann er nicht. Ideen hat er, aber keine Ideen, die tatsächlich finanzierbar wären. Schüler und Eltern kennen ihn, wer aber noch?

Die CDU stellt einen Macher auf, der bereits 11 Jahre erfolgreich mit Bezirk, Politik, Wirtschaft in Spandau zusammen arbeitet. Einen Mann mit realistischen Ideen, der gleich Umsetzungs- und Finanzierungskonzepte hat.

Wer Spandau liebt, Spandau stärken will, muss dem Reservisten des Spandauer SPD Monarchen Raed Saleh die Stimme verweigern. Erfolg für Spandau bringt nur der CDU-Kandidat Carsten Röding.

Dr. hc. Stes van Thorsten

Spandau: Ein Traumtänzer will Bürgermeister werden.

In der Berliner Morgenpost vom 31.01.2011 ist unter der Überschrift „Aus dem Lehrerzimmer ins Rathaus“ ein Artikel über den Bezirksbürgermeisterkandidaten der SPD Spandau, Helmut Kleebank, erschienen.

Der Blogger Uwe Abel hat in seinem Blog heute einen Gastkommentar als Reaktion auf diesen Artikel veröffentlicht. Ich finde diesen Gastbeitrag von Dr. hc. Stes van Thorsten so lesenswert, dass ich ihn Euch nicht vorenthalten möchte:

Carsten Röding ist ein charismatischer, junger Politiker. Mit 27 Jahren zog er bereits ins Rathaus, mit 11 Jahren Erfahrung als Stadtrat ist er DER Bürgermeisterkandidat für Spandau, ein Mann, der weiß wie Strukturen und Verknüpfungen im Rathaus, in der Wirtschaft, im Bezirk funktionieren. Carsten Röding ist der Kandidat, der sich der Unterstützung seiner Partei zu 100% sicher sein kann. Ein starkes Team, das die CDU in Spandau aufgestellt hat.

Betrachten wir dann doch einmal das Newcomer-Team der Spandauer SPD. Kandidat Nr. 1, den die SPD stellen wollte, winkte ab. Warum sollte auch ein Bundestagsabgeordneter, der einen guten Job abliefert, Bezirksbürgermeister werden sollen? Einzig die Spandauer SPD-Spitze hätte ihr Ziel erreicht, Swen Schulz als Bundestagsabgeordneter abzusetzen. Hat man doch den Eindruck, dass dies schon seit Jahren versucht wird. Kandidat Nr. 2 war der Stadtrat Martin Matz. Ein Mann, der wie Röding die Funktionsweisen in Bezirk, Wirtschaft, Rathaus etc. kennt. Anscheinend ein Mann, der der linksorientierten SPD nicht rot genug ist. Somit fiel Martin Matz als Kandidat nun auch aus – er ist noch nicht einmal mehr auf der BVV–Kandidatenliste der SPD zu finden!

Somit fallen der 1.-klassige und 2.-klassige Kandidat der SPD aus. Bleibt also noch die 3. Klasse oder auch Holzklasse. Die Spandauer SPD sieht also einen 3.-klassigen Kandidaten für Spandau als gut genug. Helmut Kleebank. Kaum ein Spandauer kennt ihn. Reicht es aus, ein paar Schüler und Eltern zu kennen? Dazu Bürgernähe auf dem Papier und mit dem Mund, tatsächlich aber Arroganz. Dazu noch Verständnisprobleme, selbst auf einfache Fragen zu seiner Person keine Antworten (siehe http://sd.in-ter-nett.de/2011/01/15/antworten-der-spandauer-burgermeisterkandidaten) . Wie will jemand, der nicht einmal dazu antworten kann, den Bürgern zuhören, sie ernst nehmen?

Alle Aussagen Kleebanks beziehen sich auf das Schulwesen und auch die lassen zweifeln. Die gemischte Einstiegsklasse – Schüler des 1. und 2. Schuljahrs werden gemeinsam unterrichtet, die Schüler haben für beide Schuljahre 1 bis 3 Jahre Zeit – ist ja schon zweifelhaft. Kleebank fördert es noch weiter und will die 7. bis 10. Klasse zusammen unterrichten. Das sowohl die Kombination von Erst- und Zweitklässlern nur in seltenen Fällen produktiv ist und Vorteile bietet und in Hamburg eine Schule erfolgreich 7.- bis 10.-Klässler zusammenlegt, interessiert Kleebank nicht.

Kleebank spricht von Finanzierungen durch das Bezirksamt, von Senioren als sogenannte Konfliktlotsen an Schulen. Eine gute Idee, Senioren und Jugend zusammen zu bringen, Senioren fit zu halten – gute Ideen haben aber viele – es müssen aber auch realistische Finanzierungen her. Ein Projekt, das sicherlich realisierbar gewesen wäre, hätte die SPD den Bezirk nicht in ein Schuldenloch gestürzt.

Fazit: Die SPD stellt in Spandau einen drittklassigen Kandidaten als Bürgermeisterkandidaten auf. Der Kandidat kennt sich nur in der Schulpolitik aus. Zuhören und einfache Fragen verstehen und beantworten kann er nicht. Ideen hat er, aber keine Ideen, die tatsächlich finanzierbar wären. Schüler und Eltern kennen ihn, wer aber noch?

Die CDU stellt einen Macher auf, der bereits 11 Jahre erfolgreich mit Bezirk, Politik, Wirtschaft in Spandau zusammen arbeitet. Einen Mann mit realistischen Ideen, der gleich Umsetzungs- und Finanzierungskonzepte hat.

Wer Spandau liebt, Spandau stärken will, muss dem Reservisten des Spandauer SPD Monarchen Raed Saleh die Stimme verweigern. Erfolg für Spandau bringt nur der CDU-Kandidat Carsten Röding.

Dr. hc. Stes van Thorsten