Archiv für das Jahr: 2012

Frohe und gesegnete Weihnachten

Nun ist er endlich da, der Heilige Abend. Vier Wochen Vorfreude, ein hektisches, stimmungsvolles Treiben in den Straßen und Einkaufszentren, gemütliche Abende bei Kerzenschein mit den Liebsten haben auf diesen einen Abend hingewiesen.

Der Weihnachtsbaum steht, sein Glanz erstrahlt die Stube. Die Familie rückt zusammen. Man putzt sich und die Wohnung heraus. Was für ein Fest.

Stimmungsvolle Melodien klingen durch die Räume. Für mich ist am Heiligen Abend untrennbar der Besuch von mehreren Gottesdiensten verbunden. So halte ich es seit über 25 Jahren. Am Nachmittag zur Nachmittagsmesse mit meiner Familie. Um 23 Uhr dann zur Christmette. Denn dort komme ich am Heiligen Abend zur inneren Ruhe, schöpfe Kraft aus der nur in Kerzenschein gehüllten Nikolai-Kirche zu Spandau, sauge die Stimmungen und Melodien in mir auf. Weihnachten ist so viel mehr.

Weihnachten ist Friede. Weihnachten ist Liebe. Weihnachten ist Glück.

Nehmt Euch die Zeit, um dieses  „Weihnachten“ zu erleben. Hört auf die Worte, wenn die Engel Euch zurufen: „Fürchtet Euch nicht! Euch ist heute der Heiland geboren!“

Stimmt ein in den Jubel, stimmt ein in die wunderbaren Melodien und spürt die Gänsehaut, wenn die Orgeln das „Oh Du fröhliche“ aufspielen.

Ich wünsche Euch allen von Herzen, dass ihr das Wunder der Weihnacht spüren könnt. Frohe und gesegnete Weihnachten Euch allen.

(K)eine Stimme für die Jugend

Im kirchlichen Rheinland tobt eine Revolte. Die Evangelische Kirche im Rheinland hat der dortigen Evangelischen Jugend das Stimmrecht in der Landessynode entzogen. Jetzt machen die Jugendlichen über Facebook mobil.

In jeder Landeskirche gibt es eigene Regelungen, wie die Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen im kirchlichen Leben funktioniert. Vertreten werden alle Kinder und Jugendlichen, die sich in der Evangelischen Kirche engagieren, vom Jugendverband der Evangelischen Jugend. Während Kirchenleitende immer wieder gern betonen, wie wichtig es ist, dass sich Jugendliche in das kirchliche Leben einbringen, dass die Jugendarbeit gefördert gehört oder dass die evangelische Kinder- und Jugendarbeit ein wichtiger Leuchtturm kirchlichen Handelns ist, zeugt deren Handeln nicht immer von diesen Aussagen.

Ein trauriges Beispiel erleben wir derzeit in der Evangelischen Kirche im Rheinland, wo die Kirchenleitung bei der Konstituierung der Landessynode, dem höchsten Kirchenparlament einer Landeskirche, der Evangelischen Jugend das Stimmrecht gestrichen hat.

Zur Erinnerung: ich selbst war sechs Jahre lang Vertreter der Evangelischen Jugend Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EJBO) in der Landessynode der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO). Als einer von rund 130 Synodalen habe ich dort meine Stimme als Anwalt der Jugend erhoben. Oft habe ich die Synodalen an die Lebenswirklichkeit der Kinder und Jugendlichen erinnert, habe Veränderungen angemahnt und in vielen Einzelgesprächen für die Positionen der EJBO geworben.

Die Kirche braucht die Jugend. Ohne Kinder und Jugendliche, die sich zum Evangelium bekennen und in gemeindlichen Strukturen beheimatet fühlen, stirbt die Kirche irgendwann aus. Kirche muss endlich aufwachen und auf die Bedürfnisse der Kinder- und Jugendarbeit ernsthaft eingehen. Dazu gehört auch, dass sich die Evangelische Jugend selbst mit eigenem Rede- und Stimmrecht in synodalen Prozessen einbringen darf. Warum sollte das, was seit Jahren in der EKBO gut funktioniert, nicht auch im Rheinland möglich sein?

Darum: gebt der Jugend eine Stimme! Unterstützt die Evangelische Jugend im Rheinland auf https://www.facebook.com/JugendStimme.

Folgenden Musterbrief könnt ihr weiterleiten:

An die Kirchenleitung der Evangelischen Kirche im Rheinland

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Schwestern und Brüder,

Mit großem Bedauern habe ich gehört, dass Sie der Evangelischen Jugend im Rheinland (EJiR) einen stimmberechtigten und einen beratenden Sitz in der Landessynode entzogen haben.
Ich sehe darin eine symbolische Abwertung der Arbeit, die die Evangelische Jugend in den Gemeinden von Emmerich bis Saarbrücken jeden Tag leistet. Sei es die offene Tür, die Pfadfinderarbeit VCP, die Segelfreizeit, der CVJM, die Kinderbibelwoche oder einfach nur die helfende Hand und das Ohr, das zuhört.
Für diese Arbeit ist viel Engagement nötig, Engagement, das die EJiR auch gerne einbringt, wenn es auf der Landessynode darum geht, an der Zukunft unserer Kirche zu bauen, denn Jugend ist Gegenwart und Zukunft der Kirche.
Weiter bin ich der Meinung, dass einer der größten Jugendverbände in NRW, Rheinland-Pfalz und dem Saarland, in dem von SchülerInnen über Auszubildende bis hin zu Studierenden aktiv sind und der von der Jugendkirche bis zur Jugendsozialarbeit ein breites Arbeitsfeld vertritt, auch in seiner eigenen Kirche mit Gewicht vertreten sein sollte.
Da junge Menschen kaum die Möglichkeit haben, in einem langwierigen Prozess vom Presbyterium über die Kreissynode in die Landessynode gewählt zu werden, ist es wichtig, dass sie hier direkt über die Delegation der EJiR vertreten werden.

Daher bitte ich Sie, Ihre Entscheidung, der EJiR zwei Sitze auf der Landessynode zu entziehen, zurück zu nehmen und zur vorher bewährten Praxis zurück zu kehren.

Mit freundlichen Grüßen

Die Kirchenleitung der Evangelischen Kirche im Rheinland hat übrigens mittlerweile reagiert. Klaus Eberls schreibt an die Evangelische Jugend:

„Die Kirchenordnung legt die Zusammensetzung der Landessynode fest. Leider war keine weitere Berufung möglich, denn die Kirchenleitung kann höchstens 20 Personen in die Landessynode berufen. Bei den berufenen Mitgliedern der Synode handelt es sich nicht um feste Plätze für bestimmte Gruppen und Arbeitsfelder. Vielmehr soll ein möglichst breites Spektrum der Landeskirche abgebildet werden.

Dass nur ein stimmberechtigtes Mitglied der Evangelischen Jugend neben den Gästen der Jungen Generation berufen wurde, kann nicht als Zeichen mangelnder Wertschätzung aufgefasst werden. Im Gegenteil: Der Kirchenleitung ist bewusst, dass die Jugenddelegierten stets wichtige Beiträge für die synodalen Debatten geliefert haben. Deshalb sind inzwischen auch einige frühere Vertreterinnen und Vertreter der Evangelischen Jugend als Delegierte ihrer Kreissynoden berufen worden.

Insgesamt ist die Landessynode deutlich ‚jünger’ geworden. Das ist auch ein Verdienst der beharrlichen Forderungen der Evangelischen Jugend und des Klartext-Prozesses.“

Für die Antwort habe ich kein Verständnis. In meiner Landeskirche, der EKBO, sind zwei stimmberechtigte Landessynodale der EJBO – Evangelische Jugend Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz seit Jahren nicht nur Ausdruck der Mitbestimmung der Jugend, sondern voll akzeptierte und geschätzte Mitglieder. Eine echte Wertschätzung wäre es, die Kirchenordnung zu ändern und den Strukturen der Evangelischen Jugend Akzeptanz und Stimme zu geben.

Liebe rheinische Kirchenleitung: Jugend dauert nicht ewig, wenn ihr sie beteiligen und an ihr partiziperen wollt, gestaltet eure Prozesse durchlässiger. Gebt der Jugend eine fest verbriefte Stimme in eurer Landessynode. Wir habne in der EKBO gute Erfahrungen damit gemacht. Und keine Angst: zwei Stimmen der Landesjugend kippen keinen noch so wichtigen synodalen Prozess.

Ich wünsche der Kirchenleitung mehr Mut, der Evangelischen Jugend Durchhaltevermögen und mehr Stimme, allen zusammen einen guten gemeinsamen Weg mit gegenseitiger Wertschätzung!

Jugendverkehrsschulen für 2013 gesichert

Auf eine Anfrage der CDU-Fraktion Spandau teilte Bezirksstadtrat Gerhard Hanke am Mittwoch in der Bezirksverordnetenversammlung mit, dass die Jugendverkehrsschulen in Spandau auch im kommenden Jahr ihre Arbeit fortsetzen können.

Thorsten Schatz, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, freut sich:

„Die Arbeit in den Verkehrsschulen ist enorm wichtig. Als die kleinsten und schwächsten Verkehrsteilnehmer müssen die Kinder lernen, welche Regeln im Straßenverkehr zu befolgen sind. Bei der Verkehrserziehung kommt natürlich auch den Eltern ein nicht unerheblich wichtiger Teil zu. Jugendverkehrsschulen haben jedoch noch ganz andere Möglichkeiten, Gefahrensituationen sichtbar zu machen. Das Ausprobieren steht an erster Stelle. Hier bekommen die Kinder die Möglichkeit auch aus Fehlern zu lernen, was im Straßenverkehr so nicht gehen würde.

Leider hängt auch dieses Angebot wie so vieles von der Finanzierung ab. Wir freuen uns deshalb sehr, dass es Bildungsstadtrat Gerhard Hanke wieder gelungen ist, den Fortbestand für ein weiteres Jahr zu sichern. Wir danken dem Jobcenter, dass es die Beschäftigung von 15 Mitarbeitern ermöglicht.“

Das Schulessen wird besser

Die CDU-Fraktion Spandau begrüßt die Initiative des Berliner Senats, eine Qualitätsoffensive beim Schulessen durchzuführen. Gleichzeitig sprach sich die Fraktion gegen ein zentrales Ausschreibungsverfahren der Caterer für alle Berliner Bezirke aus.

Thorsten Schatz, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau, erklärt hierzu:

„Es ist richtig, dass der Senat endlich einheitliche Qualitätsstandards für alle Bezirke definiert. So ist der Wechsel vom Preis- zum Qualitätswettbewerb möglich, was allen Schülerinnen und Schülern zu Gute kommt.

Wir begrüßen es, dass der Senat an der neuen Ausschreibungs- und Qualitätspraxis auch die Eltern über eine AG Schulessen beteiligen möchte. Wir halten es für sehr wichtig, dass auch die Eltern eine Mitsprachemöglichkeit nicht nur bei der Aufstellung der Standards, sondern auch konkret vor Ort bei der Auswahl der Caterer erhält.

Wir wollen, dass die Bezirke nicht nur die Verantwortung für die Ausschreibungen behalten, sondern diese auch selbst durchführen können. Wir wollen selbst entscheiden können, ob beispielsweise ein zusätzlicher Wasserspender gefordert ist. Zudem wollen wir den Caterern eine Chance geben, die sich in der Lage sehen, einzelne Schulen oder gar alle Schulen eines Bezirks zu beliefern, aber nicht die ganze Stadt.

Bei der Auswahl der geeigneten Caterer im Bezirk ist für uns selbstverständlich, dass nicht nur die Schulen, sondern auch die Eltern in geeigneter Weise beteiligt werden. Daher fordern wir Bildungssenatorin Scheeres auf, das Mitspracherecht der Bezirke und der Eltern zu stärken und die Zentralisierungspläne aufzugeben.“

 

Quelle: Pressemitteilung der CDU-Fraktion Spandau

Pleiten, Pech und Pannen: Die Jahresbilanz des Bezirksbürgermeisters

Seit einem Jahr bekleidet der neue Bezirksbürgermeister der Havelstadt sein Amt. Kein gutes Jahr für Spandau. Denn Taten folgten seinen Ankündigungen häufig nicht. Stattdessen scheint er immer noch auf der Suche nach sich selbst und flüchtet sich ins Ungefähre.

Als in der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung der Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD und GAL für das Amt des Bezirksbürgermeisters gleich zwei Mal nicht die Mehrheit der Bezirksverordneten fand, munkelten böse Zungen, dass das hoffentlich nicht der Beginn einer schlechten Seifenoper sei. Leider muss man heute, ein Jahr nach seiner im dritten Wahlgang erfolgten Wahl feststellen: Dem ist leider so.

  • Flaggen-Gate im Rathaus Spandau: Der Bezirksbürgermeister ruft zur Spende einer Flagge für das Rathaus auf. Die von Mitgliedern der CDU Spandau gespendete will er dann jedoch nicht annehmen.
  • Nicht nur bei seiner Wahl, auch beim Haushaltsplanentwurf verweigert ihm seine eigene Zählgemeinschaft die Gefolgschaft und versenkt diesen in der BVV. Kurz darauf muss das Abgeordnetenhaus von Berlin feststellen, dass er sich um 1,2 Millionen Euro verrechnet hat, was weitere drastische Kürzungen im Bezirk zur Folge hat.  Diesen Fauxpas begründet er mit Abstimmungsproblemen innerhalb seiner eigenen Abteilung.
  • Das Jobcenter erklärt er zur ‚Chefsache‘. Ein Jahr nach Dienstantritt hat er zwar bei den Mitarbeitern hospitiert, aber über seine Ideen und vor allem sein Wirken sind die Bezirksverordneten bis heute nicht informiert worden. Stattdessen versucht er die Offenlegung der Protokolle der Trägerversammlung zu verhindern.
  • Die Schaffung eines freien WLAN-Zuganges in der Altstadt wird durch ihn blockiert. Erst Wirtschaftsstadtrat Röding gelingt es mit Hilfe der Privatwirtschaft dies doch noch zu ermöglichen.
  • Er versprach die Jugendarbeit im Bezirk zu fördern und auszubauen, stattdessen plant seine Zählgemeinschaft erhebliche Streichungen und verweigert Mittel in Höhe von 250.000 Euro.

Der Bezirksbürgermeister hat bewiesen, warum er für die Spandauerinnen und Spandauer nur 2. Wahl war. Probleme lassen sich nicht wegmoderieren, es müssen Entscheidungen getroffen werden. Dies ist ihm im vergangenen Jahr mit einer Zählgemeinschaft, die außer dem Machterhaltungswillen nur wenig eint, nicht gelungen.

Das BVV-App kommt

Die Berliner Bezirksverordnetenversammlungen können in Zukunft verstärkt digitaler arbeiten. Der Betreiber des so genannten Ratsinformationsdienstes ALLRIS kündigte an, dass bis spätestens Dezember 2012 ein BVV-App für iPads und iPhones betriebsbereit sei. Die CDU-Fraktion Spandau hatte sich seit Januar auf meinen Vorschlag hin für die Arbeitserleichterung für die Berliner Bezirksverordneten stark gemacht.

Ich freue mich, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat und berlinweit dazu beiträgt, die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlungen papierloser zu gestalten. Das neue App lässt die Bezirksverordneten, Stadträte und Bürgerdeputierten komfortabel auf den internen Bereich des Ratsinformationsdienstes zugreifen. Einladungen, umfangreiche Bebauungspläne und auch Protokolle muss man künftig nicht mehr ausdrucken oder mitschleppen, sondern kann sie bequem überall über das Smartphone oder das iPad abrufen.

In einem nächsten Schritt werden wir uns nun dafür stark machen, dass von diesem App auch die interessierte Öffentlichkeit profitiert. Toll wäre doch, wenn sich auch die Bürgerinnen und Bürger über dieses App bequem über die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlungen sowie über die Kontaktmöglichkeiten zu den Bezirksverordneten und Fraktionen informieren könnten.

Start in das Schuljahr 2012/13 an den Spandauer Schulen

Schriftliche Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz (CDU) vom 07.08.2012
Antwort des Bezirksamtes Spandau durch Herrn Bezirksstadtrat Gerhard Hanke (CDU) vom 27.08.2012
Eingang im Büro der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau am 04.09.2012

Drucksache Nr.: XIX-051

 

Ich frage das Bezirksamt:

Anmerkung des Bezirksamtes: die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft hat zu Ihren Fragen mitgeteilt:

1. Wie beurteilt das Bezirksamt den Start  des Schuljahres 2012/2013?

Aus Sicht des Bezirksamtes sind die Schulen gut in das neue Jahr gestartet. Auch der Schulaufsicht sind keine nennenswerten Schwierigkeiten bekannt.

2. Wie ist die Lehrerausstattung an den Spandauer Schulen (Bitte untergliedert in Schulformen)?

Die Schulen sind entsprechend den Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen ausgestattet.

Für einige Schulen wurden nach Aktualisierung der Schülerzahlen rechtzeitig nach Schuljahresbeginn Sonderanträge auf befristete Neueinstellungen genehmigt (insgesamt 20, aufgrund nicht planbarer Tatbestände seit der Prognose). Diese Einstellungmöglichkeiten werden demnächst abgeschlossen.

Die genaue auf die Einzelschulen bezogene personelle Ausstattung kann erst nach stellenwirtschaftlicher Prüfung im November (Stichtag 1.11.2012) veröffentlicht werden.

3. Wie viele von den vom Senat neu eingestellten Lehrerinnen und Lehrer werden in Spandauer Schulen eingesetzt?

84 (6 Versetzungen, 1 Gastschülerabkommen, 8 Entfristungen, 48 unbefristete Neuein­stellungen, 1 befristete Neueinstellung, 20 Sonderanträge).

4. Lässt sich ein Fachkräftemangel in bestimmten Schulformen oder Fachbereichen erkennen?

Nach aktueller Abfrage in den Schulen gab es bei den Neueinstellungen keine Probleme, geeignete Fachrichtungen zu besetzen. Die allgemeinen berlin- und bundesweiten Man­ gelfächer sind hinlänglich bekannt.

5. An welchen Spandauer Schulen (bitte nach Schularten gliedern und jede Schule auflisten) sind aus welchen Gründen nicht alle Klassen und Lern­ gruppen mit Klassenleiterinnen und Klassenleitern versorgt?

Den Schulleitungen ist bekannt, dass für alle Lerngruppen bzw. Klassen ein Klassenlehrer/eine Klassenlehrerin vorhanden sein muss.

6. Wie viele Lehrkräfte an Spandauer Schulen sind mit Start des Schuljahres langfristig nicht verfügbar? Bitte mit Vergleichszahlen der letzten beiden Schuljahre.

Die Anzahl der langzeiterkrankten Lehrkräfte wird nach Stichtag erhoben. Nach der aktuellen Auswertung (Stichtag 31.5.2012) gibt es in Spandau 129 langzeiterkrankte Lehrkräfte. Das entspricht einem Anteil von 7,09 %.

Abschied von der Evangelischen Jugend

Seit nunmehr 15 Jahren bin ich in und für die Evangelische Jugend ehrenamtlich aktiv. Das ist mein halbes Leben. Heute ziehe ich einen Schlussstrich unter dieses Kapitel.

Viele bemerkenswerte Menschen habe ich durch den Dienst in der Kirche kennengelernt, viele Freundschaften sind entstanden und ich habe viel durch mein Ehrenamt gelernt. Als Berliner fehlt einem anfangs das Verständnis für die Realitäten in Brandenburg oder der schlesischen Oberlausitz. Durch die Evangelische Jugend habe ich auch diese Regionen, ihre Menschen, ihre Anliegen und Bedürfnisse kennengelernt. Das wäre mir so wohl nie möglich gewesen.

Ich gehöre zu der Generation ehrenamtlicher Jugendlicher, die in einer besonderen Zeit für die Kirche aktiv geworden sind. Als ich anfing mich zu engagieren, da gab es tiefe Gräben zwischen Berlin und Brandenburg. An die Oberlausitz war da noch nicht zu denken. 2005 besuchten wir mit der Jugendkammer Berlin-Brandenburg zum ersten Mal die Oberlausitz. Die Jahre danach waren von einem neuen Geist geprägt. Es wuchs zusammen, was zusammengehörte. Eine neue Evangelische Jugend wuchs heran. Mal mit mehr Stolpersteinen, mal mit weniger Widerstand. Aber immer vereint im Evangelium des Herrn.

Heute begleite ich die Geschicke „meiner“ Evangelischen Jugend nur noch aus der Beobachter- und manchmal auch aus der Beraterrolle. Die Ordnung, an der ich selbst mitgeschrieben habe, erlaubt mir aus Altersgründen nicht mehr, mich dort zu engagieren. Und das ist auch richtig so. Allein in der Landessynode der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) bin ich seit sechs Jahren ehrenamtlich für die Evangelische Jugend aktiv.

Die Evangelische Jugend hat mich zu dem gemacht, der ich heute bin. Ich übernehme nun auch politisch Verantwortung für unsere Gesellschaft und bringe mich – so gut ich eben kann – ein.

In die Landessynode wurde ich als Vertreter der Evangelischen Jugend berufen. Ich merke jedoch zunehmend, dass ich diesem hohen Auftrag nicht mehr gerecht werden kann. Zu oft habe ich Ausschusssitzungen oder auch Synodaltagungen absagen müssen, da mittlerweile berufliche Termine entgegenstanden oder ich meinen Verpflichtungen als Verordneter nachkommen muss.  Bis zum Ende des Berufungszeitraums sind es nun noch gut zwei Jahre. Das Engagement in der Synode erfordert insbesondere für einen Jugendlichen ein hohes Maß an politischem Gespür und Einfühlungsvermögen. Die Synode hat andere, ganz eigene Regeln, die man aus Jugendgremien so nicht kennt.

Ich habe daher den Ältestenrat der Landessynode heute gebeten, mich von meinem Ehrenamt in der Synode abzuberufen und der Jugendkammer die Chance zu geben, ein neues Mitglied für die Berufung vorzuschlagen. So hätte dieses neue Mitglied dann die Gelegenheit, sich die letzten 1,5 bis zwei Jahre in die Synodenarbeit einzudenken und so besser entscheiden zu können, ob der- oder diejenige sich für eine weiteren Berufungszeitraum zur Verfügung stellt.

Das war kein ganz einfacher Schrit für mich, aber wohl der richtige. Die Anliegen von Jugendlichen können halt doch am besten durch Jugendliche selbst vertreten werden. Dafür stand ich die letzten 15 Jahre und dafür stehe ich auch weiterhin. Die Zeit in und mit der Evangelischen Jugend werde ich nie vergessen und tief in meinem Herzen tragen.

 

Meine Zeit in der Evangelischen Jugend im Rückblick:

Kein WLAN für Spandau

Das freie und kostenlose WLAN-Netz für Spandau ist gescheitert. Die Fraktionen von SPD und GAL lehnten die CDU-Initiative gestern im zuständigen Fachausschuss der BVV Spandau ab. Allein die Fraktionen von CDU und Piraten votierten für den Antrag.

Zuvor hatte insbesondere die GAL-Fraktion vehement auch im Gesundheitsausschuss gegen das Zukunftsprojekt gekämpft (ich empfehle hierzu den ausführlichen Bericht des Piratenverordneten Emilio Paolini auf dessen Fraktionshomepage). Das Bezirksamt sollte durch den CDU-Antrag aufgefordert werden, ein Konzept zu entwickeln, um an öffentlichen und angenommenen Verweilplätzen in der Altstadt und innerhalb von öffentlichen Gebäuden einen kostenlosen, kabellosen Internetzugang anzubieten.

Als bildungs- und kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau habe ich heute gegenüber der Presse folgendes erklärt:

„Die rot-grüne Zählgemeinschaft hat gestern ihre Maske fallen lassen: Fortschritt und Technologien sind in deren Augen Teufelszeug. Mit aller Macht haben sich die beiden Fraktionen gewehrt, auch nur über die Grundidee reden zu wollen. Statt dessen brillierten die Wortführer von SPD und GAL – und sogar der Bezirksbürgermeister selbst – mit grandios fehlendem Sachverstand. Mittels Gutachten sollte belegt werden, dass WLAN-Strahlen gesundheitsgefährdend sind. Doch selbst das technisch veraltete Gutachten aus dem Jahr 2004 bestätigte, dass WLAN-Strahlen schon damals 4.000-fach geringer sind als Handy-Strahlen und dass durch WLAN-Zugänge die Strahlungsbelastung der Bevölkerung gesenkt werden kann. Fast jeder Bezirksverordnete besitzt ein Handy, doch da stören die Strahlen nicht.

Ein freier, kostenloser WLAN-Zugang ist mittlerweile ein entscheidender Standortvorteil geworden. Touristen suchen sich ihre Hotels danach aus, ob dieses ein kostenfreies WLAN-Netz anbietet. Die Havelstadt Spandau hätte hier Vorreiter sein können.

Insbesondere dem Bezirksbürgermeister muss leider klare Arbeitsverweigerung attestiert werden. Er hätte lieber wie sonst auch im Ausschuss schweigen sollen. Statt dessen wehrte auch er sich gegen das Zukunftsprojekt mit Argumenten wie Personalmangel und Finanzknappheit, obwohl er erst einmal nur hätte prüfen sollen, wie das Projekt auch ohne Personal des Bezirksamtes umzusetzen wäre. Ein Bürgermeister, der sich weigert, kreative Ideen zu liefern, wie man der Havelstadt Spandau einen Standortvorteil verschafft, hat seine Aufgabe klar verfehlt. Lang hätte er auch nicht überlegen müssen: die Fraktionen von CDU und Piraten hatten dem Bürgermeister schon im Antrag und auch in den Ausschüssen erklärt, wie man ein freies WLAN-Netz kostenlos und nicht werbefinanziert anbieten kann.“

Welpen töten ist keine Kunst

Als die ersten Tickermeldungen kamen war ich geschockt: Das Verwaltungsgericht Berlin hat per Eilbeschluss entschieden, dass das grausame Töten von Hundewelpen weder unter die Freiheit der Kunst fällt, noch es als Protest zulässig ist. Wer kommt nur auf solche Ideen!? Doch dann las ich weiter: Das Bezirksamt Spandau hatte einer Künstlerin eine ‚Performance‘ verboten, auf der zwei Welpen erdrosselt werden sollten. Laut Gericht sollten dabei zwei Welpen mit Kabelbindern am Montag im Spandauer Volkstheater getötet werden. Damit wollte die Frau darauf hinweisen, dass alte Schlittenhunde in Alaska und leistungsschwache Jagdhunde in Spanien auf die gleiche Weise umgebracht würden. Nicht irgendwo in Russland oder in einem anderen fernen Land, sondern hier vor der Haustür sollten die Tiere umgebracht werden! Unglaublich!

Als kulturpolitischer Sprecher der Spandauer CDU-Fraktion begrüße ich das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin. Es zeigt deutlich, dass das Recht auf Leben selbstverständlich auch für Tiere gilt und über der Kunstfreiheit liegt. Ich bin dem Bezirksamt sehr dankbar, dass es dieser perversen Performance Einhalt geboten hat. Auch das Leben von Tieren ist schützenswert. Das Gericht hat diese Auffassung bestätigt und damit dem Tierschutz einen Bärendienst geleistet.

Das Spandauer Volkstheater Varianta hat auf seiner Internerseite klargestellt, dass diese Performance nicht in ihrem Haus stattfinden sollte. Es distanziert sich auch ausdrücklich von derartiger Tierquälerei im Namen der Kunst. Das finde ich ebenfalls gut und richtig!

Die CDU-Fraktion wird im Kulturausschuss gemeinsam mit Bildungsstadtrat Gerhard Hanke diesen verabscheuenswerten Fall noch einmal aufarbeiten. Wir wollen wissen, wo diese Performance stattfinden sollte und ob die Theaterleitung über den Ablauf und die Planungen der Künstlerin informiert war. Ich möchte nicht, dass künftig potentielle Tierquäler eine bezirkliche Förderung erhalten.