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Spandau: Ein Traumtänzer will Bürgermeister werden.

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In der Berliner Morgenpost vom 31.01.2011 ist unter der Überschrift „Aus dem Lehrerzimmer ins Rathaus“ ein Artikel über den Bezirksbürgermeisterkandidaten der SPD Spandau, Helmut Kleebank, erschienen.

Der Blogger Uwe Abel hat in seinem Blog heute einen Gastkommentar als Reaktion auf diesen Artikel veröffentlicht. Ich finde diesen Gastbeitrag von Dr. hc. Stes van Thorsten so lesenswert, dass ich ihn Euch nicht vorenthalten möchte:

Carsten Röding ist ein charismatischer, junger Politiker. Mit 27 Jahren zog er bereits ins Rathaus, mit 11 Jahren Erfahrung als Stadtrat ist er DER Bürgermeisterkandidat für Spandau, ein Mann, der weiß wie Strukturen und Verknüpfungen im Rathaus, in der Wirtschaft, im Bezirk funktionieren. Carsten Röding ist der Kandidat, der sich der Unterstützung seiner Partei zu 100% sicher sein kann. Ein starkes Team, das die CDU in Spandau aufgestellt hat.

Betrachten wir dann doch einmal das Newcomer-Team der Spandauer SPD. Kandidat Nr. 1, den die SPD stellen wollte, winkte ab. Warum sollte auch ein Bundestagsabgeordneter, der einen guten Job abliefert, Bezirksbürgermeister werden sollen? Einzig die Spandauer SPD-Spitze hätte ihr Ziel erreicht, Swen Schulz als Bundestagsabgeordneter abzusetzen. Hat man doch den Eindruck, dass dies schon seit Jahren versucht wird. Kandidat Nr. 2 war der Stadtrat Martin Matz. Ein Mann, der wie Röding die Funktionsweisen in Bezirk, Wirtschaft, Rathaus etc. kennt. Anscheinend ein Mann, der der linksorientierten SPD nicht rot genug ist. Somit fiel Martin Matz als Kandidat nun auch aus – er ist noch nicht einmal mehr auf der BVV–Kandidatenliste der SPD zu finden!

Somit fallen der 1.-klassige und 2.-klassige Kandidat der SPD aus. Bleibt also noch die 3. Klasse oder auch Holzklasse. Die Spandauer SPD sieht also einen 3.-klassigen Kandidaten für Spandau als gut genug. Helmut Kleebank. Kaum ein Spandauer kennt ihn. Reicht es aus, ein paar Schüler und Eltern zu kennen? Dazu Bürgernähe auf dem Papier und mit dem Mund, tatsächlich aber Arroganz. Dazu noch Verständnisprobleme, selbst auf einfache Fragen zu seiner Person keine Antworten (siehe http://sd.in-ter-nett.de/2011/01/15/antworten-der-spandauer-burgermeisterkandidaten) . Wie will jemand, der nicht einmal dazu antworten kann, den Bürgern zuhören, sie ernst nehmen?

Alle Aussagen Kleebanks beziehen sich auf das Schulwesen und auch die lassen zweifeln. Die gemischte Einstiegsklasse – Schüler des 1. und 2. Schuljahrs werden gemeinsam unterrichtet, die Schüler haben für beide Schuljahre 1 bis 3 Jahre Zeit – ist ja schon zweifelhaft. Kleebank fördert es noch weiter und will die 7. bis 10. Klasse zusammen unterrichten. Das sowohl die Kombination von Erst- und Zweitklässlern nur in seltenen Fällen produktiv ist und Vorteile bietet und in Hamburg eine Schule erfolgreich 7.- bis 10.-Klässler zusammenlegt, interessiert Kleebank nicht.

Kleebank spricht von Finanzierungen durch das Bezirksamt, von Senioren als sogenannte Konfliktlotsen an Schulen. Eine gute Idee, Senioren und Jugend zusammen zu bringen, Senioren fit zu halten – gute Ideen haben aber viele – es müssen aber auch realistische Finanzierungen her. Ein Projekt, das sicherlich realisierbar gewesen wäre, hätte die SPD den Bezirk nicht in ein Schuldenloch gestürzt.

Fazit: Die SPD stellt in Spandau einen drittklassigen Kandidaten als Bürgermeisterkandidaten auf. Der Kandidat kennt sich nur in der Schulpolitik aus. Zuhören und einfache Fragen verstehen und beantworten kann er nicht. Ideen hat er, aber keine Ideen, die tatsächlich finanzierbar wären. Schüler und Eltern kennen ihn, wer aber noch?

Die CDU stellt einen Macher auf, der bereits 11 Jahre erfolgreich mit Bezirk, Politik, Wirtschaft in Spandau zusammen arbeitet. Einen Mann mit realistischen Ideen, der gleich Umsetzungs- und Finanzierungskonzepte hat.

Wer Spandau liebt, Spandau stärken will, muss dem Reservisten des Spandauer SPD Monarchen Raed Saleh die Stimme verweigern. Erfolg für Spandau bringt nur der CDU-Kandidat Carsten Röding.

Dr. hc. Stes van Thorsten

Spandau: Ein Traumtänzer will Bürgermeister werden.

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In der Berliner Morgenpost vom 31.01.2011 ist unter der Überschrift „Aus dem Lehrerzimmer ins Rathaus“ ein Artikel über den Bezirksbürgermeisterkandidaten der SPD Spandau, Helmut Kleebank, erschienen.

Der Blogger Uwe Abel hat in seinem Blog heute einen Gastkommentar als Reaktion auf diesen Artikel veröffentlicht. Ich finde diesen Gastbeitrag von Dr. hc. Stes van Thorsten so lesenswert, dass ich ihn Euch nicht vorenthalten möchte:

Carsten Röding ist ein charismatischer, junger Politiker. Mit 27 Jahren zog er bereits ins Rathaus, mit 11 Jahren Erfahrung als Stadtrat ist er DER Bürgermeisterkandidat für Spandau, ein Mann, der weiß wie Strukturen und Verknüpfungen im Rathaus, in der Wirtschaft, im Bezirk funktionieren. Carsten Röding ist der Kandidat, der sich der Unterstützung seiner Partei zu 100% sicher sein kann. Ein starkes Team, das die CDU in Spandau aufgestellt hat.

Betrachten wir dann doch einmal das Newcomer-Team der Spandauer SPD. Kandidat Nr. 1, den die SPD stellen wollte, winkte ab. Warum sollte auch ein Bundestagsabgeordneter, der einen guten Job abliefert, Bezirksbürgermeister werden sollen? Einzig die Spandauer SPD-Spitze hätte ihr Ziel erreicht, Swen Schulz als Bundestagsabgeordneter abzusetzen. Hat man doch den Eindruck, dass dies schon seit Jahren versucht wird. Kandidat Nr. 2 war der Stadtrat Martin Matz. Ein Mann, der wie Röding die Funktionsweisen in Bezirk, Wirtschaft, Rathaus etc. kennt. Anscheinend ein Mann, der der linksorientierten SPD nicht rot genug ist. Somit fiel Martin Matz als Kandidat nun auch aus – er ist noch nicht einmal mehr auf der BVV–Kandidatenliste der SPD zu finden!

Somit fallen der 1.-klassige und 2.-klassige Kandidat der SPD aus. Bleibt also noch die 3. Klasse oder auch Holzklasse. Die Spandauer SPD sieht also einen 3.-klassigen Kandidaten für Spandau als gut genug. Helmut Kleebank. Kaum ein Spandauer kennt ihn. Reicht es aus, ein paar Schüler und Eltern zu kennen? Dazu Bürgernähe auf dem Papier und mit dem Mund, tatsächlich aber Arroganz. Dazu noch Verständnisprobleme, selbst auf einfache Fragen zu seiner Person keine Antworten (siehe http://sd.in-ter-nett.de/2011/01/15/antworten-der-spandauer-burgermeisterkandidaten) . Wie will jemand, der nicht einmal dazu antworten kann, den Bürgern zuhören, sie ernst nehmen?

Alle Aussagen Kleebanks beziehen sich auf das Schulwesen und auch die lassen zweifeln. Die gemischte Einstiegsklasse – Schüler des 1. und 2. Schuljahrs werden gemeinsam unterrichtet, die Schüler haben für beide Schuljahre 1 bis 3 Jahre Zeit – ist ja schon zweifelhaft. Kleebank fördert es noch weiter und will die 7. bis 10. Klasse zusammen unterrichten. Das sowohl die Kombination von Erst- und Zweitklässlern nur in seltenen Fällen produktiv ist und Vorteile bietet und in Hamburg eine Schule erfolgreich 7.- bis 10.-Klässler zusammenlegt, interessiert Kleebank nicht.

Kleebank spricht von Finanzierungen durch das Bezirksamt, von Senioren als sogenannte Konfliktlotsen an Schulen. Eine gute Idee, Senioren und Jugend zusammen zu bringen, Senioren fit zu halten – gute Ideen haben aber viele – es müssen aber auch realistische Finanzierungen her. Ein Projekt, das sicherlich realisierbar gewesen wäre, hätte die SPD den Bezirk nicht in ein Schuldenloch gestürzt.

Fazit: Die SPD stellt in Spandau einen drittklassigen Kandidaten als Bürgermeisterkandidaten auf. Der Kandidat kennt sich nur in der Schulpolitik aus. Zuhören und einfache Fragen verstehen und beantworten kann er nicht. Ideen hat er, aber keine Ideen, die tatsächlich finanzierbar wären. Schüler und Eltern kennen ihn, wer aber noch?

Die CDU stellt einen Macher auf, der bereits 11 Jahre erfolgreich mit Bezirk, Politik, Wirtschaft in Spandau zusammen arbeitet. Einen Mann mit realistischen Ideen, der gleich Umsetzungs- und Finanzierungskonzepte hat.

Wer Spandau liebt, Spandau stärken will, muss dem Reservisten des Spandauer SPD Monarchen Raed Saleh die Stimme verweigern. Erfolg für Spandau bringt nur der CDU-Kandidat Carsten Röding.

Dr. hc. Stes van Thorsten

Spandau vom Rest der Welt abgehängt

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Was die Spandauer seit 1920 nicht geschafft haben, haben nun die S-Bahn Berlin GmbH und die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) geschafft: Spandau ist wieder von Berlin unabhängig.

Nachdem nun die S-Bahn am Montag die Verbindung zwischen Westkreuz und Spandau eingestellt hat, kündigte auch die BVG an, die U7 ab Richard-Wagner-Platz nach 22 Uhr nicht mehr Richtung Spandau fahren zu lassen.

Einfach unglaublich! Einzige dann noch verbliebene Alternative, Spandau mit dem ÖPNV zu erreichen, ist dann der Wasserweg. Hurra!

Vollkommen zu Recht, hat sich gestern Spandaus Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz (CDU) per Pressemitteilung zum Verkehrschaos geäußert:

„Die derzeitigen Einschränkungen – und das ist noch eine positive Formulierung der tatsächlichen Lage – im Pendelverkehr zwischen dem Bezirk Spandau und der Innenstadt ist katastrophal und nicht hinnehmbar. Der Bezirk Spandau ist vom öffentlichen Nahverkehr weitgehend von der Hauptstadt abgekoppelt worden. Einfach so.

Hunderte von Arbeitenden, Schülern, Studenten oder auch Touristen wurde wegen des in Winterzeiten überraschenden Schneefalls und der ebenso selten auftretenden Minustemperaturen der tägliche Weg zur Arbeit, Schule oder in die Innenstadt abgeschnitten. Einfach so. Nicht mal ein Notbetrieb konnte von der S-Bahn von und nach Spandau realisiert werden. Wenn sich die Menschen auf ein Weihnachtsfest so vorbereiten würden, wie die Bahn auf den Winter, würde es wohl des öfteren keine Geschenke und schon gar keinen Weihnachtsbaum geben.

Das in meinen Augen dämliche und inakzeptable Verhalten aller Verantwortlichen bei der Deutschen Bahn, der S-Bahn und dem Berliner Senat wird noch zusätzlich verstärkt, in dem bis zum jetzigen Zeitpunkt kein Termin für die Wiedereröffnung der Strecken genannt werden kann. Und ab Sonntag wird auch noch der U-Bahnbetrieb vom Rathaus Spandau bis zum Richard-Wagner-Platz mit einem Pendelverkehr beglückt. Einfach so.

Ich fordere alle Verantwortlichen auf, sich der tatsächlichen Lage bewusst zu werden und unverzüglich Lösungen zu finden, die zu einer Beruhigung der Situation beitragen. Hätte der Bezirk Spandau die eigenständige Möglichkeit der Schadenersatzforderungen, ich würde Sie im Namen der Spandauerinnen und Spandauer stellen.

Sollte mit dieser äußerst bedenklichen Aktion jedoch der fortwährende Wunsch der Zitadellenstadt nach mehr Eigen- und Selbständigkeit erfüllt worden sein, möchte ich mich artig bedanken, und freue mich auf eine bessere und reibungsloser verlaufende Zusammenarbeit mit den Spandauer Verkehrs-Betrieben. Einfach so.“

Auch die Junge Union Spandau hat auf die Situation insbesondere der Schüler und Studenten hingewiesen:

„Die ersatzlose Streichung der Verbindung Spandau – Westkreuz durch die Berliner S-Bahn ist eine extreme Zumutung, gerade für Spandauer Jugendliche, die auf diese Strecke angewiesen sind um ihre Schulen, Ausbildungsplätze oder Universitäten zu erreichen.

Rot-Rot schaut hilflos zu. Es ist bedauerlich, dass sich der Senat als Auftraggeber des öffentlichen Nahverkehrs offenbar nicht einmal in der Lage sieht, sich koordinierend für einen Ersatzverkehr stark zu machen und hier zum Beispiel die landeseigene BVG in die Pflicht zu nehmen.
So wären Ausnahmegenehmigungen für Busse hilfreich, damit diese innerhalb der Umweltzone fahren dürfen. Dadurch würde die Zahl der Busse erhöht, die den Ausfall des Verkehrs beispielsweise von Spandau in den Stadtring auffangen könnten.

Auch ein vorübergehender Ersatzverkehr mit Großraumtaxis,von der S-Bahn bezahlt und bereits in Hamburg erprobt, könnte durch Gespräche des Senats mit dem Taxigewerbe erreicht werden.

Dass gleichzeitig zum S-Bahn-Chaos die Fahrpreise steigen, ist eine Frechheit, wir hätten von den Verkehrsbetrieben mehr Kundenfreundlichkeit erwartet.“

Die Berliner Abendschau hat gestern Abend zu diesem Thema einen tollen Beitrag ausgestrahlt, den ich Euch nur wärmstens empfehlen kann: http://bit.ly/flZipf

Darin heißt es: „Spandauer gehören nicht mehr zu Berlin – damit hat man sich schon abgefunden.“ Danke S-Bahn und BVG, die das endlich möglich gemacht haben! Unsere Spandauer Antwort: „Ich brauch Berlin nicht!“

Dafür oder Dagegen? Mal schauen, was die CDU macht.

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Die Spandauer SPD hat es in diesen Tagen echt nicht leicht. Orientierungslos und vor allem themenlos wandeln sie durch den Bezirk. Wie kann man der CDU ans Bein pinkeln? Diese Frage stellen sich die Genossen wohl.

Gibt es doch auch bei den Spandauer Christdemokraten kein Ecke, in die man pinkeln könnte: die Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung wurden in großer Einigkeit gewählt, die eigene Jugendstadträtin Ursula Meys steht nicht nur seit Wochen und Monaten in der öffentlichen Kritik, sondern fällt auch noch bei den eigenen parteiinternen Wahlen im ersten Wahlgang des Listenplatzes 2 durch. Von großer Einigkeit kann bei der Spandauer SPD derzeit keine Rede sein. Der Kreisvorsitzende Raed Saleh hat seine Machtspielchen durchgezogen und mehr als die Hälfte der verdienten Bezirksverordneten gegen ihm genehme Leute ausgetauscht. Hinter vorgehaltener Hand hört man so manchen enttäuschten und entsetzten SPDler in diesen Tagen meckern. Sozialstadtrat Martin Matz wurde kurzerhand von Raed Saleh abgesägt und durch einen politischen Nobody, den niemand kennt, ersetzt. Das ergab natürlich eine Menge Zündstoff, wie man unter anderem bei Rincewind1964 nachlesen kann.

Wie nun also zu einem echten Thema kommen? Schwierig, wenn man kein Thema findet.

Seit Monaten wird über die Uferanlagen am Groß Glienicker See diskutiert. Hurra, endlich ein Thema. Wer ist im Bezirksamt verantwortlich? Hurra zum zweiten, denn es ist der CDU-Bürgermeisterkandidat und Baustadtrat Carsten Röding. Die Anwohner wollen freie Wege, der Bezirk überlegt, ob er den See kauft, also ist doch klar: die SPD ist für (!) den Kauf des Groß-Glinicker Sees. Dumm nur, dass der Baustadtrat schneller war…

Am 7.12.2010 konnte dann der Kaufvertrag unterzeichnet werden. Mist, dachte sich da die SPD Spandau. Was machen wir jetzt? Das darf doch nciht schon wieder ein Erfolg für Carsten Röding werden. Eine Idee muss her…. hmmm…. wie wäre es, wenn wir jetzt einfach dagegen sind und mal bei unseren Genossen im Senat anfragen, ob denn der Bezirk überhaupt kaufen durfte?! Jaaaa, geniale Idee, muss es da geheißen haben.

Der Anruf in der Senatsverwaltung kam. „Durfte Spandau den See kaufen?“ – „Ja!“ – Mist. Seitdem hört man auch bei diesen Thema nichts mehr von den Genossen. Ja, es ist schon nicht leicht in diesen Tagen….

Thorstens Woche 50/2010

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  • Türchen 13: „Du bist die Linie, die sich durch mein Leben zieht.“ #fb #
  • Wurde soeben einstimmig vom Kreisvorstand zum Wahlkampfleiter der CDU Spandau für die Wahlen 2011 ernannt. Eine große Ehre und Aufgabe. #fb #
  • Ich werde mir größte Mühe geben! Davon darfst Du ausgehen! RT @Rockbaer: Dann streng Dich mal an! #
  • Türchen 14: „Du bist das Glück, das auf meinen Wegen liegt.“ Hmm. Was ist gemeint? Der Schnee? Das Granulat? Oder doch das Tausalz…? #fb #
  • Meine Tageseinsichten: „Mit dem Zweiten sieht man besser!“ und „Auch Erwachsene können quengeln wie Kinder, wenn die Vorfreude steigt!“ #fb #
  • Entdecke den femininen Wowi! RT @carsten_erdmann: ach so ist das… http://bit.ly/gYI5j4 #berlin #spd #wowereit #
  • Eine Statistik ist so lange toll, wie sie mit der Kontrollstatistik übereinstimmt…. Manno… #fb #
  • Juchuh, Fehler gefunden! Jetzt endlich Zeit für den #Feierabend Und tschüss… #
  • Die #BVG hat für mich entschieden, dass ich auf meine Ärztin hören und nach Hause laufen muss. Danke, #BVG #
  • ist mal wieder in Schreiblaune. Mal sehen was rauskommt. Der Titel steht schon. #
  • Tag 1 des Präsenswochenendes beim Abendstudium. Unser heutiges Thema ist kontrovers: „Neue Medien und ihre Möglichkeiten“ #fb #
  • Manno. Schon wieder dieser blöde Tippfehler. Ich meinte natürlich: Präsenzwochenende. #
  • RT @LHeiligenstedt: #Wutb

Weihnachtszauber

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Allüberall auf den Tannenspitzen sah ich goldene Lichtlein sitzen; und droben aus dem Himmelstor sah mit großen Augen das Christkind hervor.

Die Adventszeit gehört für mich zu den Lieblingswochen eines jeden Jahres. Von ihnen geht etwas magisches aus. Blendet man all den selbstgemachten Geschenkestress und den Konsum, der jedes Jahr immer früher zu beginnen scheint, aus, dann bleibt ein Hauch der wahren Weihnacht.

Die Menschen schmücken ihre Häuser und Wohnungen, Kinder lernen Gedichte, Familien rücken zusammen. Manch trennendes verblasst an einem Adventssonntag. Wunderschöne Melodien tragen Harmonie, Vorfreude und Wärme durch winterkalte, bunte Straßen.

Dieses Jahr wurde uns sogar Schnee beschert. Dieses kitschige naturgegebene i-Tüpfelchen dieser Jahreszeit. Ein ausgedehnter Spaziergang durch schneebedeckte Straßen oder durch das nahegelegene Waldstück – unvergleichlich. Die kalte Winterluft, die durch Schnee noch reiner zu sein scheint, ist ein wohltuendes Geschenk für die Lungen. Warm eingepackt mit der Lieblingsmelodie im Ohr kann man so vielleicht ein wenig die Zeit anhalten, zur Ruhe kommen, innehalten.

Denn genau darauf kommt es doch auch an. Auf´s Innehalten. Auf´s Bewusstwerden, was der Zauber der Weihnacht ist. Wo man selbst steht. Wo man irrt. Wo man neue Prioritäten setzen sollte.

Für mich symbolisiert nichts besser als eine Kerze das Wunder der Weihnacht. Eine einzelne simple Kerze. Sie steht für Wärme, für Geborgenheit, für Vorfreude, für die innere Ruhe, für Hoffnung, für Vertrauen. Nicht nur in der Adventszeit habe ich Kerzen in meiner Wohnung stehen. Kerzen haben seit dem Herbst eine große Bedeutung für mich bekommen. Ich habe immer eine dicke, große Kerze da, die mir sooft ich zu Hause bin, eben diese Wärme, Ruhe, Hoffnung und Geborgenheit spendet. Der Adventskranz ist ein unerlässliches „Muss“ in der Adventszeit. Diese Kerzen brennen bei mir jedoch nur an einem Adventswochenende, um das Besondere zu achten und zu bewahren.

Licht gibt mir Hoffnung. Es ist schön nach einem langen Tag nach Hause zu kommen und im eigenen Wohnzimmer Licht brennen zu sehen. Bedeutet dieses Licht doch, dass da jemand auf einen wartet. In der Adventszeit „dürfen“ wir unsere Fenster mit Lichtern schmücken. Ich tue dies ganz bewusst. Diese Lichter in den Fenstern haben eine dreifache Bedeutung: zum einen dienen sie der Selbsttäuschung. Zum anderen aber symbolisieren sie mir, dass ich willkommen zu Hause bin. (Klingt komisch, ist aber so.) Und natürlich (und das ist der wahre Grund) symbolisieren all die bunten, blinkenden Lichter die große Vorfreude, dass wir alle auf das Christuskind warten – auch wenn viele das wohl vergessen haben.

Licht nimmt eine zentrale Rolle ein. Das helle Licht des Stern über Bethlehems wies damals den heiligen drei Königen den Weg in dunkler Nacht. Auch heute kann man diese ergreifenden Momente in einigen Christmetten nachempfinden. In St.Nikolai Spandau wird beispielsweise zur Christmette um 22 Uhr die Kirche traditionell nur von echten Kerzen erhellt. Für mich beginnt hier die wahre Heilige Nacht.

Weihnachten ist eben nicht eine Idee des Konsums. Man muss (!) sich nichts schenken. Es geht einem viel besser, wenn man begreift, dass das Zusammensein, die familiäre Geborgenheit, das gemeinsame Lachen, das gemeinsame Plätzchenbacken, das Geschichtenvorlesen oder auch das gemeinsame Singen von Weihnachtsliedern das kostbarste Geschenk ist, was wir uns gegenseitig machen können.

Ich wünsche Euch allen diesen Moment des Innehaltens und dass ihr diesen Zauber der Weihnacht in Euch spürt.

Frohe und gesegnete Weihnachten! Danke fürs Mitlesen und bis bald.
Euer Thorsten

Es muss alles demokratisch aussehen…

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Ein Gastbeitrag von rincewind1964

Quelle: http://rincewind1964.wordpress.com/2010/12/08/es-muss-alles-demokratisch-ausehen/

Es ist alles demokratisch organisiert worden. Was verbirgt sich hinter diesem Satz, der von Herrn Matz (SPD) auf Facebook gestellt wurde? Die Reaktionen fiel ziemlich unterschiedlich aus. Wer mag kann ja mal auf Facebook gehen um zu sehen, welche lebhaften Diskussionen sich daraus ergeben haben. http://www.facebook.com/martinmatz/posts/169379446429387

Die Anlehnung an das Zitat: „…es muss alles demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand halten“ spiegelt eigentlich das Absurdum des Wortes Demokratisch in der Bezeichnung Deutsche Demokratische Republik wieder. Das Zitat wird Walter Ulbricht zugeschrieben.

Leider ist die gefühlte Demokratie in Deutschland auch nicht mehr das, was sie mal war. Der Begriff alleine garantiert noch lange keine gerechte Politik und das die Gewalt tatsächlich vom Volke ausgeht. Es bedarf weiterhin das Handeln der aufrechten Demokraten um die Ziele einer echten und transparenten Demokratie durchzusetzen.

Offensichtlich geht es innerhalb der Parteien, doch immer mehr um persönliche Befindlichkeiten, ob nun SPD, CDU, Piraten, Grüne oder wer auch immer. Man streitet sich um Machtpositionen und scheut nicht vor den perfidesten Mitteln zurück um jemand auszubremsen. Viele dienen nicht der Demokratie, sondern benutzen diese als Deckmantel um Konstrukte zu schaffen, die vorwiegend zur Befriedigung der eigenen Bedürfnisse dienen oder sich irgendwelche Vorteile zu verschaffen.

Gerade diejenigen, die am lautesten schreien sind es, die unsere Demokratie (be-)schädigen. In unserem Fall sagen dies einige sogar von Juergen Kessling der sich in der Diskussion auf Facebook so ereifert. Er findet, das Spandau als Bezirk von denjenigen schlecht gemacht wird, die hier sachliche Kritik am Verhalten der Spandauer SPD üben. Herr Kessling ist mir in der Spandauer Politik nur in einem Zusammenhang aufgefallen.

Es ging um die Schließung der Bruno Gehrke Halle in der Neustadt. Herr Kessling setzte sich dafür ein, das die Halle für die Vereine erhalten bleiben soll. Dafür hat er einiges organisiert und mobilisiert. Durchaus lobenswert, aber. Genau ein dickes aber, denn Herr Kessling betreibt in der BGH einen Fitnessclub. So uneigennützig ist sein Engagement gar nicht gewesen. Für seinen Einsatz gab es auch persönliche Gründe, nämlich seinen Fitnessclub und sein Einkommen zu sichern. Dazu nutzte er auch sein Mandat in der BVV Spandau. Er scheute sich auch hier nicht, private und politische Interessen zu vermischen. Er war nicht bereit sich selbst für befangen zu erklären und der Abstimmung und Diskussion zu enthalten. Für sein Verhalten wurde er bei einer Bezirksverordnetenversammlung sogar auf den Balkon verbannt.

Dazu kommt noch, das die Halle im Wahlbezirk von Herrn Raed Saleh liegt, der sich anscheinend hier noch ein paar Stimmen sichern wollte. Ansonsten war von einem Engagement des Herrn Kessling für die Spandauer Politik nicht viel zu sehen.

Da kann man nur sagen, wer im Glashaus sitzt, sollte lieber nicht mit Steine werfen. Betrachte man auch noch die Aktionen von Frau Meys und Frau Kleineidam, die mit ihren nicht nachvollziehbaren Entscheidungen einen großen Anteil an der Verschuldung Spandaus haben und bis heute nicht aktiv an einer Klärung mitgearbeitet haben. Vielleicht sollte man mal einen Untersuchungsausschuss einberufen.

Nein wir reden Spandau nicht schlecht, aber die SPD hat einen großen Anteil daran, das es Spandau schlecht geht. Herr Matz ist da eine erfreuliche Ausnahme und kommt nun nicht mehr zu Zuge, das wurde anscheinend hier sehr demokratisch aussehend geregelt. Leider weiß ich nicht wer auf der BV Liste und Senatsliste steht, aber ich hoffe, dass Herr Kessling auch auf einer Liste steht. Der Abschussliste bitte, natürlich nur im politischen Sinne. ich löse meine Differenzen nicht mit Gewalt. Ich finde das Verhalten von Herrn Kessling disqualifiziert ihn als Kommunalpolitiker und BVV Mitglied.

Uwe Abel

Der Bankenskandal von Spandau

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Jetzt hat auch Spandau einen eigenen Bankenskandal. Die Protagonisten: Die Deutsche Post AG und die Sparkasse Berlin.

Was ist passiert?

Anfang April informierte die Deutsche Post AG das Bezirksamt Spandau über die Unternehmens-Pläne, die Postfiliale in der Wilhelmstädter Adamstraße im Herbst 2010 schließen zu wollen. Sofort wurde im Bezirk eine Welle des Entsetzens und des Widerstandes gegen die Pläne entfacht. Allen voran der Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz (CDU), der in mittlerweile unzähligen mir vorliegenden Briefen mit der Konzernleitung der Deutschen Post und der Postbank das Aus der Filiale verhindern wollte. Das Kiezbündnis „AG Meine Wilhelmstadt“ hat in nur wenigen Wochen über 10.000 Unterschriften gesammelt – beachtlich, wenn man weiß, dass die Wilhelmstadt rund 36.000 Einwohner hat! Immerhin hat sich damit jeder Dritte für den Erhalt der Postfiliale ausgesprochen!

Die Post begründet die Schließung mit innerbetrieblichen Leistungsoptimierungen. Das sieht dann für den Bürger und Kunden so aus: Die Filiale macht man dicht, ein Elektroladen wird zu einem „Partnershop“ und sämtliche Bank- und Postdienstleistungen werden am Standort Obstallee „zentralisiert“. Ah ja. Klartext: Die Bürger müssen jetzt dreimal mit dem Bus umsteigen, um in Staaken oder in den Spandau Arcaden zur Post gehen zu können. Jucheh! Ich hab ja nen Auto, aber was ist mir den Menschen, für die schon der Weg in die Spandauer Altstadt eine Tortour ist? Die schaffen es nicht mal eben nach Staaken.

Doch das ist ja noch nicht alles!

Die Deutsche Post hat nun gestern fristgemäß den Mietvertrag in der Adamstraße gekündigt – zum 31.08.2011! Nein, kein Tippfehler: 2011!  Man erinnere sich: Mitte Oktober 2010 wird die Filiale in der Adamstraße dicht gemacht und am 22.09.2010 soll der Partnershop im Elektroladen eröffnet werden.

Die Deutsche Post zeigt somit Spandau und insbesondere der problembelasteten Wilhelmstadt die kalte Schulter und nimmt aus „Unternehmensinteresse“ in Kauf, dass die Filiale ein Jahr lang leer steht und man trotzdem dafür Miete zahlt, statt die Filiale noch ein Jahr weiterzubetreiben. Ein echter Skandal!

Die CDU Spandau fordert nun von der Post soziales Rückgrat. Die Post soll sozialen Projekten wie der AG Meine Wilhelmstadt die Filiale mietfrei als Kiezladen zur Verfügung stellen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU Spandau Kai Wegner hat dieser Forderung auch noch einmal mit Briefen an die Konzernleitung von Post und Postbank Nachdruck verliehen. Denn wenn die Post dem Kiez schon wichtige Infrastrukturpunkte nimmt, kann sie ihm wenigstens etwas für den Aufbau der Sozialstruktur kostenlos geben.

Übrigens ist auch beim Partnershop noch nicht das letzte Wort gesprochen! Denn der verfügt über keinen behindertengerechten Zugang. CDU-Bürgermeister Konrad Birkholz hat bereits angekündigt, notfalls mit ordnungsbehördlichen Maßnahmen einzugreifen, wenn die Post nicht dafür sorgt, dass alle Wilhelmstädterinnen und Wilhelmstädter das Mini-Ersatzangebot nutzen können.

Und warum Bankenskandal und nicht Bankskandal?

Der aufmerksame Leser des Spandauer Volksblattes hat es ebenfalls gestern bereits entdeckt: die Sparkasse schließt aus denselben Gründen wie die Postbank ihre Filiale in der Hakenfelder Streitstraße! Unfassbar.

Daher mein Appell an alle Banken und Großkonzerne: ihr habt eine Verantwortung für die Kieze! Stellt Gewinnoptimierung nicht vor soziale Verantwortung und gewachsenem (Kunden-)Vertrauen. Die nachhaltige Präsens vor Ort und der Einsatz für den Kiez ist gewinn- und kundenbringender als jede Marketingaktion.

Einen weiteren Artikel zum Thema findet man hier:

Post unsozial – hat die Post Rückgrat? – http://blog.svendartsch.de/2010/08/18/post-unsozial-hat-die-post-ruckgrat/

Foto:

„Pesthörnchen“ von Cornelius Bartke.

Die Gutmenschen von der Spandauer SPD

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Wenn man den Vertretern der Spandauer SPD zuhört, bekommt man sehr schnell den Eindruck, dass der Bezirk Spandau ein absolutes Drecksloch ist. Allen voran tönt hier der SPD-Kreischef Raed Saleh. Er hat ein Ziel. Er will 2011 nicht etwa mit der SPD wieder die Mehrheit im Bezirksamt erstreiten, nein, man hat den Eindruck, ihm ginge es allein um die Spandauer Neustadt – zufällig seinen Wahlkreis.

Um dieses Ziel zu erreichen, muss er bekannt werden. Dazu ist ihm fast jedes Mittel Recht. Die erste Steilvorlage bekam er von Thilo Sarrazin mit seinem grenzwertigen Äußerungen. Der selbsterklärte Integrationsexperte (wie wird man das? Reicht dazu die Staatsbürgerschaft eines anderen Landes und ein halbwegs brauchbarer deutscher Wortschatz?) mischte sich natürlich sofort ein, obwohl er satzungsmäßig gar nicht zuständig war, denn Sarrazin ist in Charlottenburg SPD-Mitglied. Seither bildet er den linken Flügel in der SPD.

Um bei aktuelleren Beispielen zu bleiben:

Kurz nach dem Loveparadeunglück in Duisburg meldete sich Saleh in der Morgenpost zu Wort und wies darauf hin, dass die Zitadelle Spandau ein Sicherheitsrisiko sei. Auf den Zug sprang dann noch der Betreiber der Kindl-Bühne Wuhlheide auf und geboren war eine erneute Diskussion über die Veranstaltungen in der Zitadelle. Vollkommen zu Recht wurde Saleh vom CDU-Fraktionschef Arndt Meißner zurechtgewiesen, dass sich die Zitadelle Spandau nicht für Sommerlochpolitik eignet. Mit dieser Diskussion hat Saleh dem Ansehen der Zitadelle und des Bezirkes geschadet.

Am 5.8.2010 ließ er sich in der Berliner Morgenpost so zitieren: „Die armen Leute ziehen in die Reinickendorfer, Spandauer oder Marzahner Platte.“ Das Falkenhagener Feld sei in seinen Augen ein „Slum“. Und so einer will Politik FÜR Spandau machen???

In dieser Woche bescherte ihm das Spandauer Volksblatt einen Artikel über die fehlenden Rettungsringe an den Berliner Brücken. Doch statt darauf hinzuweisen, dass dies in ganz Berlin so ist, ließ sich Saleh in Spandau ablichten und auch die RBB-Abendschau berichtete aus Spandau über die fehlenden Rettungsringe. Warum musste das wieder in Spandau sein? Und warum hat Saleh nicht lieber seinen Parteigenossen und Kumpel Körting angerufen und ihn gebeten diesen Umstand abzustellen? Denn eine Problemlösung hat Saleh nicht genannt – die Spandauer sollen die Feuerwehr anrufen… super!

Sowieso, mit Problemlösungen haben die Gutmenschen von der Spandauer SPD es nicht so.

Schulden anhäufen und dann die daraus resultierenden Strukturentscheidungen von CDU, FDP und PANTHER als „soziale Kälte“ zu bezeichnen, das ist Krisenmanagement like Saleh und Genossen. Ist Ihnen eigentlich schon mal aufgefallen, dass die Sozialdemokraten nur die Sparmaßnahmen kritisieren, von denen sie unmittelbar „betroffen“ sind? Die marode Bruno-Gehrke-Halle liegt in der Neustadt (ja, richtig: Wahlkreis Raed Saleh) und dass die Büros der SPD-Jugendstadträtin und des SPD-Gesundheitsstadtrats zu groß sind, will natürlich auch keiner wissen. Übrigens wurde die Richtlinie für die Größe der Büros in den Bezirksämtern vom Berliner Senat festgelegt – und der wird (noch) von der SPD geführt…

Bild:
Quelle Berliner Morgenpost – morgenpost.de

Für Spandau. Verantwortungsvoll handeln.

Eine Antwort

Unser Spandau lebens- und liebenswert zu gestalten und dabei attraktive Angebote für Jung und Alt gleichermaßen zu schaffen und zu entwickeln, ist die höchste Aufgabe der Politik. Misswirtschaft und Nachlässigkeiten in der Amtsführung zweier SPD-Stadträte haben diese Aufgabe und somit den Bezirk stark in Bedrängnis gebracht.

Finanzstadträtin Daniela Kleineidam (SPD) machte einen Fehler bei der Anlagenbuchhaltung des Bezirks und verursachte somit ein Minus von 3,5 Millionen Euro. Wer dachte, dass dies schon alles wäre, wurde nur wenige Wochen später ein weiteres Mal überrascht: die SPD-Jugendstadträtin Ursula Meys bekommt ihr Ressort nicht in den Griff und gibt Geld mit vollen Händen aus, ohne zu wissen an wen und in welcher Höhe genau. Die gesetzliche Leistung der Hilfen zur Erziehung, mit der Familien geholfen werden soll, wird zusehends stärker in Anspruch genommen. Bei Kosten von 140 Euro pro Kind und Tag darf man erwarten, dass die Stadträtin ganz genau hinschaut, welches Kind solche Hilfen tatsächlich braucht. Doch auch das ist offensichtlich nicht der Fall. Das Ausgabendefizit im Bereich der Jugendstadträtin ist innerhalb des letzten Jahres auf weit über 12 Millionen Euro explodiert und ein Ende ist noch nicht in Sicht.

Gerade deshalb hat CDU-Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz zu Recht die Reißleine gezogen und eine Haushaltssperre verhängt, denn nach vorsichtigen Schätzungen wird Spandau Ende 2010 rund 15 bis 20 Millionen Euro Schulden angehäuft haben.

Eine Situation die den Bezirk an den Rand der Fremdverwaltung durch den rot-roten Senat gebracht hat. Um diesem entgegenzuwirken und Spandau aus den Schulden zu holen, haben CDU, FDP und PANTHER einen Maßnahmenkatalog mit einer Reihe von Strukturentscheidungen für Spandaus Zukunft beschlossen. Während die SPD sich Lösungen verweigert und keinerlei Wege aus den Schulden heraus anbietet, hat die ehemalige Zählgemeinschaft einen Plan entwickelt, der nicht nur die Vorgaben des Finanzsenators erfüllt, sondern auch den Bezirk nach nur vier Jahren schuldenfrei dastehen lässt. Jährlich werden gut fünf Millionen Euro eingespart.

Dies soll jedoch nicht auf dem Rücken der Spandauerinnen und Spandauer geschehen. Alle Jugendclubs, alle Seniorentreffs, alle Gartenarbeitsschulen und auch alle Jugendverkehrsschulen bleiben erhalten. Auch die Bürgerämter bleiben bestehen. Aber die Verwaltung wird strukturell verkleinert. Das bedeutet, dass rund 5000 m² Bürofläche aufgegeben werden. Ebenso wird sich Spandau vom Gebäude der Volkshochschule trennen, deren Angebote in anderen Häusern fortgeführt wird. Bereits beschlossen ist das Aus für die Bruno-Gehrke-Halle. Hier ist es gelungen für alle Sportvereine Ersatzstandorte zu finden. Mittelfristig wird es über das eingesparte Geld auch möglich sein, eine neue Halle am Rande der Neustadt zu bauen: moderner, größer, hübscher.

Auch an der Einnahmesituation des Bezirkes wurde angesetzt: altes Schnittholz soll nun nicht mehr teuer gelagert, sondern gewinnbringend verkauft werden. Der Parkplatz am Zitadellenweg wird künftig bewirtschaftet.

Die Strukturentscheidungen kann man gern ausführlich unter www.cdu-fraktion-spandau.de nachlesen.