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Start in das Schuljahr 2012/13 an den Spandauer Schulen

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Schriftliche Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz (CDU) vom 07.08.2012
Antwort des Bezirksamtes Spandau durch Herrn Bezirksstadtrat Gerhard Hanke (CDU) vom 27.08.2012
Eingang im Büro der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau am 04.09.2012

Drucksache Nr.: XIX-051

 

Ich frage das Bezirksamt:

Anmerkung des Bezirksamtes: die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft hat zu Ihren Fragen mitgeteilt:

1. Wie beurteilt das Bezirksamt den Start  des Schuljahres 2012/2013?

Aus Sicht des Bezirksamtes sind die Schulen gut in das neue Jahr gestartet. Auch der Schulaufsicht sind keine nennenswerten Schwierigkeiten bekannt.

2. Wie ist die Lehrerausstattung an den Spandauer Schulen (Bitte untergliedert in Schulformen)?

Die Schulen sind entsprechend den Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen ausgestattet.

Für einige Schulen wurden nach Aktualisierung der Schülerzahlen rechtzeitig nach Schuljahresbeginn Sonderanträge auf befristete Neueinstellungen genehmigt (insgesamt 20, aufgrund nicht planbarer Tatbestände seit der Prognose). Diese Einstellungmöglichkeiten werden demnächst abgeschlossen.

Die genaue auf die Einzelschulen bezogene personelle Ausstattung kann erst nach stellenwirtschaftlicher Prüfung im November (Stichtag 1.11.2012) veröffentlicht werden.

3. Wie viele von den vom Senat neu eingestellten Lehrerinnen und Lehrer werden in Spandauer Schulen eingesetzt?

84 (6 Versetzungen, 1 Gastschülerabkommen, 8 Entfristungen, 48 unbefristete Neuein­stellungen, 1 befristete Neueinstellung, 20 Sonderanträge).

4. Lässt sich ein Fachkräftemangel in bestimmten Schulformen oder Fachbereichen erkennen?

Nach aktueller Abfrage in den Schulen gab es bei den Neueinstellungen keine Probleme, geeignete Fachrichtungen zu besetzen. Die allgemeinen berlin- und bundesweiten Man­ gelfächer sind hinlänglich bekannt.

5. An welchen Spandauer Schulen (bitte nach Schularten gliedern und jede Schule auflisten) sind aus welchen Gründen nicht alle Klassen und Lern­ gruppen mit Klassenleiterinnen und Klassenleitern versorgt?

Den Schulleitungen ist bekannt, dass für alle Lerngruppen bzw. Klassen ein Klassenlehrer/eine Klassenlehrerin vorhanden sein muss.

6. Wie viele Lehrkräfte an Spandauer Schulen sind mit Start des Schuljahres langfristig nicht verfügbar? Bitte mit Vergleichszahlen der letzten beiden Schuljahre.

Die Anzahl der langzeiterkrankten Lehrkräfte wird nach Stichtag erhoben. Nach der aktuellen Auswertung (Stichtag 31.5.2012) gibt es in Spandau 129 langzeiterkrankte Lehrkräfte. Das entspricht einem Anteil von 7,09 %.

Abschied von der Evangelischen Jugend

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Seit nunmehr 15 Jahren bin ich in und für die Evangelische Jugend ehrenamtlich aktiv. Das ist mein halbes Leben. Heute ziehe ich einen Schlussstrich unter dieses Kapitel.

Viele bemerkenswerte Menschen habe ich durch den Dienst in der Kirche kennengelernt, viele Freundschaften sind entstanden und ich habe viel durch mein Ehrenamt gelernt. Als Berliner fehlt einem anfangs das Verständnis für die Realitäten in Brandenburg oder der schlesischen Oberlausitz. Durch die Evangelische Jugend habe ich auch diese Regionen, ihre Menschen, ihre Anliegen und Bedürfnisse kennengelernt. Das wäre mir so wohl nie möglich gewesen.

Ich gehöre zu der Generation ehrenamtlicher Jugendlicher, die in einer besonderen Zeit für die Kirche aktiv geworden sind. Als ich anfing mich zu engagieren, da gab es tiefe Gräben zwischen Berlin und Brandenburg. An die Oberlausitz war da noch nicht zu denken. 2005 besuchten wir mit der Jugendkammer Berlin-Brandenburg zum ersten Mal die Oberlausitz. Die Jahre danach waren von einem neuen Geist geprägt. Es wuchs zusammen, was zusammengehörte. Eine neue Evangelische Jugend wuchs heran. Mal mit mehr Stolpersteinen, mal mit weniger Widerstand. Aber immer vereint im Evangelium des Herrn.

Heute begleite ich die Geschicke „meiner“ Evangelischen Jugend nur noch aus der Beobachter- und manchmal auch aus der Beraterrolle. Die Ordnung, an der ich selbst mitgeschrieben habe, erlaubt mir aus Altersgründen nicht mehr, mich dort zu engagieren. Und das ist auch richtig so. Allein in der Landessynode der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) bin ich seit sechs Jahren ehrenamtlich für die Evangelische Jugend aktiv.

Die Evangelische Jugend hat mich zu dem gemacht, der ich heute bin. Ich übernehme nun auch politisch Verantwortung für unsere Gesellschaft und bringe mich – so gut ich eben kann – ein.

In die Landessynode wurde ich als Vertreter der Evangelischen Jugend berufen. Ich merke jedoch zunehmend, dass ich diesem hohen Auftrag nicht mehr gerecht werden kann. Zu oft habe ich Ausschusssitzungen oder auch Synodaltagungen absagen müssen, da mittlerweile berufliche Termine entgegenstanden oder ich meinen Verpflichtungen als Verordneter nachkommen muss.  Bis zum Ende des Berufungszeitraums sind es nun noch gut zwei Jahre. Das Engagement in der Synode erfordert insbesondere für einen Jugendlichen ein hohes Maß an politischem Gespür und Einfühlungsvermögen. Die Synode hat andere, ganz eigene Regeln, die man aus Jugendgremien so nicht kennt.

Ich habe daher den Ältestenrat der Landessynode heute gebeten, mich von meinem Ehrenamt in der Synode abzuberufen und der Jugendkammer die Chance zu geben, ein neues Mitglied für die Berufung vorzuschlagen. So hätte dieses neue Mitglied dann die Gelegenheit, sich die letzten 1,5 bis zwei Jahre in die Synodenarbeit einzudenken und so besser entscheiden zu können, ob der- oder diejenige sich für eine weiteren Berufungszeitraum zur Verfügung stellt.

Das war kein ganz einfacher Schrit für mich, aber wohl der richtige. Die Anliegen von Jugendlichen können halt doch am besten durch Jugendliche selbst vertreten werden. Dafür stand ich die letzten 15 Jahre und dafür stehe ich auch weiterhin. Die Zeit in und mit der Evangelischen Jugend werde ich nie vergessen und tief in meinem Herzen tragen.

 

Meine Zeit in der Evangelischen Jugend im Rückblick:

Pilger(n) im eigenen Land

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Vom 28.12.2011 bis zum 01.01.2012 werden rund 30.000 Jugendliche aus ganz Europa in Berlin zum 34. Europäischen Jugendtreffen der Communauté von Taizé kommen. Sie alle machen sich auf den Pilgerweg des Vertrauens auf der Erde. Ich bin einer von ihnen.

Die ersten sind schon seit Monaten in Berlin. Gestern kamen noch einmal rund 1.500 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dazu. Sie kommen aus Tschechien, Spanien, Italien, Finnland oder den Niederlanden. Sie alle haben sich auf den Weg nach Berlin gemacht. Heute und morgen trudeln dann die Teilnehmer ein. Bis dahin ist noch viel vorzubereiten. Ein jeder und eine jede soll in der eigenen Landessprache begrüßt werden. So wie es auch in Taize üblich ist.

Taize – ein ökumenischer Gedanke

Die Communauté (Gemeinschaft) von Taizé ist ein Männerorden im französischen Burgund. Die Klostergemeinschaft besteht in ihrer jetzigen Form seit dem April 1949. Die Brüder sind nicht einer bestimmten Konfession verschrieben. Sie leben die wahre Ökumene. Die eigene Spiritualität und die Möglichkeiten der inneren Einkehr üben seit Jahrzehnten eine besondere Anziehung aus. Die Brüder laden dazu ein, eine Woche in Taizé zu verbringen. Von dieser Einladung machen Tausende jährlich Gebrauch, in den Sommermonaten und an Ostern teilweise bis zu 6.000 Jugendliche.

In der Evangelischen Jugend gibt es regelmäßig Sommerfahrten nach Taizé. Grundsätzlich ist ein Aufenthalt in Taizé an wenige feste Regeln gebunden. Es existieren Essenszeiten und gemeinsame Gebete, außerdem wird ein wöchentlicher Turnus eingehalten, der auf die Ankunft am Sonntag Nachmittag und Abreise am darauf folgenden Sonntag Mittag ausgelegt ist und von den meisten Besuchern eingehalten wird. Nach der Ankunft werden Besucher wenn möglich in ihrer Muttersprache begrüßt und bekommen einen kurzen Überblick über die Anlagen und Tagesabläufe in Taizé. Die Unterbringung erfolgt für Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 17 und 29 Jahren in Baracken oder Großraumzelten, das Mitbringen von eigenen Zelten oder Wohnwagen ist ebenfalls möglich und besonders in der Hauptsaison sinnvoll. Dadurch entstehen riesige Zeltstädte, von denen die Besucher meist mit glühenden Augen erzählen.

Eine Woche in Taizé ist von der Erfahrung des Lebens in Gemeinschaft geprägt. Jeder und jede übernimmt eine kleine Aufgabe: Empfang und Verteilung von Unterkünften, Abwasch, Toiletten und Duschen putzen. Für die Zeiträume zwischen den Gottesdiensten und Mahlzeiten ist es möglich, sich für eines von drei Themengebieten, die sich meist mit Bibeltexten oder Auszügen aus dem Brief aus Taizé befassen, zu entscheiden. Diese werden dann täglich vormittags im Rahmen der Bibeleinführung von einem Bruder vorgestellt und anschließend in multinationalen und oft auch multilingualen Kleingruppen besprochen. Nachmittags werden die Gesprächsgruppen fortgesetzt oder während der Zeit eine allgemeinnützige Arbeit verrichtet.

Pilgerweg des Vertrauens

Zu den Zielen der Communauté gehört es, mit jungen Erwachsenen (und für die Jugendarbeit Verantwortlichen) quer durch die Ortskirchen einen „Pilgerweg des Vertrauens auf der Erde“ zu gehen, der sich der Bergpredigt des Jesus von Nazaret in besonderer Weise verpflichtet weiß. Dabei werden gemeinsames Beten, Nachdenken über praktische Umsetzungsmöglichkeiten der Bergpredigt bis hin zu politischem Engagement auf unkomplizierte Weise miteinander verbunden.

Dieser Weg hat nicht die Gestalt einer fest organisierten Bewegung; vielmehr werden Jugendliche dazu aufgerufen, sich in ihrem Alltag für Frieden, Versöhnung in der Kirche und Vertrauen auf der Erde zu engagieren. Als Etappe auf diesem Pilgerweg werden seit 1978 zum Jahreswechsel mehrtägige Europäische Jugendtreffen mit bis zu hunderttausend Jugendlichen vorbereitet. Seit den 1980er Jahren finden in unregelmäßigen Abständen Treffen auf anderen Kontinenten statt. 2006 fand in Kalkutta ein Treffen außerhalb Europas statt, das den Anfang für weitere Begegnungen in Afrika und Südamerika bilden soll. 2007 traf man sich im bolivianischen Cochabamba. Im Jahr 2008 fand das Internationale Jugendtreffen vom 26. bis 30. November in Nairobi (Kenia) statt, im Februar 2010 in Manila (Philippinen).

Übrigens: Die Brüder von Taizé bestreiten ihren Lebensunterhalt aus dem Erlös ihrer Arbeit. Bekannt sind vor allem die Töpferwerkstatt und andere künstlerische Arbeiten. Die Brüder nehmen keine Spenden an; Erbschaften werden an Bedürftige weitergereicht.

Das Europäische Jugendtreffen im wiedervereinigten Berlin

Zu Recht darf man behaupten, dass die Welt in diesen Tagen auf Berlin schaut. Papst Benededikt XVI., Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki Moon, der Präsident des Europarates Herman van Rompuy oder auch der Bischof der Evangelischen Kirche-Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz Dr. Markus Dröge – sie alle haben Grußworte an die Teilnehmer des Europäischen Jugendtreffens gesendet, die man hier nachlesen kann.

Doch was bedeutet das alles? Was wird sich da abspielen? Macht Euch selbst ein Bild:

Taizé – Europäisches Jugendtreffen – deutsch from Taizé Community on Vimeo.

Anonyme Großstadt

Die Jugendtreffen leben davon, dass die Jugendlichen in Privatquartieren unterkommen. Turnhallen und Schulen wurden bisher kaum bis gar nicht gebraucht. Bisher haben immer alle Gäste in Wohnungen der Städte übernachten können. In Berlin ist das anders. Die Organisatoren warben sogar noch am Heiligen Abend um Betten. 4.000 Betten fehlten wohl noch. Am Ende soll aber jeder ein Dach über den Kopf haben. Dennoch hat man zwei Wochen vor Weihnachten vorsichtshalber in den Berliner Bezirksämtern nachgefragt, ob es denn möglich sei, die Turnhallen zu nutzen. Ja, bekamen die Kirchengemeinden als Antwort, das sei grundsätzlich möglich, aber nur gegen die übliche Pauschale von 2,50 Euro pro Person plus die Endreinigung.

So lief es auch in Spandau ab, wo ich sehr schnell aus den Reihen der Evangelischen Kirche angesprochen wurde, ob ich als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau hier nicht vermittelnd helfen könne. Ja, ich konnte, denn für mich war sofort klar, dass Gäste der Stadt Berlin nichts dafür zahlen sollten, dass sie in diesem Zeitraum eh ungenutzten Turnhallen schlafen können. Dies habe ich auch in einer Pressemitteilung deutlich formuliert. Durch gute Kontakte zum Taizébüro war dann schnell auch ein Kontakt zwischen dem verantwortlichen Bruder und dem Bezirksamt hergestellt und am Dienstag kam es dann zu einem Treffen zwischen Bezirksstadtrat Gerhard Hanke (CDU), Kreisjugendpfarrer Steffen Köhler, zwei Verwaltungsbeamten und mir, in dem sehr schnell sowohl die Verantwortlichkeiten während der Unterbringung als auch die Übernachtungspauschale vom Tisch bekamen. Das dies keine Selbstverständlichkeit war, lag zum einen daran, dass der Senat die Bezirke nicht auf das Jugendtreffen vorbereitet hatte, und zeigt sich zum anderen dadurch, dass sich der Bezirk Neukölln dem Vernehmen nach querstellte. Ich hoffe sehr, dass man auch dort eine Regelung im Sinne des Jugendtreffens gefunden hat.

Die Vorfreude steigt.

Morgen geht es nun also endlich los. Das RBB-Fernsehen macht mittlerweile auch gut Werbung und so steigt auch in mir die Vorfreude auf das Treffen. Ich werde an unterschiedlichen Stellen in das Treffen eintauchen: in meiner Heimatgemeinde will ich einen Vormittag miterleben, ich werde wohl auch an einem Abend mit guten Freunden zum Abendgebet in die Messehallen pilgern und auch den Jahreswechsel werde ich mit Gästen aus Taizé verbringen. Ich bin gespannt auf die Menschen, die Kulturen, die Ansichten und die Gespräche. Ich bin voller Vorfreude auf das Erleben der großen Taizé-Gemeinschaft bei Kerzenschein in den Messehallen, auf die Kraft und die Energie, die aus den Gesängen und Gebeten hervorgeht. Ich selbst war zwar noch nie in Taizé, aber ich durfte schon mehr als einmal im Rahmen von Kirchentagen bei der jeweiligen „Nacht der Lichter“ erahnen, was diese Faszination hervorruft. Hier kommt man zur Ruhe, schöpft Kraft für den Alltag, findet Gelegenheit nach Antworten zu suchen. Und so werde ich mein Bündel schnüren, mir symbolisch meine Wanderschuhe anziehen und mich aufmachen – als Pilger in der eigenen Stadt.

 

Benutzte Quellen:

Fotos:

www.taize.fr

Irreführende Fußgängerbedarfsampeln?

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Schriftliche Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz (CDU) vom 10.11.2011
Antwort des Bezirksamtes Spandau durch Herrn Bezirksstadtrat Carsten Röding (CDU) vom 24.11.2011
Eingang im Büro der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau am 02.12.2011

Drucksache Nr.: XIX-001

 

Ich frage das Bezirksamt:

Anmerkung des Bezirksamtes: Eingangs weise ich darauf hin, dass die Beantwortung zu den Fragen a) – e) aufgrund der berlinweiten Zuständigkeit von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) verfasst wurde.

a. Trifft es zu, dass es auch in Berlin Anforderungstasten bei Fußgängerampeln gibt, die (zumindest temporär) „nicht scharf“ geschaltet sind?

Nein.

Grundsätzlich bewirken die Taster eine Anforderung der Grünzeit für die Fußgänger: Dabei stehen im Grundzustand die Kfz-Signale auf Dauergrün und die Fußgängersignale zeigen Rot. Nach Betätigung des Tasters wird dann die Grünzeit für die Fußgänger angefordert.

Hierbei wird unterschieden zwischen einer

  • Sofortanforderung (die Fußgänger erhalten sofort nach Ende der Räumzeit des Kfz-Verkehrs ihr Grün) und der
  • Koordinierten Anforderung (das Fußgänger-Grün wird im Zyklus eines Signalumlaufs zu einer Zeit geschaltet, die sich sinnvoll in den Verkehrsablauf einbinden lässt).

Weiterhin gibt es Signalanlagen, bei denen zwar in jedem Signalumlauf das Fußgänger­ Grün gezeigt wird, die Betätigung des Tasters dann eine Verlängerung der Grünzeit bewirkt. Zum Beispiel um Straßen mit Mittelinseln diese dann ohne Halt überqueren zu können.

Vereinzelt werden Signalanlagen in Spitzenzeiten so geschaltet, dass eine Anforderung zyklisch erfolgt, das heißt, die Taster sind automatisch mit einer „Daueranforderung“ belegt. Hiermit wird verhindert, dass übermäßig lange Wartezeiten für die Fußgänger entstehen, wie sie bei sehr langen Signalumlaufzeiten und koordinierter Anforderung auftreten können.

Letztlich kann es natürlich vorkommen, dass die Anforderungstaster störungsbedingt vorübergehend außer Funktion gesetzt wurden. Das kann der Fall sein, wenn beispielsweise Anforderungseinheiten defekt sind.

b. Wenn ja, wie viele?

Entfällt.

c. Gibt es auch in Spandau solche Bluff-Ampeln?

Es gibt weder in Spandau noch in anderen Berliner Bezirken Bluff-Ampeln.

d. Wenn ja, wie viele?

Entfällt.

e. Warum werden die Anforderungstasten (z.T. temporär) nicht scharf geschaltet?

s. oben.

f. Wie beurteilt das Bezirksamt die Aussage des Straßenverkehrsamtes Frankfurt/Main, dass diese Knöpfe nur nachts aktiv seien, da tagsüber die Gefahr eines Verkehrschaos‘ zu hoch sei, weshalb hier der Computer entscheide? Nur wenige Knöpfe in Frankfurt seien auch tagsüber funktionstüchtig.

Durch die vorstehenden Ausführungen der VLB entbehrt sich eine Beurteilung dessen. Die Situation in Berlin und so auch in Spandau ist nicht vergleichbar.

g. Ist die o.g. Aussage auch auf Berlin und Spandau übertragbar?

Nein.

Die Grenzen sind gefallen

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Heute ist ein ganz besonderes Datum. Heute ist der 1.11.11. Heute sind die Grenzen zwischen Berlin, Brandenburg und Teilen von Sachsen gefallen. Heute ist zusammengewachsen, was zusammengehört. Heute ist die Strukturreform der Evangelischen Jugend Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz in Kraft getreten.

Im März 2006 fusionierten die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg und die Evangelische Kirche der schlesischen Oberlausitz. Die Kirchenfusion brachte viele Sparzwänge und Sturkturdebatten mit sich. Neben dem unvermeintlichen Rückgang der Sachmittel, musste der Jugendverband auch einige Stellenstreichungen bzw. Stellenumwidmungen hinnehmen.

Für mich als Landesvorsitzenden der neu gegründeten Evangelischen Jugend Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz war klar, dass es ein Ziel meiner Amtszeit sein musste, die Fusion der Landeskirchen und damit die Einheit der Evangelischen Jugend voranzutreiben.

Nach reiflichen Überlegungen hatte ich Anfang 2008 eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, als ich bemerkte, dass die Gremienstruktur der Evangelischen Jugend mangels engagierter Jugendlicher nicht mehr so gelebt werden konnte, wie es die Ordnung der Kirche vorsah. Diese Arbeitsgruppe, die aus Jugendlichen aus allen Teilen der Landeskirche bestand, hat über Monate revolutionäres diskutiert. Dort wurden vorurteilsfrei Traditionen offen diskutiert und im Sinne der Einheit des Jugendverbandes über Bord geworfen, um neue und gemeinsame Traditionen auf den Weg zu bringen.

Der Diskussionsprozess lief lange. Vielleicht ein Stück zu lange. Aber der Reformvorschlag der Arbeitsgruppe wurde von der Basis diskutiert und für gut befunden.

Am vergangenen Freitag nahm die Strukturreform ihre letzte Hürde. Einstimmig bei wenigen Enthaltungen votierten die 122 Synodalen der Landessynode der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Als Synodaler, ehemaliger Landesvorsitzender und Begründer der Strukturreform war es ein tolles Gefühl mit einem meiner Nachfolger als Landesvorsitzender und an dem Tag auch Mitsynodalen Kevin Jessa für die Reform stimmen zu können. Unsere Freude war riesig und es war doch schon ein sehr bewegender Moment, dass mit diesem Ja der Synode fast vier Jahre Arbeit erfolgreich abgeschlossen werden konnte.

Was hat sich nun geändert?

Die Ländervertretungen gibt es nicht mehr. Die Stadtjugendversammlung Berlin und der Landesjugendkonvent Brandenburg-schlesische Oberlausitz wurden aufgelöst. An diese Stelle ist nun die Landesjugendversammlung Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz gerückt. Diese Landesjugendversammlung stellt künftig das wichtigste Vertretungsgremium der Evangelischen Jugend dar. Hier werden alle basisdemokratischen Grundsatzentscheidungen auf Landesebene getroffen. Diese Versammlung wird im besten Fall aus rund 140 Delegierten bestehen. Da es ein organisatorischer Akt ist, so viele Menschen für Entscheidungen zusammenzubekommen, wird die Landesjugendversammlung nur zweimal im Jahr tagen. Klar gibt es auch Entscheidungen, die eilbedürftiger sind oder die nicht in einer so großen Runde getroffen werden können (Personalentscheidungen in der Geschäftsstelle zum Beispiel). Diese trifft auch künftig die Landesjugendkammer.

Man darf gespannt sein, wie die neue Struktur nun mit Leben gefüllt wird und ob sich die neuen Wege zu einem ehrenamtsfördernden Motor innerhalb der Evangelischen Jugend entwickeln.

Zur Feier des Tages haben Kevin und ich eine Pressemitteilung rausgegeben, die netterweise von der EKBO aufgegriffen wurde. Ihr könnt sie hier nachlesen.

Festival of Lights 2011

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Als begeisteter Hobbyfotograf war natürlich auch ich wieder beim „Festival of Lights“ in der Berliner Innenstadt unterwegs. Mit dabei hatte ich mein neues Spielzeug, eine Nikon D90.

Danke an Sabsi und Werner, die mich geduldig begleitet haben und sowohl Objektive als auch Stativ trugen und wechselten. DANKE!

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Gefakte Online-Sprechstunde von Lars Reinefahl? Wohl kaum!

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Möglichst viele Menschen für Politik zu begeistern oder zumindest bei möglichst vielen Menschen wieder das Interesse an Politik zu wecken, dass ist auch eine der vornehmlichen Aufgaben der Parteien.

Die CDU Spandau geht gern mal neue Wege. Auch im Social-Media-Bereich. Anders als die politischen Mitbewerber aus Spandau nutzt die CDU die eigene Facebook-Seite nicht nur zum Posten von Fotos und von Pressemitteilungen, sondern sucht auch den Dialog. Jeder User kann die Pinnwand beispielsweise zum Fragen stellen nutzen. Aktuellste Aktion: Die ersten 5, die einen der fünf Bürgermobile der Abgeordnetenhauskandidaten im jeweiligen Wahlkreis sieht und ein Bild auf der Pinnwand der CDU Spandau postet, bekommt eine besondere Überraschung.

Aber wieder zurück zum Thema.

Eine neue Form der Kommunikation mit den Bürgern entstand: die Online-Sprechstunde. Den Anfang machte der Spandauer CDU-Bürgermeisterkandidat Carsten Röding, der sich in Echtzeit den eingehenden Fragen stellte. Die Fragen und deren Antworten sind transparent auf seiner Homepage nachvollziehbar. Leider war das Interesse der Spandauerinnen und Spandauer noch sehr verhalten.

Carsten Röding folgte nun am 3.8. Lars Reinefahl, der für das Berliner Abgeordnetenhaus kandidierte. Doch diese Sprechstunde fand deutlich mehr Beachtung. Am Ende warf ein Blogger nun Lars Reinefahl vor, dass dieser die Online-Sprechstunde gefakte habe.

Was war da also tatsächlich los?
Die Junge Union hatte am Dienstag (2.8.) eine Pressemitteilung via Facebook verbreitet. Leider hat ein Jugendlicher unter diesem Facebookeintrag unüberlegt kommentiert und einen Zusammenhang zwischen radikalen politischen Ansichten und den traurigen Anschlägen in Oslo herstellen wollen.

Die Fans der kritisierten linksradikalen Band haben sowohl den Artikel als auch insbesondere diesen Kommentar einen Tag später mitbekommen und haben nun angefangen auf der Facebook-Seite zu kommentieren/mit Kommentaren zu überfluten. Leider fand zeitgleich die Online-Sprechstunde von Lars Reinefahl statt. Daher verlagerten sich die Fans der Band schnell auf die Facebook-Seite der CDU Spandau und „crashten“ die Online-Sprechstunde.

Lars Reinefahl war bemüht jede halbwegs ernstzunehmende Frage schnellst- und bestmöglich zu beantworten. Die Fragen kann man noch heute nachlesen. Aber ja, es wurden nicht nur beleidigende, verhöhnende, sondern auch total unpassende Kommentare und Fragen („Wie sollte ich am besten mein Frühstücksei essen?“ oder „Wie wische ich mir am besten meinen Hintern ab?“) gelöscht und deren Urheber bei wiederholtem unsinnigen, verhöhnendem oder beleidigendem Inhalt auch geblockt.

Die Online-Sprechstunde ist ein Experiment, da die Kandidaten der CDU Spandau offen und transparent, für alle nach- und vor allem mitlesbar, die gestellten Fragen beantworten – egal von wem sie kommen. Dass auch eigene Parteimitglieder Fragen stellen, finde ich übrigens nicht verwerflich, da ja jeder die Möglichkeit hat, diese erstens zu kommentieren und zweitens auch eigene Fragen zu stellen.

Übrigens: am kommenden Montag um 18 Uhr stellt sich der Abgeordnete Matthias Brauner,der für erneut in Haselhorst, Siemensstadt und der Wilhelmstadt für das Abgeordnetenhaus kandidiert, sich den Fragen unter http://www.facebook.com/cduspandau.

Damit sich was ändert. #Berlin

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Berlin ist eine tolle Stadt. Berlin ist eine lebenswerte Stadt. Dies aber nicht Dank sondern trotz des rot-roten Senats. Denn Berlin hat viele Probleme. Frank Henkel und die Berliner CDU wollen da aufräumen, wo Berlin nicht mehr funktioniert. Deshalb am 18. September 2011 CDU wählen.

 

Und hier die exklusive Long-Version:

Spandau in guten Händen

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Am 18. September 2011 wird in Berlin ja nicht nur das Berliner Abgeordnetenhaus, sondern auch die Bezirksverordnetenversammlung von Spandau neu gewählt.

Wahlen sind wunderbare Zeitpunkte, um mal zu überprüfen, welche Partei welche Vision für den Bezirk, die Stadt oder das Land insgesamt hat. Was treibt die Politiker an? Was haben sie erreicht? Und wer schmeißt nur mit leeren Worthülsen um sich?

Bei den allermeisten Parteien sind die Wahlprogramme im stillen Kämmerlein entstanden. Nur die CDU ist in diesem Jahr neue Wege gegangen und hat die Spandauerinnen und Spandauer aufgerufen „Spandau mitzumachen„. Die Christdemokraten wollten wissen, welche Themen man angehen sollte und wo der Schuh drückt. Vielleicht kein falscher Ansatz, dass sich die Politik mal sagen lässt, was für die Bürger wirklich wichtig ist und dass nicht immer die Themen, von denen die Politik denkt, dass es die wichtigsten sind, auch für die Bürger vorrangig sind.

Nach eigenen Angaben haben bei dem Experiment „Bürgerbeteiligung plus“, wie Bürgermeisterkandidat Carsten Röding es auf seiner Internetseite bezeichnet, weit mehr als 1.000 Spandauerinnen und Spandauer über 2.000 Anregungen und Ideen für dieses kommunalpolitische Programm beigesteuert. Nicht schlecht! Am 10. Juni wurde das Programm dann in öffentlicher Sitzung beschlossen. Das Angebot, beim offenen Parteitag über den Programmentwurf mitzudebattieren, haben immerhin 130 Leute wahrgenommen.

Schwerpunkte des Programms sind Antworten, wie man Kieze stabilisieren kann, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben organisiert, familiengerechte Angebote schafft, Investitionen ermöglicht und trotzdem Spandaus grüne Lebensadern schützt und vor allem Sicherheit und Sauberkeit durchsetzt.

Das geht natürlich nicht ohne konkrete Ideen. Ich greife mal wahllos ein paar heraus:

  • Videoüberwachung oberhalb des U-Bahnhofes Rathaus Spandau und für den Rathausvorplatz
  • eine Spandauer Kulturbrauerei
  • freies W-Lan in der Spandauer Altstadt
  • ein Studentenwohnheim für Spandau
  • eine Servicestelle für die Kitaplatzvermittlung
  • eine Spandauer Markthalle
  • ein freiwilliger Ordnungsdienst
  • eine Spandauer Kulturkarte
  • ein Blindenrundwanderweg in Hakenfelde

Ein interessanter Mix. Ingesamt 16-Seiten sind zusammengekommen. Diese könnt ihr gern unter www.carsten-roeding.de nachlesen oder auch hier direkt im Anschluss an den Artikel:
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PS: Die SPD Spandau hat nach eigenen Angaben vom 11.05.2011 ihr Programm für Spandau auch beschlossen. Leider scheint das so exklusiv oder schlecht zu sein, dass man sich nicht traut, dieses auch auf der eigenen Internetseite zu veröffentlichen…

Spandau mitmachen!

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In diesen Tagen stellen die Parteien in Berlin ihre Kandidaten auf und suchen ihre Positionen zu den vermeintlich wichtigen Themen. Dass auch Nicht-Parteimitglieder jetzt ernsthaft in diese Programmdiskussionen einbezogen werden, ist zwar zumindest bei der CDU nicht neu, doch findet im Jahre 2011, in dem das Web 2.0 und Themen wie Stuttgart 21 oder der Atomausstieg die Massen (wieder) bewegen,  noch einmal eine ganz andere Beachtung.

Dass die Berliner CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Frank Henkel neue Wege bestreitet und die Berlinerinnen und Berliner um ihre Meinung fragt, habe ich bereits berichtet. Auch in Spandau haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bei der Aufstellung des CDU-Wahlprogramms mitzumischen.

Auch das ist nicht neu, denn ich kann mich daran erinnern, dass die CDU bereits bei der Spandau-Wahl 2006 „Bürgerforen“ durchgeführt hat. Egal. Der CDU-Bürgermeisterkandidat Carsten Röding lädt in diesem Jahr zu Ideenwerkstätten ein. Interessant hierbei ist, dass bei diesen Veranstaltungen nicht irgendwelche CDU-Programmatik besprochen wird, sondern die Besucherinnen und Besucher mittels einer Methode aus der Sozialpädagogik animiert werden, miteinander ins Gespräch zu kommen und Ideen zu entwickeln. Die Internetseite mein-spandau.info hat über die Ideenwerkstatt in Haselhorst berichtet. In jedem Spandauer Kiez finden nun solche Ideenwerkstätten statt. Bereits gelaufen sind diese in Haselhorst, der Wilhelmstadt, der Altstadt und in Klosterfelde. Die Termine für die übrigen Ideenwerkstätten finden Sie hier.

Wer an keinem dieser Tage kann, sicher aber dennoch für die Zukunft Spandaus einbringen möchte, kann auch die Online-Ideenwerkstatt der CDU Spandau nutzen. Die erreicht man unter www.spandau-mit-machen.de! Dort kann man sagen, was bleiben soll, welche Vorschläge man für den Kiez hat und was vielleicht noch nicht so gut läuft. Alle Vorschläge werden ausgewertet und fließen in die Programmdiskussion der CDU Spandau ein. Die eingegangen Themen kann man mittels eines Ampelsystems gleich bewerten.

Also: Machen Sie Spandau mit – auf www.spandau-mit-machen.de!!!