Schlagwort-Archive: Politik

„Der Jugend eine hörbare Stimme geben!“

Innerhalb der CDU Berlin hat sich gestern ein ‚Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten‘ gegründet. Gemeinsames Ziel der jungen CDU-Bezirksverordneten ist es, Perspektiven junger Menschen bei Themen der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick zu nehmen. Weiterlesen

Lehrersituation in Spandau

Haben alle Spandauer Schulen wirklich genügend Lehrerinnen und Lehrer? Oder rechnet sich der Senat seine Statistiken vielleicht schön? Weiterlesen

CDU, Piraten und Einzelverordneter verurteilen fremdenfeindlichen Übergriff

Die CDU-Fraktion, die Piraten-Fraktion und der Einzelverordnete Jürgen Kessling verurteilen den fremdenfeindlichen Angriff auf eine 13-Jährige am vergangenen Samstag. Der Muslima war nach fremdenfeindlichen Beschimpfungen ihr Kopftuch am U-Bahnhof Haselhorst heruntergerissen worden. Weiterlesen

Schulentwicklungsplan liegt vor

Die CDU-Fraktion Spandau fordert die rot-grüne Zählgemeinschaft zu mehr Sachlichkeit in der Arbeit für den Bezirk auf. Bereits seit dem 07.11.2015 liegt dem Bildungsausschuss der mehr als 152 Seiten starke Entwurf des bezirklichen Schulentwicklungsplanes vor.

Am 10.11.2015 wurde der Schulentwicklungsplan sogar mit einer ausführlichen Power-Point-Präsentation dem Ausschuss vom Büro Jahn, Mack & Partner vorgestellt. Dennoch wird der Entwurf, der einer ständigen Überarbeitung unterliegt, von Monat zu Monat auf Initiative der SPD-Fraktion vertagt.

Ein Schulentwicklungsplan zeigt die perspektivische Entwicklung der Schülerzahlen und den Ausbildungsbedarf auf und wird auch nach einer Beschlussfassung durch das Bezirksamt fortlaufend anhand von Bevölkerungsstatistiken und Sozialdaten aktualisiert. Der Schulentwicklungsplan ist eine Orientierung für politische Entscheidungsprozesse, eine bindende Wirkung hat er nicht. In der Februar-Sitzung wies das Schulamt den Bildungsausschuss beispielsweise darauf hin, dass der Schulentwicklungsplan keine Antwort auf den Bedarf der zu beschulenden Flüchtlingskinder geben kann, da niemand seriös voraussagen könne, wo wieviele schulpflichtige Kinder in Zukunft leben werden.

Thorsten Schatz, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau, erklärt:

„Der dem Bildungsausschuss im November vorgelegte Entwurf des Schulentwicklungsplans war ein Kraftakt des Schulamtes. Ich danke Stadtrat Gerhard Hanke und seinen Mitarbeitern, dass sie den Bezirksverordneten schon so frühzeitig die Mitwirkung am Entstehen des Schulentwicklungsplans ermöglichen wollten. Doch leider verweigern SPD und Grüne seit November jede konstruktive Beratung des Plans und werfen nun Stadtrat Hanke Verzögerungstaktik vor. Diese kann ich nicht erkennen. Nach dem Schulgesetz muss die BVV nicht beteiligt werden und dennoch hat Stadtrat Hanke den Bildungsausschuss zeitgleich mit dem Bezirksamt eingebunden. Echte Veränderungen am Entwurf hätten seit November diskutiert werden können. Nun hat das Bezirksamt eine Version beschlossen, die den nach dem Schulgesetz zu beteiligenden Gremien zur Beratung zugeleitet werden. Die BVV erhält am Ende dieses Prozesses lediglich eine Vorlage zur Kenntnisnahme, auf die die BVV anders als beispielsweise der Bezirksschulbeirat keinen Einfluss hat. Wenn es der SPD-Fraktion tatsächlich um Inhalte gehen würde, hätte sie die letzten vier Monate Gelegenheit gehabt, mitzureden.

Die anhaltenden Skandalisierungsversuche kann ich nur als Wahlkampfgetöse werten. Es ist der unredliche Versuch vom Versagen der SPD in der Bildungspolitik abzulenken. Die Mensa des Kant-Gymnasiums ist immer noch nicht fertig, Schulsanierungsmittel werden nicht vollständig ausgeschöpft. Und Eltern und Schüler klagen zudem über den anhaltend hohen Unterrichtsausfall in den Schulen. Gerade diejenigen, die seit über 20 Jahre das im Berliner Senat für Bildung zuständige Mitglied stellen, sollten daran interessiert sein, sachlich die Bildungspolitik unseres Bezirks zu gestalten, anstatt Wahlkampf auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler auszutragen.“

Quelle: Pressemitteilung der CDU-Fraktion Spandau vom 16.02.2016

Flüchtlingskrise: Wo ist der Bürgermeister?

Die CDU-Fraktion Spandau kritisiert die anhaltend schlechte Informationspolitik des Bezirksbürgermeisters in der aktuellen Flüchtlingskrise. Der im Bezirk für die Ehrenamts- und Flüchtlingskoordination zuständige Helmut Kleebank handle wenn nur auf Druck. Ein vollkommen falsches Signal, bemängelt die CDU-Fraktion. Erst in der vergangenen Woche hatte die BVV Spandau den Bezirksbürgermeister einstimmig aufgefordert, die Anwohner zeitnah über aktuelle und geplante Flüchtlingsunterkünfte zu informieren.

Thorsten Schatz, integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau, erklärt:

„Man hat den Eindruck, der Bezirksbürgermeister glaube ernsthaft, er könne die größte Herausforderung auch für Spandau seit Jahrzehnten einfach aussitzen. Doch da irrt Helmut Kleebank! Wenn Menschen zum Beispiel in Haselhorst erfahren, dass an der Rhenaniastraße eventuell eine neue Flüchtlingsunterkunft entstehen könnte, dann fordern die Anwohner hierüber vollkommen zu Recht Informationen ein. Und wer, wenn nicht der amtierende Bürgermeister kann diese Antworten im Bezirk geben? Auf Druck der gut 350 Anwohner hat er sich ja immerhin dazu herabgelassen, ein Informationsgespräch anzubieten. Aber nur für 20 Anwohner und nur zwischen 21 und 22 Uhr! Das ist ein Hohn! Herr Kleebank, werden Sie Ihrer Verantwortung, die Sie mit Ihrer Wahl zum Bezirksbürgermeister übernommen haben, endlich gerecht und stehen Sie Ihren Mann! Man kann doch nicht ernsthaft nur 20 von 350 Anwohnern einladen!

Schon bei der Notunterkunft in der Mertensstraße hat Kleebank eine Chance verpasst. Erst zwei Tage nachdem die Einrichtung eröffnet wurde, bequemte sich der Bürgermeister auch mal vorbeizuschauen und nachzufragen. Warum kommt er erst 48 Stunden nachdem die Einrichtung eröffnet wurde, wenn das Bezirksamt bereits am Freitagnachmittag informiert wurde, dass die Notunterkunft eröffnet wird?

Immerhin hat er es nach mehrmaligem Nachfragen meiner Fraktion offenbar geschafft, einen Termin für eine Informationsveranstaltung über die Notunterkunft Mertensstraße zu finden. Wie mir die Berliner Stadtmission mitteilte, findet die Anwohnerinformationsversammlung am 02.11.2015 ab 19 Uhr in der Notunterkunft statt. Ich bin froh, dass der Bezirksbürgermeister das Angebot der Stadtmission angenommen und auf unser Votum gehört hat, die Veranstaltung im Gebäudekomplex der Notunterkunft stattfinden zu lassen. So sehen die Anwohner, was dort passiert, und so kann Begegnung stattfinden. Ich bin gespannt, wann der Bezirksbürgermeister nun wie die Anwohner persönlich einlädt.“

Kleebank muss Anwohner endlich über Flüchtlingsunterkünfte informieren

Anwohner sollen möglichst persönlich zu Informationsveranstaltungen zu geplanten Flüchtlingsunterkünften vom Bezirksbürgermeister eingeladen werden. Diese Forderung der CDU-Fraktion Spandau wurde per Dringlichkeitsantrag am Mittwochabend einstimmig von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen.

Zur letzten Bürgerversammlung zur Flüchtlingsunterkunft in der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne wurde vom Bezirksbürgermeister lediglich über eine Pressemitteilung eingeladen. Zwar war die Räumlichkeit auf viele Interessierte eingerichtet, aber nur etwa ein Dutzend Anwohner kamen in den Saal des Kant-Gymnasiums.

Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Spandau, Thorsten Schatz, erklärt:

„Wir schaffen die Herausforderungen der Flüchtlingsunterbringungen, wenn wir alle im Bezirk zusammenstehen und wenn wir auch die Anwohnerinnen und Anwohner mitnehmen und vor allem ihre Anliegen anhören und beantworten.

Während die Stadträte Gerhard Hanke, Carsten Röding und Frank Bewig in ihren Bereichen schauen, was möglich ist und wie man kreativ helfen kann, vermisse ich die Führungsperson in dieser Frage. Der für die Ehrenamts- und Flüchtlingskoordination zuständige Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank schiebt lieber die Verantwortung von sich auf andere ab. Er lädt zwar mittlerweile auch mal zu Anwohnerinformationsveranstaltungen ein – aber lediglich lieblos per Pressemitteilung. Das kommt einer Ausladung der Anwohner gleich.

Die CDU-Fraktion Spandau ist der Auffassung, dass wir nicht nur eine Verantwortung für die Unterbringung der hier ankommenden Flüchtlinge, sondern natürlich auch für die Spandauerinnen und Spandauer haben. Wir drängen daher darauf, dass der Bezirksbürgermeister alle Anstrengungen unternimmt, um die Anwohnerinnen und Anwohner möglichst persönlich zu den Informationsveranstaltungen des Bezirks einzuladen. Das ist zum Beispiel auch über Flugblätter und Plakate im Kiez denkbar.

Die Anwohner haben ein Recht auf schnelle und umfassende Informationen! Wir erwarten vom Bezirksbürgermeister, dass er seiner Verantwortung gerecht wird und nötigenfalls auch gemeinsam mit dem Senat Wege findet, wie eine gezielte Einladung der Anwohnerschaft erfolgen kann.“

Senat sagt den Giftködern den Kampf an

Der Senat von Berlin prüft die Einrichtung eines offiziellen Giftköder-Atlasses für das Land Berlin. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des tierschutzpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion Berlin, Alexander J. Herrmann, hervor. Der Senat greift damit eine Forderung der Berliner CDU auf. Geprüft wird demnach aktuell, ob beim Tierschutzbeauftragten die Einrichtung einer amtlichen Plattform mit Warnhinweisen vor Giftködern möglich ist.

„Die Einrichtung eines offiziellen Giftköder-Atlasses für Berlin wäre ein großer Erfolg für den Kampf gegen die Giftköder in Berlin. Dass der Senat die Anregung der CDU Berlin nun auch aufgreift, zeigt, dass der Senat die Ernsthaftigkeit der Situation ebenfalls sieht und angehen möchte.“, sagt Alexander J. Herrmann.

Seit knapp zwei Jahren machen die Berliner CDU-Politiker Kai Wegner und Thorsten Schatz im Kampf gegen die Giftköder mobil. Der Bezirk Spandau hat auf ihre Initiative hin, ein Aktionsprogramm gegen Tierquäler beschlossen. Gemeinsam mit Alexander J. Herrmann wollten sie auch ein breites Signal im Abgeordnetenhaus setzen. „Leider sah unser Koalitionspartner anders als wir keine Notwendigkeit zum Handeln.“, bedauert Alexander J. Herrmann.

Der beim Landestierschutzbeauftragten angesiedelte Giftköder-Atlas soll neben privaten Hinweisen aus der Bevölkerung auch Informationen der bezirklichen Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämtern, der Polizei sowie auf freiwilliger Basis auch auf die der niedergelassenen Tierärzte sammeln. „Wir sind auf die Mithilfe der Tierärzte angewiesen.“, sagt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Spandau, Thorsten Schatz. „Die betroffenen Hundehalter bringen ihre Lieblinge selbstverständlich zum Tierarzt, um die Hunde zu retten. Aber meist vergessen sie dann, Anzeige bei der Polizei zu erstatten oder das Ordnungsamt zu informieren. So kommt es dann, dass weder bei der Polizei noch bei den

Ordnungsämtern ein tieferes Bewusstsein für diese besonders abscheuliche Form der Tierquälerei herrscht. Das erschwert die Strafverfolgung der Täter. Die Tierärzte können fachlich einschätzen, um welche Giftformen es sich handelt und somit einen wichtigen Teil zur Strafverfolgung beitragen. Wir sind auf ihr Wissen angewiesen.“

Der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner und der CDU-Bezirksverordnete Thorsten Schatz haben daher Mitte April die Plattform „Giftköderalarm Berlin“ ins Leben gerufen. Binnen einer Woche wurden dort bereits 12 Warnmeldungen publiziert. „Die Dunkelziffer wird leider weitaus größer sein. Und auch diese Fälle sind in den allermeisten Fällen nicht bei der Polizei aktenkundig geworden.“, meint Kai Wegner. „Der Tierschutzbeauftragte soll nach unseren Vorstellungen eng mit der Polizei und den Ordnungsämtern zusammenarbeiten, damit wir endlich die Täter zu fassen bekommen. Ich erwarte, dass diese dann hart bestraft werden. Gefängnisstrafen dürfen keine Ausnahmen sein!“

Die Idee wahr werden lassen

Die Monatslosung für den Juni 2014 lautet:

Juni 2014
Die Frucht des Geistes aber ist Liebe, Freude, Friede, Langmut, Freundlichkeit, Güte, Treue, Sanftmut und Selbstbeherrschung.
Galater 5, 22-23

monatslosung_juni_2014Es ist Pfingstsonntag, es ist nicht der Monatsanfang, aber irgendwie erscheint mir dieser Tag perfekt, um mir Gedanken zur Monatslosung für den Juni zu machen. Pfingsten, der Geburtstag der Kirche, der Tag als der Heilige Geist über die traurigen Jünger Jesu kam, in sie fuhr und ihnen die Möglichkeit verschuf, in den Sprachen der Welt zu reden und von der Auferstehung und den Lehren Christi zu künden.

Mit „die Frucht des Geistes…“ können die meisten wohl heutzutage nicht mehr viel anfangen. Paulus meint an dieser Stelle etwa so viel wie „Leute, wenn ihr dieser Idee folgt, dann bringt Euch das…“. Ich habe das Wort „Geist“ anfangs gern mit dem „Heiligen Geist“ verknüpft. Denn auch er ist ja Teil der Dreieinigkeit und somit Teil unser Verheißung.

Leute, wenn ihr also dieser Idee folgt und sie lebt, dann bringt Euch das Liebe, Freude, Friede, Langmut, Freundlichkeit, Güte, Treue, Sanftmut und Selbstbeherrschung. Irgendwie fast zu schön, um wahr zu sein, oder? Ist es nicht das Klischee von Christen heutzutage? Christen, die Typen, die singend und betend im Kreis sitzen und sich ihre heile Welt zurechtrücken. Christen, die fernab jeder Realität des Hier und Jetzt einer antiquierten Lehre nachhängen, die sich an etwas klammern, was nicht greifbar ist?

Der aufmerksame Leser weiß, dass ich ein großer Fan von Kirchentagen bin. In der vergangenen Woche war ich beim 99. Deutschen Katholikentag in Regensburg. Und da habe ich wieder gespürt, was diese Gemeinschaft, diese Verbundenheit im Glaube, im Denken und Hoffen für Kraft und Halt geben kann. Welch Begegnungen möglich werden, allein weil man glaubt.

Leute, wenn ihr also der Idee und den Lehren von Jesus Christus nacheifert, dann werdet ihr merken, dass sich Euer Leben verändert. Dass ihr anderen Menschen viel offener begegnet, dass Konflikte auch Chancen für Freundschaften sein können, dass ihr durch Euer Handeln anderen Menschen Mut und Zuversicht gebt und dass man nicht immer nur an sein eigenes Wohl denken sollte. Sich hinten anzustellen, einen Schritt zurückzumachen und nach einem Kompromiss zu suchen, auch wenn man selbst vom aufgebrachten Gegenüber angefahren wird.

In der Politik – so sollte man meinen – und gerade als Christdemokrat sollte es unser Anspruch sein, unser Handeln auf das Wohle der anderen auszurichten. Dafür sind wir gewählt worden. Das klingt so leicht und selbstverständlich und doch ist es so schwer. Sicher, es gibt viele Fragen, die lassen wenig Spielraum für die Frage, welche Entscheidung ist richtig, welche falsch. Aber oftmals kommen wir, die wir in politischen Funktionen Verantwortung tragen an Punkte, da kann man diese Frage nach richtig und falsch eben nicht so einfach beantworten.

Da kann man sich nur auf seinen inneren Wertekompass verlassen. Es ist immer schwer das jetzt an Beispielen fest zu machen. Es geht mir eher um das wirklich grundsätzliche. Wie oft sitze ich im Bildungsausschuss und werde von einer Bürgerdeputierten einer anderen Fraktion angefeindet. Ich weiß nicht, ob sie es aus grundsätzlichen Erwägungen so macht oder weil sie der Überzeugung ist, dass ich die jeweilige Sachfrage halt „falsch“ sehe. Und doch bemühe ich mich jedes Mal auf Neue, ruhig zu bleiben, gedanklich einen Schritt zurückzumachen und ihr freundlich auf ihre Anfeindung zu antworten. Ich glaube, das macht es auch im politischen Alltag aus, dieses „der Idee folgen und sie leben“. Sich die Mühe zu machen, den anderen zu verstehen, ihm offen zu begegnen, geduldig sich anzuhören, was der andere für Sichtweisen vorzubringen hat und dann gemeinsam nach einem Kompromiss zu suchen. Und eben nicht eine Idee, eine Haltung von vornherein abzulehnen, weil einem die Person unsympathisch oder es einfach die andere Partei ist.

Leute, wenn ihr also dieser Idee folgt und sie lebt, dann bringt Euch das Liebe, Freude, Friede, Langmut, Freundlichkeit, Güte, Treue, Sanftmut und Selbstbeherrschung. Irgendwie ist diese Idee so schön, dass wir sie wahr werden lassen sollten.

Storytelling mit Twitter

Jeder, der schon einmal über den Kurznachrichtendienst Twitter versucht hat, über Events, Sitzungen, Sportereignisse oder ähnliche Anlässe zu twittern, wird sich über eine neue Funktion freuen.

Seit Ende letzter Woche kann man über einen kleinen Trick, auch alle eigenen Tweets zu einem Thema unter einer Twitter-Url zusammenfassen ohne dass man sich dabei selbst erwähnt. Das lästige Selfmention fällt also weg.

Der Radio-Journalist Sebastian Pertsch hat die neue Funktion bereits mal unter @rockbär getestet:

Wenn man den Tweet nun aufruft, sieht man, dass er den Liedtext  mittels der neuen Funktion so getwittert hat, dass die Tweets automatisch unter den eigentlichen Haupttweet einlaufen. Das ermöglicht beispielsweise alle eigenen Tweets zum #Tatort, einem Fußballspiel, einer Plenar- oder BVV-Sitzung nun übersichtlich anzuordnen.

Und so geht es:

  1. Haupttweet mit maximal 140 Zeichen absetzen
  2. Auf diesen Tweet antworten, dabei aber den eigenen Benutzernamen (z.B. @Thorsten_Schatz) löschen. Die Verknüpfung bleibt erhalten.
  3. Alle Folgetweets immer auf den jeweils letzten Tweets antworten lassen und den eigenen Benutzernamen herauslöschen.

Vorteile:

  • Die eigene Twitterei zu einem Thema wird übersichtlicher und lässt sich beispielsweise über eine statt über zig Dutzende URLs einfacher zum Beispiel in Facebook oder per Email verbreiten.
  • Die Tweets werden anders als „normale“ Mentions im Hauptstream der Follower angezeigt, so dass die Interaktivitätsmöglichkeit mit einzelnen Tweets erhalten bleibt
  • das lästige Selfmention (z.B. „.@Thorsten_Schatz) ist überflüssig geworden.