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Bürgeramt Spandau bekommt Fotoautomaten

Im Bürgeramt in der Wasserstadt wird am kommenden Montag ein Fotoautomat den Service des Bezirksamtes erweitern. Die CDU-Fraktion Spandau begrüßte, dass der zuständige Stadtrat seinen langjährigen Widerstand gegen diese Art von Automaten aufgegeben hat. Weiterlesen

Spandau wünscht sich eine Hochschule

Der Bildungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung hat sich für Spandau als Hochschulstandort ausgesprochen. Auf Antrag der CDU-Fraktion Spandau wird das Bezirksamt nun aufgefordert werden, für Spandau als Standort für eine Hochschule zu werben. Weiterlesen

Vorfahrt für Spandauer Schüler!

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau will auf Antrag der CDU-Fraktion Spandau das Projekt ‚Vorfahrt für Spandauer Schüler‘ retten. Das von SPD und GAL im Jahr 2015 gestrichene Projekt erhält nun eine neue Chance. Weiterlesen

Jugendliche setzen sich für zukunftsfitte Schulen in Spandau ein

Spandaus Schulen sollen zukunftsfit gemacht werden. An einer Spandauer Schule soll zu diesem Zweck im Rahmen eines Modellversuchs eine Tablet- oder Laptopklasse eingerichtet werden. Dies beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch. Damit griffen die Bezirksverordneten einen Antrag einer Jugendlichen aus der Generationen-BVV 2014 auf.

Auch die beiden anderen Jugend-Anträge aus der Generationen-BVV 2014 fanden am Mittwoch die Zustimmung der Bezirksverordneten: so sollen an Spandaus Schulen Projekttage zum Thema „Sicherheit und Datenschutz im Netz“ durchgeführt und die „Berliner Verwaltungsstrukturen“ in den Rahmenlehrplan der Sekundarstufe I aufgenommen werden.

Thorsten Schatz, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau, erklärt:

„Die Generationen-BVV ist ein voller Erfolg. Jugendliche wie auch Senioren bringen sich mit ihren Themen ein. Auch wenn es in diesem Fall fast ein Jahr bis zur Beschlussfassung gedauert hat: die BVV hat mit ihrem positiven Votum für die drei Anliegen der Jugendlichen deutlich gemacht, dass sie sich freut, wenn Jugendliche ihren Anliegen über die Generationen-BVV Gehör verschaffen. Ich finde es toll, dass es mittlerweile sogar Lehrer im Bezirk gibt, die ihre Schulklassen ermutigen, sich über die Generationen-BVV einzubringen, und sie dabei auch fachlich begleiten.

Die nunmehr verabschiedeten Initiativen zu Medienkompetenz und politischer Bildung sind wichtige Anliegen, die wir sehr unterstützen, denn sie sorgen dafür, dass Spandaus Schulen noch ein Stückchen zukunftsfitter werden. Den jungen Initiatoren gilt dafür unser aller Dank. Die Senatsverwaltung für Bildung ist nun aufgefordert, die Initiativen der Jugendlichen auch umzusetzen.“

Berufsschulen stärken

Die CDU-Fraktion Spandau fordert vom Berliner Senat Maßnahmen zur Stärkung der Berufsschulen ein. In einer Antragsserie fordert sie, dass Lehrerfortbildungen ausschließlich vom Dienstherrn finanziert werden und künftig auch mehr Geld für die An- und Wiederbeschaffung von technischen Geräten zur Verfügung steht. Weiterlesen

Kampf den Hundehassern

Die CDU-Fraktion Spandau sagt den Tierquälern den Kampf an. In einem entsprechenden Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung am 19. März fordert die CDU-Fraktion Spandau ein Aktionsprogramm ‚Spandau gegen Tierquäler‘ für den Bezirk Spandau. Dieses soll mindestens eine verstärkte Präsenz des Ordnungsamtes in Spandaus Grünanlagen, eine zentrale Meldestelle für ausgelegte Köder sowie amtliche Warnhinweise vor Gefahrenstellen beinhalten.

In Spandaus Grünanlagen legen Unbekannte immer wieder Köder mit Rasierklingen, Schnüren oder sogar Rattengift aus, die mindestens lebensbedrohliche Folgen für die Tiere, insbesondere die Hunde haben.

Der CDU-Bezirksverordnete Thorsten Schatz erklärt:
„Die CDU-Fraktion Spandau will nicht mehr länger tatenlos zusehen, wie hier Hundehasser ihr Unwesen treiben. Mit diesem Aktionsprogramm wollen wir zeigen, dass in Spandau Mensch und Tier gleichermaßen eine lebenswerte Heimat finden sollen.

Ich bitte die Spandauerinnen und Spandauer ausgelegte Köder Polizei oder Ordnungsamt zu melden, damit die Behörden alle notwendigen Schritte einleiten können. Betroffene Hundehalter sollten unbedingt auch Strafanzeige stellen, damit die Fälle aktenkundig werden und eine Strafverfolgung auch erfolgen kann.“

UPDATE:
Sehr dankbar bin ich dem Spandauer Bundestagsabgeordneten Kai Wegner, der unsere Initiative aufgegriffen hat und nun fordert: Höhere Strafen für Tierquäler!

Unsere Forderung hat enorme Resonanz in der Öffentlichkeit gefunden. Danke für die zahlreichen Emails und Briefe, die ich erhalten habe. Auch in der Presse schlägt sich das nieder:

Warum ich am 22.9. CDU wähle

Am kommenden Sonntag finden die Bundestagswahlen statt. Ich gehe hin. Ich gehe wählen. Und ich werde mit beiden Stimmen CDU wählen.

Auch nach zwölf Jahren Mitgliedschaft in der Union und auch, obwohl ich für die CDU in der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau mitarbeiten darf, überprüfe ich mich bei jeder Wahl selbst. Denn schließlich möchte auch ich ja wissen, ob es noch „meine“ CDU ist, für die ich Wahlkampf mache. Dank Wahlomat geht das ganz einfach.

Wie bei jeder Bundestagswahl hat man zwei Stimmen. Mit der ersten Stimme wählt man seine(n) Bundestagsabgeordnete(n) vor Ort. Mit der zweiten Stimme wählt man die Partei, die den Bundeskanzler, die Bundeskanzlerin vorschlagen darf. Die Zweitstimme nennt man daher auch die Kanzlerstimme.

Meine Erststimme bekommt Kai Wegner.
Kai Wegner ist seit 2005 Bundestagsabgeordneter für die CDU in Spandau und Charlottenburg Nord. Der geneigte Leser meines Blogs weiß, dass ich einen gesunden Lokalpatriotismus für meinen Heimatbezirk Spandau pflege. Allein schon deshalb müsste ich den gebürtigen Spandauer Kai Wegner dem zugezogenen Hamburger Swen Schulz (SPD) vorziehen. Das ist aber nur ein Grund. Ich schätze an Kai Wegner, dass er ehrlich und geradeaus ist. Wenn er einem etwas zusagt, dann hält er sich daran. Das kann man vom SPD-Kandidaten nicht immer behaupten. Nachdem er sich schon 2009 nicht an Absprachen bei der Plakatierung gehalten hat, hat er sich mit seinen Teams auch über die Absprachen aller Parteien hinweggesetzt und mehrere Stunden vor der vereinbarten Zeit begonnen, zu plakatieren. Grob unsportlich.
Kai Wegner hat sich hochgearbeitet. Er ist mittlerweile Chef der Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten. Als dieser nimmt er regelmäßig an den Vorstandssitzungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil und trifft die Bundeskanzlerin. So kann er viele Anliegen, die ihm ans Herz gelegt werden, „ganz oben“ direkt ansprechen.

Kai Wegner ist niemand, der nur redet. Er nutzt sein Mandat für diejenigen, die ihn gewählt haben. Ob es nun ein kommunalpolitisches Anliegen ist, ein Problem mit dem Jobcenter oder eine notwendige Gesetzesveränderung. Unmöglich ist für ihn erst einmal nichts. Er belässt es anders als sein SPD-Mitbewerber aber nicht dabei, Briefe zu schreiben. Er arbeitet ohne viel Aufsehen bis tief in die Nacht und macht – wenn nötig – auch beim Berliner Senat „mal richtig Druck“, um Spandaus Interessen durchzusetzen. So hat er vor einigen Jahren das Kinderschutzmobil auf die Straße gebracht, in diesem Jahr das Präventionsprojekt „Kleine Helden“ an Spandauer Schulen gebracht und sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Mobilitätshilfedienst in der Heerstraße Nord gesichert wird.

Und was ich persönlich fast am wichtigsten finde: er ist trotz seines Mandats, trotz seines täglichen Umgangs mit den Größen der Gewerkschaften, Unternehmen und Bundesministerien ganz einfach der Kai geblieben. Er ist nicht abgehoben und er hat nicht vergessen, wo er herkommt: aus Spandau.

Daher wohnt auch er nach wie vor in Spandau. Anders als der SPD-Abgeordnete für Spandau, der es vorzieht im Wedding zu wohnen. Daher bekommt am 22.9. meine Erststimme Kai Wegner.

Meine Zweitstimme gebe ich der Kanzlerin und damit der CDU.
Über Angela Merkel ist schon viel gesagt und geschrieben worden. Ich habe sie erst zweimal persönlich getroffen. Das erste Mal bei der Bundestagswahl 2005 als sie ihren Wahlkampfbus vor der Parteizentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus, vorstellte. Da stand sie, etwas schüchtern und scheinbar hilflos vor den Journalisten. Das letzte Mal erlebte ich sie 2010 live bei der Regionalkonferenz der CDU im Berliner Messegelände. Dort trat sie ans Rednerpult, ohne Redemanuskript, ohne erkennbaren „Spickzettel“ und hielt eine 90-minütige, fesselnde Rede. Auch die kritischen Nachfragen der CDU-Mitglieder beantwortete sie souverän, ausführlich und geduldig. An diesem Tage wäre ich sofort in die CDU eingetreten, hätte ich diesen Schritt nicht schon neuen Jahre zuvor gemacht.

Kanzlerin für DeutschlandUnd heute? Heute geht es mir darum, die CDU-Handschrift in der Bundesregierung zu schärfen. Wenn es nach mir geht, am liebsten ohne die FDP, aber „bayrische Verhältnisse“ sind fern und wünsche ich mir ehrlich gesagt auch nicht, weil eine gute Diskussion durchaus belebend ist und man manchmal die Dinge, die man vorher ganz klar gesehen hat, aus anderen Sichtweisen noch einmal neu überdenken muss.

Mein persönlicher bundespolitischer Fokus liegt auf der Bildungspolitik. Für die Union legt die Familie das Fundament, auf dem Kita, Schule, Betrieb und Hochschule ein stabiles Wissensgebäude errichten. So kann jeder seine Begabungen individuell entwickeln.

Diese individuelle Förderung finde ich richtig und wichtig. Jeder Mensch ist anders, jeder Mensch hat andere Stärken und Schwächen. Daher bin ich auch gegen die Einheitsschule gewesen, aber das ist ein anderes Thema. Die Union möchte in der Bildungspolitik beispielsweise die Ganztagsbetreuung ausbauen und mehr als 625.000 zusätzliche Studienplätze schaffen. Bereits jetzt hat die CDU-geführte Bundesregierung es geschafft, dass mehr als die Hälfte aller Schulabgänger 2012 ein Studium begannen. Unter Rot-Grün waren es 2004 übrigens nur rund ein Drittel.

Noch mehr Fakten gewünscht?

  • 13,7 Mrd. Euro mehr für unsere Zukunft
    Soviel wurde von 2010 bis 2013 zusätzlich in Bildung, Forschung und Entwicklung investiert.
  • 150 Prozent mehr Krippenplätze
    Alle Kleinkinder unter 3 Jahren können ab August 2013 einen Krippenplatz bekommen. Das Angebot stieg damit seit 2007 um 150 Prozent.

Ich finde, das kann sich sehen lassen. Jeden Tag beginnt ein neuer Tag mit neuen Herausforderungen

Wenn ich also am kommenden Sonntag wählen gehe und beide Stimmen der CDU gebe, sage ich ja zum Kurs von Angela Merkel, einer bemerkenswerten Frau, und ich sage ja zum täglich neu erfinden. Zu Familie, zu Investitionen in Forschung und Bildung. Zu harten Anstrengungen Arbeitsplätze zu schaffen und den Einzelnen im Blick zu haben. Denn dafür arbeiten wir alle. An jedem einzelnen Tag.

 

Das Regierungsprogramm 2013 – 2017 zum Schmökern: www.cdu.de/regierungsprogramm

Schulessen

Schriftliche Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz (CDU) vom 31.01.2013
Antwort des Bezirksamtes Spandau durch Herrn Bezirksstadtrat Gerhard Hanke (CDU) vom 11.02.2013
Eingang im Büro der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau am 18.02.2013

Drucksache Nr.: XIX-078

 

Ich frage das Bezirksamt:

1) Das Konzept zur Qualitätsverbesserung des Schulessens im Land Berlin sieht vor, dass „der Schulträger (Bezirk) als Auftraggeber (…) die Räumlichkeiten und die Ausstattung dem Caterer kostenfrei zur Nutzung zur Verfügung“ zu stellen hat – welche haushaltsmäßigen Auswirkungen hat dies und wie hoch sind diese jeweils – auch im Vergleich zur derzeitigen Situation?

Als Folge des Konzeptes zur Qualitätsverbesserung des Schulessens im Land Berlin hat der Senat am 05.02.2013 den Entwurf des „Gesetzes Ober die Qualitätsverbesserung des Schulmittagessens“ beschlossen. Dieser Entwurf sieht regelt die neuen Kriterien für das Schulessen in Berlin und sieht entsprechende Änderungen des Schulgesetzes vor. Aussagen über eine Ausstattung und kostenfreie Nutzung der Räume wurden bisher vom Senat nicht getroffen. Es bleibt daher abzuwarten, in welcher Form die Änderungen des Schulge­setzes vom Abgeordnetenhaus von Berlin beschlossen werden.

2. Wie wird  die Kontrolle der vertraglichen Leistungserfüllung der Caterer durch die Bezirke derzeit sichergestellt?

Als Empfänger der Leistungen melden die Schulen dem Schulamt Mängel in der Leistungserfüllung. Sofern berechtigte Mängel festgestellt werden, beanstandet das Schulamt als Vertragspartner die mangelhafte Leistungserbringung gegenüber dem Caterer und setzt ggf. seine Rechte aus dem Vertrag durch.

3. Wie wird  die Kontrolle  der vertraglichen Leistungserfüllung der Caterer durch  die Bezirke nach Einführung des „neuen“ Schulessens sichergestellt werden? 

Im jetzigen Diskussionsstand  ist noch nicht entschieden, ob die Kontrolle zentral durch die Senatsverwaltung oder dezentral durch die Bezirke erfolgen wird und in welchem  Umfang hierfür zusätzliche Personalkapazitäten bereitgestellt werden.

4) Ist die beabsichtigte Einrichtung  einer Kontrollstelle  Schulessen aus Sicht des Be­zirksamtes zielführend bei der Verbesserung der Kontrollqualität?

Bereits jetzt wird im Land Berlin jede Leistung eines Anbieters „kontrolliert“, da ansonsten eine Zahlung der Leistung nicht erfolgen darf. Für die Einrichtung einer Kontrollstelle ist es aber zuvor zwingend erforderlich, die Qualitätskriterien des Schulessens genauestens fest­zulegen, da eine Kontrolle nur möglich ist, wenn kontrollierbare Anforderungen definiert wurden. Mit der Definition einheitlicher Qualitätskriterien für Berlin ist derzeit eine Arbeitsgruppe bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft unter Beteilung der Vernetzungsstelle Schulverpflegung beauftragt.

5. Das Konzept zur Qualitätsverbesserung des Schulessens im Land Berlin sieht die Zur-Verfügung-Stellung  zusätzlicher  Personalstellen „zur   fachlichen Verstärkung“ vor – wie viele solcher zusätzlicher Personalstellen werden im Bezirk benötigt?

Es gibt derzeit noch keine Informationen, in welchem Umfang (Häufigkeit) und in welcher Art (Sichtkontrolle, Beprobungen, etc) Kontrollen durchzuführen sind. Ohne diese Kenntnis­se kann kein Personalbedarf definiert werden.

6. Wie viel mehr wird das „neue“  Schulessen den Bezirk nach derzeitigem Planungs­stand kosten? 

Dieses hängt entscheidend sowohl vom künftigen Essenspreis als auch vom künftigen Elternbeitrag ab, beide Beträge stehen noch nicht endgültig fest, sodass entsprechende Berechnungen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich sind. In der dem Abgeordnetenhaus von Berlin vorzulegenden Gesetzesvorlage wird der Senat auch die haushaltsmäßigen Auswirkungen darstellen.

7. Wann laufen die derzeit mit den Schulcaterern bestehenden Essensverträge aus (um Einzelaufstellung wird gebeten)?

Alle mit den Schulcaterern geschlossenen Verträge für Spandauer Schulen haben eine ver­tragliche Laufzeit bis 31.07.2014. Eine Einzelaufstellung erübrigt sich daher.

8. Wie viele Schüler besuchen im laufenden Schuljahr Ganztagsgrundschulen?

Im laufenden Schuljahr 2012/13 besuchen derzeit 728 Kinder die gebundenen Ganztags­grundschulen.

9. Wie viele Schüler werden im kommenden Schuljahr  Ganztagsgrundschulen besu­chen?

Im kommenden Schuljahr 2013/14 werden ca. 730 Schüler/innen die gebundenen Ganz­tagsgrundschulen besuchen.

Lenamania in Deutschland

Wahnsinn! Lena Meyer-Landrut hat tatsächlich den Eurovision Song Contest gewonnen! Krasse Sache. Ich gratuliere ihr und Stefan Raab ganz herzlich!

Noch vor einer Woche fand ich Lena nervig (jetzt zum Teil auch noch) und war fest davon überzugt, Europa würde „uns“ mal wieder mit einem Mittelfeldplatz bestrafen, aber die tolle Vorberichterstattung von TV Total hat mich dann in den Bann gezogen. Und so saß ich gestern Abend auf der Couch und tat das, was gut 14,69 Millionen andere Menschen in Deutschland auch getan haben: Lena die Daumen drücken!!!

Seitdem überschlagen sich die Emotionen. Hannover nennt sich auf www.hannover.de in „Lena-City“ um und die Tagesschau sendet einmal pro Stunde eine Kurzausgabe und zeigt jeden Schritt von Lena auf deutschem Boden. Nur auf die Bildschlagzeile „Wir sind Lena“ haben wir vergeblich gewartet.

Hinweisen möchte ich noch auf einen tolle Zusammenstellung über das „Taize-Kreuz“ von Lena: http://hansruedi-vetsch.blogspot.com/2010/05/lena-meyer-landrut-eurovision-song.html

Ich spreche mich übrigens jetzt hier dafür aus, dass die Endrunde 2011 in BERLIN stattfindet und nicht in Hannover oder Hamburg! Wir sind die Hauptstadt! 😉

Lustig find ich die Idee von Stefan Raab, dass Lena nächstes Jahr ihren Titel verteidigen soll. So spart man sich auch ne lästige Casting-Show.

Zum Nachlesen. So verlief meine Eurovisionsnacht (http://twitter.com/Thorsten_Schatz):

  • Warum spielt denn bitte die Nationalmannschaft heute gegen #Lena #DFB #ESC #
  • Will die #ARD die Zuschauer vor dem #ESC einschläfern? Man sind die Songs langweilig. Einziger Lichtblick Hape Kerkeling! #
  • Cool, das „Wort zum Sonntag“ heute mal anders: „Das Wort zum #ESC quot;! Sehr cool! #ard #kirche #
  • Sicherheitsproblem beim #ESC Unbefugter Fan schafft es beim spanischen Lied auf die Bühne und tanzt dort mit. #
  • Hab ich auch gedacht… 🙂 RT @Rockbaer: Hat der walisische Zyprit da etwa Panzertape auf seiner Gitarre? Spinnt der? #ESC #
  • Aso: die Nationalmannschaft hat auf 3:0 erhöht. Super. Irgendwie ist das heute Zweit-Rangig. Ob das am Sender liegt? #ZDF #dfb #
  • Apokalyptischer Auftritt der #Ukraine in blutrotem Licht: „Das Ende ist nah!“ #esc #
  • Das war ein richtig guter Auftritt von #Lena Hat die Aufregung gut unter Kontrolle gehabt. Die Halle hat getobt. Super. #esc #
  • Ach, ToNo. 🙂 viele Grüße in den Zoopalast. RT @ToWoNo: Gänsehaut bei #Lena Einfach das beste Lied bisher… Ganz objektiv 😉 #ESC #
  • Nanu, unsere 12 Punkte gehen nicht an die Türkei!? Was ist denn da passiert? #esc #
  • #Lena auf Gold-Kurs. Unfassbar! Die ersten 12 Punkte kommen aus Finnland. Jetzt 25 Punkte Vorsprung!!! #esc #
  • „Aus allen Ecken Europas kommen die Stimmen!“ – und der Vorsprung wächst und wächst. #esc #lena #
  • Stimmt absolut!!! RT @JuliaKloeckner: Song contest: Ein Totalausfall ist die Moderatorin, die die Punkte entgegen nimmt – anybody home? #
  • #Lena hat es geschafft! Unfassbar, ich habe es nicht für möglich gehalten! Was für eine unglaubliche Geschichte! #esc #
  • Wir sind Lena! #esc (via @JuliaKloeckner) #
  • #Spandau feiert #Lena mit Raketen und spontanem Autokorso. Das gab’s so das letzte Mal bei der #WM2006 #esc #berlin #
  • RT @ProSieben: Unglaublich. #Lena zwingt #Klitschko in die Knie. 61,6 zu 16.2 Prozent Marktanteil. Glückwunsch an #DasErste #
  • RT @MEEDIA: 14,69 Mio. sahen den „Eurovision Song Contest“ im Ersten – höchste Zuschauerzahl seit 30 Jahren! http://bit.ly/ad3XXO #esc #lena #
  • Wow. #Hannover benennt sich auf der offiziellen Website kurzerhand um: http://www.hannover.de (via @DWDL) #esc #lena #
  • Lenamania in #Hannover da wird selbst Elton zum Fan und dreht mit dem Handy nen Video von der Bühne. #lena #esc #
  • Sorry @ProSieben, aber Steven und das Taff-Team sind bei der #Lenamania vollkommen deplatziert. #Partykiller #lena #esc #
  • Guter Kommentar von @BMOnline zum Eurovision Song Contest: Warum #Lena alle verzaubert http://bit.ly/b8KhFm #esc #

Und in voller Länge der Siegersong von 2010: