Archiv für den Monat: März 2014

Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

Turnusgemäß hat die CDU-Fraktion Spandau heute ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Auf der zweitägigen Klausurtagung der CDU-Fraktion Spandau in Linstow wurde Arndt Meißner als Vorsitzender erwartungsgemäß im Amt bestätigt.

Wiedergewählt wurden außerdem die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Jochen Anders, Ulrike Billerbeck, Regina Canto, Josef Juchem und Lars Reinefahl.

Neu zum Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden wählten die Bezirksverordneten Thorsten Schatz, der auch Pressesprecher der CDU-Fraktion bleibt. Der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Koza wurde im Februar von der Bezirksverordnetenversammlung zum Vorsteher gewählt und kandidierte aus Rücksicht auf das Amt nicht erneut.

Die 23 Bezirksverordneten zogen auf ihrer Klausurtagung auch eine erste Bilanz nach 2,5 Jahren rot-rot-grüner Mehrheit unter Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank.

Arndt Meißner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Spandau, erklärt:
„Helmut Kleebank steht mit seiner rot-rot-grünen Mehrheit für Pleiten, Pech und Pannen. Einen Verwaltungsfrischling ohne jegliche politische Erfahrung an die Spitze des Bezirks zu wählen mag anfangs eine spannende Idee gewesen sein, entpuppte sich aber schnell als eklatante Fehlentscheidung für den Bezirk. Von simplen Fehlern im Verwaltungsgeschehen bis hin zu verschlafenen Fristen war alles dabei. Das schlimmste ist jedoch, dass all diese Pannen und Fehler den Bezirk mehrere Millionen Euro gekostet haben. Während sich die rot-grüne Zählgemeinschaft redlich bemüht, über neue Gedenktage für sowjetische Widerstandskämpfer, über die Abschaffung von Warmbadetagen oder dem strikten Nein zu einem freien WLAN für ganz Spandau einen ‚Mentalitätswechsel‘ im Bezirk zu vollziehen, setzt die CDU-Fraktion mit ihren Stadträten weiterhin auf konkrete, zukunftsgewandte Schritte für die Spandauerinnen und Spandauer.

Es ist den Anstrengungen der drei CDU-Stadträte zu verdanken, dass Spandau die von SPD-Stadträten angehäuften Schulden abgebaut hat. Das ist nicht der Erfolg des Bezirksbürgermeisters, der zu dieser positiven Bilanz der CDU-Stadträte nichts als neue Schulden hinzugefügt und über die Herauszögerung von Bauprojekten wie der Mensa des Kant-Gymnasiums versucht hat, mit den Investitionsmitteln seine Haushaltslöcher zu stopfen.

Unser Ziel als stärkste politische Kraft bleibt es, mit offenen Ohren und Augen durch Spandau zu gehen, ansprechbar zu bleiben und das Optimum für unseren schönen Bezirk herauszuholen. Spandau ist ein liebenswerter Bezirk, der leider schlecht verwaltet wird. Das wollen wir 2016 ändern.“

Spandau.berlin – Mischt das Bezirksamt mit?

Schriftliche Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz (CDU) vom 13.03.2014
Antwort des Bezirksamtes Spandau durch Herrn Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank (SPD) vom 27.03.2014
Eingang im Büro der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau am 28.03.2014

Drucksache Nr.: XIX-137

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass ab dem 18.03. die Domain-Endungen „.berlin“ registriert werden können?

Antwort: Ja.

2. Hat oder wird das Bezirksamt Spandau sich bestimmte Domainnamen reservieren lassen?

Antwort: Der Senatskanzlei wurde bereits am 09.11.2011 eine Liste mit den zu reservierenden lnternetdomains .berlin übermittelt.

3. Wenn ja, welche Domainnamen wurden oder werden wann registriert?

Antwort: Es wurden insgesamt 193 Domainnamen registriert. Eine Excel-Tabelle (siehe Anlagen) wurde der Senatskanzlei am 09.11.2011 per E-Mail übermittelt.

4. Wenn nein, warum nicht?

Antwort: entfällt

5. Welche Kosten entstehen für die Domainreservierungen und durch welchen Haushaltstitel werden diese finanziert?

Antwort: Es entstehen keine Kosten für das Bezirksamt Spandau.

6. Ab wann können Interessierte sich über die Domain „spandau.berlin“ über den Bezirk informieren?

Antwort: Das genaue Vorgehen für die tatsächliche Nutzung ist noch nicht festgelegt. Hierzu bedarf es noch Absprachen zwischen der Senatskanzlei und dotBerlin. Eine Nutzung der Domains ist in der Regel nicht vorgesehen, da das Internetportal Berlin.de das einzige vom Land autorisierte Stadtportal des Landes ist.

Ist die Mensa des Kant-Gymnasiums dem Bezirksbürgermeister ein Dorn im Auge?

Der Neubau der Mensa des Kant-Gymnasiums wurde erneut vom Bezirksbürgermeister verschoben. Wie im gestrigen Bezirksschulbeirat bekannt wurde, hat der Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank das Ausschreibungsverfahren für die Bauleistung neu gestartet. Der Bau verschiebt sich damit erneut.

Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Spandau und CDU-Bundestagsabgeordneter, erklärt:
„Die Geduld von Eltern und Schülern, aber auch der CDU Spandau ist erschöpft. Erneut sorgt der Bezirksbürgermeister mit seinem Handeln dafür, dass der Bau der Mensa am Kant-Gymnasium in weite Ferne rückt.

Hätte der Bezirksbürgermeister die Planungen von CDU-Bildungsstadtrat Gerhard Hanke umgesetzt, wären wir viel weiter. Es kann nicht sein, dass eigens für den Mensabau bereit gestellte Mittel verwendet werden, um den Bezirkshaushalt zu schönen. Letztlich müssen darunter die Schülerinnen und Schüler leiden. Ich bin sehr gespannt, wie der Bezirksbürgermeister der Schule nun erklären wird, warum die Mensa wieder später kommt.“

Der Neubau hätte im vergangenen Jahr starten sollen. Die im Bezirkshaushalt dafür eingeplanten Investitionsmittel wurden jedoch vom Bezirksbürgermeister umgewidmet, um Löcher im Bezirkshaushalt zu stopfen, die er an anderer Stelle aufgerissen hatte.

Thorsten Schatz, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau, erklärt:
„Über die Nachricht, dass der Neubau erneut verschoben werden muss, kann man nur den Kopf schütteln. Hätte der Bezirksbürgermeister rechtzeitig ausgeschrieben, wäre ihm bereits letztes Jahr aufgefallen, dass seine Kostenschätzung nicht haltbar ist. Der Bezirksverordnetenversammlung hatte er erzählt, dass der Bau Ende 2013 hätte starten können. Da der Bezirksbürgermeister jedoch keine Winterbaustelle wollte, sollte der Bau Anfang 2014 beginnen. Fakt ist offensichtlich aber, dass zu diesem Zeitpunkt das Bieterverfahren noch gar nicht abgeschlossen war. Jetzt stellt Helmut Kleebank fest, dass die nunmehr eingegangenen Angebote den Finanzrahmen übersteigen, woraufhin er wieder neu ausschreiben lässt. Und das alles, ohne die Bezirksverordnetenversammlung darüber zu informieren. Schüler, Lehrer und Eltern brauchen endlich eine verlässliche Aussage des Bezirksbürgermeisters, wann die Mensa zur Verfügung steht. Wenn er die Mensa nicht will, dann soll er das der Schule auch bitte offen sagen.“

Storytelling mit Twitter

Jeder, der schon einmal über den Kurznachrichtendienst Twitter versucht hat, über Events, Sitzungen, Sportereignisse oder ähnliche Anlässe zu twittern, wird sich über eine neue Funktion freuen.

Seit Ende letzter Woche kann man über einen kleinen Trick, auch alle eigenen Tweets zu einem Thema unter einer Twitter-Url zusammenfassen ohne dass man sich dabei selbst erwähnt. Das lästige Selfmention fällt also weg.

Der Radio-Journalist Sebastian Pertsch hat die neue Funktion bereits mal unter @rockbär getestet:

Wenn man den Tweet nun aufruft, sieht man, dass er den Liedtext  mittels der neuen Funktion so getwittert hat, dass die Tweets automatisch unter den eigentlichen Haupttweet einlaufen. Das ermöglicht beispielsweise alle eigenen Tweets zum #Tatort, einem Fußballspiel, einer Plenar- oder BVV-Sitzung nun übersichtlich anzuordnen.

Und so geht es:

  1. Haupttweet mit maximal 140 Zeichen absetzen
  2. Auf diesen Tweet antworten, dabei aber den eigenen Benutzernamen (z.B. @Thorsten_Schatz) löschen. Die Verknüpfung bleibt erhalten.
  3. Alle Folgetweets immer auf den jeweils letzten Tweets antworten lassen und den eigenen Benutzernamen herauslöschen.

Vorteile:

  • Die eigene Twitterei zu einem Thema wird übersichtlicher und lässt sich beispielsweise über eine statt über zig Dutzende URLs einfacher zum Beispiel in Facebook oder per Email verbreiten.
  • Die Tweets werden anders als „normale“ Mentions im Hauptstream der Follower angezeigt, so dass die Interaktivitätsmöglichkeit mit einzelnen Tweets erhalten bleibt
  • das lästige Selfmention (z.B. „.@Thorsten_Schatz) ist überflüssig geworden.

 

Rote Welle durch Spandau?

Schriftliche Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz (CDU) vom 12.02.2014
Antwort des Bezirksamtes Spandau durch Herrn Bezirksstadtrat Carsten Röding (CDU) vom 03.03.2014
Eingang im Büro der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau am 07.03.2014

Drucksache Nr.: XIX-133

 

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Aussage eines Vertreters des Berliner Taxiverbandes, dass in Berlin täglich 600.000 Liter Benzin durch falsch aufeinander abgestimmte rote Ampeln verschwendet werde?

Das Bezirksamt beurteilt diese Aussage gar nicht, weil weder die Quellen noch die Berechnungsgrundlagen hier bekannt sind. Allerdings ist grundsätzlich ein erhöhter Benzinverbrauch durch unnötige Ampelstopps plausibel.

2. Wie wirkt das Bezirksamt bei der Optimierung der Ampelschaltungen auf Spandaus Straßen mit?

Da die Zuständigkeit für Anordnung, Bau, Unterhaltung und Steuerung von Lichtsignalanlagen bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt liegt und im Bezirksamt weder die technischen (Software) noch personellen Voraussetzungen vorliegen, verkehrstechnische Untersuchungen für ganze Straßenzüge vorzunehmen oder zu bearbeiten oder zu überprüfen, kann das Bezirksamt auch nicht bei der Optimierung der Ampelschaltungen mitwirken.

3. Sieht das Bezirksamt Notwendigkeiten und vor allem Möglichkeiten auf bestimmten (insbesondere) Hauptverkehrsstraßen die Ampelschaltungen so zu optimieren, dass man bei gleichmäßiger Geschwindigkeit nicht gleich an der nächsten Ecke an einer roten Ampel halten muss?

Dem Bezirksamt sind derzeit keine Hauptverkehrsstraßen bekannt, auf denen man bei einer Geschwindigkeit, die der zulässigen Höchstgeschwindigkeit entspricht, ohne Grund gleich an der nächsten Ecke an einer roten Ampel halten muss. Ausnahme sind allerdings  in  vielen Fällen die  Straßenabschnitte, in  denen die zulässige Geschwindigkeit aus Lärmschutzgründen in der Nacht auf 30 km/h reduziert ist.  Hier ist aus Kapazitätsgründen häufig keine Anpassung der Geschwindigkeit erfolgt. Das Bezirksamt hat dies gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung auch bereits entsprechend kommuniziert.

4. Für welche Straßen hat das Bezirksamt in den letzten zwei Jahren von diesen Möglichkeiten mit welchem Erfolg Gebrauch gemacht?

Siehe Antwort zu 3.

5. Sieht das Bezirksamt Möglichkeiten, den Takt der Ampelschaltungen auf der Nonnendammallee, insbesondere im Berufsverkehr, so zu verändern, dass die Verkehrsteilnehmer bei gleichbleibender Geschwindigkeit nicht wie jetzt an jeder Ampel halten müssen?

Bei der Betrachtung eines einzigen Straßenzuges ist es kaum möglich eine durchgehend „grüne Welle“ zu erreichen, insbesondere wegen der unterschiedlichen Abstände der Ampeln zueinander. Dies bedeutet nämlich, dass der Fahrzeugstrom je Richtung unterschiedlich lange bis zur nächsten Ampel benötigt und daher lediglich für eine Richtung eine Optimierung möglich wäre.

ln der Praxis wird diese Optimierung aber wegen weiterer Einflüsse durch kreuzende und einmündende Straßen, für die ein Verkehrsfluss ebenfalls gewährleistet sein muss, sowie wegen der Belange nicht motorisierter Verkehrsteilnehmer, ÖPNV, Störungen im Verkehrsablauf und insbesondere durch Überlastung zu Verkehrsspitzen nur sehr eingeschränkt möglich sein.

6. Wie reihen sich Fußgänger- bzw. Bedarfsampeln in die normale Ampelschaltung ein?

Bedarfsampeln für Fußgänger reagieren bei dem ersten Anfordern in der Regel sofort, weitere Anforderungen sollen sich in die Koordinierung einfügen.

7. Wie werden einzelne Ampelphasen von wem festgelegt?

Siehe Antwort zu 2.

Kampf den Hundehassern

Die CDU-Fraktion Spandau sagt den Tierquälern den Kampf an. In einem entsprechenden Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung am 19. März fordert die CDU-Fraktion Spandau ein Aktionsprogramm ‚Spandau gegen Tierquäler‘ für den Bezirk Spandau. Dieses soll mindestens eine verstärkte Präsenz des Ordnungsamtes in Spandaus Grünanlagen, eine zentrale Meldestelle für ausgelegte Köder sowie amtliche Warnhinweise vor Gefahrenstellen beinhalten.

In Spandaus Grünanlagen legen Unbekannte immer wieder Köder mit Rasierklingen, Schnüren oder sogar Rattengift aus, die mindestens lebensbedrohliche Folgen für die Tiere, insbesondere die Hunde haben.

Der CDU-Bezirksverordnete Thorsten Schatz erklärt:
„Die CDU-Fraktion Spandau will nicht mehr länger tatenlos zusehen, wie hier Hundehasser ihr Unwesen treiben. Mit diesem Aktionsprogramm wollen wir zeigen, dass in Spandau Mensch und Tier gleichermaßen eine lebenswerte Heimat finden sollen.

Ich bitte die Spandauerinnen und Spandauer ausgelegte Köder Polizei oder Ordnungsamt zu melden, damit die Behörden alle notwendigen Schritte einleiten können. Betroffene Hundehalter sollten unbedingt auch Strafanzeige stellen, damit die Fälle aktenkundig werden und eine Strafverfolgung auch erfolgen kann.“

UPDATE:
Sehr dankbar bin ich dem Spandauer Bundestagsabgeordneten Kai Wegner, der unsere Initiative aufgegriffen hat und nun fordert: Höhere Strafen für Tierquäler!

Unsere Forderung hat enorme Resonanz in der Öffentlichkeit gefunden. Danke für die zahlreichen Emails und Briefe, die ich erhalten habe. Auch in der Presse schlägt sich das nieder:

7 Wochen ohne – selber denken!

7 Wochen ohneDer geneigte Mitleser weiß, dass ich mich seit etlichen Jahren an der Fastenaktion der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) „7 Wochen ohne“ beteilige. Vom morgigen Aschermittwoch an bis zum Ostersonntag verzichte ich auf Dinge des alltäglichen Lebens, eigentlich ausschließlich Lebensmittel, auf die es mir eigentlich schwer fällt zu verzichten.

Und doch mache ich mit. Jahr für Jahr. Ich verzichte bewusst, auch wenn es dafür mal hämische Kommentare gibt. Schlimmer sind die fortwährenden Versuchungen. Viele Vorurteile schießen einem heute entgegen, wenn man von der Fastenzeit berichtet. Aber auch Neugierde. Was es mit der Fastenzeit und Ostern auf sich hat, habe ich vor drei Jahren in meinem “Thementag Ostern” zusammengefasst.

Mein selbst auferlegter Verzicht besteht auch in diesem Jahr aus folgenden Sachen:

  • kein Fastfood (Pizza, Pommes, Burger, Döner – bis Ostern passè)
  • keine Süßigkeiten (Kuchen, Schokolade, Kekse, Knabberzeug)
  • keine Zwischenmahlzeiten (nicht mal eben zwischen zwei Terminen zum Bäcker)
  • kein Alkohol
  • keine Cola
  • und erstmals: keinen Zucker im Kaffee.

Ich bin gespannt, welche Erfahrungen ich auch in diesem Jahr wieder machen werde: Beobachtungen an mir selbst, Begegnungen mit Nicht-Fastenden.

Die offizielle Fastenaktion  der EKD hat dieses Jahr das Motto: „Selber Denken! 7 Wochen ohne falsche Gewissheiten“ . Immer auf das Bauchgefühl zu hören, das gilt als unreflektiert. Auf unseren Kopf ­ver­lassen wir uns dagegen ganz gerne. Wer vor dem Reden das Gehirn einschaltet, wie es ein alter Kalauer empfiehlt, weiß, was er sagt und tut. Das Motto klingt so selbst­verständlich, erweist sich aber in der Praxis als Herausforderung. Denn wenn wir uns in der Fastenzeit darin üben wollen, geht es nicht um sieben Wochen Vernunftherrschaft. Es kann, im Gegenteil, ganz schön unvernünftig sein, selber zu denken. Es kann nämlich durchaus ­gefährlich sein, Denkverbote zu ignorieren und andere auf einen Fehler hinzuweisen. Mut braucht es auch, Gewohnheiten und Traditionen infrage zu stellen – im Job, in der Familie oder in der Kirche. Und wer gern nörgelt über zu wenig Grün in der Stadt oder blöde ­Kandidaten zur Wahl, sollte mal den Zuschauerraum verlassen und selber ­etwas auf die Beine stellen. Dafür muss man den eigenen Kopf gebrauchen – und ­zunächst mal einen haben!

Mehr als drei Millionen Menschen beteiligen sich jährlich an dieser Aktion. Und jährlich werden es mehr. Ich bin dabei! Und ihr? Seid ihr dabei? 7 Wochen ohne! Macht´s mit! Am morgigen Mittwoch, den 5. März geht´s los!

Die Sache mit der Vergebung

Die Monatslosung für den März 2014 lautet:

März 2014
Jesus Christus spricht: Daran werden alle erkennen, dass ihr meine Jünger seid: wenn ihr einander liebt.
Johannes 13, 35

„What would Jesus say?“ lautet eine Frage, die insbesondere Jugendliche mit christlichem Hintergrund gern als Armband mit den vier Buchstaben „WWJS“ am Arm tragen.

Die Monatslosung März geht davon aus, dass wir als Leser uns schon entschieden haben Jesus Jesus Christus nachzufolgen, seine Ideen anzunehmen und für unser Leben in den Mittelpunkt zu stellen. Wie in jedem Club, jeder Organisation stellt sich irgendwann die Frage, wie werden wir als Clubmitglieder uns erkennen, wie grenzen wir uns von anderen Clubs ab? Im Schwimmverein haben wir uns damals ein tolles Logo erdacht, was dann unsere einheitlichen Trainingsanzüge verzierte. Wir kennen es von Fußballfans, die ihre Identitfikation mit „ihrem“ Club über das Tragen der Vereinsfarben sichtbar machen.

Um dieses sichtbar machen und auch das Abgrenzen geht es in diesem Ausspruch von Jesus Christus. Aber anders als wir, die wir liebend gern mit Statussymbolen wie teuren Marken für Kleidung, Uhren, Elektronik oder Autos zeigen, was wir haben und mögen, sagt Jesus nicht: „Alle, die mir künftig nachfolgen, tragen bitte ein Kreuz um den Hals, denn ich werde ja auch am Kreuz für Eure Sünden sterben.“

Nein. Jesus Christus kommt es nicht auf das Sichtbare an. Ihm geht es um das Wesen des Menschen. Dieses „wenn ihr einander liebt“ mag in den modernen Ohren komisch klingen und ist nicht gleichbedeutend mit, dass man jedem um den Hals fallen und abknutschen muss. Es bedeutet vielmehr, dass man offen auf den anderen, den Fremden zugehen soll, ein offenes Ohr und vielleicht auch ein gutes Wort hat.

In den 17 Jahren, in denen ich nun in der evangelischen Kirche aktiv bin, habe ich diese innere Einstellung immer gern gespürt. Egal, wo ich hinkam, ob in eine Runde in Berlin oder auf eine Versammlung in Brandenburg oder ein Kirchentagstreffen irgendwo in Deutschland: ich bin immer mit herzensguten Menschen zusammengetroffen, die mir mit ihrem Herzen die Türen geöffnet und mich willkommen geheißen haben.

Einander lieben heißt aber auch vergeben können. Ein böses Wort, eine unbedarfte Handlung ist schnell geschehen, vielleicht geschah sie auch absichtlich. Jesus Christus ermutigt uns, auch unseren Feinden zu vergeben, selbst den ersten Schritt zu tun. Vergeben heißt nicht unweigerlich vergessen. Vergeben ist eher der liebevolle Schritt auf den anderen Menschen zu. Ihm oder ihr die Hand reichen, ihn oder sie wertschätzen und den eigenen Stolz hinunterschlucken. Das ist wahre Größe.

Wenn wir uns entschließen, Jesus Christus nachzufolgen, uns taufen zu lassen und mit ihm unseren Weg zu gehen, dann gehen wir mit ihm den Weg der Liebe, die unweigerlich auch ein Weg der Vergebung ist. Amen.