Thorstens Woche 36/2010

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  • Seinen Stundenzettel nachzutragen, macht keinen Spaß! #
  • Ältestenratssitzung der BVV Spandau. #
  • Das Tempelhofer FDP-Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Albert Weingartner hat die Aufnahme in die CDU-Fraktion beantragt. #
  • Respekt! Die #FDP hat's eilig. Albert Weingartner wurde bereits von der Fraktionshomepage gelöscht! #Abgeordnetenhaus #Berlin #
  • Fraktionssitzung. (@ Rathaus Spandau) http://4sq.com/aU2WN0 #
  • wurde heute zu nachtschlafender Zeit unsanft von den Presslufthämmern der Baustelle "Hakenfelder Promenade" geweckt. 🙁 #
  • Schulleiter sind echt schwer zu erreichen… #
  • Eine absolut richtige Entscheidung! RT @bzberlin: Die #CDU feuert den Islamkritiker #Stadtkewitz http://twurl.nl/jrgxca #
  • aquam ardentem gusto. #
  • Oweh, dann gibtÂŽs ja am 8.10. wieder den Ausnahmezustand in #Berlin wenn das @DFB_Team auf die Türkei trifft… #
  • braucht dringend nen Kaffee… #
  • Hmm bezeichnend… meinen 2.500sten Tweet habe ich unbewusst @kaiwegner gewidmet. 🙂 #
  • Bin bei der Senioren Union #Spandau wo der ehemalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen die aktuelle politische Lage kommentiert. #
  • ringt nach Worten…. #
  • Bruno-Gehrke-Halle: Stadtrat Röding hält Wort! http://bit.ly/dhHgnG #Spandau #Sport #CDU #
  • Schreibe grad ein PR-Grob-Konzept für einen nussigen Schokoriegel und ergehe mich dafür in Selbstversuchen. #depak #
  • Seminartag 1 beendet. Morgen früh geht's weiter. #
  • Seminartag 2: Schreibe ein fiktives PR-Konzept für die Bundesregierung zum Projekt "Altersvorsorge macht Schule". #
  • Seminar mit einer guten Konzeptpräsentation beendet. Habe viel Lob bekommen. Das freut mich sehr. 🙂 #
  • Wohne der Abschiedsfeier einer langjährigen hauptamtlichen Wegbegleiterin im Kirchenkreis #Spandau bei. Schönen Ruhestand, Uschi! #
  • Bin beim politischen Frühschoppen von MdB @kaiwegner. Volle Hütte, gute Stimmung. (@ Brauhaus in Spandau) http://4sq.com/cHi5ud #

Thorstens Woche 35/2010

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  • hat mit vielen Spandauern dem Ehrenvorsitzenden der #CDU #Spandau Hans-Ulrich Hering die letzte Ehre erwiesen. #fb #
  • Zurück im Büro. Kreisvorstand vorbereiten. #
  • Immer wieder beeindruckend, dass die Push-Benachrichtung meines iPhones schneller Aktivitäten in FB anzeigt, als Facebook im Browser… #
  • Treppenwitz der Stadtgeschichte: Ausgerechnet Rot-Rot vollzieht, was schon die Nazis planten: http://bit.ly/9CK8Ui #Berlin #Tempelhof #
  • Kreisvorstandssitzung. (@ CDU Spandau) http://4sq.com/cbyumC #
  • I'm at Rathaus Spandau (Carl-Schurz-Straße 2/6, Berlin). http://4sq.com/aU2WN0 #
  • Heute ist einer dieser Tage, in dem man besser im Bett geblieben wäre… #
  • Schul-AGs sind wichtig! #CDU #Spandau für Aussetzen der Haushaltssperre. http://bit.ly/aHqUnL #Bildung #Schule #
  • leitet gleich vertretungsweise den Fraktionsarbeitskreis "Kinder- und Jugendpolitik". #fb #
  • Von einer spannenden Arbeitskreissitzung nun ab nach Hause. #Feierabend #
  • Termin in einer Spandauer Grundschule. Lasse mir vom Schulleiter die Auswirkungen des Lehrermangels zeigen. #
  • Die Gespräche mit aufgebrachten Lehrern und Erziehern zeigen wieder einmal: es braucht neue Leute im Senat, die die Probleme angehen! #
  • Heute mal Außentermin der depak. (@ Ausschnitt Medienbeobachtung) http://4sq.com/cb8nn5 #
  • Neues aus der Kategorie "Wortschöpfung": pdfieren (sprich: pdf – ieren) = eine PDF-Datei erstellen. #fb #
  • Die Evangelische #Kirche willÂŽs wissen: Wie läuft der Reformprozess "Salz der Erde"? http://bit.ly/92WB0d #Berlin #Brandenburg #
  • Quäle mich durch die Tücken des neuen CIs der Bundes-CDU. Eigentlich soll alles ganz einfach sein… nur merke ich davon nichts… #fb #
  • So, Feierabend. Freue mich jetzt auf nen netten Abend mit @MartinDelbrueck! #
  • Seit 19 Stunden ist nun schon mein dienstlicher Server tot. Alle Mails werden abgewiesen. Nein, ich habe keine neue Emailadresse! #Chaos #
  • Juchuh, auch die Mailserver laufen wieder! Ich hab mich noch nie so doll über einkommende Google-News-Mails gefreut! #
  • Hat jemand ne Gitarren-E-Saite über? Mir ist meine grad gerissen. #fb #
  • hat das 5.CDU-Angeln auf Eiswerder besucht. 52 Boote waren dieses Jahr am Start. Das Siegerboot hat über 17kg Fisch gefangen. Glückwunsch! #
  • Freue mich auf viele spannende, technische Neuerungen. (@ IFA 2010) http://4sq.com/aS6pjX #
  • Mittagspause auf der #IFA Bin am Stand von #Siemens und schaue mir ne Kochshow mit Tim Raue an. Werbesendung pur… #
  • Nach vielen interessanten Neuerungen, viel Kaffee und hübschen Hostessen bei der IFA, nun ab zum Abendgebet im Berliner Dom. #
  • beobachtet die Sterne und macht sich so seine Gedanken. #

Thorstens Woche 34/2010

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  • Frisch und fröhlich geht's wieder ans Werk: Zwei volle Schreibtische am Morgen, nen Träger am Nachmittag und Fraktionssitzung am Abend. #fb #
  • Wäre es zu vermessen, zu schreiben, dass ich wieder Urlaubsreif bin? #
  • Fraktionssitzung. Besprechen die Anträge und Anfragen für die nächste BVV vor. #
  • Sehr guter Vorstoß! RT @BMOnline: Bundeswehrreform: Schröder plant freiwilligen Zivildienst für Frauen http://bit.ly/affq3e #
  • Warum sind Farbpatronen immer dann leer, wenn man es eilig hat…? #
  • sitzt im Jugendhilfeausschuss. Thema: "Hilfen zur Erziehung" oder "Woher kommen 12 Mio Euro Schulden?" (@ Rathaus Spandau) #
  • Lässt den Abend beim Treffen der CDU-Ortsverbände Spandau West und Klosterfelde im Restaurant Schaukelpferd ausklingen. #
  • Wer? RT @ck_axehammer: @thorsten_schatz : ist er MItglied des KKR Spandau? #
  • Bin beim Zahnarzt. Man gönnt sich ja sonst nichts Gutes… #
  • So, Zahnarzt überstanden. Bleibe gleich im Kiez. Ab zur Stadtteilkonferenz Haselhorst. #
  • Das Jugendberatungshaus Spandau ist eröffnet. Ein tolles Angebot für Jugendliche, sie Rat und Hilfe benötigen. #
  • Abendstudium bei der #depak Heute geht's um Vortragstechniken. #
  • Life After Death oder wie nutze ich Powerpoint nicht: http://bit.ly/dp2txk #
  • Bei uns ist's auch schöner. 😉 RT @bmonline_berlin: Tempelhof-Schöneberg: FDP-Fraktion läuft zur CDU über http://bit.ly/9ZxnKy #
  • Am Ende des Tages lasse ich die heutigen Begegnungen Revue passieren und wünsche mir, manchmal mutiger zu sein. #
  • startet mit lauter Musik, nem fetten Bass, nem Milchkaffee und dem Repeatmodus beschwingt in den Tag. Ein Hauch von Freiheit. #fb #
  • #CDU Fraktion in Thüringen setzt neue Maßstäbe und hat eine eigene App: http://ow.ly/2nWQ8 (via @cdu_fraktion_th und @DWoehrl) #
  • So geht TV: Der typische Nachrichten-Beitrag. http://t.co/QvEstSp via @AddThis #
  • Denkt sich grad tolle Sachen aus… :))) #
  • studiert das Programm der 27. Langen Nacht der Museen und überlegt, ob er hingeht… #fb #
  • Da ist ja was los… RT @bmonline_berlin: Nächster FDP-Abgeordneter denkt an Parteiaustritt http://bit.ly/97Q6T2 #
  • Hab grad ne Mail von einem "Freien Videojaunalisten" bekommen…. Aua… #fb #
  • Nach nem spontanen Abendessen mit @HeikoMelzer nun ab in den Feierabend. Viele neue Ideen wollen umgesetzt werden. 🙂 #
  • trifft liebe Freunde. (@ Böse Buben Bar) http://4sq.com/drfObu #
  • Großer Mist, wenn man Sa Abend merkt, dass einem Zutaten fürs Sonntagsfrühstück fehlen. Gut, dass ich in Berlin wohne… #
  • Heilgard #Asmus als neue Generalsuperintendentin in #Potsdam eingeführt. Alles Gute und Gottes Segen wünsch ich. http://bit.ly/a32WEM #
  • freut sich auf einen tollen Abend mit OTTO live in Berlin! (@ Admiralspalast Theatre) http://4sq.com/8tRivu #
  • Neues Gesetz: Der Bundestags-Abgeordnete @kaiwegner (CDU) will gegen die Nerv-Wischer vorgehen. http://twurl.nl/0n7r63 via @bzberlin #
  • Fazit des Abends: Otto Waalkes muss man einfach mal live erlebt haben. War eine tolle Show! #fb #

Thorstens Woche 33/2010

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  • So, nachdem mein Blog etliche neue Plugins erhalten hat, gehe ich nun auch schlafen. Gute Nacht! #
  • Der Ampel-Umtrunk von @HeikoMelzer war ein voller Erfolg. In 4 Wochen steht sie nun endlich die Ampel am Finkenkruger/Seegefelder Weg! #
  • Burger-all-you-can-eat! 🙂 (@ Sam Kullman's Diner) http://4sq.com/a72wHa #
  • Ein Spiele-Chill-Tag mit Freunden ist was feines. Eigentlich wollten wir heut in den Heidepark, aber das Wetter… So ist's auch schön. #fb #
  • Bin dabei! RT @MatthiasBrauner: Um 15:30h Spielplatzfest der #CDU #Siemensstadt. Spielplatz Dihlmannstraße. Hoffen wir,dass das Wetter hält. #
  • Danke. Alles zur Genüge vorhanden. 🙂 RT @psyfred: @Thorsten_Schatz soll ich dir eimer und schaufel von meinem sohn ausleihen? 😉 #
  • Nach den schönen Spielplatzfesten der #CDU #Spandau in #Haselhorst und #Siemensstadt nun schnell Fotos sichten und dann ab zum Geocachen! 🙂 #
  • ist mit Freunden im Grunewald geocachen. Das ist wie Schnitzeljagd für Erwachsene bei Nacht… #fb #
  • Der Bankenskandal von #Spandau – http://bit.ly/bdPRqd #Postbank #Sparkasse #
  • Mit neuem Durchblick dank neuer Brille diskutiere ich mit SPD-Stadtrat Matz und Bürgern über die Politik des Bezirksamtes. #
  • Haha! RT @weltonline: "Wo ist #Sven " Ein Tankwart macht Kerners Experiment zunichte http://bit.ly/cQFHtw #Sat1 #jbk #Kerner #
  • Die #CDU #Spandau trauert um ihren Ehrenvorsitzenden Hans-Ulrich Hering. http://bit.ly/aRw8LC #
  • hat gerade eine Anfrage von einem Headhunter bekommen. Doch die Person hat keinerlei Angaben im Profil. Was soll ich denn davon halten? #fb #
  • genießt seinen letzten Urlaubstag mit exzessivem Nichtstun. #fb #
  • Berlin, ick liebe Dir! http://t.co/DDfXNGj #

Der Bankenskandal von Spandau

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Jetzt hat auch Spandau einen eigenen Bankenskandal. Die Protagonisten: Die Deutsche Post AG und die Sparkasse Berlin.

Was ist passiert?

Anfang April informierte die Deutsche Post AG das Bezirksamt Spandau über die Unternehmens-Pläne, die Postfiliale in der Wilhelmstädter Adamstraße im Herbst 2010 schließen zu wollen. Sofort wurde im Bezirk eine Welle des Entsetzens und des Widerstandes gegen die Pläne entfacht. Allen voran der Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz (CDU), der in mittlerweile unzähligen mir vorliegenden Briefen mit der Konzernleitung der Deutschen Post und der Postbank das Aus der Filiale verhindern wollte. Das Kiezbündnis „AG Meine Wilhelmstadt“ hat in nur wenigen Wochen über 10.000 Unterschriften gesammelt – beachtlich, wenn man weiß, dass die Wilhelmstadt rund 36.000 Einwohner hat! Immerhin hat sich damit jeder Dritte für den Erhalt der Postfiliale ausgesprochen!

Die Post begründet die Schließung mit innerbetrieblichen Leistungsoptimierungen. Das sieht dann für den Bürger und Kunden so aus: Die Filiale macht man dicht, ein Elektroladen wird zu einem „Partnershop“ und sämtliche Bank- und Postdienstleistungen werden am Standort Obstallee „zentralisiert“. Ah ja. Klartext: Die Bürger müssen jetzt dreimal mit dem Bus umsteigen, um in Staaken oder in den Spandau Arcaden zur Post gehen zu können. Jucheh! Ich hab ja nen Auto, aber was ist mir den Menschen, für die schon der Weg in die Spandauer Altstadt eine Tortour ist? Die schaffen es nicht mal eben nach Staaken.

Doch das ist ja noch nicht alles!

Die Deutsche Post hat nun gestern fristgemäß den Mietvertrag in der Adamstraße gekündigt – zum 31.08.2011! Nein, kein Tippfehler: 2011!  Man erinnere sich: Mitte Oktober 2010 wird die Filiale in der Adamstraße dicht gemacht und am 22.09.2010 soll der Partnershop im Elektroladen eröffnet werden.

Die Deutsche Post zeigt somit Spandau und insbesondere der problembelasteten Wilhelmstadt die kalte Schulter und nimmt aus „Unternehmensinteresse“ in Kauf, dass die Filiale ein Jahr lang leer steht und man trotzdem dafür Miete zahlt, statt die Filiale noch ein Jahr weiterzubetreiben. Ein echter Skandal!

Die CDU Spandau fordert nun von der Post soziales Rückgrat. Die Post soll sozialen Projekten wie der AG Meine Wilhelmstadt die Filiale mietfrei als Kiezladen zur Verfügung stellen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU Spandau Kai Wegner hat dieser Forderung auch noch einmal mit Briefen an die Konzernleitung von Post und Postbank Nachdruck verliehen. Denn wenn die Post dem Kiez schon wichtige Infrastrukturpunkte nimmt, kann sie ihm wenigstens etwas für den Aufbau der Sozialstruktur kostenlos geben.

Übrigens ist auch beim Partnershop noch nicht das letzte Wort gesprochen! Denn der verfügt über keinen behindertengerechten Zugang. CDU-Bürgermeister Konrad Birkholz hat bereits angekündigt, notfalls mit ordnungsbehördlichen Maßnahmen einzugreifen, wenn die Post nicht dafür sorgt, dass alle Wilhelmstädterinnen und Wilhelmstädter das Mini-Ersatzangebot nutzen können.

Und warum Bankenskandal und nicht Bankskandal?

Der aufmerksame Leser des Spandauer Volksblattes hat es ebenfalls gestern bereits entdeckt: die Sparkasse schließt aus denselben Gründen wie die Postbank ihre Filiale in der Hakenfelder Streitstraße! Unfassbar.

Daher mein Appell an alle Banken und Großkonzerne: ihr habt eine Verantwortung für die Kieze! Stellt Gewinnoptimierung nicht vor soziale Verantwortung und gewachsenem (Kunden-)Vertrauen. Die nachhaltige Präsens vor Ort und der Einsatz für den Kiez ist gewinn- und kundenbringender als jede Marketingaktion.

Einen weiteren Artikel zum Thema findet man hier:

Post unsozial – hat die Post Rückgrat? – http://blog.svendartsch.de/2010/08/18/post-unsozial-hat-die-post-ruckgrat/

Foto:

„Pesthörnchen“ von Cornelius Bartke.

Die Gutmenschen von der Spandauer SPD

6 Antworten

Wenn man den Vertretern der Spandauer SPD zuhört, bekommt man sehr schnell den Eindruck, dass der Bezirk Spandau ein absolutes Drecksloch ist. Allen voran tönt hier der SPD-Kreischef Raed Saleh. Er hat ein Ziel. Er will 2011 nicht etwa mit der SPD wieder die Mehrheit im Bezirksamt erstreiten, nein, man hat den Eindruck, ihm ginge es allein um die Spandauer Neustadt – zufällig seinen Wahlkreis.

Um dieses Ziel zu erreichen, muss er bekannt werden. Dazu ist ihm fast jedes Mittel Recht. Die erste Steilvorlage bekam er von Thilo Sarrazin mit seinem grenzwertigen Äußerungen. Der selbsterklärte Integrationsexperte (wie wird man das? Reicht dazu die Staatsbürgerschaft eines anderen Landes und ein halbwegs brauchbarer deutscher Wortschatz?) mischte sich natürlich sofort ein, obwohl er satzungsmäßig gar nicht zuständig war, denn Sarrazin ist in Charlottenburg SPD-Mitglied. Seither bildet er den linken Flügel in der SPD.

Um bei aktuelleren Beispielen zu bleiben:

Kurz nach dem Loveparadeunglück in Duisburg meldete sich Saleh in der Morgenpost zu Wort und wies darauf hin, dass die Zitadelle Spandau ein Sicherheitsrisiko sei. Auf den Zug sprang dann noch der Betreiber der Kindl-Bühne Wuhlheide auf und geboren war eine erneute Diskussion über die Veranstaltungen in der Zitadelle. Vollkommen zu Recht wurde Saleh vom CDU-Fraktionschef Arndt Meißner zurechtgewiesen, dass sich die Zitadelle Spandau nicht für Sommerlochpolitik eignet. Mit dieser Diskussion hat Saleh dem Ansehen der Zitadelle und des Bezirkes geschadet.

Am 5.8.2010 ließ er sich in der Berliner Morgenpost so zitieren: „Die armen Leute ziehen in die Reinickendorfer, Spandauer oder Marzahner Platte.“ Das Falkenhagener Feld sei in seinen Augen ein „Slum“. Und so einer will Politik FÜR Spandau machen???

In dieser Woche bescherte ihm das Spandauer Volksblatt einen Artikel über die fehlenden Rettungsringe an den Berliner Brücken. Doch statt darauf hinzuweisen, dass dies in ganz Berlin so ist, ließ sich Saleh in Spandau ablichten und auch die RBB-Abendschau berichtete aus Spandau über die fehlenden Rettungsringe. Warum musste das wieder in Spandau sein? Und warum hat Saleh nicht lieber seinen Parteigenossen und Kumpel Körting angerufen und ihn gebeten diesen Umstand abzustellen? Denn eine Problemlösung hat Saleh nicht genannt – die Spandauer sollen die Feuerwehr anrufen… super!

Sowieso, mit Problemlösungen haben die Gutmenschen von der Spandauer SPD es nicht so.

Schulden anhäufen und dann die daraus resultierenden Strukturentscheidungen von CDU, FDP und PANTHER als „soziale Kälte“ zu bezeichnen, das ist Krisenmanagement like Saleh und Genossen. Ist Ihnen eigentlich schon mal aufgefallen, dass die Sozialdemokraten nur die Sparmaßnahmen kritisieren, von denen sie unmittelbar „betroffen“ sind? Die marode Bruno-Gehrke-Halle liegt in der Neustadt (ja, richtig: Wahlkreis Raed Saleh) und dass die Büros der SPD-Jugendstadträtin und des SPD-Gesundheitsstadtrats zu groß sind, will natürlich auch keiner wissen. Übrigens wurde die Richtlinie für die Größe der Büros in den Bezirksämtern vom Berliner Senat festgelegt – und der wird (noch) von der SPD geführt…

Bild:
Quelle Berliner Morgenpost – morgenpost.de

Thorstens Woche 30/2010

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  • Bitte verstehen: Kinder mit einer Behinderung haben keine Krankheit! Sie brauchen kein Heilmittel, sondern Akzeptanz! #
  • Morgenbesprechung. (@ Rathaus Spandau) http://4sq.com/aU2WN0 #
  • Richtiger Schritt: CDU-Fraktion #Berlin leitet Stadtkewitz’ Ausschluss ein. http://bit.ly/8ZcWEm (via @bmonline_berlin) #
  • Uih! Mail von der depak: morgen gibtÂŽs nach 5,5 Wochen die Zwischenprüfung wieder… Na, da bin ich ja mal gespannt… #fb #
  • Basisdemokratie pur: Die #CDU #Wilmersdorf sucht noch Kandidaten für diverse Ämter. http://tinyurl.com/39rghll via @FDieckmann #
  • Am Ende des Tages haben wir nun insgesamt 20 Tote bei der #loveparade zu beklagen. Traurig gehe ich ins Bett. Bleibt behütet. #
  • Ein sehr lesenswerter Artikel über die Methoden der Katastrophen-Berichterstattung: http://bit.ly/amE61y via @BILDblog #
  • Warten auf eine Email, von der man nicht weiß, wann genau sie kommt, kann ganz schön zermürbend sein… #
  • Lang ersehnte Mail ist da: Zwischenprüfung bestanden. Yes. #fb #
  • RT @henrikMSL: Unfassbar:Alle 20 Opfer starben an Brustdruckkompression.Von wegen Sturz,von wegen „individuelles Fehlverhalten“. #loveparade #
  • Ein platter Reifen und Gottes leitende Hand. http://bit.ly/cHW5vw #
  • Warum denn? Was ist denn los? RT @ToWoNo: Wütend! Stinkwütend!!! #
  • Sehr, sehr cool! RT @ebel: Bahnhofkirche » #Werbung für die #Kirche http://bit.ly/b0Tl2x #
  • Kein guter Morgen. Im Spandauer Volksblatt eine Traueranzeige eines Bekannten entdeckt und nun auch noch der 21. Tote der #Loveparade #
  • In #Berlin und #Brandenburg wird die #Residenzpflicht abgeschafft! Super Sache, aber schon lange überfällig! #
  • Kachelmann is free! Yeah! http://bit.ly/bUXFEH #
  • Bürowechsel: erst @ CDU Spandau nun (@ Rathaus Spandau) http://4sq.com/aU2WN0 #
  • Männer-DVD-Abend mit @MartinDelbrueck. Rambo II und III stehen auf dem Programm. 🙂 #
  • Organisations- und Sicherheitsgespräch mit CDU-Bundesgeschäftsstelle, Polizei und BKA für CDU-Regionalkonferenz in Spandau. (@ Eventisland) #
  • Wieder zurück im Büro. (@ CDU Spandau) http://4sq.com/cbyumC #
  • hat eine neue Lieblingsfloskel: „Wir werden ordnungsbehördlich eingreifen.“ Allerfeinstes amtsdeutsch. *Seufz* #
  • Feierabend! 🙂 #
  • „Rot-Rot hat abgewirtschaftet“: CDU-Landeschef Frank #Henkel kämpft für einen Regierungswechsel in #Berlin http://bit.ly/brOR87 #
  • Die #Zitadelle #Spandau ein Sicherheitsrisiko? Ich sage: Nein! Unsinnige Diskussion, #SPD #Spandau http://bit.ly/9vVCmD #
  • Weiß nicht, ob ich mich mehr über Windows 7 oder über Corel Draw 11 ärgern soll…. beides zusammen funzt nicht. Grummel. #
  • Trauerfeier. Duisburg. Loveparade. Trauer. #
  • „Von guten Mächten wunderbar geborgen, erwarten wir getrost, was kommen mag. Gott ist bei uns, am Abend und Morgen.“ #loveparade #
  • Schöne, bewegende und ehrliche Worte, Hannelore Kraft. Danke. #loveparade #
  • Mein Patenkind, das nebst Familie nach Norwegen ausgewandert ist, ist zu Besuch in Berlin. Jetzt Privatführung durch den Bundestag. #
  • Seit 1,5 Stunden werden keine Spam-Einträge mehr in meinem Twitteraccount gepostet. Ob ich das schlimmste überstanden habe? #

Thorstens Woche 29/2010

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Für Spandau. Verantwortungsvoll handeln.

Eine Antwort

Unser Spandau lebens- und liebenswert zu gestalten und dabei attraktive Angebote für Jung und Alt gleichermaßen zu schaffen und zu entwickeln, ist die höchste Aufgabe der Politik. Misswirtschaft und Nachlässigkeiten in der Amtsführung zweier SPD-Stadträte haben diese Aufgabe und somit den Bezirk stark in Bedrängnis gebracht.

Finanzstadträtin Daniela Kleineidam (SPD) machte einen Fehler bei der Anlagenbuchhaltung des Bezirks und verursachte somit ein Minus von 3,5 Millionen Euro. Wer dachte, dass dies schon alles wäre, wurde nur wenige Wochen später ein weiteres Mal überrascht: die SPD-Jugendstadträtin Ursula Meys bekommt ihr Ressort nicht in den Griff und gibt Geld mit vollen Händen aus, ohne zu wissen an wen und in welcher Höhe genau. Die gesetzliche Leistung der Hilfen zur Erziehung, mit der Familien geholfen werden soll, wird zusehends stärker in Anspruch genommen. Bei Kosten von 140 Euro pro Kind und Tag darf man erwarten, dass die Stadträtin ganz genau hinschaut, welches Kind solche Hilfen tatsächlich braucht. Doch auch das ist offensichtlich nicht der Fall. Das Ausgabendefizit im Bereich der Jugendstadträtin ist innerhalb des letzten Jahres auf weit über 12 Millionen Euro explodiert und ein Ende ist noch nicht in Sicht.

Gerade deshalb hat CDU-Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz zu Recht die Reißleine gezogen und eine Haushaltssperre verhängt, denn nach vorsichtigen Schätzungen wird Spandau Ende 2010 rund 15 bis 20 Millionen Euro Schulden angehäuft haben.

Eine Situation die den Bezirk an den Rand der Fremdverwaltung durch den rot-roten Senat gebracht hat. Um diesem entgegenzuwirken und Spandau aus den Schulden zu holen, haben CDU, FDP und PANTHER einen Maßnahmenkatalog mit einer Reihe von Strukturentscheidungen für Spandaus Zukunft beschlossen. Während die SPD sich Lösungen verweigert und keinerlei Wege aus den Schulden heraus anbietet, hat die ehemalige Zählgemeinschaft einen Plan entwickelt, der nicht nur die Vorgaben des Finanzsenators erfüllt, sondern auch den Bezirk nach nur vier Jahren schuldenfrei dastehen lässt. Jährlich werden gut fünf Millionen Euro eingespart.

Dies soll jedoch nicht auf dem Rücken der Spandauerinnen und Spandauer geschehen. Alle Jugendclubs, alle Seniorentreffs, alle Gartenarbeitsschulen und auch alle Jugendverkehrsschulen bleiben erhalten. Auch die Bürgerämter bleiben bestehen. Aber die Verwaltung wird strukturell verkleinert. Das bedeutet, dass rund 5000 mÂČ Bürofläche aufgegeben werden. Ebenso wird sich Spandau vom Gebäude der Volkshochschule trennen, deren Angebote in anderen Häusern fortgeführt wird. Bereits beschlossen ist das Aus für die Bruno-Gehrke-Halle. Hier ist es gelungen für alle Sportvereine Ersatzstandorte zu finden. Mittelfristig wird es über das eingesparte Geld auch möglich sein, eine neue Halle am Rande der Neustadt zu bauen: moderner, größer, hübscher.

Auch an der Einnahmesituation des Bezirkes wurde angesetzt: altes Schnittholz soll nun nicht mehr teuer gelagert, sondern gewinnbringend verkauft werden. Der Parkplatz am Zitadellenweg wird künftig bewirtschaftet.

Die Strukturentscheidungen kann man gern ausführlich unter www.cdu-fraktion-spandau.de nachlesen.