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Welpen töten ist keine Kunst

Als die ersten Tickermeldungen kamen war ich geschockt: Das Verwaltungsgericht Berlin hat per Eilbeschluss entschieden, dass das grausame Töten von Hundewelpen weder unter die Freiheit der Kunst fällt, noch es als Protest zulässig ist. Wer kommt nur auf solche Ideen!? Doch dann las ich weiter: Das Bezirksamt Spandau hatte einer Künstlerin eine ‚Performance‘ verboten, auf der zwei Welpen erdrosselt werden sollten. Laut Gericht sollten dabei zwei Welpen mit Kabelbindern am Montag im Spandauer Volkstheater getötet werden. Damit wollte die Frau darauf hinweisen, dass alte Schlittenhunde in Alaska und leistungsschwache Jagdhunde in Spanien auf die gleiche Weise umgebracht würden. Nicht irgendwo in Russland oder in einem anderen fernen Land, sondern hier vor der Haustür sollten die Tiere umgebracht werden! Unglaublich!

Als kulturpolitischer Sprecher der Spandauer CDU-Fraktion begrüße ich das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin. Es zeigt deutlich, dass das Recht auf Leben selbstverständlich auch für Tiere gilt und über der Kunstfreiheit liegt. Ich bin dem Bezirksamt sehr dankbar, dass es dieser perversen Performance Einhalt geboten hat. Auch das Leben von Tieren ist schützenswert. Das Gericht hat diese Auffassung bestätigt und damit dem Tierschutz einen Bärendienst geleistet.

Das Spandauer Volkstheater Varianta hat auf seiner Internerseite klargestellt, dass diese Performance nicht in ihrem Haus stattfinden sollte. Es distanziert sich auch ausdrücklich von derartiger Tierquälerei im Namen der Kunst. Das finde ich ebenfalls gut und richtig!

Die CDU-Fraktion wird im Kulturausschuss gemeinsam mit Bildungsstadtrat Gerhard Hanke diesen verabscheuenswerten Fall noch einmal aufarbeiten. Wir wollen wissen, wo diese Performance stattfinden sollte und ob die Theaterleitung über den Ablauf und die Planungen der Künstlerin informiert war. Ich möchte nicht, dass künftig potentielle Tierquäler eine bezirkliche Förderung erhalten.

Kleebank scheitert an Rot-Grün

Wäre es nicht so traurig, könnte man glatt darüber lachen. Die BVV Spandau hat mit Stimmen von SPD und Grünen am Freitag den Bezirkshaushalt 2012/2013 beschlossen. Die rot-grüne Zählgemeinschaft lehnte zuvor jedoch den vom eigenen Bezirksbürgermeister vorgelegten Haushaltsplanentwurf ab… kann man ja schon mal machen.

 

Rückblende. Eine Woche zuvor kommt die Bezirksverordnetenversammlung Spandau schon einmal zu einer Sondersitzung zusammen. Das Ergebnis ist mittlerweile bekannt. Rot-Grün verpasst die eigene Mehrheit. 27 Bezirksverordnete stimmten für und 27 Bezirksverordnete gegen die Beschlussvorlage. Damit fand der Haushalt keine Mehrheit. Zuvor hatten nur die Fraktionen von SPD und Grüne angekündigt (und dies aber vollmundig), den Haushalt „durchzuwinken“. Der Haushaltsentwurf war somit abgelehnt.

Nun war das Geschrei groß. Um vom eigenen Versagen abzulenken, war der Schuldige für das rot-grüne Debakel schnell gefunden. Die CDU habe mit ihrer Ablehnung dem Bezirk geschadet. Ah ja.

Der vom Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank vorgelegte Haushalt sah unter anderem die Streichung sämtlicher Investitionen für das Jahr 2012 vor, darunter die Mensen für das Hans-Carossa- und das Kant-Gymnasium. Der Mehrzweckraum für die Schulanlage Gaismannshofer Weg und das geplante Vereinssportzentrum am Askanierring wurden sogar komplett gestrichen. Gerade für mich als bildungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion natürlich alles Punkte, die ich nicht verantworten kann. Diese Projekte werden dringend gebraucht. Dumm nur, dass auch der Einzelverordnete der Linken das so sah und gegen den rot-grünen Haushalt stimmte, so dass SPD und Grünen eben die eine wichtige Mehrheitsstimme fehlte.

Um Schaden vom Bezirk abzuwenden, hat das Bezirksamt Spandau schnell gehandelt und schon am Dienstag danach einen neuen Haushalt ausverhandelt, der von allen Stadträten einstimmig beschlossen wurde. Der Bezirksbürgermeister bat daraufhin die BVV, am Freitag erneut zu einer Sondersitzung zusammenzutreten, um den Haushalt zu beraten und zu beschließen. Das taten wir dann auch.

Doch wer dachte, dass jetzt alle Parteien den großen vom Bezirksamt verhandelten Konsens für den Bezirk bestätigten, der irrte. SPD und Grüne dachten gar nicht daran, den neuen Haushalt ihres Bürgermeisters zu bestätigen, sondern überwiesen ihn in eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses, wo sie ihn wieder so zurechtbogen, dass der Haushaltsplan herauskam, der eine Woche zuvor mit Pauken und Trompeten abgelehnt wurde. Doch weil am Freitag ein Mitglied der Piratenfraktion fehlte, die übrigen Piraten und auch der Linke einknickten und das taten, was sie am besten können – nämlich sich enthalten – wurde der Mangelhaushalt dann doch durchgestimmt. Zu Recht forderte daher CDU-Fraktionschef Arndt Meißner den Bezirksbürgermeister und Finanzstadtrat Helmut Kleebank auf, aus seinem erneuten Scheitern Konsequenzen zu ziehen.

Die Verabschiedung eines Haushaltes ist die wichtigste Entscheidung, die ein deutsches Parlament (inkl. die BVV) treffen kann. Sollte im Bundestag eine wie auch immer geartete Regierungskoalition ihren Entwurf nicht durchstimmen können, müsste zu 100% nicht nur der Finanzminister, sondern auch der Bundeskanzler zurücktreten. In einer Berliner BVV ist der Bürgermeister neuerdings auch qua Gesetz Finanzstadtrat.

Helmut Kleebank hat in der gesamten Haushaltsdebatte gar nichts gesagt! Er hat sich einmal herauspressen lassen, dass sein Haushalt unterausgestattet ist, aber ansonsten in der Debatte nirgendwo Stellung bezogen. Die wichtigste Debatte nur nett lächelnd zu verfolgen ist zu wenig! Der Mann soll gestalten, nicht moderieren oder nett in die Kamera lächeln. Dieser, seiner wichtigsten Aufgabe, wird er nicht gerecht, also ist er fehl am Platze.

Zudem muss die rot-grüne Zählgemeinschaftsminderheit noch mal klären, was Phase ist. Für die GAL ist es nämlich die Aufgabe des Bezirksamtes, die Kürzungen vorzunehmen. Die BVV soll dann nur noch abnicken. Für die SPD ist es richtigerweise Aufgabe der BVV, den Haushalt auf Grundlage eines Entwurfs des Bezirksamtes zu gestalten.

Der jetzt verabschiedete Haushalt spart u.a. in der Bildung. Schulmittagessen können nicht in dem Umfang finanziert werden, wie es gebraucht würde, und wichtige Schulmensen werden einfach mal verschoben oder gar nicht gebaut. So ist eine Schulsporthalle komplett gestrichen worden.

Das ist nicht mein Haushalt und das wird meine Fraktion auch nicht verantworten. Wer ohne Rücksicht auf Verluste den Haushalt durchstimmt, weil eine Nein-Stimme fehlt und die übrigen sich haben einkaufen lassen, muss auch konsequenterweise allein die Verantwortung übernehmen. Wir wollten einen großen Konsens für den Haushalt. Dieser wurde einseitig von Rot-Grün gegen den Willen von Helmut Kleebank aufgekündigt. Dieser Bürgermeister hat also weder eine Mehrheit im Bezirksamt, noch in der BVV, noch genügend Autorität, um in seiner Zählgemeinschaft seine Projekte durchzusetzen. So einen Bürgermeister brauchen wir nicht.

 

Foto: internethdcmedia / flickr.com

Von Aluhüten, Parkbänken und anderen Querschnittsaufgaben

Wie in meinem Beitrag „Mit langem Anlauf ins Rathaus“ angekündigt, hier also mein erster Bericht aus der Rubrik „Neues aus dem Rathaus“. Der erste Monat der politischen Sacharbeit ist rum.

Der Januar begann mit einer ersten Sitzungswoche vom 9. – 13. Januar. Die sah so aus:

Montag: 18.00 Uhr Fraktionsvorstand, 18.30 Uhr Sitzung der Großen Fraktion (Bezirksverordnete, Stadträte, Abgeordnete und Bürgerdeputierte)
Dienstag: 16.00 Uhr Ausschuss für Bildung und Kultur, 19.00 Sitzung des Bezirksschulbeirats
Mittwoch: 18.30 Uhr Neuhjahrsempfang der Fraktion und des Kreisverbandes der CDU Spandau
Donnerstag: 16:00 Uhr Wirtschaftsausschuss

Bereits eine Woche vorher fand am 4.1. die Sprecherrunde statt, in der die fachpolitischen Sprecher die Anträge und Anfragen vorbesprochen haben, die dann am Montag der Großen Fraktion zur Beratung und Beschlussfassung vorgeschlagen wurden.

Ein paar Punkte konnte ich auch mit anstoßen:

Für den BVV-App-Antrag konnten wir auch die Chefs der CDU-Fraktionen von Mitte und Neukölln, Thorsten Reschke und Christina Schwarzer, begeistern. So kam es dann zu einer gemeinsamen Initiative der drei Fraktionschefs.

In der Woche vor der BVV bekam ich dann die Sitzungsunterlagen für die erste BVV im Jahr 2012. Diese enthielten eine erfreuliche Mitteilung von CDU-Baustadtrat Carsten Röding: die beschädigten Parkbänke vom Grützmachergraben werden auf meine Initiative hin von Jugendlichen aus dem Jugendkulturzentrum Haveleck restauriert.

Vom 23. bis zum 27. Januar fand dann die zweite Sitzungswoche statt:
Montag, 16:00 Uhr Ältestenrat, 18.00 Uhr Fraktionsvorstand, 18.30 Uhr Sitzung der Kleinen Fraktion (Bezirksverordnete, Stadträte und Abgeordnete)
Mittwoch, 16.30 Uhr Sitzung der Kleinen Fraktion, 17.00 Uhr Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Donnerstag, 18.00 Uhr Sprecherrunde, 20.00 Uhr Arbeitskreis Integration

WLANDie Sitzung der BVV hatte einen hohen Unterhaltungsfaktor! Ich habe viel über Aluhüte und Querschnittsaufgaben gelernt und auch meine erste Redebeiträge in der BVV hinter mich gebracht. Reden durfte ich zum Antrag „Kabellos in Spandau ins Internet“. Eigentlich ein vollkommen unproblematischer Antrag – dachte ich. Die Piratenfraktion hatte lediglich einen Änderungsantrag angemeldet, den ich für die Fraktion übernehmen wollte. Dann sollte der direkten Annahme eigentlich nichts mehr im Weg stehen. Wie gesagt: dachte ich! Doch da hatten wir die Rechnung ohne die SPD und die GAL gemacht. Die wanden sich: die einen, weil sie einem derartigen CDU-Antrag wohl nicht zustimmen wollten, die anderen weil sie ihn offensichtlich nicht verstanden hatten. Es war unglaublich: Das Bezirksamt sollte durch den Antrag aufgefordert werden, ein Konzept zu entwickeln, um an öffentlichen und angenommenen Verweilplätzen in der Altstadt und innerhalb von öffentlichen Gebäuden einen kostenlosen, kabellosen Internetzugang anzubieten. Wenn dieses Pilotprojekt erfolgreich angelaufen wäre, hätten dann auch die übrigen Dienstgebäude des Bezirks und die Schulen angeschlossen werden sollen. Anhand des Konzeptes sollte dann die konkrete Umsetzung diskutiert werden.

Doch es kam anders: es wurde ein haarsträubendes Argument nach dem anderen hervorgezogen. Erst befürchtete man, dass das Projekt Geld kosten könnte (obwohl der Antrag eindeutig eine Umsetzung ohne Zuschüsse vorsah), dann hatte man Sorge um die Strahlengefährdung der Bevölkerung und am Ende mischte sich auch der SPD-Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank ein, dass man ja nicht genug Personal für ein solches Konzept habe. Am Ende musste ich feststellen, dass GAL und SPD offensichtlich keinen konkreten Umsetzungsvorschlag beraten, sondern das wegweisende Projekt in den Fachausschüssen zerreden wollten. Wir als CDU-Fraktion wollten es viel pragmatischer. Wer das Projekt nicht will, soll es ehrlich sagen. Dazu hatten die Mehrheitsfraktionen bisher jedoch nicht den Mut. Eine gute Zusammenfassung der Argumente findet ihr übrigens hier.

Warum aber Aluhüte? In der gesamten Diskussion, die schon ins Absurde abzugleiten drohte, witzelten irgendwann die Piraten, dass man in der BVV doch besser Aluhüte verteilen sollte, damit die bösen WLAN- und Handystrahlen nicht die Gehirne der Verordneten bruzzeln. :)))

Nur wenig später durften wir dann lernen, dass es aus Sicht von SPD und GAL keines eigenen Ausschusses für Senioren bedürfe. Die seien ja schließlich eine Querschnittsaufgabe. Hallo? Mehr als 28% der Spandauer Bevölkerung sind also eine Querschnittsaufgabe, die keinen festen Anlaufpunkt in der Ausschussarbeit der BVV brauchen? Da hat Fraktionschef Arndt Meißner ganz richtig feststellen müssen: „Jahrelang hat es sich in einem fraktionsübergreifenden Konsens bewährt, die Belange der Seniorinnen und Senioren in einem Ausschuss für Soziales und Seniorenfragen zu beraten. Dass hier wieder einmal der Konsens zwischen den Fraktionen von Seiten der GAL und der SPD gebrochen wird, bedauern wir sehr. Das ist ein Mentalitätswechsel, der dem kollegialen Zusammenarbeiten der BVV schadet.“

Fortsetzung folgt. Ende Februar.

Eine Twitter-Wolke über Berlin´s Rathäusern

Die Berliner Bürgerinnen und Bürger für die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) zu begeistern, ist nicht immer leicht. Was genau kann eigentlich eine BVV entscheiden, wer sitzt da so und welche Positionen vertreten die einzelnen Bezirksverordneten?

Daher habe ich mir ein neues Projekt vorgenommen. Zukünftig werde ich über meinen eigenen Twitter-Account @Thorsten_Schatz öffentliche Listen zu jeder Bezirksverordnetenversammlung pflegen und dort die mir bekannten Twitter-Accounts der Bezirksverordneten aller Fraktionen auflisten. Fehlt mir ein Account? Dann helft mit und meldet den Acount bei mir.

Bezirksverordnetenversammlung Spandau

URL: http://www.spandau.de/BVV

Anzahl der Bezirksverordneten: 54

Aktive Twitteraccounts: 7

Hashtag: #bvvspandau

Twitterliste: BVV Spandau

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Anders, Jochen (CDU) – @jabln54

Bewig, Frank (CDU, Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung) – @frankbewig

Kosiol, Lasse (Piraten) – @hquer

Millies, Sebastian (CDU) – @BastiMillies

Paolini, Emilio (Piraten) – @0XS

Schatz, Thorsten (CDU) – @Thorsten_Schatz

Schunke, Mikk (Piraten) – @mikklomania

 

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg – Wilmersdorf

URL: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 2

Hashtag: #bvvchawi

Twitterliste: BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Schlosser, Sigfried (Piraten) – @sigiberlin

Wittich, Merle von (Piraten) – @maeusehaut

 

Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain – Kreuzberg

URL: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 51

Aktive Twitteraccounts: 8

Hashtag: #bvvxhain

Twitterliste: BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Herbst, Mike (Piraten) – @cyzen

Jana, Barbara (Piraten) – @janapirat

Just, Felix (Piraten) – @felixjust und auch @samwise007

Gerlich, Ralf (Piraten) – @Kortikalknoten

Zinn, Miriam (Piraten) – @JeZ_Zc

 

Bezirksstadträte mit Twitteraccounts:

Herrmann, Monika (Grüne, Leiterin der Abteilung Familie, Gesundheit, Kultur und Bildung) – @MonikaHerrmann1

 

Fraktionen mit Twitteraccounts:

Fraktion der Piraten – @BVVPiratenXhain

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg

URL: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 9

Hashtag: #bvvlbg

Twitterliste: BVV Lichtenberg

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Bornfleth, Steffen (Piraten) – @fjoelnir

Eichelberg, Helge (Piraten) – @hael_ge

Fahrenberg, Henning (SPD) – @Hirschgarten

Hemmerlein, Marvin (Piraten) – @mhemmi

Hönicke, Kevin (SPD) – @KevinHoenicke

Lange, Florian (Piraten) – @eichohrkatzerl

Meyer, Anne (SPD) @AnneMeyerBerlin

Meyer, Yannick (Piraten) – @dasyuri

Unger, Stefan (SPD) – @UngerStefan

 

Fraktionen mit Twitteraccounts:

Fraktion der SPD – @SPDBVVLbg

 

Bezirksverordnetenversammlung Marzahn – Hellersdorf

URL: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online

Live-Stream der Bezirksverordnetenversammlung: http://www.ustream.tv/channel/bvv-marzahnhellersdorf

Anzahl der Bezirksverordneten: 54

Aktive Twitteraccounts: 8

Hashtag: #bvvmahe

Twitterliste: BVV Marzahn-Hellersdorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Geppert, Marcel (Piraten) – @celfridge

Kelz, Steven (Piraten) – @peltheas

Martin, Johannes (CDU) – @johannes_martin

Ostehr, Steffen (Piraten) –@derdasto

Tanger, Volker (Piraten) – @vampirdaddy

Tielebein, Björn (Linke) – @bjoernTie

 

Bezirksstadträte mit Twitteraccounts:

Witt, Juliane (Linke, Leiterin der Abteilung Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur ) – @julia_witt

 

Fraktionen mit Twitteraccounts:

Fraktion der Piraten – @FdP_MaHe

 

Bezirksverordnetenversammlung Mitte

URL: http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 54

Aktive Twitteraccounts: 10

Hashtag: #bvvmitte

Twitterliste: BVV Mitte

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Budick, André (CDU) – @andicisch

Dathe, Katja (Piraten) – @kc__dc

Fischer, Andrea (Grüne) – @A__Fischer

Freitag, Alexander (Piraten) – @violet_Raptor

Kiske, Heinz (CDU) – @heinzkiske

Kriesel, Tobias (Piraten) – @navalia

Lang, Christopher (Piraten, Fraktionsvorsitzender) – @ABS0LEM

Müller, Dagmar (Grüne) – @DagmarMueller

Reschke, Thorsten (CDU, Fraktionsvorsitzender) – @thorstenreschke

Röpke, Dania (Grüne) – @daniaroepke

 

Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

URL: http://www.berlin.de/ba-neukoelln/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 10

Hashtag: #bvvnk

Twitterliste: BVV Neukölln

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Biedermann, Jochen (Grüne) – @derjochen

Böcker, Nicola (SPD) – @Nicboec23

Burger, Steffen (Piraten) – @fhatti

Helm, Anne (Piraten) – @SeeroiberJenny

Hikel, Martin (SPD) – @Saukrates

Preuss, Marko (SPD) – @papapreuss

Schwarzer, Christina (CDU, Fraktionsvorsitzende) – @TinaSchwarzer

Trecksel, Andre (Piraten) – @7tA

Zaech, Mathias (Piraten) – @dudeminds

 

Bezirksstadträte mit Twitteraccounts:

Liecke, Falko (CDU, Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Leiter der Abteilung Jugend und Gesundheit) – @falkone1

 

Bezirksverordnetenversammlung Pankow

URL: http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 1

Hashtag: #bvvp

Twitterliste: BVV Pankow

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Bliedung, Stephan (Piraten) – @F0O0

 

Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

URL: http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 4

Hashtag: #bvvrdf

Twitterliste: BVV Reinickendorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Adamski, Benjamin (Piraten) – @BenjaminAdamski

Rudloff, Sascha (Piraten) – @SaschaRudloff

Schulz, Michael (Piraten) – @MichaSchulz

Windisch, Michael (Piraten) – @MiWind

 

Bezirksverordnetenversammlung Steglitz – Zehlendorf

URL: http://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 1

Hashtag: #bvvszdf

Twitterliste: BVV Steglitz-Zehlendorf

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Müller, Arne (Piraten) – @_Wobble_

 

Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof – Schöneberg

URL: http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 55

Aktive Twitteraccounts: 1

Hashtag: #bvvts

Twitterliste: BVV Tempelhof-Schöneberg

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Kühne, Ralf (Bündnis 90/Die Grünen) – @ralf_kuehne

 

Bezirksverordnetenversammlung Treptow – Köpenick

URL: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online

Anzahl der Bezirksverordneten: 53

Aktive Twitteraccounts: 4

Hashtag: #bvvtk

Twitterliste: BVV Treptow-Köpenick

Bezirksverordnete mit Twitteraccounts:

Belz, Monika (Piraten) – @Loreena1968

Engelmann-Strauß, Cornelius (Piraten) – @_cengelmann

Sambill, Steffen (SPD) – @stsambill

Schröder, Volker (Piraten) – @nochnich

 

Statistik

Von 650 Bezirksverordneten in Berlin haben 59 einen Twitter-Account (9,0%).

Die 58 twitternden Bezirksverordneten gehören folgenden Fraktionen an:

  • 36 Piraten (61,0%)
  • 9 CDU (15,3%)
  • 8 SPD (13,6%)
  • 5 Grüne (8,5%)
  • 1 Linke (1,7%)

 

Diese Übersicht lebt vom Mitmachen! Bitte gebt Bescheid, wenn ich einen Account übersehen habe.

Danke für Hinweise: @wally44, @MiWind, @TinaSchwarzer, @fhatti, @thorstenreschke, @micsh0w

Mit langem Anlauf ins Rathaus

Am 18. September 2011 wurde in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus und in Spandau eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Für die CDU Spandau zog ich mit Listenplatz 20 in die BVV Spandau ein.

Der Weg dahin war lang. Bereits ein Jahr vorher fanden die ersten Planungen des Wahlkampfes statt. Mit der Nominierung der Kandidaten im November 2010 lief der Wahlkampf-Motor an. Eine spannende Zeit, in der ich viel gelernt habe. Eine Zeit, in der ich die Kandidaten öfter gesehen habe, als wir unsere jeweiligen Lebens-/Ehepartner(innen). Spannend war natürlich auch der Aspekt, nicht nur die fünf Abgeordnetenhauskandidaten, sondern auch den Bezirksbürgermeisterkandidaten nebst dem Team für die BVV ins richtige Licht zu rücken. Natürlich musste nicht das Rad neu erfunden werden. Aber immer alle unter einen Hut zu bringen, denn schließlich wollte ich ja irgendwie auch meine eigenen Vorstellungen unterbringen, war nicht immer leicht. Spannend war natürlich auch das Aufstellen des Bürgerprogramms für Spandau.

Vom Foto bis zum fertigen Wahlplakat

Mit Beginn der heißen Phase Ende Juli, dem Aufhängen der Plakate lagen die wichtigsten Punkte des Wahlkampfes hinter uns. Darüber macht man sich ja kaum Gedanken, welche Arbeit eigentlich schon vollbracht ist, bis ein Plakat produziert und an die Laterne gebracht ist. Anhand dieses Beispiels will ich kurz verdeutlichen, was dahinter steht:

Am Anfang steht das Foto des Kandidaten. Da ist natürlich auch die Frage, wo lässt man das Foto machen? Ist diese Frage geklärt, muss man einen Termin für jeden einzelnen Kandidaten finden. Dann ist die nächste Hürde nach der Kleiderfrage die Fotoauswahl. Das ist je nach Kandidat und Fotoanzahl leichter oder halt schwieriger… 🙂

Bis hierin war es schon ein ganzes Stück Arbeit. Dann wartet man auf die Vorgaben des Landesverbandes. Sind die dann da, beginnt Phase 2: die Produktionsphase. Diese setzt natürlich voraus, dass man sich vorher überlegt hat, wo man sein Plakat drucken lassen möchte. Dabei ist nicht nur der Preis, das Format, sondern auch die Qualität zu beachten. Denn nicht jedes 3mm-dicke Hohlkammerplakat hat dieselbe Struktur. Und so haben wir viele Muster ausprobiert, uns über Knicklinien und Bohrlöcher Gedanken gemacht. Währenddessen wird das Foto in das vom Landesverband vorgegebene Layout gesetzt. Muss der Name größer geschrieben werden? Kann man ihn gut lesen? Was kommt in den einzelnen Kasten? Welche Botschaft will man rüberbringen? Will man überhaupt eine Botschaft haben? Wann muss die Layoutvorlage bei der Druckerei sein, damit die Plakate rechtzeitig geliefert werden können? Wohin sollen die sechs Europaletten geliefert werden? Ist ein Gabelstapler zum Abladen vor Ort? Welche Schnellspanner nutzen wir? Wieviele Schnellspanner werden benötigt?

Dann legt man einen Termin für das Plakatieren, das Anbringen der Plakate fest. Der Termin liegt natürlich immer an der gesetzlichen Grenze, die für das Anbringen der Plakate vorgegeben sind. Daher ist unter den Parteien auch Fairness angesagt. Eigentlich, denn auch in diesem Jahr hielt sich die SPD nicht an diese Absprachen.

Man sollte rechtzeitig vorher auch entsprechende LKWs bzw. Sprinter reservieren, Leitern, Sicherheitswesten und Seitenschneider bereithalten. Dann werden in Absprache mit den Kandidaten die Aufhänggebiete definiert, freiwillige Helfer aquieriert und dann gehofft, dass das Wetter mitspielt. Nein, es spielte nicht mit. Zwar haben so viele ehrenamtliche Helfer wie noch nie mitgemacht, aber es hat die ganze Nacht über aus Eimern geschüttet.

Wahlplakate aufhängen ist bei der CDU Ehrensache

Mir ist wichtig zu betonen, dass wir anders als vielleicht andere Parteien keine bezahlten Kräfte fürs Plakatieren engagiert haben. Das funktioniert aufgrund eines großen Zusammenhalts im Team aus eigener Kraft.

Natürlich ist es mit dem Plakatieren nicht getan. Dann beginnt erst die eigentliche intensive Arbeit und meine Freunde wussten, dass sie mich von Juli bis zu den Wahlen im September nicht mehr zu Gesicht bekommen würden.

Der Wahlabend rückt dann unweigerlich näher und näher. Und trotzdem wir so früh mit den Vorbereitungen angefangen haben, konnten dann doch einige Ideen aus Zeitdruck heraus nicht mehr umgesetzt werden.

Der Wahlabend selber war furchtbar. Man macht sich ja keine Vorstellung wie das ist, wenn man über ein Jahr genau auf diesen einen Punkt hinarbeitet, man die letzten zehn Stunden gar nichts mehr machen kann und eigentlich auch so gar keinen Einfluss darauf hat, was der Wähler in der Urne entscheidet. Und dennoch hängt dein Job genau von diesem Wahlabend ab. Dementsprechend aufgeregt war ich je näher die 18 -Uhr-Marke heranrückte. Der Abend war lang. Einen Bericht gibt es im Blog von Sven Dartsch. Eine besondere Freude war es, dass es gelungen war nicht nur das Direktmandat von Peter Trapp zu verteidigen, sondern auch das Direktmandat für Heiko Melzer zu erringen. Insbesondere mit Heiko hatte ich die letzten Monate überaus intensiv zusammengearbeitet. Erst spät, gegen 21.30 Uhr kamen die ersten verlässlichen Zahlen für die BVV Spandau. 23 von 55 Männer und Frauen soll die CDU in der künftigen BVV Spandau stellen. Damit sind wir wieder stärkste politische Kraft in Spandau geworden und auch für mich persönlich hat es „gereicht“. Danke an alle, die mir die Daumen gedrückt und mit ihrem Kreuzchen dazu beigetragen haben.

Die neue Bezirksverordnetenversammlung von Spandau

Nicht mehr in der BVV vertreten sind die FDP und auch die Grauen. Neu dafür zog die Fraktion der Piraten ein. Denen standen eigentlich vier Sitze zu, aber da sie selbst nicht mit ihrem Erfolg gerechnet hatten, haben sie nur drei Personen nominiert, so dass ein Platz in der BVV leer bleiben muss. Die BVV Spandau besteht also derzeit nur aus 54 Bezirksverordneten.

Sitzverteilung:

CDU SPD Grüne Piraten Linke
23 21 6 3 1

 

Bevor sich die BVV am 27. Oktober 2011 konstituieren konnte, fanden viele Gespräche zwischen den einzelnen Parteien zur Bildung des Bezirksamtes statt.

Dann war es soweit. Am 27. Oktober 2011 konstituierte sich mittags das Abgeordnetenhaus von Berlin, was nach der Verfassung von Berlin die Voraussetzung für die Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlungen ist. Seit diesem Moment war ich dann auch offiziell Bezirksverordneter.

Eine Woche vor der Konstituierung der BVV hat sich dann auch die neue CDU-Fraktion konstituiert. Hier haben wir u.a. unseren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Arndt Meißner, der bereits in der vergangenen Legislaturperiode Fraktionsvorsitzender war, wurde in seinem Amt bestätigt. Besonders gefreut habe ich mich, dass ich zweitjüngstes Fraktionsmitglied einstimmig in den Fraktionsvorstand berufen und mir auch die Aufgabe des Pressesprechers der Fraktion übertragen wurde.

Die Fraktionen von SPD und GAL hatten angekündigt, eine Zählgemeinschaft zu bilden, die dann mit Hilfe der Piratenfraktion und des Einzelverordneten der Linken Helmut Kleebank zum neuen Bezirksbürgermeister von Spandau wählen wollten. Doch zumindest bei der konstituierenden Sitzung der BVV klappte das nicht, die Wahl endete in einem Desaster. Da ihr Kandidat in zwei Wahlgängen nicht die eigene Mehrheit erreichte, standen die Verordneten von SPD, GAL und Linke einfach auf und verließen die Sitzung der BVV. Ein unglaublicher und einmaliger Vorgang. Natürlich stand plötzlich Spandau im Fokus der allgemeinen Aufmerksamkeit und alle Landesmedien wollten wissen: „Wie geht es denn nun weiter?“ Sogar die Abendschau rief plötzlich bei mir an. Eine Woche später wurde die Wahl dann fortgesetzt und Helmut Kleebank wurde doch zum neuen Bezirksbürgermeister gewählt.

Von Personalfragen bis zur politischen Sacharbeit

Nachdem nun die Personalfragen geklärt waren, konnte die Sacharbeit beginnen. Bereits am 23.11. fand also die nächste reguläre BVV-Sitzung statt, in der erste Anträge beraten und vor allem die Fachausschüsse eingesetzt wurden.

15 Fachausschüsse wird die Bezirksverordnetenversammlung künftig haben. Mittlerweile sind auch 13 von ihnen konstituiert. Nur der Integrationsausschuss und der Jugendhilfeausschuss werden sich erst im Februar 2012 konstituieren.

Ich selbst werde künftig im Ausschuss für Bildung und Kultur, im Wirtschaftsausschuss und im Jugendhilfeausschuss mitarbeiten. Von der CDU-Fraktion wurde ich zudem zum fachpolitischen Sprecher für Bildung und Kultur gewählt.

Vorgenommen für das Jahr 2012 habe ich mir, mindestens einmal im Monat in der Rubrik „Neues aus dem Rathaus“ über Erlebnisse und Initiativen in der politischen Arbeit zu berichten. Ich freue mich über Euer Feedback und Eure Anregungen.

Das Internetportal abgeordnetenwatch.de hat nach der Wahl angekündigt, Anfang 2012 auch die Befragung der Bezirksverordneten des Berliner Bezirks Spandau im Rahmen eines Pilotprojekts für Kommunen einzuführen. Ich bin gespannt.

 

Quellenhinweise:

Creative Commons License Sitzverteilung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau. credit: Jwnabd

Plakat Heiko Melzer: CDU Spandau

Bild von der Bezirksverordnetenversammlung: Ralf Salecker für mein-spandau.info

Alle weiteren Fotos stammen von mir.

Pilger(n) im eigenen Land

Vom 28.12.2011 bis zum 01.01.2012 werden rund 30.000 Jugendliche aus ganz Europa in Berlin zum 34. Europäischen Jugendtreffen der Communauté von Taizé kommen. Sie alle machen sich auf den Pilgerweg des Vertrauens auf der Erde. Ich bin einer von ihnen.

Die ersten sind schon seit Monaten in Berlin. Gestern kamen noch einmal rund 1.500 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dazu. Sie kommen aus Tschechien, Spanien, Italien, Finnland oder den Niederlanden. Sie alle haben sich auf den Weg nach Berlin gemacht. Heute und morgen trudeln dann die Teilnehmer ein. Bis dahin ist noch viel vorzubereiten. Ein jeder und eine jede soll in der eigenen Landessprache begrüßt werden. So wie es auch in Taize üblich ist.

Taize – ein ökumenischer Gedanke

Die Communauté (Gemeinschaft) von Taizé ist ein Männerorden im französischen Burgund. Die Klostergemeinschaft besteht in ihrer jetzigen Form seit dem April 1949. Die Brüder sind nicht einer bestimmten Konfession verschrieben. Sie leben die wahre Ökumene. Die eigene Spiritualität und die Möglichkeiten der inneren Einkehr üben seit Jahrzehnten eine besondere Anziehung aus. Die Brüder laden dazu ein, eine Woche in Taizé zu verbringen. Von dieser Einladung machen Tausende jährlich Gebrauch, in den Sommermonaten und an Ostern teilweise bis zu 6.000 Jugendliche.

In der Evangelischen Jugend gibt es regelmäßig Sommerfahrten nach Taizé. Grundsätzlich ist ein Aufenthalt in Taizé an wenige feste Regeln gebunden. Es existieren Essenszeiten und gemeinsame Gebete, außerdem wird ein wöchentlicher Turnus eingehalten, der auf die Ankunft am Sonntag Nachmittag und Abreise am darauf folgenden Sonntag Mittag ausgelegt ist und von den meisten Besuchern eingehalten wird. Nach der Ankunft werden Besucher wenn möglich in ihrer Muttersprache begrüßt und bekommen einen kurzen Überblick über die Anlagen und Tagesabläufe in Taizé. Die Unterbringung erfolgt für Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 17 und 29 Jahren in Baracken oder Großraumzelten, das Mitbringen von eigenen Zelten oder Wohnwagen ist ebenfalls möglich und besonders in der Hauptsaison sinnvoll. Dadurch entstehen riesige Zeltstädte, von denen die Besucher meist mit glühenden Augen erzählen.

Eine Woche in Taizé ist von der Erfahrung des Lebens in Gemeinschaft geprägt. Jeder und jede übernimmt eine kleine Aufgabe: Empfang und Verteilung von Unterkünften, Abwasch, Toiletten und Duschen putzen. Für die Zeiträume zwischen den Gottesdiensten und Mahlzeiten ist es möglich, sich für eines von drei Themengebieten, die sich meist mit Bibeltexten oder Auszügen aus dem Brief aus Taizé befassen, zu entscheiden. Diese werden dann täglich vormittags im Rahmen der Bibeleinführung von einem Bruder vorgestellt und anschließend in multinationalen und oft auch multilingualen Kleingruppen besprochen. Nachmittags werden die Gesprächsgruppen fortgesetzt oder während der Zeit eine allgemeinnützige Arbeit verrichtet.

Pilgerweg des Vertrauens

Zu den Zielen der Communauté gehört es, mit jungen Erwachsenen (und für die Jugendarbeit Verantwortlichen) quer durch die Ortskirchen einen „Pilgerweg des Vertrauens auf der Erde“ zu gehen, der sich der Bergpredigt des Jesus von Nazaret in besonderer Weise verpflichtet weiß. Dabei werden gemeinsames Beten, Nachdenken über praktische Umsetzungsmöglichkeiten der Bergpredigt bis hin zu politischem Engagement auf unkomplizierte Weise miteinander verbunden.

Dieser Weg hat nicht die Gestalt einer fest organisierten Bewegung; vielmehr werden Jugendliche dazu aufgerufen, sich in ihrem Alltag für Frieden, Versöhnung in der Kirche und Vertrauen auf der Erde zu engagieren. Als Etappe auf diesem Pilgerweg werden seit 1978 zum Jahreswechsel mehrtägige Europäische Jugendtreffen mit bis zu hunderttausend Jugendlichen vorbereitet. Seit den 1980er Jahren finden in unregelmäßigen Abständen Treffen auf anderen Kontinenten statt. 2006 fand in Kalkutta ein Treffen außerhalb Europas statt, das den Anfang für weitere Begegnungen in Afrika und Südamerika bilden soll. 2007 traf man sich im bolivianischen Cochabamba. Im Jahr 2008 fand das Internationale Jugendtreffen vom 26. bis 30. November in Nairobi (Kenia) statt, im Februar 2010 in Manila (Philippinen).

Übrigens: Die Brüder von Taizé bestreiten ihren Lebensunterhalt aus dem Erlös ihrer Arbeit. Bekannt sind vor allem die Töpferwerkstatt und andere künstlerische Arbeiten. Die Brüder nehmen keine Spenden an; Erbschaften werden an Bedürftige weitergereicht.

Das Europäische Jugendtreffen im wiedervereinigten Berlin

Zu Recht darf man behaupten, dass die Welt in diesen Tagen auf Berlin schaut. Papst Benededikt XVI., Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki Moon, der Präsident des Europarates Herman van Rompuy oder auch der Bischof der Evangelischen Kirche-Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz Dr. Markus Dröge – sie alle haben Grußworte an die Teilnehmer des Europäischen Jugendtreffens gesendet, die man hier nachlesen kann.

Doch was bedeutet das alles? Was wird sich da abspielen? Macht Euch selbst ein Bild:

Taizé – Europäisches Jugendtreffen – deutsch from Taizé Community on Vimeo.

Anonyme Großstadt

Die Jugendtreffen leben davon, dass die Jugendlichen in Privatquartieren unterkommen. Turnhallen und Schulen wurden bisher kaum bis gar nicht gebraucht. Bisher haben immer alle Gäste in Wohnungen der Städte übernachten können. In Berlin ist das anders. Die Organisatoren warben sogar noch am Heiligen Abend um Betten. 4.000 Betten fehlten wohl noch. Am Ende soll aber jeder ein Dach über den Kopf haben. Dennoch hat man zwei Wochen vor Weihnachten vorsichtshalber in den Berliner Bezirksämtern nachgefragt, ob es denn möglich sei, die Turnhallen zu nutzen. Ja, bekamen die Kirchengemeinden als Antwort, das sei grundsätzlich möglich, aber nur gegen die übliche Pauschale von 2,50 Euro pro Person plus die Endreinigung.

So lief es auch in Spandau ab, wo ich sehr schnell aus den Reihen der Evangelischen Kirche angesprochen wurde, ob ich als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau hier nicht vermittelnd helfen könne. Ja, ich konnte, denn für mich war sofort klar, dass Gäste der Stadt Berlin nichts dafür zahlen sollten, dass sie in diesem Zeitraum eh ungenutzten Turnhallen schlafen können. Dies habe ich auch in einer Pressemitteilung deutlich formuliert. Durch gute Kontakte zum Taizébüro war dann schnell auch ein Kontakt zwischen dem verantwortlichen Bruder und dem Bezirksamt hergestellt und am Dienstag kam es dann zu einem Treffen zwischen Bezirksstadtrat Gerhard Hanke (CDU), Kreisjugendpfarrer Steffen Köhler, zwei Verwaltungsbeamten und mir, in dem sehr schnell sowohl die Verantwortlichkeiten während der Unterbringung als auch die Übernachtungspauschale vom Tisch bekamen. Das dies keine Selbstverständlichkeit war, lag zum einen daran, dass der Senat die Bezirke nicht auf das Jugendtreffen vorbereitet hatte, und zeigt sich zum anderen dadurch, dass sich der Bezirk Neukölln dem Vernehmen nach querstellte. Ich hoffe sehr, dass man auch dort eine Regelung im Sinne des Jugendtreffens gefunden hat.

Die Vorfreude steigt.

Morgen geht es nun also endlich los. Das RBB-Fernsehen macht mittlerweile auch gut Werbung und so steigt auch in mir die Vorfreude auf das Treffen. Ich werde an unterschiedlichen Stellen in das Treffen eintauchen: in meiner Heimatgemeinde will ich einen Vormittag miterleben, ich werde wohl auch an einem Abend mit guten Freunden zum Abendgebet in die Messehallen pilgern und auch den Jahreswechsel werde ich mit Gästen aus Taizé verbringen. Ich bin gespannt auf die Menschen, die Kulturen, die Ansichten und die Gespräche. Ich bin voller Vorfreude auf das Erleben der großen Taizé-Gemeinschaft bei Kerzenschein in den Messehallen, auf die Kraft und die Energie, die aus den Gesängen und Gebeten hervorgeht. Ich selbst war zwar noch nie in Taizé, aber ich durfte schon mehr als einmal im Rahmen von Kirchentagen bei der jeweiligen „Nacht der Lichter“ erahnen, was diese Faszination hervorruft. Hier kommt man zur Ruhe, schöpft Kraft für den Alltag, findet Gelegenheit nach Antworten zu suchen. Und so werde ich mein Bündel schnüren, mir symbolisch meine Wanderschuhe anziehen und mich aufmachen – als Pilger in der eigenen Stadt.

 

Benutzte Quellen:

Fotos:

www.taize.fr

Irreführende Fußgängerbedarfsampeln?

Schriftliche Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz (CDU) vom 10.11.2011
Antwort des Bezirksamtes Spandau durch Herrn Bezirksstadtrat Carsten Röding (CDU) vom 24.11.2011
Eingang im Büro der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau am 02.12.2011

Drucksache Nr.: XIX-001

 

Ich frage das Bezirksamt:

Anmerkung des Bezirksamtes: Eingangs weise ich darauf hin, dass die Beantwortung zu den Fragen a) – e) aufgrund der berlinweiten Zuständigkeit von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) verfasst wurde.

a. Trifft es zu, dass es auch in Berlin Anforderungstasten bei Fußgängerampeln gibt, die (zumindest temporär) „nicht scharf“ geschaltet sind?

Nein.

Grundsätzlich bewirken die Taster eine Anforderung der Grünzeit für die Fußgänger: Dabei stehen im Grundzustand die Kfz-Signale auf Dauergrün und die Fußgängersignale zeigen Rot. Nach Betätigung des Tasters wird dann die Grünzeit für die Fußgänger angefordert.

Hierbei wird unterschieden zwischen einer

  • Sofortanforderung (die Fußgänger erhalten sofort nach Ende der Räumzeit des Kfz-Verkehrs ihr Grün) und der
  • Koordinierten Anforderung (das Fußgänger-Grün wird im Zyklus eines Signalumlaufs zu einer Zeit geschaltet, die sich sinnvoll in den Verkehrsablauf einbinden lässt).

Weiterhin gibt es Signalanlagen, bei denen zwar in jedem Signalumlauf das Fußgänger­ Grün gezeigt wird, die Betätigung des Tasters dann eine Verlängerung der Grünzeit bewirkt. Zum Beispiel um Straßen mit Mittelinseln diese dann ohne Halt überqueren zu können.

Vereinzelt werden Signalanlagen in Spitzenzeiten so geschaltet, dass eine Anforderung zyklisch erfolgt, das heißt, die Taster sind automatisch mit einer „Daueranforderung“ belegt. Hiermit wird verhindert, dass übermäßig lange Wartezeiten für die Fußgänger entstehen, wie sie bei sehr langen Signalumlaufzeiten und koordinierter Anforderung auftreten können.

Letztlich kann es natürlich vorkommen, dass die Anforderungstaster störungsbedingt vorübergehend außer Funktion gesetzt wurden. Das kann der Fall sein, wenn beispielsweise Anforderungseinheiten defekt sind.

b. Wenn ja, wie viele?

Entfällt.

c. Gibt es auch in Spandau solche Bluff-Ampeln?

Es gibt weder in Spandau noch in anderen Berliner Bezirken Bluff-Ampeln.

d. Wenn ja, wie viele?

Entfällt.

e. Warum werden die Anforderungstasten (z.T. temporär) nicht scharf geschaltet?

s. oben.

f. Wie beurteilt das Bezirksamt die Aussage des Straßenverkehrsamtes Frankfurt/Main, dass diese Knöpfe nur nachts aktiv seien, da tagsüber die Gefahr eines Verkehrschaos‘ zu hoch sei, weshalb hier der Computer entscheide? Nur wenige Knöpfe in Frankfurt seien auch tagsüber funktionstüchtig.

Durch die vorstehenden Ausführungen der VLB entbehrt sich eine Beurteilung dessen. Die Situation in Berlin und so auch in Spandau ist nicht vergleichbar.

g. Ist die o.g. Aussage auch auf Berlin und Spandau übertragbar?

Nein.

Gefakte Online-Sprechstunde von Lars Reinefahl? Wohl kaum!

Möglichst viele Menschen für Politik zu begeistern oder zumindest bei möglichst vielen Menschen wieder das Interesse an Politik zu wecken, dass ist auch eine der vornehmlichen Aufgaben der Parteien.

Die CDU Spandau geht gern mal neue Wege. Auch im Social-Media-Bereich. Anders als die politischen Mitbewerber aus Spandau nutzt die CDU die eigene Facebook-Seite nicht nur zum Posten von Fotos und von Pressemitteilungen, sondern sucht auch den Dialog. Jeder User kann die Pinnwand beispielsweise zum Fragen stellen nutzen. Aktuellste Aktion: Die ersten 5, die einen der fünf Bürgermobile der Abgeordnetenhauskandidaten im jeweiligen Wahlkreis sieht und ein Bild auf der Pinnwand der CDU Spandau postet, bekommt eine besondere Überraschung.

Aber wieder zurück zum Thema.

Eine neue Form der Kommunikation mit den Bürgern entstand: die Online-Sprechstunde. Den Anfang machte der Spandauer CDU-Bürgermeisterkandidat Carsten Röding, der sich in Echtzeit den eingehenden Fragen stellte. Die Fragen und deren Antworten sind transparent auf seiner Homepage nachvollziehbar. Leider war das Interesse der Spandauerinnen und Spandauer noch sehr verhalten.

Carsten Röding folgte nun am 3.8. Lars Reinefahl, der für das Berliner Abgeordnetenhaus kandidierte. Doch diese Sprechstunde fand deutlich mehr Beachtung. Am Ende warf ein Blogger nun Lars Reinefahl vor, dass dieser die Online-Sprechstunde gefakte habe.

Was war da also tatsächlich los?
Die Junge Union hatte am Dienstag (2.8.) eine Pressemitteilung via Facebook verbreitet. Leider hat ein Jugendlicher unter diesem Facebookeintrag unüberlegt kommentiert und einen Zusammenhang zwischen radikalen politischen Ansichten und den traurigen Anschlägen in Oslo herstellen wollen.

Die Fans der kritisierten linksradikalen Band haben sowohl den Artikel als auch insbesondere diesen Kommentar einen Tag später mitbekommen und haben nun angefangen auf der Facebook-Seite zu kommentieren/mit Kommentaren zu überfluten. Leider fand zeitgleich die Online-Sprechstunde von Lars Reinefahl statt. Daher verlagerten sich die Fans der Band schnell auf die Facebook-Seite der CDU Spandau und „crashten“ die Online-Sprechstunde.

Lars Reinefahl war bemüht jede halbwegs ernstzunehmende Frage schnellst- und bestmöglich zu beantworten. Die Fragen kann man noch heute nachlesen. Aber ja, es wurden nicht nur beleidigende, verhöhnende, sondern auch total unpassende Kommentare und Fragen („Wie sollte ich am besten mein Frühstücksei essen?“ oder „Wie wische ich mir am besten meinen Hintern ab?“) gelöscht und deren Urheber bei wiederholtem unsinnigen, verhöhnendem oder beleidigendem Inhalt auch geblockt.

Die Online-Sprechstunde ist ein Experiment, da die Kandidaten der CDU Spandau offen und transparent, für alle nach- und vor allem mitlesbar, die gestellten Fragen beantworten – egal von wem sie kommen. Dass auch eigene Parteimitglieder Fragen stellen, finde ich übrigens nicht verwerflich, da ja jeder die Möglichkeit hat, diese erstens zu kommentieren und zweitens auch eigene Fragen zu stellen.

Übrigens: am kommenden Montag um 18 Uhr stellt sich der Abgeordnete Matthias Brauner,der für erneut in Haselhorst, Siemensstadt und der Wilhelmstadt für das Abgeordnetenhaus kandidiert, sich den Fragen unter http://www.facebook.com/cduspandau.

Spandau in guten Händen

Am 18. September 2011 wird in Berlin ja nicht nur das Berliner Abgeordnetenhaus, sondern auch die Bezirksverordnetenversammlung von Spandau neu gewählt.

Wahlen sind wunderbare Zeitpunkte, um mal zu überprüfen, welche Partei welche Vision für den Bezirk, die Stadt oder das Land insgesamt hat. Was treibt die Politiker an? Was haben sie erreicht? Und wer schmeißt nur mit leeren Worthülsen um sich?

Bei den allermeisten Parteien sind die Wahlprogramme im stillen Kämmerlein entstanden. Nur die CDU ist in diesem Jahr neue Wege gegangen und hat die Spandauerinnen und Spandauer aufgerufen „Spandau mitzumachen„. Die Christdemokraten wollten wissen, welche Themen man angehen sollte und wo der Schuh drückt. Vielleicht kein falscher Ansatz, dass sich die Politik mal sagen lässt, was für die Bürger wirklich wichtig ist und dass nicht immer die Themen, von denen die Politik denkt, dass es die wichtigsten sind, auch für die Bürger vorrangig sind.

Nach eigenen Angaben haben bei dem Experiment „Bürgerbeteiligung plus“, wie Bürgermeisterkandidat Carsten Röding es auf seiner Internetseite bezeichnet, weit mehr als 1.000 Spandauerinnen und Spandauer über 2.000 Anregungen und Ideen für dieses kommunalpolitische Programm beigesteuert. Nicht schlecht! Am 10. Juni wurde das Programm dann in öffentlicher Sitzung beschlossen. Das Angebot, beim offenen Parteitag über den Programmentwurf mitzudebattieren, haben immerhin 130 Leute wahrgenommen.

Schwerpunkte des Programms sind Antworten, wie man Kieze stabilisieren kann, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben organisiert, familiengerechte Angebote schafft, Investitionen ermöglicht und trotzdem Spandaus grüne Lebensadern schützt und vor allem Sicherheit und Sauberkeit durchsetzt.

Das geht natürlich nicht ohne konkrete Ideen. Ich greife mal wahllos ein paar heraus:

  • Videoüberwachung oberhalb des U-Bahnhofes Rathaus Spandau und für den Rathausvorplatz
  • eine Spandauer Kulturbrauerei
  • freies W-Lan in der Spandauer Altstadt
  • ein Studentenwohnheim für Spandau
  • eine Servicestelle für die Kitaplatzvermittlung
  • eine Spandauer Markthalle
  • ein freiwilliger Ordnungsdienst
  • eine Spandauer Kulturkarte
  • ein Blindenrundwanderweg in Hakenfelde

Ein interessanter Mix. Ingesamt 16-Seiten sind zusammengekommen. Diese könnt ihr gern unter www.carsten-roeding.de nachlesen oder auch hier direkt im Anschluss an den Artikel:
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PS: Die SPD Spandau hat nach eigenen Angaben vom 11.05.2011 ihr Programm für Spandau auch beschlossen. Leider scheint das so exklusiv oder schlecht zu sein, dass man sich nicht traut, dieses auch auf der eigenen Internetseite zu veröffentlichen…

400 Euro Belohnung für die Ergreifung des Schwanenmörders

400 Euro Belohnung für die Ergreifung der SchwanenmörderFür sachdienliche Hinweise, die zur Ergreifung des/der Schwanenmörder von Haselhorst führen, wurde nun eine Belohnung von 400 Euro ausgesetzt!

Wie ich in meinem Beitrag „Gesucht: die Schwanenmörder von Haselhorst“ vor wenigen Wochen berichtete, wurden die Haselhorster Schwäne, welche sonst immer am Kanalufer an der Weihnachtskirche am Übergang vom Alten Spandauer zum Grützmachergraben anzutreffen waren, brutal umgebracht. Anwohner berichteten, dass die Schwäne am 18.04.11 schwer verletzt in einem Garten nahe dem Ufer gelandet waren. Einer sei gegen die Mauer geflogen und war sofort tot, der Andere hing schwer verletzt im Zaun. Es wird vermutet, dass die Tiere schon vorher schwer verletzt wurden und in Todesangst geflüchtet sind.

Die Polizei hat unter der Vorgangsnummer 110128-1928-025488 die Ermittlungen aufgenommen. Anwohner haben eine Belohnung von 400 Euro ausgesetzt, wenn die oder der Täter gefasst werden können.

Ein neues Flugblatt fordert zudem auf, der Polizei zu melden, wenn Enten und andere Tiere mit Steinen, Stöcken und ähnlichem beworfen werden.

Auf meine Initiative hin, befasst sich am Mittwoch, den 25.5.2011 auch die Bezirksverordnetenversammlung Spandau mit dem Fall. Die CDU-Fraktion hat eine entsprechende Große Anfrage eingebracht. Sie fragt das Bezirksamt:

  • Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die beiden Haselhorster Schwäne am 18.04.2011 tot von der Polizei aufgefunden und auch die Schwaneneier zerstört wurden?
  • Konnten die oder der Täter bereits ermittelt werden?
  • Welche Erkenntnisse über die Tat und den oder die Täter hat die Polizei bereits gewinnen können?
  • Wie beurteilt das Bezirksamt die Chance, dass sich neue Schwäne in der grünen Lunge von Haselhorst ansiedeln?

Neben der RBB-Abendschau hat sich bei mir auch das Spandauer Volksblatt gemeldet. Der Blog „Unterwegs in Spandau“ hat ebenfalls über den Fall berichtet: „Schwanenmörder am Spandauer Schifffahrtskanal – Tierquäler in Haselhorst gesucht

Vielleicht bringt die Belohnung ja neue Erkenntnisse. Ungeahndet sollte die Tat jedenfalls nicht bleiben.