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Warum ich am 22.9. CDU wähle

Am kommenden Sonntag finden die Bundestagswahlen statt. Ich gehe hin. Ich gehe wählen. Und ich werde mit beiden Stimmen CDU wählen.

Auch nach zwölf Jahren Mitgliedschaft in der Union und auch, obwohl ich für die CDU in der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau mitarbeiten darf, überprüfe ich mich bei jeder Wahl selbst. Denn schließlich möchte auch ich ja wissen, ob es noch „meine“ CDU ist, für die ich Wahlkampf mache. Dank Wahlomat geht das ganz einfach.

Wie bei jeder Bundestagswahl hat man zwei Stimmen. Mit der ersten Stimme wählt man seine(n) Bundestagsabgeordnete(n) vor Ort. Mit der zweiten Stimme wählt man die Partei, die den Bundeskanzler, die Bundeskanzlerin vorschlagen darf. Die Zweitstimme nennt man daher auch die Kanzlerstimme.

Meine Erststimme bekommt Kai Wegner.
Kai Wegner ist seit 2005 Bundestagsabgeordneter für die CDU in Spandau und Charlottenburg Nord. Der geneigte Leser meines Blogs weiß, dass ich einen gesunden Lokalpatriotismus für meinen Heimatbezirk Spandau pflege. Allein schon deshalb müsste ich den gebürtigen Spandauer Kai Wegner dem zugezogenen Hamburger Swen Schulz (SPD) vorziehen. Das ist aber nur ein Grund. Ich schätze an Kai Wegner, dass er ehrlich und geradeaus ist. Wenn er einem etwas zusagt, dann hält er sich daran. Das kann man vom SPD-Kandidaten nicht immer behaupten. Nachdem er sich schon 2009 nicht an Absprachen bei der Plakatierung gehalten hat, hat er sich mit seinen Teams auch über die Absprachen aller Parteien hinweggesetzt und mehrere Stunden vor der vereinbarten Zeit begonnen, zu plakatieren. Grob unsportlich.
Kai Wegner hat sich hochgearbeitet. Er ist mittlerweile Chef der Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten. Als dieser nimmt er regelmäßig an den Vorstandssitzungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil und trifft die Bundeskanzlerin. So kann er viele Anliegen, die ihm ans Herz gelegt werden, „ganz oben“ direkt ansprechen.

Kai Wegner ist niemand, der nur redet. Er nutzt sein Mandat für diejenigen, die ihn gewählt haben. Ob es nun ein kommunalpolitisches Anliegen ist, ein Problem mit dem Jobcenter oder eine notwendige Gesetzesveränderung. Unmöglich ist für ihn erst einmal nichts. Er belässt es anders als sein SPD-Mitbewerber aber nicht dabei, Briefe zu schreiben. Er arbeitet ohne viel Aufsehen bis tief in die Nacht und macht – wenn nötig – auch beim Berliner Senat „mal richtig Druck“, um Spandaus Interessen durchzusetzen. So hat er vor einigen Jahren das Kinderschutzmobil auf die Straße gebracht, in diesem Jahr das Präventionsprojekt „Kleine Helden“ an Spandauer Schulen gebracht und sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Mobilitätshilfedienst in der Heerstraße Nord gesichert wird.

Und was ich persönlich fast am wichtigsten finde: er ist trotz seines Mandats, trotz seines täglichen Umgangs mit den Größen der Gewerkschaften, Unternehmen und Bundesministerien ganz einfach der Kai geblieben. Er ist nicht abgehoben und er hat nicht vergessen, wo er herkommt: aus Spandau.

Daher wohnt auch er nach wie vor in Spandau. Anders als der SPD-Abgeordnete für Spandau, der es vorzieht im Wedding zu wohnen. Daher bekommt am 22.9. meine Erststimme Kai Wegner.

Meine Zweitstimme gebe ich der Kanzlerin und damit der CDU.
Über Angela Merkel ist schon viel gesagt und geschrieben worden. Ich habe sie erst zweimal persönlich getroffen. Das erste Mal bei der Bundestagswahl 2005 als sie ihren Wahlkampfbus vor der Parteizentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus, vorstellte. Da stand sie, etwas schüchtern und scheinbar hilflos vor den Journalisten. Das letzte Mal erlebte ich sie 2010 live bei der Regionalkonferenz der CDU im Berliner Messegelände. Dort trat sie ans Rednerpult, ohne Redemanuskript, ohne erkennbaren „Spickzettel“ und hielt eine 90-minütige, fesselnde Rede. Auch die kritischen Nachfragen der CDU-Mitglieder beantwortete sie souverän, ausführlich und geduldig. An diesem Tage wäre ich sofort in die CDU eingetreten, hätte ich diesen Schritt nicht schon neuen Jahre zuvor gemacht.

Kanzlerin für Deutschland Und heute? Heute geht es mir darum, die CDU-Handschrift in der Bundesregierung zu schärfen. Wenn es nach mir geht, am liebsten ohne die FDP, aber „bayrische Verhältnisse“ sind fern und wünsche ich mir ehrlich gesagt auch nicht, weil eine gute Diskussion durchaus belebend ist und man manchmal die Dinge, die man vorher ganz klar gesehen hat, aus anderen Sichtweisen noch einmal neu überdenken muss.

Mein persönlicher bundespolitischer Fokus liegt auf der Bildungspolitik. Für die Union legt die Familie das Fundament, auf dem Kita, Schule, Betrieb und Hochschule ein stabiles Wissensgebäude errichten. So kann jeder seine Begabungen individuell entwickeln.

Diese individuelle Förderung finde ich richtig und wichtig. Jeder Mensch ist anders, jeder Mensch hat andere Stärken und Schwächen. Daher bin ich auch gegen die Einheitsschule gewesen, aber das ist ein anderes Thema. Die Union möchte in der Bildungspolitik beispielsweise die Ganztagsbetreuung ausbauen und mehr als 625.000 zusätzliche Studienplätze schaffen. Bereits jetzt hat die CDU-geführte Bundesregierung es geschafft, dass mehr als die Hälfte aller Schulabgänger 2012 ein Studium begannen. Unter Rot-Grün waren es 2004 übrigens nur rund ein Drittel.

Noch mehr Fakten gewünscht?

13,7 Mrd. Euro mehr für unsere Zukunft
Soviel wurde von 2010 bis 2013 zusätzlich in Bildung, Forschung und Entwicklung investiert.
150 Prozent mehr Krippenplätze
Alle Kleinkinder unter 3 Jahren können ab August 2013 einen Krippenplatz bekommen. Das Angebot stieg damit seit 2007 um 150 Prozent.

Ich finde, das kann sich sehen lassen. Jeden Tag beginnt ein neuer Tag mit neuen Herausforderungen

Wenn ich also am kommenden Sonntag wählen gehe und beide Stimmen der CDU gebe, sage ich ja zum Kurs von Angela Merkel, einer bemerkenswerten Frau, und ich sage ja zum täglich neu erfinden. Zu Familie, zu Investitionen in Forschung und Bildung. Zu harten Anstrengungen Arbeitsplätze zu schaffen und den Einzelnen im Blick zu haben. Denn dafür arbeiten wir alle. An jedem einzelnen Tag.

Das Regierungsprogramm 2013 – 2017 zum Schmökern: www.cdu.de/regierungsprogramm

Schulessen

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Schriftliche Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz (CDU) vom 31.01.2013
Antwort des Bezirksamtes Spandau durch Herrn Bezirksstadtrat Gerhard Hanke (CDU) vom 11.02.2013
Eingang im Büro der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau am 18.02.2013

Drucksache Nr.: XIX-078

Ich frage das Bezirksamt:

1) Das Konzept zur Qualitätsverbesserung des Schulessens im Land Berlin sieht vor, dass „der Schulträger (Bezirk) als Auftraggeber (…) die Räumlichkeiten und die Ausstattung dem Caterer kostenfrei zur Nutzung zur Verfügung“ zu stellen hat – welche haushaltsmäßigen Auswirkungen hat dies und wie hoch sind diese jeweils – auch im Vergleich zur derzeitigen Situation?

Als Folge des Konzeptes zur Qualitätsverbesserung des Schulessens im Land Berlin hat der Senat am 05.02.2013 den Entwurf des „Gesetzes Ober die Qualitätsverbesserung des Schulmittagessens“ beschlossen. Dieser Entwurf sieht regelt die neuen Kriterien für das Schulessen in Berlin und sieht entsprechende Änderungen des Schulgesetzes vor. Aussagen über eine Ausstattung und kostenfreie Nutzung der Räume wurden bisher vom Senat nicht getroffen. Es bleibt daher abzuwarten, in welcher Form die Änderungen des Schulgesetzes vom Abgeordnetenhaus von Berlin beschlossen werden.

2. Wie wird die Kontrolle der vertraglichen Leistungserfüllung der Caterer durch die Bezirke derzeit sichergestellt?

Als Empfänger der Leistungen melden die Schulen dem Schulamt Mängel in der Leistungserfüllung. Sofern berechtigte Mängel festgestellt werden, beanstandet das Schulamt als Vertragspartner die mangelhafte Leistungserbringung gegenüber dem Caterer und setzt ggf. seine Rechte aus dem Vertrag durch.

3. Wie wird die Kontrolle der vertraglichen Leistungserfüllung der Caterer durch die Bezirke nach Einführung des „neuen“ Schulessens sichergestellt werden?

Im jetzigen Diskussionsstand ist noch nicht entschieden, ob die Kontrolle zentral durch die Senatsverwaltung oder dezentral durch die Bezirke erfolgen wird und in welchem Umfang hierfür zusätzliche Personalkapazitäten bereitgestellt werden.

4) Ist die beabsichtigte Einrichtung einer Kontrollstelle Schulessen aus Sicht des Bezirksamtes zielführend bei der Verbesserung der Kontrollqualität?

Bereits jetzt wird im Land Berlin jede Leistung eines Anbieters „kontrolliert“, da ansonsten eine Zahlung der Leistung nicht erfolgen darf. Für die Einrichtung einer Kontrollstelle ist es aber zuvor zwingend erforderlich, die Qualitätskriterien des Schulessens genauestens festzulegen, da eine Kontrolle nur möglich ist, wenn kontrollierbare Anforderungen definiert wurden. Mit der Definition einheitlicher Qualitätskriterien für Berlin ist derzeit eine Arbeitsgruppe bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft unter Beteilung der Vernetzungsstelle Schulverpflegung beauftragt.

5. Das Konzept zur Qualitätsverbesserung des Schulessens im Land Berlin sieht die Zur-Verfügung-Stellung zusätzlicher Personalstellen „zur fachlichen Verstärkung“ vor – wie viele solcher zusätzlicher Personalstellen werden im Bezirk benötigt?

Es gibt derzeit noch keine Informationen, in welchem Umfang (Häufigkeit) und in welcher Art (Sichtkontrolle, Beprobungen, etc) Kontrollen durchzuführen sind. Ohne diese Kenntnisse kann kein Personalbedarf definiert werden.

6. Wie viel mehr wird das „neue“ Schulessen den Bezirk nach derzeitigem Planungsstand kosten?

Dieses hängt entscheidend sowohl vom künftigen Essenspreis als auch vom künftigen Elternbeitrag ab, beide Beträge stehen noch nicht endgültig fest, sodass entsprechende Berechnungen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich sind. In der dem Abgeordnetenhaus von Berlin vorzulegenden Gesetzesvorlage wird der Senat auch die haushaltsmäßigen Auswirkungen darstellen.

7. Wann laufen die derzeit mit den Schulcaterern bestehenden Essensverträge aus (um Einzelaufstellung wird gebeten)?

Alle mit den Schulcaterern geschlossenen Verträge für Spandauer Schulen haben eine vertragliche Laufzeit bis 31.07.2014. Eine Einzelaufstellung erübrigt sich daher.

8. Wie viele Schüler besuchen im laufenden Schuljahr Ganztagsgrundschulen?

Im laufenden Schuljahr 2012/13 besuchen derzeit 728 Kinder die gebundenen Ganztagsgrundschulen.

9. Wie viele Schüler werden im kommenden Schuljahr Ganztagsgrundschulen besuchen?

Im kommenden Schuljahr 2013/14 werden ca. 730 Schüler/innen die gebundenen Ganztagsgrundschulen besuchen.

Speisekartenkauderwelsch

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Knusprige Dummheit an einem Bouquet von überflüssiger Extravaganz

„Ich hätte gerne einmal Spaghetti mit Tomatensauce, bitte!“, bestelle ich in einem kleinen Restaurant an der schönen Ostseeküste. Die Kellnerin wiederholt meinen Wunsch, um sicherzustellen, dass keine Missverständnisse vorliegen: „Also die hausgemachten Spaghetti auf Essenz von der Strauchtomate?“
Ich nicke und gleichzeitig möchte ich gerne den Kopf schütteln. Macht es meine simplen Spaghetti gleich viel leckerer, wenn sie statt mit schnöder Tomatensauce „auf Essenz von der Strauchtomate“ serviert werden? Noch dazu frage ich mich, welche Abgrenzung die arme Tomate vornehmen möchte, wenn sie extra betont, dass sie vom Strauch kommt. Baumtomaten sind mir bisher jedenfalls noch nicht begegnet. Darüber hinaus schwirrt mit der Gedanke durch den Kopf, ob bei einem Preis von 6,50 Euro wirklich „Essenz“ von irgend etwas hergestellt wird oder ob hier nicht versucht wurde, das gewöhnliche Speisenangebot ein wenig exquisiter wirken zu lassen, indem die kleinen Partikelchen „mit“ und „und“ gestrichen und durch „an“, „auf“ und ihre Freunde „der“, „die“, „das“ ersetzt worden sind. Und da man nun mal schon dabei war, den Rotstift großzügig zu schwenken, fielen ihm offenbar auch gleich simple, aber zutreffende Bezeichnungen zum Opfer.

Während meines gerade zu Ende gegangenen Urlaubs auf Rügen kam ich in den wohlverdienten Genuss, gemeinsam mit meiner Mama jeden Abend in einem anderen Restaurant einzukehren (bei unserer Radwandertour war es jeden Abend sogar ein anderer Ort). Beim hungrigen Studieren der Speisekarten stieß ich auf so lustige Formulierungen wie „Schweineschnitzel unter der Senfkruste an knusprigen Bratkartoffeln“ oder auch „Fangfrisches Filet vom Lachs an einem Salat von der Roten Bete“. Mein Favorit ist „Stampf vom Erdapfel“, den es bei diversen Gerichten als Beilage dazugab. Vergeblich habe ich „Schweineschnitzel in Senfpanade und Bratkartoffeln“, „Lachsfilet mit Rote-Beete-Salat“ oder „Kartoffelpüree“ gesucht. Offensichtlich ist das nicht mehr extravagant genug.
Die großen Vorbilder scheinen die teuren Restaurants zu sein, die von jeher ihre wenig umfangreichen Gaumenschmäuse in aufgeblasene Namenshülsen stecken. Ein Essen klingt scheinbar umso aufwändiger und außergewöhnlicher je mehr Wörter seine Beschreibung umfasst. Hier geht es nicht um die Abwertung wirklich prämierter Restaurants, in deren Küchen sicher gut ausgebildete Köche stehen, die ihr Handwerk verstehen und einen Unterschied zwischen Sauce und Essenz zu kreieren wissen. In solchen Genuss-Tempeln haben meine Mama und ich auch gar nicht gesessen, und trotzdem wurden wir mit den vermeintlich hochtrabenden Formulierungen bombardiert. Man musste sich fragen, was der arme Beilagensalat verbrochen hatte, dass nun sein hochnäsiger Bruder „Bouquet von marktfrischen Salatvariationen“ den Tellerrand verschönerte. Und immer wieder zusammen mit der bemitleidenswerten Strauchtomate. Ich kenne keine Statistiken, aber das Wort des Jahres aus dem malerischen Speisekartendeutsch ist mit Sicherheit „Strauchtomate“! Die primitive Tomate hätte es nie zu solcher Berühmtheit geschafft. Immerhin wetteifern die Restaurants, die in unserer Preiskategorie auch verständliche „Nudeln mit Tomatensauce“ anbieten dürften, nicht auch noch insofern mit ihren eitlen Vorbildern, als dass sie ab sofort ihre Speisekarten in Französisch verfassen. Denn „Escalope panée avec des pommes sautées“ würde wohl vollends zu Verwirrungen führen.

Es hat uns trotzdem geschmeckt. Und irgendwie war es fast, als ob jedes Restaurant als kleines Appetithäppchen seine Speisekarte mit diesen holprigen Ausdrücken gespickt hat. Wir hatten jedenfalls allabendlich etwas zu lachen und müssen im Nachhinein erkennen, dass wir uns vorher noch nie so ausgiebig über die angebotenen Speisen unterhalten haben. Wenn auch mit Lachtränen in den Augenwinkeln.