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Warum ich am 22.9. CDU wähle

Am kommenden Sonntag finden die Bundestagswahlen statt. Ich gehe hin. Ich gehe wählen. Und ich werde mit beiden Stimmen CDU wählen.

Auch nach zwölf Jahren Mitgliedschaft in der Union und auch, obwohl ich für die CDU in der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau mitarbeiten darf, überprüfe ich mich bei jeder Wahl selbst. Denn schließlich möchte auch ich ja wissen, ob es noch „meine“ CDU ist, für die ich Wahlkampf mache. Dank Wahlomat geht das ganz einfach.

Wie bei jeder Bundestagswahl hat man zwei Stimmen. Mit der ersten Stimme wählt man seine(n) Bundestagsabgeordnete(n) vor Ort. Mit der zweiten Stimme wählt man die Partei, die den Bundeskanzler, die Bundeskanzlerin vorschlagen darf. Die Zweitstimme nennt man daher auch die Kanzlerstimme.

Meine Erststimme bekommt Kai Wegner.
Kai Wegner ist seit 2005 Bundestagsabgeordneter für die CDU in Spandau und Charlottenburg Nord. Der geneigte Leser meines Blogs weiß, dass ich einen gesunden Lokalpatriotismus für meinen Heimatbezirk Spandau pflege. Allein schon deshalb müsste ich den gebürtigen Spandauer Kai Wegner dem zugezogenen Hamburger Swen Schulz (SPD) vorziehen. Das ist aber nur ein Grund. Ich schätze an Kai Wegner, dass er ehrlich und geradeaus ist. Wenn er einem etwas zusagt, dann hält er sich daran. Das kann man vom SPD-Kandidaten nicht immer behaupten. Nachdem er sich schon 2009 nicht an Absprachen bei der Plakatierung gehalten hat, hat er sich mit seinen Teams auch über die Absprachen aller Parteien hinweggesetzt und mehrere Stunden vor der vereinbarten Zeit begonnen, zu plakatieren. Grob unsportlich.
Kai Wegner hat sich hochgearbeitet. Er ist mittlerweile Chef der Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten. Als dieser nimmt er regelmäßig an den Vorstandssitzungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil und trifft die Bundeskanzlerin. So kann er viele Anliegen, die ihm ans Herz gelegt werden, „ganz oben“ direkt ansprechen.

Kai Wegner ist niemand, der nur redet. Er nutzt sein Mandat für diejenigen, die ihn gewählt haben. Ob es nun ein kommunalpolitisches Anliegen ist, ein Problem mit dem Jobcenter oder eine notwendige Gesetzesveränderung. Unmöglich ist für ihn erst einmal nichts. Er belässt es anders als sein SPD-Mitbewerber aber nicht dabei, Briefe zu schreiben. Er arbeitet ohne viel Aufsehen bis tief in die Nacht und macht – wenn nötig – auch beim Berliner Senat „mal richtig Druck“, um Spandaus Interessen durchzusetzen. So hat er vor einigen Jahren das Kinderschutzmobil auf die Straße gebracht, in diesem Jahr das Präventionsprojekt „Kleine Helden“ an Spandauer Schulen gebracht und sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Mobilitätshilfedienst in der Heerstraße Nord gesichert wird.

Und was ich persönlich fast am wichtigsten finde: er ist trotz seines Mandats, trotz seines täglichen Umgangs mit den Größen der Gewerkschaften, Unternehmen und Bundesministerien ganz einfach der Kai geblieben. Er ist nicht abgehoben und er hat nicht vergessen, wo er herkommt: aus Spandau.

Daher wohnt auch er nach wie vor in Spandau. Anders als der SPD-Abgeordnete für Spandau, der es vorzieht im Wedding zu wohnen. Daher bekommt am 22.9. meine Erststimme Kai Wegner.

Meine Zweitstimme gebe ich der Kanzlerin und damit der CDU.
Über Angela Merkel ist schon viel gesagt und geschrieben worden. Ich habe sie erst zweimal persönlich getroffen. Das erste Mal bei der Bundestagswahl 2005 als sie ihren Wahlkampfbus vor der Parteizentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus, vorstellte. Da stand sie, etwas schüchtern und scheinbar hilflos vor den Journalisten. Das letzte Mal erlebte ich sie 2010 live bei der Regionalkonferenz der CDU im Berliner Messegelände. Dort trat sie ans Rednerpult, ohne Redemanuskript, ohne erkennbaren „Spickzettel“ und hielt eine 90-minütige, fesselnde Rede. Auch die kritischen Nachfragen der CDU-Mitglieder beantwortete sie souverän, ausführlich und geduldig. An diesem Tage wäre ich sofort in die CDU eingetreten, hätte ich diesen Schritt nicht schon neuen Jahre zuvor gemacht.

Kanzlerin für DeutschlandUnd heute? Heute geht es mir darum, die CDU-Handschrift in der Bundesregierung zu schärfen. Wenn es nach mir geht, am liebsten ohne die FDP, aber „bayrische Verhältnisse“ sind fern und wünsche ich mir ehrlich gesagt auch nicht, weil eine gute Diskussion durchaus belebend ist und man manchmal die Dinge, die man vorher ganz klar gesehen hat, aus anderen Sichtweisen noch einmal neu überdenken muss.

Mein persönlicher bundespolitischer Fokus liegt auf der Bildungspolitik. Für die Union legt die Familie das Fundament, auf dem Kita, Schule, Betrieb und Hochschule ein stabiles Wissensgebäude errichten. So kann jeder seine Begabungen individuell entwickeln.

Diese individuelle Förderung finde ich richtig und wichtig. Jeder Mensch ist anders, jeder Mensch hat andere Stärken und Schwächen. Daher bin ich auch gegen die Einheitsschule gewesen, aber das ist ein anderes Thema. Die Union möchte in der Bildungspolitik beispielsweise die Ganztagsbetreuung ausbauen und mehr als 625.000 zusätzliche Studienplätze schaffen. Bereits jetzt hat die CDU-geführte Bundesregierung es geschafft, dass mehr als die Hälfte aller Schulabgänger 2012 ein Studium begannen. Unter Rot-Grün waren es 2004 übrigens nur rund ein Drittel.

Noch mehr Fakten gewünscht?

  • 13,7 Mrd. Euro mehr für unsere Zukunft
    Soviel wurde von 2010 bis 2013 zusätzlich in Bildung, Forschung und Entwicklung investiert.
  • 150 Prozent mehr Krippenplätze
    Alle Kleinkinder unter 3 Jahren können ab August 2013 einen Krippenplatz bekommen. Das Angebot stieg damit seit 2007 um 150 Prozent.

Ich finde, das kann sich sehen lassen. Jeden Tag beginnt ein neuer Tag mit neuen Herausforderungen

Wenn ich also am kommenden Sonntag wählen gehe und beide Stimmen der CDU gebe, sage ich ja zum Kurs von Angela Merkel, einer bemerkenswerten Frau, und ich sage ja zum täglich neu erfinden. Zu Familie, zu Investitionen in Forschung und Bildung. Zu harten Anstrengungen Arbeitsplätze zu schaffen und den Einzelnen im Blick zu haben. Denn dafür arbeiten wir alle. An jedem einzelnen Tag.

 

Das Regierungsprogramm 2013 – 2017 zum Schmökern: www.cdu.de/regierungsprogramm

Mit langem Anlauf ins Rathaus

Am 18. September 2011 wurde in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus und in Spandau eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Für die CDU Spandau zog ich mit Listenplatz 20 in die BVV Spandau ein.

Der Weg dahin war lang. Bereits ein Jahr vorher fanden die ersten Planungen des Wahlkampfes statt. Mit der Nominierung der Kandidaten im November 2010 lief der Wahlkampf-Motor an. Eine spannende Zeit, in der ich viel gelernt habe. Eine Zeit, in der ich die Kandidaten öfter gesehen habe, als wir unsere jeweiligen Lebens-/Ehepartner(innen). Spannend war natürlich auch der Aspekt, nicht nur die fünf Abgeordnetenhauskandidaten, sondern auch den Bezirksbürgermeisterkandidaten nebst dem Team für die BVV ins richtige Licht zu rücken. Natürlich musste nicht das Rad neu erfunden werden. Aber immer alle unter einen Hut zu bringen, denn schließlich wollte ich ja irgendwie auch meine eigenen Vorstellungen unterbringen, war nicht immer leicht. Spannend war natürlich auch das Aufstellen des Bürgerprogramms für Spandau.

Vom Foto bis zum fertigen Wahlplakat

Mit Beginn der heißen Phase Ende Juli, dem Aufhängen der Plakate lagen die wichtigsten Punkte des Wahlkampfes hinter uns. Darüber macht man sich ja kaum Gedanken, welche Arbeit eigentlich schon vollbracht ist, bis ein Plakat produziert und an die Laterne gebracht ist. Anhand dieses Beispiels will ich kurz verdeutlichen, was dahinter steht:

Am Anfang steht das Foto des Kandidaten. Da ist natürlich auch die Frage, wo lässt man das Foto machen? Ist diese Frage geklärt, muss man einen Termin für jeden einzelnen Kandidaten finden. Dann ist die nächste Hürde nach der Kleiderfrage die Fotoauswahl. Das ist je nach Kandidat und Fotoanzahl leichter oder halt schwieriger… 🙂

Bis hierin war es schon ein ganzes Stück Arbeit. Dann wartet man auf die Vorgaben des Landesverbandes. Sind die dann da, beginnt Phase 2: die Produktionsphase. Diese setzt natürlich voraus, dass man sich vorher überlegt hat, wo man sein Plakat drucken lassen möchte. Dabei ist nicht nur der Preis, das Format, sondern auch die Qualität zu beachten. Denn nicht jedes 3mm-dicke Hohlkammerplakat hat dieselbe Struktur. Und so haben wir viele Muster ausprobiert, uns über Knicklinien und Bohrlöcher Gedanken gemacht. Währenddessen wird das Foto in das vom Landesverband vorgegebene Layout gesetzt. Muss der Name größer geschrieben werden? Kann man ihn gut lesen? Was kommt in den einzelnen Kasten? Welche Botschaft will man rüberbringen? Will man überhaupt eine Botschaft haben? Wann muss die Layoutvorlage bei der Druckerei sein, damit die Plakate rechtzeitig geliefert werden können? Wohin sollen die sechs Europaletten geliefert werden? Ist ein Gabelstapler zum Abladen vor Ort? Welche Schnellspanner nutzen wir? Wieviele Schnellspanner werden benötigt?

Dann legt man einen Termin für das Plakatieren, das Anbringen der Plakate fest. Der Termin liegt natürlich immer an der gesetzlichen Grenze, die für das Anbringen der Plakate vorgegeben sind. Daher ist unter den Parteien auch Fairness angesagt. Eigentlich, denn auch in diesem Jahr hielt sich die SPD nicht an diese Absprachen.

Man sollte rechtzeitig vorher auch entsprechende LKWs bzw. Sprinter reservieren, Leitern, Sicherheitswesten und Seitenschneider bereithalten. Dann werden in Absprache mit den Kandidaten die Aufhänggebiete definiert, freiwillige Helfer aquieriert und dann gehofft, dass das Wetter mitspielt. Nein, es spielte nicht mit. Zwar haben so viele ehrenamtliche Helfer wie noch nie mitgemacht, aber es hat die ganze Nacht über aus Eimern geschüttet.

Wahlplakate aufhängen ist bei der CDU Ehrensache

Mir ist wichtig zu betonen, dass wir anders als vielleicht andere Parteien keine bezahlten Kräfte fürs Plakatieren engagiert haben. Das funktioniert aufgrund eines großen Zusammenhalts im Team aus eigener Kraft.

Natürlich ist es mit dem Plakatieren nicht getan. Dann beginnt erst die eigentliche intensive Arbeit und meine Freunde wussten, dass sie mich von Juli bis zu den Wahlen im September nicht mehr zu Gesicht bekommen würden.

Der Wahlabend rückt dann unweigerlich näher und näher. Und trotzdem wir so früh mit den Vorbereitungen angefangen haben, konnten dann doch einige Ideen aus Zeitdruck heraus nicht mehr umgesetzt werden.

Der Wahlabend selber war furchtbar. Man macht sich ja keine Vorstellung wie das ist, wenn man über ein Jahr genau auf diesen einen Punkt hinarbeitet, man die letzten zehn Stunden gar nichts mehr machen kann und eigentlich auch so gar keinen Einfluss darauf hat, was der Wähler in der Urne entscheidet. Und dennoch hängt dein Job genau von diesem Wahlabend ab. Dementsprechend aufgeregt war ich je näher die 18 -Uhr-Marke heranrückte. Der Abend war lang. Einen Bericht gibt es im Blog von Sven Dartsch. Eine besondere Freude war es, dass es gelungen war nicht nur das Direktmandat von Peter Trapp zu verteidigen, sondern auch das Direktmandat für Heiko Melzer zu erringen. Insbesondere mit Heiko hatte ich die letzten Monate überaus intensiv zusammengearbeitet. Erst spät, gegen 21.30 Uhr kamen die ersten verlässlichen Zahlen für die BVV Spandau. 23 von 55 Männer und Frauen soll die CDU in der künftigen BVV Spandau stellen. Damit sind wir wieder stärkste politische Kraft in Spandau geworden und auch für mich persönlich hat es „gereicht“. Danke an alle, die mir die Daumen gedrückt und mit ihrem Kreuzchen dazu beigetragen haben.

Die neue Bezirksverordnetenversammlung von Spandau

Nicht mehr in der BVV vertreten sind die FDP und auch die Grauen. Neu dafür zog die Fraktion der Piraten ein. Denen standen eigentlich vier Sitze zu, aber da sie selbst nicht mit ihrem Erfolg gerechnet hatten, haben sie nur drei Personen nominiert, so dass ein Platz in der BVV leer bleiben muss. Die BVV Spandau besteht also derzeit nur aus 54 Bezirksverordneten.

Sitzverteilung:

CDU SPD Grüne Piraten Linke
23 21 6 3 1

 

Bevor sich die BVV am 27. Oktober 2011 konstituieren konnte, fanden viele Gespräche zwischen den einzelnen Parteien zur Bildung des Bezirksamtes statt.

Dann war es soweit. Am 27. Oktober 2011 konstituierte sich mittags das Abgeordnetenhaus von Berlin, was nach der Verfassung von Berlin die Voraussetzung für die Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlungen ist. Seit diesem Moment war ich dann auch offiziell Bezirksverordneter.

Eine Woche vor der Konstituierung der BVV hat sich dann auch die neue CDU-Fraktion konstituiert. Hier haben wir u.a. unseren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Arndt Meißner, der bereits in der vergangenen Legislaturperiode Fraktionsvorsitzender war, wurde in seinem Amt bestätigt. Besonders gefreut habe ich mich, dass ich zweitjüngstes Fraktionsmitglied einstimmig in den Fraktionsvorstand berufen und mir auch die Aufgabe des Pressesprechers der Fraktion übertragen wurde.

Die Fraktionen von SPD und GAL hatten angekündigt, eine Zählgemeinschaft zu bilden, die dann mit Hilfe der Piratenfraktion und des Einzelverordneten der Linken Helmut Kleebank zum neuen Bezirksbürgermeister von Spandau wählen wollten. Doch zumindest bei der konstituierenden Sitzung der BVV klappte das nicht, die Wahl endete in einem Desaster. Da ihr Kandidat in zwei Wahlgängen nicht die eigene Mehrheit erreichte, standen die Verordneten von SPD, GAL und Linke einfach auf und verließen die Sitzung der BVV. Ein unglaublicher und einmaliger Vorgang. Natürlich stand plötzlich Spandau im Fokus der allgemeinen Aufmerksamkeit und alle Landesmedien wollten wissen: „Wie geht es denn nun weiter?“ Sogar die Abendschau rief plötzlich bei mir an. Eine Woche später wurde die Wahl dann fortgesetzt und Helmut Kleebank wurde doch zum neuen Bezirksbürgermeister gewählt.

Von Personalfragen bis zur politischen Sacharbeit

Nachdem nun die Personalfragen geklärt waren, konnte die Sacharbeit beginnen. Bereits am 23.11. fand also die nächste reguläre BVV-Sitzung statt, in der erste Anträge beraten und vor allem die Fachausschüsse eingesetzt wurden.

15 Fachausschüsse wird die Bezirksverordnetenversammlung künftig haben. Mittlerweile sind auch 13 von ihnen konstituiert. Nur der Integrationsausschuss und der Jugendhilfeausschuss werden sich erst im Februar 2012 konstituieren.

Ich selbst werde künftig im Ausschuss für Bildung und Kultur, im Wirtschaftsausschuss und im Jugendhilfeausschuss mitarbeiten. Von der CDU-Fraktion wurde ich zudem zum fachpolitischen Sprecher für Bildung und Kultur gewählt.

Vorgenommen für das Jahr 2012 habe ich mir, mindestens einmal im Monat in der Rubrik „Neues aus dem Rathaus“ über Erlebnisse und Initiativen in der politischen Arbeit zu berichten. Ich freue mich über Euer Feedback und Eure Anregungen.

Das Internetportal abgeordnetenwatch.de hat nach der Wahl angekündigt, Anfang 2012 auch die Befragung der Bezirksverordneten des Berliner Bezirks Spandau im Rahmen eines Pilotprojekts für Kommunen einzuführen. Ich bin gespannt.

 

Quellenhinweise:

Creative Commons License Sitzverteilung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau. credit: Jwnabd

Plakat Heiko Melzer: CDU Spandau

Bild von der Bezirksverordnetenversammlung: Ralf Salecker für mein-spandau.info

Alle weiteren Fotos stammen von mir.

Was muss sich in Berlin ändern?

Alle reden über echte Bürgerbeteiligung, die Berliner CDU handelt! Sie lässt die Berlinerinnen und Berliner die Themen für Berlin setzen, die nach den anstehenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus von der Berliner CDU angegangen werden sollen.

Und die Berliner CDU um ihren Spitzenkandidaten Frank Henkel, den ich im vergangenen Monat schon einmal im Beitrag „Frank Henkel. Gerade. Richtig. Für Berlin.“ vorgestellt habe, setzt neue Maßstäbe in der politischen Kommunikation! Unter www.richtig-fuer-berlin.de stellt Frank Henkel den Berlinerinnen und Berliner die Frage „Was muss sich in Berlin ändern?“.

Die User können dort Probleme melden, diese diskutieren, gewichten und Lösungsansätze mit auf den Weg geben. Die Plattform stand bisher nur den Mitgliedern der CDU Berlin zur Verfügung, seit gestern ist sie für jedermann sichtbar und vor allen Dingen nutzbar. Weit über 200 Probleme sind seit Start der Seite bereits zusammengekommen.

Frank Henkel und sein Team werden dem Landesparteitag der Berliner CDU am 6. und 7. Mai 2011 die 100 drängendsten Probleme der Stadt als Wahlprogramm präsentieren.

Auszug aus den Pressestimmen:

TAZ, 15.03.2011, http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/konvervative-sind-ziemlich-innovativ/

Konservative sind ziemlich innovativ

„Wenn man wollte, könnte man den jüngsten Vorstoß der Berliner CDU ähnlich negativ bewerten: Die Union hat für ihr Wahlprogramm selbst keine Ideen mehr – sie muss die Bürger fragen. Tatsächlich aber muss man zugeben: Die Konservativen sind hier die innovativste aller etablierten Parteien.“

 

Berliner Zeitung, 15.03.2011, http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/335470/335471.php

Das Wiki-Wahlprogramm

„Man kennt das Prinzip von Wikipedia oder Wikileaks: Informationen werden nicht von einzelnen, isoliert arbeitenden Fachleuten zusammengetragen, sondern von Internetnutzern überall auf der Welt. Von der „Schwarmintelligenz“, dem Wissen der Vielen, will nun auch die CDU in ihrem Wahlkampf profitieren.“

 

Tagesspiegel, 14.03.2011, http://www.tagesspiegel.de/berlin/wahlprogramme-zeigen-sich-buergernah/3946722.html

Wahlprogramme zeigen sich bürgernah

„Die Berliner CDU betritt neues Terrain: Ein klassisches Wahlprogramm wird die Union für die Abgeordnetenhauswahl nicht mehr vorstellen, sondern einen „sehr konkreten Katalog der 100 drängendsten Berliner Probleme“ mitsamt Lösungsvorschlägen, wirbt die Partei.“

 

In diesem Sinne: Was muss sich in Berlin ändern? Mach Sie mit: http://www.richtig-fuer-berlin.de/

Frank Henkel. Gerade. Richtig. Für Berlin.

Die CDU Berlin hat ihren Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters bei der Abgerdnetenhauswahl 2011 nominiert. Es ist Frank Henkel.

Der 46-jährige Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU wurde heute von den rund 300 Delegierten des Landesparteitages einstimmig gewählt. Er wird gegen den Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD) antreten.

Doch wer ist Frank Henkel?

Klar, näheres kann man auf seiner Homepage www.frankhenkel-cdu.de nachlesen. 1963 in Ost-Berlin geboren, 1981 in den Westteil der Stadt ausgereist. Doch warum lassen wir Frank Henkel sich nicht einfach selber vorstellen. So wie er sich heute bei den Delegierten um das Amt des Spitzenkandidaten empfohlen hat – in einer packenden und mitreißenden Rede und per Video.

Frank Henkel sagt in seinem Video:

‎“Für manche ist Berlin der Mittelpunkt der Welt. Für mich ist sie vor allen Dingen eines: Heimat.“

Und er fügt überraschend ehrlich hinzu: „Ich will da aufräumen, wo Berlin nicht mehr funktioniert. Ich verspreche nicht, für alles eine Lösung zu haben, aber ich garantiere, dass ich zuhöre, dass ich den Menschen eine Stimme gebe.“

Das ist Frank Henkel: Gerade. Richtig. Für Berlin.

Einen schönen Blick hinter die Kulissen von Frank Henkel zeigt die BZ Berlin heute: http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/henkel-offiziell-spitzenkandidat-article1115958.html

Foto: CDU Berlin, Martin U.K. Lengemann

 

Hinweis

Bitte nutzen Sie die Kommentarfunktion nicht, um mir Probleme der Stadt zu melden. Wie und wo das geht habe ich in meinem Blogbeitrag „Was muss sich in Berlin ändern?“ beschrieben. Vielen Dank.

Spandau: Ein Traumtänzer will Bürgermeister werden.

In der Berliner Morgenpost vom 31.01.2011 ist unter der Überschrift „Aus dem Lehrerzimmer ins Rathaus“ ein Artikel über den Bezirksbürgermeisterkandidaten der SPD Spandau, Helmut Kleebank, erschienen.

Der Blogger Uwe Abel hat in seinem Blog heute einen Gastkommentar als Reaktion auf diesen Artikel veröffentlicht. Ich finde diesen Gastbeitrag von Dr. hc. Stes van Thorsten so lesenswert, dass ich ihn Euch nicht vorenthalten möchte:

Carsten Röding ist ein charismatischer, junger Politiker. Mit 27 Jahren zog er bereits ins Rathaus, mit 11 Jahren Erfahrung als Stadtrat ist er DER Bürgermeisterkandidat für Spandau, ein Mann, der weiß wie Strukturen und Verknüpfungen im Rathaus, in der Wirtschaft, im Bezirk funktionieren. Carsten Röding ist der Kandidat, der sich der Unterstützung seiner Partei zu 100% sicher sein kann. Ein starkes Team, das die CDU in Spandau aufgestellt hat.

Betrachten wir dann doch einmal das Newcomer-Team der Spandauer SPD. Kandidat Nr. 1, den die SPD stellen wollte, winkte ab. Warum sollte auch ein Bundestagsabgeordneter, der einen guten Job abliefert, Bezirksbürgermeister werden sollen? Einzig die Spandauer SPD-Spitze hätte ihr Ziel erreicht, Swen Schulz als Bundestagsabgeordneter abzusetzen. Hat man doch den Eindruck, dass dies schon seit Jahren versucht wird. Kandidat Nr. 2 war der Stadtrat Martin Matz. Ein Mann, der wie Röding die Funktionsweisen in Bezirk, Wirtschaft, Rathaus etc. kennt. Anscheinend ein Mann, der der linksorientierten SPD nicht rot genug ist. Somit fiel Martin Matz als Kandidat nun auch aus – er ist noch nicht einmal mehr auf der BVV–Kandidatenliste der SPD zu finden!

Somit fallen der 1.-klassige und 2.-klassige Kandidat der SPD aus. Bleibt also noch die 3. Klasse oder auch Holzklasse. Die Spandauer SPD sieht also einen 3.-klassigen Kandidaten für Spandau als gut genug. Helmut Kleebank. Kaum ein Spandauer kennt ihn. Reicht es aus, ein paar Schüler und Eltern zu kennen? Dazu Bürgernähe auf dem Papier und mit dem Mund, tatsächlich aber Arroganz. Dazu noch Verständnisprobleme, selbst auf einfache Fragen zu seiner Person keine Antworten (siehe http://sd.in-ter-nett.de/2011/01/15/antworten-der-spandauer-burgermeisterkandidaten) . Wie will jemand, der nicht einmal dazu antworten kann, den Bürgern zuhören, sie ernst nehmen?

Alle Aussagen Kleebanks beziehen sich auf das Schulwesen und auch die lassen zweifeln. Die gemischte Einstiegsklasse – Schüler des 1. und 2. Schuljahrs werden gemeinsam unterrichtet, die Schüler haben für beide Schuljahre 1 bis 3 Jahre Zeit – ist ja schon zweifelhaft. Kleebank fördert es noch weiter und will die 7. bis 10. Klasse zusammen unterrichten. Das sowohl die Kombination von Erst- und Zweitklässlern nur in seltenen Fällen produktiv ist und Vorteile bietet und in Hamburg eine Schule erfolgreich 7.- bis 10.-Klässler zusammenlegt, interessiert Kleebank nicht.

Kleebank spricht von Finanzierungen durch das Bezirksamt, von Senioren als sogenannte Konfliktlotsen an Schulen. Eine gute Idee, Senioren und Jugend zusammen zu bringen, Senioren fit zu halten – gute Ideen haben aber viele – es müssen aber auch realistische Finanzierungen her. Ein Projekt, das sicherlich realisierbar gewesen wäre, hätte die SPD den Bezirk nicht in ein Schuldenloch gestürzt.

Fazit: Die SPD stellt in Spandau einen drittklassigen Kandidaten als Bürgermeisterkandidaten auf. Der Kandidat kennt sich nur in der Schulpolitik aus. Zuhören und einfache Fragen verstehen und beantworten kann er nicht. Ideen hat er, aber keine Ideen, die tatsächlich finanzierbar wären. Schüler und Eltern kennen ihn, wer aber noch?

Die CDU stellt einen Macher auf, der bereits 11 Jahre erfolgreich mit Bezirk, Politik, Wirtschaft in Spandau zusammen arbeitet. Einen Mann mit realistischen Ideen, der gleich Umsetzungs- und Finanzierungskonzepte hat.

Wer Spandau liebt, Spandau stärken will, muss dem Reservisten des Spandauer SPD Monarchen Raed Saleh die Stimme verweigern. Erfolg für Spandau bringt nur der CDU-Kandidat Carsten Röding.

Dr. hc. Stes van Thorsten

Spandau: Ein Traumtänzer will Bürgermeister werden.

In der Berliner Morgenpost vom 31.01.2011 ist unter der Überschrift „Aus dem Lehrerzimmer ins Rathaus“ ein Artikel über den Bezirksbürgermeisterkandidaten der SPD Spandau, Helmut Kleebank, erschienen.

Der Blogger Uwe Abel hat in seinem Blog heute einen Gastkommentar als Reaktion auf diesen Artikel veröffentlicht. Ich finde diesen Gastbeitrag von Dr. hc. Stes van Thorsten so lesenswert, dass ich ihn Euch nicht vorenthalten möchte:

Carsten Röding ist ein charismatischer, junger Politiker. Mit 27 Jahren zog er bereits ins Rathaus, mit 11 Jahren Erfahrung als Stadtrat ist er DER Bürgermeisterkandidat für Spandau, ein Mann, der weiß wie Strukturen und Verknüpfungen im Rathaus, in der Wirtschaft, im Bezirk funktionieren. Carsten Röding ist der Kandidat, der sich der Unterstützung seiner Partei zu 100% sicher sein kann. Ein starkes Team, das die CDU in Spandau aufgestellt hat.

Betrachten wir dann doch einmal das Newcomer-Team der Spandauer SPD. Kandidat Nr. 1, den die SPD stellen wollte, winkte ab. Warum sollte auch ein Bundestagsabgeordneter, der einen guten Job abliefert, Bezirksbürgermeister werden sollen? Einzig die Spandauer SPD-Spitze hätte ihr Ziel erreicht, Swen Schulz als Bundestagsabgeordneter abzusetzen. Hat man doch den Eindruck, dass dies schon seit Jahren versucht wird. Kandidat Nr. 2 war der Stadtrat Martin Matz. Ein Mann, der wie Röding die Funktionsweisen in Bezirk, Wirtschaft, Rathaus etc. kennt. Anscheinend ein Mann, der der linksorientierten SPD nicht rot genug ist. Somit fiel Martin Matz als Kandidat nun auch aus – er ist noch nicht einmal mehr auf der BVV–Kandidatenliste der SPD zu finden!

Somit fallen der 1.-klassige und 2.-klassige Kandidat der SPD aus. Bleibt also noch die 3. Klasse oder auch Holzklasse. Die Spandauer SPD sieht also einen 3.-klassigen Kandidaten für Spandau als gut genug. Helmut Kleebank. Kaum ein Spandauer kennt ihn. Reicht es aus, ein paar Schüler und Eltern zu kennen? Dazu Bürgernähe auf dem Papier und mit dem Mund, tatsächlich aber Arroganz. Dazu noch Verständnisprobleme, selbst auf einfache Fragen zu seiner Person keine Antworten (siehe http://sd.in-ter-nett.de/2011/01/15/antworten-der-spandauer-burgermeisterkandidaten) . Wie will jemand, der nicht einmal dazu antworten kann, den Bürgern zuhören, sie ernst nehmen?

Alle Aussagen Kleebanks beziehen sich auf das Schulwesen und auch die lassen zweifeln. Die gemischte Einstiegsklasse – Schüler des 1. und 2. Schuljahrs werden gemeinsam unterrichtet, die Schüler haben für beide Schuljahre 1 bis 3 Jahre Zeit – ist ja schon zweifelhaft. Kleebank fördert es noch weiter und will die 7. bis 10. Klasse zusammen unterrichten. Das sowohl die Kombination von Erst- und Zweitklässlern nur in seltenen Fällen produktiv ist und Vorteile bietet und in Hamburg eine Schule erfolgreich 7.- bis 10.-Klässler zusammenlegt, interessiert Kleebank nicht.

Kleebank spricht von Finanzierungen durch das Bezirksamt, von Senioren als sogenannte Konfliktlotsen an Schulen. Eine gute Idee, Senioren und Jugend zusammen zu bringen, Senioren fit zu halten – gute Ideen haben aber viele – es müssen aber auch realistische Finanzierungen her. Ein Projekt, das sicherlich realisierbar gewesen wäre, hätte die SPD den Bezirk nicht in ein Schuldenloch gestürzt.

Fazit: Die SPD stellt in Spandau einen drittklassigen Kandidaten als Bürgermeisterkandidaten auf. Der Kandidat kennt sich nur in der Schulpolitik aus. Zuhören und einfache Fragen verstehen und beantworten kann er nicht. Ideen hat er, aber keine Ideen, die tatsächlich finanzierbar wären. Schüler und Eltern kennen ihn, wer aber noch?

Die CDU stellt einen Macher auf, der bereits 11 Jahre erfolgreich mit Bezirk, Politik, Wirtschaft in Spandau zusammen arbeitet. Einen Mann mit realistischen Ideen, der gleich Umsetzungs- und Finanzierungskonzepte hat.

Wer Spandau liebt, Spandau stärken will, muss dem Reservisten des Spandauer SPD Monarchen Raed Saleh die Stimme verweigern. Erfolg für Spandau bringt nur der CDU-Kandidat Carsten Röding.

Dr. hc. Stes van Thorsten

Thorstens Woche 50/2010

  • Türchen 13: „Du bist die Linie, die sich durch mein Leben zieht.“ #fb #
  • Wurde soeben einstimmig vom Kreisvorstand zum Wahlkampfleiter der CDU Spandau für die Wahlen 2011 ernannt. Eine große Ehre und Aufgabe. #fb #
  • Ich werde mir größte Mühe geben! Davon darfst Du ausgehen! RT @Rockbaer: Dann streng Dich mal an! #
  • Türchen 14: „Du bist das Glück, das auf meinen Wegen liegt.“ Hmm. Was ist gemeint? Der Schnee? Das Granulat? Oder doch das Tausalz…? #fb #
  • Meine Tageseinsichten: „Mit dem Zweiten sieht man besser!“ und „Auch Erwachsene können quengeln wie Kinder, wenn die Vorfreude steigt!“ #fb #
  • Entdecke den femininen Wowi! RT @carsten_erdmann: ach so ist das… http://bit.ly/gYI5j4 #berlin #spd #wowereit #
  • Eine Statistik ist so lange toll, wie sie mit der Kontrollstatistik übereinstimmt…. Manno… #fb #
  • Juchuh, Fehler gefunden! Jetzt endlich Zeit für den #Feierabend Und tschüss… #
  • Die #BVG hat für mich entschieden, dass ich auf meine Ärztin hören und nach Hause laufen muss. Danke, #BVG #
  • ist mal wieder in Schreiblaune. Mal sehen was rauskommt. Der Titel steht schon. #
  • Tag 1 des Präsenswochenendes beim Abendstudium. Unser heutiges Thema ist kontrovers: „Neue Medien und ihre Möglichkeiten“ #fb #
  • Manno. Schon wieder dieser blöde Tippfehler. Ich meinte natürlich: Präsenzwochenende. #
  • RT @LHeiligenstedt: #Wutb

Neues aus der Uni

Da ich keine Lust hatte aus folgendem Beitrag zwei kleine Beiträge zu machen, dürft ihr Euch durch zwei Themen lesen:

Urabstimmung. Seit heute läuft an der HU die Urabstimmung zum Semesterticket… unsere Helfen von Vertreter haben mit der BVG eine Verlängerung des Tickets bei einer 3%-ige Erhöhung pro Semester(!) der Gebühr erwirkt. Nun dürfen wir darüber abstimmen, ob wir das toll finden oder nicht. Wenn nicht, dann haben wir ab 2008 kein Semesterticket mehr und dürfen uns eine teure Monatskarte kaufen… In Potsdam zahlen die Studenten übrigens 15 Euro weniger und haben dafür noch den Tarifbereich D mit im Ticket enthalten… soviel mal zu den Verhandlungsqualitäten unserer Vertreter.

Hitze… Berlin und der Rest ächzt unter 32 grad Hitze. Auch die Studenten der Theologischen Fakultät. Grund ist nicht die Hitze an sich, sondern die Tatsache, dass man vergessen hat, sich für die neuen Räume in der Fakultät ein Belüftungskonzept auszudenken. Es gibt weder eine Belüftung, noch eine Klimaanlage für die großen Vorlesungssäale…
Heute sind einige Studenten bereits während der Vorlesung wegen Kreislaufproblemen gegangen. Die Hitze war echt unerträglich. Hinzukommt noch, dass der Sauerstoff so schnell verbraucht ist… echt nicht feierlich…

Angeblich arbeitet die Verwaltung bereits an einer Lösung. Denn wenn das so bleibt, kann das im Hochsommer echt noch lustig werden…

StuPa-Wahlen 2007

Heute wird bei mir in der Uni das StuPa (Studierendenparlament) gewählt. Die Wahlbeteiligung lag wohl in den letzten Jahren bei sensationellen 4%. Nun, ich werde wählen gehen. Sehe das als meine Pflicht als guter Staatsbürger, denn wählen zu gehen ist ein Privileg.

Und ich hätte echt gerne ein paar Veränderungen an der Uni… also darum werde ich wählen gehen.

Über einen Namen auf der Liste musste ich jedoch schmunzeln… auf Liste 16 tritt für den Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) der Jurastudent Thomas Koch an…

Nachtrag nach der Wahl:
Ich find es blöd, dass ich mir einen aus 119 Namen aussuchen musste und nicht einfach eine Gruppierung wählen konnte. Ich kenn die Leute doch gar nicht. Ich weiß nur, wofür die einzelnen Gruppierungen stehen. Hab meinen Unmut gleich mal bei meinem StuRa angebracht.

Der Tag danach

oder: Tag 1 n.W.!

Was sich gestern abend um kurz vor 18 Uhr im Florida Eiscafé abspielte, vermag man nicht zu beschreiben. Fassungslosigkeit. Soeben waren schon die ersten Zahlen der Umfragen weit vor Bekanntgabe der ersten Prognosen durchgesickert. Sie verhießen nichts gutes. Eine Prozentzahl unter 20% wurde prognostiziert. Glücklicherweise wurde es nicht ganz so schlimm.

Ein Wechselbad der Gefühle erlitt auch ich nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen für Matthias Brauner. Sollte Matthias doch wirklich 14% hinter dem SPD-Kanidaten gelandet sein!? Ich konnte es nicht fassen und die Enttäuschung über das schlechte Ergebnis trotz der harten Wochen im Wahlkampf machte sich auch mit der ein oder anderen Träne breit.

Am Ende jedoch konnte ich mit Matthias dann doch noch anstoßen und mich freuen: Matthias wurde über die Bezirksliste Abgeordneter und somit war das Wahlkampfziel erreicht. Leider hat es für zwei Spandauer Kandidaten nicht gereicht.

Jetzt am Tag 1 n.W. bleiben mir starke Kopfschmerzen, die Freude über das Erreichen des Wahlkampfzieles, der Ehrgeiz der SPD in den nächsten Jahren deutliche Stimmanteile abzunehmen und die Gewissheit, dass ich zweieinhalb Kilo im Wahlkampf abgenommen habe! 😉